Habe ich das richtig verstanden, dass es für Bremerhaven Zahlen gibt, für Bremen aber nicht, weil die Software das nicht kann?
Wir hätten 3 000 Fälle einzeln prüfen müssen. Das war in der Kürze der Zeit bis zur Beantwortung nicht darstellbar.
Normalerweise sind alle solche Fälle elektronisch dokumentiert und könnten elektronisch durch eine einfache Addition von Summen ausgewertet werden – –?
Was heißt Fehler? Nein, auch ich bin durchaus technikaffin und stelle mir durchaus oft vor, dass manches auf Knopfdruck machbar ist. Es handelt sich um eine sehr komplizierte Spezialsoftware, bei der das nicht so einfach möglich ist, Herr Hamann. Ich wollte jetzt nicht sagen, dass Sie keine Ahnung haben. Ich weiß, dass Sie viel Ahnung haben. Wir haben lange genug zusammen im Medienausschuss gesessen.
Vor allem stellen wir fest, dass in Bremerhaven die IT-Kompetenz vorhanden ist und in Bremen nicht, wenn ich das jetzt richtig verstanden habe.
Meines Erachtens ist Klickkompetenz nicht ausreichend, sondern es ist eine ernste Frage. Facebook-Fotos hochzuladen hat noch nichts mit IT-Kompetenz zu tun. Wie kann es denn sein, dass das in Bremerhaven möglich ist und in Bremen nicht? Haben wir verschiedene Softwaresysteme? Falls ja, ist es sinnvoll, das weiter zu machen? Gibt es Problemlagen, die noch nicht behoben worden sind? Wird daran gearbeitet? Wenn ich Frau Ahrens richtig verstanden habe, ist es kein neues Problem.
Was ist denn bisher gemacht worden, damit diese Auswertung nicht manuell vorgenommen werden muss, sondern eben durch Software erfolgen kann?
Ich gehe davon aus, dass Bremerhaven über eine andere Software verfügt. Wir verfügen über sechs Sozialzentren, bei denen diese Dienste angesiedelt sind. Bei uns war es nicht möglich, diese Zahlen so darzulegen, wie es die Bremerhavener Kollegen konnten. Das müssen wir einfach zur Kenntnis nehmen. Ihre Anregung, Herr Hamann, nehme ich gern mit auf. Diese Fragen speisen wir auch gern noch einmal in die Diskussion ein.
Nach Einspeisung hätte ich gern noch einmal eine Antwort dazu. Es kann nicht sein, dass in verschiedenen Sozialzentren jeder vor sich hinarbeitet und wir nicht zu einer kumulierten Darstellung in der Lage sind. Das widerstrebt meiner Erfahrung aus – das klingt jetzt angeberisch – 35 Jahren IT.
Die Frage war, ob Sie die Einschätzung teilen, dass es nicht gut ist und man es endlich ändern sollte, vielleicht Ihr Ressort?
Herr Hamann, wir haben diesen Sachverhalt mehrfach in Kleinen und Großen Anfragen nach allen Regeln der Kunst und auch mit den notwendigen Zahlen dargelegt.
Wir haben diese Punkte in der Deputation mehrfach, erst vor Kurzem anhand einer Kleinen Anfrage, erörtert. Ich nehme Ihre kritische Stimme mit. Ich glaube aber, dass es bei uns fachlich in der Deputation sehr konstruktiv miteinander besprochen wird.
Ich nehme jetzt mit, dass es konkret bedeutet, es wird in den nächsten Wochen/ Monaten eine Antwort geben, wie es sein kann, dass in Bremerhaven solche Zahlen dargestellt werden
können, das aber in Bremen trotz mehrfachen – ich habe es gerade wieder gesagt – Nachfassens immer noch nicht elektronisch gemacht wird, sondern dass sich immer noch Leute hinsetzen müssen, die die Zahlen wahrscheinlich mit dem Taschenrechner addieren müssen.
Auch wir arbeiten mit Computerprogrammen und sind im Jahr 2016 angekommen, Herr Hamann! Wir werden das in der Deputation behandeln. Ich lade Sie ganz herzlich ein zu kommen, wenn wir das auf der Tagesordnung haben, und Ihre Fragen mit uns zu erörtern.
(Abg. Hamann [SPD]: Ich habe jetzt keine Fragen mehr! – Abg. Röwekamp [CDU]: Es gibt auch keine Antworten!)
Frau Senatorin, ich frage Sie, ob das Problem der Rückholung im Kern nicht darin besteht, dass jeder Einzelfall sehr komplex, sehr unterschiedlich sein kann und dass man jeden Einzelfall genauestens prüfen muss? Ich habe nämlich den Eindruck, dass die ganze Frage der Elektronik schön und gut ist, aber nichts an der Tatsache ändert, dass die Einzelfälle sehr kompliziert und sehr verschiedenartig sein können. Geben Sie mir da recht?
Der zweite Punkt ist, dass ich glaube, dass es eher ein Thema für die Deputation ist, und ich das Gefühl habe, weil ich auch schon länger im Parlament bin, dass diese Frage mindestens einmal im Jahr diskutiert werden muss.
Können Sie das für eine der nächsten Deputationen zu einem Thema machen, um es dort noch einmal gründlich erörtern zu können?
Ja! Wir hatten über dieses Thema vor drei Monaten berichtet. Wir werden das auch weiterhin turnusmäßig tun. Wir haben die Controllingberichte, die wir uns alle paar Monate gemeinsam anschauen. Dabei vertiefen wir auch regelmäßig den Fortschritt im Bereich des Forderungsmanagements.
Die vierte Anfrage betrifft die „Kostenrückforderung für unbegleitete minderjährige Ausländer“. Die Anfrage ist unterschrieben von den Abgeordneten Frau Ahrens, Frau Grönert, Röwekamp und Fraktion der CDU.