Das mag fatal sein, aber ich finde, dass man in dieser Hinsicht realistisch genug sein und sich die Bevöl kerung und die Stimmung in der Bevölkerung auch anschauen muss,
ehrten Damen und Herren! Es geht hier jetzt ein bisschen aufgeregter zu, als es der Inhalt unserer Antwort vielleicht vermuten ließ,
weil wir ja so unglaublich Aufregendes eigentlich nicht mitgeteilt haben. Wir haben eine Reihe von Fakten vorgetragen, die nicht intensiv Gegenstand dieser Debatte waren, darum möchte ich jetzt auch gar nicht ewig lange darüber reden, sondern eine kurz Einordnung vornehmen, wo wir eigentlich stehen.
selbst, wenn wir uns Mühe geben und akribisch Zahlen zur Entwicklung der letzten Wochen und Monate vorlegen, wir häufig am nächsten Tag schon feststellen müssen, dass diese Zahlen nicht mehr aktuell sind, weil wir uns im Moment in Europa und Deutschland einer Entwicklung gegenüber sehen, in der die Flüchtlingsströme dramatisch zunehmen.
dere die Kollegin Stahmann vor eine ganz gewaltige Herausforderung. Das ist im Moment nur noch mit einem wirklichen Kraftakt aller Beteiligten zu leisten, und ich kann das ganz deutlich sagen: Für diesen Kraftakt braucht der Senat den breiten Rückhalt dieses Hauses und in der Bevölkerung,
denn anders ist das schlicht und ergreifend nicht zu leisten. Insofern finde ich den Titel der Großen Anfrage sehr richtig. Wir müssen natürlich alle ge meinsam dafür werben und uns dafür einsetzen, die Akzeptanz für die Flüchtlinge in Bremen zu stärken, denn diese Menschen sind zunächst erst einmal hier.
Deshalb müssen wir uns als Allererstes mit den Fra gen auseinandersetzen: Wie bringen wir sie unter, und wie gehen wir mit den Menschen, die hier sind, um? Dann ist es in der Tat so, dass man sich mit Flüchtlingszahlen der aus dem Kosovo stammenden Flüchtlinge auseinandersetzen muss. Die Anerken nungsquote liegt für den Bereich Kosovo bei unter einem Prozent. Im Moment kommen trotzdem sehr viele Menschen aus dem Kosovo nach Deutschland. Sie kommen übrigens nicht alle nur nach Bremen, sondern sie kommen nach Deutschland, und sehr viele Bundesländer müssen jetzt einen gewaltigen Ansturm bewältigen.
Eindruck erweckt, durch eine radikale Veränderung der Bremer Rückführungspraxis würden wir von heute auf morgen die Probleme lösen, mit denen wir uns momentan konfrontiert sehen.
gruppe, die nach Bremen kommt, sind nach wie vor Menschen aus Syrien, das muss man zunächst einmal zur Kenntnis nehmen.
wir machen einen richtigen Turnaround in unserer Politik, werden wir hier zunächst einmal trotzdem mit einer großen Gruppe von Menschen arbeiten und für sie eine Unterkunft schaffen müssen. Au ßerdem ist das Verfahren auch nicht so, dass wir den Menschen, auch wenn sie aus sogenannten sicheren Herkunftsländern kommen – der Kosovo ist gar keins –, sagen können, schade, aber Sie kommen aus einem sicheren Herkunftsland, Sie bringen wir in Bremen jetzt nicht unter, sondern auch für diese Menschen müssen wir Unterkünfte schaffen.
dass wir all diesen Menschen, die hier zurzeit an kommen, erst einmal ein Dach über dem Kopf, eine Schlafstätte, etwas zu Essen und sanitäre Versorgung gewährleisten können.
gewiesen wurde, das will ich jetzt einfach einmal zu der aktuellen Situation sagen: Den Menschen, die hier sind und einen ungesicherten Bleibestatus haben, bei denen wir alle gemeinsam aber davon ausgehen, dass sie trotzdem hierbleiben werden, müssen wir schnellstmöglich eine Perspektive in Bremen schaffen,
sie selbst für ihren Unterhalt und ihre Familien arbei ten können und damit sie sich integrieren können, weil auch das am Ende ein wichtiger Faktor für die Akzeptanz von Menschen ist, die hierherkommen. Wer sich integrieren möchte und dazu bereit ist, dem sollten wir auch die Möglichkeit geben, und der Senat ist bestrebt, dies zu tun. – Herzlichen Dank!
Einen weiteren Tagesordnungspunkt rufe ich nicht mehr auf. Ich wünsche Ihnen einen nicht mehr allzu arbeitsreichen Abend.