Ich möchte nun am liebsten Näheres ausführen, aber dazu habe ich jetzt keine Gelegenheit! Es ist ein echtes Dorf und ich war in einem echten Laden, in einem echten Restaurant und in einem echten Friseurgeschäft, nur zu so viel dazu! Herr Staatsrat, wie bewerten Sie denn die Aussage, dass eine Unterbringung am Ende den dementen Menschen gefallen und guttun soll, denn ich habe dort nur fröhliche und glückliche Menschen gesehen?
Ich kann aus der Ferne nicht beurteilen, ob Menschen dort fröhlich und glücklich sind. Es muss eine Einrichtung sein, die für die Menschen angemessen und gut ist, das ist völlig richtig, aber über das, was Menschen guttut, gibt es manchmal unterschiedliche Vorstellungen. Ich glaube, hier werden die Vorstellungen sehr deutlich.
Ich habe diese Einrichtung nicht kennengelernt, aber eine vergleichbare Einrichtung. Het Dorp heißt diese Einrichtung für behinderte Menschen, sie ist genauso konzipiert, die Flure haben Straßennamen, die Zimmer haben Hausnummern, und sie haben einen eigenen Bürgermeister. Ich halte diese Art der Scheinwelt nicht für eine geeignete Lösung. Ich persönlich bin eher ein massiver Gegner von Scheinwelten. Ich finde, wir müssen dafür sorgen, dass die Menschen in realen Verhältnisse leben, aber nicht für Menschen etwas Künstliches aufbauen.
sollte und dass es sich trotz aller Bewertung von Politikern und sozial engagierten Menschen doch eher danach richten sollte, welche Wirkung die Angebote im Endeffekt auf die dementen Menschen haben?
Wir haben im stationären Bereich ganz unterschiedliche Angebote für demente Menschen, und ich glaube, dass kein Bedarf besteht, dieses Angebot noch stärker auszuweiten. Wenn, dann müssen wir die Angebote eher in die Richtung einer Verzahnung mit dem Stadtteil, wie es Herr Brumma gesagt hat, erweitern und versuchen, das in den Stadtteilen zu realisieren. Für Menschen, die dement sind, ist es ja schwierig, selbst noch Entscheidungen zu treffen, aber wenn sie die Entscheidung vorab treffen, dann gibt es, glaube ich, wenige Menschen, die sich für eine solche Lösung, wie Sie sie in Holland besichtigt haben, aussprechen, sondern ich glaube eher daran, dass sich viele Menschen Lösungen wünschen, mit denen sie so lang wie möglich in der eigenen Wohnung oder zumindest in der Nähe bleiben können.
Herr Staatsrat, teilen Sie die Auffassung, dass Elemente, die für Demenzkranke hilfreich sind, nicht automatisch spezifisch für Demenzkranke sind, sondern eine Entwicklung im Stadtteil, die man demenzfreundlich nennen könnte, auch vielen anderen Menschen im Stadtteil zugutekommen könnte, die aus anderen Gründen als Demenz eingeschränkt sind?
Diese Auffassung, Frau Dr. Kappert-Gonther, teile ich vollständig. Ich glaube, wir müssen mehr und mehr unspezifische Angebote entwickeln, damit wir nicht nur spezialisierte Angebote vorhalten und Leute nicht isolieren, sondern auch bezüglich der Struktur und der finanziellen Ressourcen eine Auslastung bekommen. Zum Beispiel kann ich mir vorstellen, dass bestimmte Hilfsangebote für alte Menschen auch für behinderte Menschen und umgekehrt gelten können. Das ist unser Ziel.
Darf ich Sie so verstehen, dass man, wenn man eine Bevölkerungsgruppe isoliert, Weiterentwicklungschancen in den Quartieren eher hindert als befördert?
Zweitens ist es ja nun einmal so, dass die Angebote, die wir vorhalten und die ich für absolut richtig halte, auch veränderte Anforderungen an die Träger, die demente Menschen betreuen, stellen. Meine Frage lautet: Halten Sie die vorhandenen Grundlagen für die Finanzierung dieser Träger für auskömmlich, oder besteht hier gerade auch mit Blick auf den Bereich von multifaktoriell betroffenen behinderten Menschen, die an einer Behinderung und vielleicht noch zusätzlich an Demenz erkrankt sind, Veränderungsbedarf?
Ich habe jetzt keinen Überblick über sämtliche vertraglichen Vereinbarungen, die mit Trägern getroffen wurden. Ich gehe davon aus, dass sie auskömmlich sind und den Trägern eine qualifizierte Betreuung ermöglichen. Wenn wir uns in den ambulanten Bereich begeben, können wir solche vertraglichen Vereinbarungen auch individualisierter treffen. Das heißt, da wird es sehr stark auf die Bedarfsermittlung ankommen, und wir sind ja gerade in der Diskussion über ein Bundesteilhabegesetz dabei, Standards für die Bedarfsermittlung neu zu definieren und dafür bundesweit Rahmenbedingungen zu schaffen. In Bremen wird das auch bedeuten, dass wir unsere Bedarfsbemessung vollständig verändern müssen. Dann wird es Veränderungen geben und eher möglich sein, den Bedarf in einem Gesamtplan noch dezidierter für die einzelne Person zu ermitteln und danach die Module zu bestimmen, die die Person braucht, um am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben. Ich glaube, dass wir diesbezüglich noch Entwicklungspotenziale haben, insbesondere aber auch in der Kombination, also in Richtung der Ambulantisierung, und das ist einer der Gründe, warum wir die Ambulantisierung wollen.
Wir alle hier im Hause, auch wir als CDU, teilen weitestgehend die Auffassungen der Ambulantisierung und der Stadtteilöffnung zu einem demenzfreundlichen Stadtteil, die hier vertreten wurden, das ist alles richtig und wichtig, das kann man alles nachlesen, dahinter stehen auch wir. Ich selbst arbeite in dem Bereich, das ist nicht die Frage.
Herr Staatsrat, was ist aber mit den Menschen mit Demenz, deren Krankheit so weit fortgeschritten ist, dass nachher eine Eigen- oder Fremdgefährdung vorliegt und die Grenzen der Ambulantisierung wirklich erreicht sind? Müssten wir nicht auch dort innovative und gerade demenzorientierte, menschenfreundliche Lösungen finden, und kann dies nicht auch einer der vielen Bausteine sein, solch ein großes Demenzdorf mit dem gelebten Inklusionsgedanken? Ist so ein Modell für Menschen mit Demenz, bei denen Eigen- und Fremdgefährdung vorliegt, die man nicht sorgenfrei durch den Stadtteil spazieren lassen kann, für Sie wirklich völlig indiskutabel, oder können Sie nicht zumindest zustimmen und sagen, ja, so ein Modell kann zumindest ein Baustein sein? Das ist noch einmal die Abschlussfrage.
Herr Bensch, ich habe ja darauf hingewiesen, dass wir ein buntes Angebot zahlreicher stationärer Plätze haben, wo solche Probleme, die Sie angesprochen haben, mit aufgefangen werden können. Ich habe kein Interesse, jetzt alle stationären Plätze aufzugeben, das ist nicht die Absicht, es kann Situationen geben, bei denen eine stationäre Lösung die einzige Möglichkeit ist. Ich sehe aber noch Entwicklungspotenzial im ambulanten Bereich, sodass statt stationärer Unterbringung oder stationärer Aufnahme auch ambulante Versorgung organisiert werden kann. Das heißt nicht, dass ich alle stationären Einrichtungen für überflüssig oder nicht mehr nötig ansehe. Wir haben doch für diesen Personenkreis dann auch geeignete Angebote hier in Bremen. Die Frage zielte ja ursprünglich darauf ab, hier ein neues Demenzdorf zu prüfen, und ich sehe für ein solches neues Demenzdorf keine Notwendigkeit.
Bevor ich die nächste Anfrage aufrufe, begrüße ich auf der Besuchertribüne recht herzlich die Mitglieder des Integrationskurses „Voneinander und miteinander lernen“ des Mütterzentrums Osterholz-Tenever.
Die siebte Anfrage befasst sich mit dem Thema „Natur in die Kitas – Kinder in die Natur!“. Die Anfrage ist unterschrieben von den Abgeordneten Frau Ahrens, Dr. vom Bruch, Röwekamp und Fraktion der CDU.
Bis wann plant der Senat der Bürgerschaft (Land- tag) den bis zum 1. September 2013 geforderten und zwischen den Ressorts abgestimmten Leitfaden zur Naturpädagogik, nachzulesen in Drucksache 18/866, vorzulegen?
Bis wann plant der Senat die bis zum 1. Dezember 2013 geforderte leicht auffindbare Internetseite zur Naturpädagogik einzurichten?
Zu welchem Zeitpunkt plant der Senat mit seinen jährlichen Berichten über die Entwicklungen im Bereich Naturpädagogik in Bremen und Bremerhaven zu beginnen?
Zu den Fragen 1 und 2: Die Erstellung eines Leitfadens und die Ergänzung der Internetpräsenz setzen eine Erfassung von aktuellem Angebot und bestehendem Bedarf voraus. Darüber hinaus sind direkte Befragungen in ausgewählten Kitas erforderlich. Es sollen valide Aussagen zur prozentualen Versorgung in Bremen sowie zu regionalen Schwerpunkten, zur Akzeptanz und Wichtigkeit von Naturerfahrung beziehungsweise Umweltbildung sowie zu daraus resultierenden Bedarfen gewonnen werden.
Für die Bestandsaufnahme und eine beteiligungsorientierte Weiterentwicklung der vorhandenen Konzepte sind in den Ressorts keine personellen Kapazitäten vorgesehen. Die Maßnahme wird daher im Jahr 2015 ausgeschrieben und an eine dritte Stelle vergeben.
Zu Frage 3: Im Land Bremen besteht eine große Zahl von Angeboten und Konzepten, die das Ziel unterstützen, Kindern in Tageseinrichtungen vielfältige Naturerfahrungen zu ermöglichen. Der Bremer Rahmenplan für Bildung und Erziehung im Elementarbereich beschreibt es als zentrale Aufgabe von Kindertageseinrichtungen, Möglichkeiten für vielfältige Naturerfahrungen zu schaffen. Der Bremischen Bürgerschaft (Landtag) wird in Kürze ein Bericht zum erreichten Stand vorgelegt. – Soweit die Antwort des Senats!
Herr Staatsrat, es ist ja auch in dem Antrag gefordert worden, der Deputation für Soziales und ebenfalls der Umweltdeputation zu berichten. Warum haben Sie uns das, was wir jetzt hier in der Fragestunde erfahren haben, nicht in den jeweiligen Deputationen berichtet?
Wir sind dabei, eine Vorlage auch für die Deputation zu erstellen. Diese Deputationsvorlage ist im Augenblick in der Abstimmung und wird demnächst der Deputation vorgelegt, Frau Ahrens!
Sie stimmen mir doch sicherlich zu, dass sowohl der 1. September 2013 als auch der 1. Dezember 2013 schon ein bisschen her sind. Wenn sich das Ganze jetzt erst in der Abstimmung befindet, meinen Sie nicht, dass es zur ernsthaften Wahrnehmung der Rechte des Parlaments auch gehört, uns dann zeitnäher zu informieren als über ein Jahr später?
Frau Ahrens, Sie wissen, welche Aufgaben wir gerade im Kita-Bereich zu bewältigen hatten, und wir haben einen massiven quantitativen und qualitativen Ausbau vornehmen müssen. Es ist keine Missachtung der Rechte des Parlaments, wenn wir überlegen, was wir zunächst machen. Es ging um Rechtsansprüche, die wir befriedigen wollen, und es ging darum, die Arbeit in den Kitas auch qualitativ zu verbessern. Beides haben wir in den letzten Jahren intensiv vorangetrieben. Es ist in der Tat so, dass diese Frage dann nicht so prioritär behandelt worden ist wie die anderen Fragen. Wir waren aber gezwungen, hier Prioritäten zu setzen, und die lagen in der Tat bei den Rechtsansprüchen, beim Ausbau und bei der qualitativen Entwicklung der Kitas.