rungen hat man genau das getan, Frau Grönert, was Sie einfordern: Man hat Autobahnen, Landstraßen und Kreisstraßen gebaut. Der Bau der Autobahn war eine Berufsförderung des Berufsbildungswerks, der Bau der Land- beziehungsweise Bundesstraße war eine Maßnahme der Werkstatt für behinderte
Menschen, und für diejenigen, die dazu nicht in der Lage waren, hatte man die Tagesförderstätten, um hier auch den Bau einer Kreisstraße als eine Form von Arbeit zu ermöglichen. Diese Dreiteilung, diese klaren Zuordnungen, die Sie für richtig halten, waren nicht erfolgreich. Die Menschen sind nicht einfach diesen drei Teilen zuzuordnen, und wenn man sie zuordnet, nutzt man ihre Potenziale nicht, man schafft keine Übergänge und keine Chancen, und das haben wir hier in Bremen begonnen zu ändern.
Suchtkranken eine andere Landschaft, das wird der Senator für Gesundheit sicher bestätigen, und das geht auch aus dem Bericht hervor. Wir haben seit der Nachfolge vom Kloster Blankenburg sehr viele Projekte, sehr viele unterschiedliche Angebote, we sentlich mehr als für den Bereich körperlicher und geistiger Behinderungen, das ist viel breiter aufgefä chert. Das Problem besteht aber darin, dass bei diesen Angeboten die rechtlichen Strukturen, dahinter, die Fördermöglichkeiten und die Übergänge unklar sind. Deswegen brauchen wir weitere Angebote.
dass ich daran mitwirken konnte! – das Konzept der unterstützenden Beschäftigung mit dem Paragrafen 38 a SGB IX eingeführt, damit soll der Übergang in den ersten Arbeitsmarkt ermöglicht werden. Ich würde es gern so haben, wie es in den USA erfunden worden ist, nämlich auch für Beschäftigung eröffnen, die nicht direkt in den ersten Arbeitsmarkt führt, denn viele haben diese Fähigkeiten nicht, aber sie könnten damit wunderbar gefördert werden.
dann zunächst das JobBudget geworden. Bremen hat sich an dem Modellprojekt beteiligt und hat hier auch Menschen aufgenommen, um Elemente zu schaffen, wie man vielleicht mit Modulen Menschen in den ersten Arbeitsmarkt bringen kann, und dieses Projekt läuft hier in Bremen sehr intensiv, ebenfalls die Integrationsbetriebe. In dieser Legislaturperiode haben wir in Kooperation mit Mercedes-Benz einen ersten Integrationsbetrieb, über die Werkstatt Bre men geschaffen, und auch die Werkstatt Bremen ist dabei, sich zu verändern. Manche nehmen das nicht so wahr, aber ich möchte einmal ein Beispiel nennen:
einen Vertrag geschlossen, dass die Menschen aus der Werkstatt in der Bremer Heimstiftung qualifi ziert werden, einen Teilabschluss machen können und sich damit berufliche Chancen im Pflege- und Hauswirtschaftsbereich eröffnen.
get für Arbeit“ und Ihre Kritik ein, dass wir das noch nicht so sehr vorangebracht haben, ein. Das ist wohl wahr, das ist auch ein schwieriges Thema. Jeder, der sich mit diesem Thema auskennt, weiß, dass wir rechtliche Barrieren haben. Auf Ebene des Bundesrechts ist es im Augenblick so, dass es nur Schwarz und Weiß gibt. Entweder hat man eine volle Erwerbsfähigkeit oder eine volle Erwerbsminderung. Das Problem, dass sich vieles dazwischen befindet, wird ausgeblendet. Volle Erwerbsminderung heißt, dass man nicht in der Lage ist, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarkts eine Beschäftigung aufzunehmen, die drei Stunden täglich oder 15 Stunden wöchentlich umfasst.
mehr als drei Stunden täglich oder 15 Stunden wö chentlich arbeiten und wollen das auch, aber sie können es nicht unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarkts. Deswegen bin ich ungeheuer froh, dass ich in der kleinen und großen Arbeitsgruppe zum Bundesteilhabegesetz bin, wo sich die Bundesregierung ein großes Reformvorhaben vorgenommen hat. Gerade die Vorschläge, die wir von Bremen aus gemacht haben – inwieweit man eine Beschäftigung unter arbeitsmarktunüblichen Bedingungen ermöglichen kann –, werden Gegen stand der nächsten Sitzung sein.
Sicherheit ermöglichen würde, die Leistungen, die bisher für die Werkstatt für Behinderte erbracht wer den, sozusagen Huckepack mitzunehmen für eine Beschäftigung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt. Das würde vielen das Spektrum an Beschäftigungs möglichkeiten erweitern und eröffnen. Damit hätten wir im Grunde genommen diese riesige Barriere zwischen voller Erwerbsminderung und voller Er werbsfähigkeit eingerissen und würden zulassen, dass es dazwischen Differenzierungen und damit auch unterschiedliche Spektren gibt. Das, was sich im Bereich der psychisch Kranken und Suchtkranken entwickelt hat, bekäme dann auch eine rechtliche Unterstützung. Das würde besser finanziert werden können, die Übergänge wären klarer, wir müssten es dann zu einem Netzwerk zusammenfügen.
ist. Ein Netzwerk schaltet man nicht einfach ein, son dern wir brauchen rechtliche Strukturen dafür. Diese fehlen im Augenblick, aber sie werden vielleicht auf Bundesebene in Kürze geschaffen. Dann brauchen wir aber auch die Träger und die Initiativen, die sich dann austauschen, ihre Angebote aufeinander abstimmen, und wir brauchen eine Gesamtstruk tur. Das bedarf einer längeren Zeit. Ich glaube, die Restzeit dieser Legislaturperiode wird dafür nicht ausreichen, aber ich denke, dass wir an diesem Punkt festhalten werden. Wir wollen die unterschiedlichen Angebote vernetzen und zu einem Gesamtsetting
bringen, sodass Menschen mit Beeinträchtigungen die unterschiedlichsten Zugänge zu Arbeitsmög lichkeiten und Zuverdienstmöglichkeiten erhalten, von einer regulären Werkstattbeschäftigung bis zum allgemeinen Arbeitsmarkt. – Vielen Dank!
des Senats, Drucksache 18/1491, auf die Große Anfra ge der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen Kenntnis.
Mitglieder eines Integrationskurses des Paritätischen Bildungswerkes e. V. und eine Besuchergruppe der Logistikschule der Bundeswehr.
Ihnen mitteilen, dass nachträglich interfraktionell vereinbart wurde, den Tagesordnungspunkt 5, Le bensmittelkennzeichnung verbessern – Transparenz für Verbraucher erhöhen, für die September-Sitzung auszusetzen.