Nichtsdestotrotz muss man auch sagen – da springen wir unserem Bürgermeister bei und unterstreichen nachhaltig seine Aussage –, dass, wenn es zusätzliche Mittel vom Bund geben wird, diese dann im Wissenschaftssystem belassen werden müssen. Es kann nicht sein, dass, wenn wir durch finanzielle Unterstützung aus dem Bund Freiräume haben, diese irgendwo im Gesamthaushalt verklittern und nicht wirklich im Wissenschaftsbereich ankommen und die Lehre verbessern. Darauf zu achten, wird Aufgabe dieser Landesregierung sein.
Der zweite Punkt betrifft die Frage der Lehre. Wenn ich sage, dass wir bei der exzellenten Forschung super vorne dabei sind, dann müssen wir sagen: Als SPD und als Grüne muss unser Ziel auch sein, dass auch die Lehre in diesem Land exzellent wird.
Ich glaube, das liegt nicht alleine an der Frage, wie wir die räumliche Situation an der Universität und an den Hochschulen insgesamt verbessern. Es liegt auch nicht nur an der Frage der finanziellen Zuwendungen, sondern es liegt vielleicht auch an der Frage der Struktur des Studiums selbst. Da gibt es noch einigen Nachholbedarf. Wer mit Studierendenvertretern spricht und über die Probleme bei der Anerkennung von Studierleistungen informiert wird, wer darüber informiert wird, wie problematisch auch die Prüfungsdichte ist, der weiß, dass auch unterhalb von finanziellen Regelungen einiges möglich ist. Auch das sollten wir Blick behalten.
Daneben – das ist eine ganz entscheidende Forderung, die auch der Rektor der Uni Bremen klar formuliert hat – wird es in diesem Wissenschaftsplan darauf ankommen, dass wir eine verlässliche Finanzplanung ermöglichen, damit über Jahre hinaus die Hochschulen wissen, mit welchem Geld sie welches Angebot in einer hohen Qualität anbieten können. Das müssen wir, Frau Grobien, in der Tat leisten. Das dürfen wir nicht nur von Doppelhaushalt zu Doppelhaushalt leisten, sondern der Wissenschaftsplan muss ganz klar eine Perspektive vorgeben, die dann hier vom Haus – wer auch immer regiert – eingehalten wird.
Darüber hinaus bleibt noch zu sagen, dass der Zeitrahmen, in dem wir uns jetzt befinden, bedeutet, wie in der Antwort auf Ihre Anfrage dargestellt wird, dass wir uns im ersten Halbjahr im Ausschuss schlussendlich mit dem Entwurf der Verwaltung beschäftigen werden. Ich würde es gerne früher tun, aber gut Ding will Weile haben. Die Tatsache, dass der Wissenschaftsrat so lange gebraucht hat, um dieses Gutachten zu erstellen, liegt nicht in der Verantwortung der Senatorin und auch nicht in der Verantwortung dieser Koalition, sondern ist organisatorisch bedingt gewesen. Wir müssen das jetzt eben tragen.
(Abg. R ö w e k a m p [CDU]: Dass man drei Jahre braucht, es zu beauftragen, liegt schon an der Koalition!)
Na ja, gut: Gut Ding will Weile haben. Wissenschaftspläne sind keine Sachen, die einmal eben schnell entworfen werden. Die Beauftragung mit den Kriterien, die auch Sie befürwortet haben – regionalwirtschaftliche Prozesse, die Frage der Notwendigkeit der Wirtschaft, die Frage der Notwendigkeit unseres akademischen Nachwuchses –, all die Dinge, die wir in der Beauftragung benannt haben, mussten erst einmal geeint werden, die haben wir auch im Ausschuss besprochen. Hätten wir einfach einmal so frei heraus entschieden, ein Gutachten in Auftrag zu geben, das mal eben so alles evaluiert, wäre das, so glaube ich, auch nicht in Ihrem Interesse gewesen.
Was wir uns jetzt wünschen, ist Folgendes: Wir wünschen uns, dass die Verwaltung uns eine gute Vorlage bietet, wir wünschen, dass die Verwaltung im Vorwege alle Beteiligten in der Wissenschaftslandschaft anhört und nach Möglichkeit deren Wünsche und Anmerkungen berücksichtigt. Dann freue ich mich in der Tat auf eine breite Diskussion im Wissenschaftsausschuss. Ich glaube, dass sie am Ende zu einem guten Wissenschaftsplan kommt, denn ich habe an dieser Stelle nicht vernommen, dass eine Fraktion etwas anderes im Sinn hat, als diese Erfolgsgeschichte im Wissenschaftsbereich fortzuschreiben.
Als Letztes möchte ich nur noch sagen, Frau Grobien, dass ich in der Tat auch Ihr Papier gelesen habe. Ich möchte aber Folgendes anmerken: Man kann natürlich sagen, dass es jetzt notwendig ist, unbequeme Entscheidungen zu treffen und einzelne Studiengänge anzusprechen, die unter Umständen geschlossen werden. Ich glaube aber, wenn man solche Entscheidungen treffen möchte, ist es immer klug, wie in allen anderen Bereichen auch, ganz genau darüber nachzudenken, nach welchen Kriterien man Veränderungen organisieren möchte.
Wir haben zwei Maßgaben. Wir wollen die Studienanfängerzahl im Lande Bremen möglichst auf einem hohen Niveau halten, und wir folgen dem Wissenschaftsgutachten auch insofern, als wir sagen: Es geht uns in erster Linie um eine Herausstellung der Profilbildung der einzelnen Hochschulen und der einzelnen Studiengänge. Wenn wir das erreicht haben und wenn wir wissen, wie das organisiert wird, dann können wir uns auch über weitere Veränderungen in den Studiengängen generell unterhalten. Aber an erster Stelle steht die Frage: Mit welchem Profil können die Hochschulen und die einzelnen Studiengänge
fortschrittlich und nachhaltig organisiert werden? Danach stellen sich alle anderen Fragen. – Vielen herzlichen Dank!
Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Grobien, ich muss Frau Schön beipflichten, wir diskutieren hier mit Sicherheit nicht zum ersten Mal über die Empfehlungen des Wissenschaftsrates. Sie werden sich daran erinnern: Wir haben das nicht nur im Ausschuss behandelt, sondern wir haben hier im November auch einen Antrag von uns debattiert, der auf die Empfehlungen des Wissenschaftsrats Bezug genommen hat. Er hieß: „Die strukturelle Unterfinanzierung der öffentlichen Hochschulen beenden“. Vielleicht erinnern Sie sich, dass Studierende hier waren und das entsprechend begleitet haben.
Weiterhin hatten wir Haushaltsberatungen, in denen alle Fraktionen – auch die Grünen und die SPD und auch Sie – auf die Evaluation Bezug genommen haben. Ich finde es ein bisschen unredlich, wenn Sie das hier so einfach nonchalant verschweigen. Das, was Sie damals als einzige Konsequenz gesagt haben, war nämlich öffentlich hier, Herr Röwekamp, in den Haushaltsberatungen, aber auch auf Ihrer Homepage: Dann schließen wir eben Studiengänge. – Da muss ich meinem Kollegen und Vorredner, Herrn Tsartilidis, recht geben. Das halte ich in der Tat für einen Schnellschuss. Auch wenn ich nicht damit einverstanden bin, dass wir keinen gültigen Hochschulrahmen- und Hochschulgesamtplan haben, ist das Einzige, was Sie gemacht haben, hektisch zu reagieren und zu sagen: Dann schließen wir eben Studiengänge. – Das ist für mich keine solide Planung, die die öffentlichen Hochschulen weiterbringt. Das muss ich ganz ehrlich sagen!
Ich komme noch einmal auf die Empfehlungen des Wissenschaftsrats zurück. Die Gutachterin kam zu dem Schluss, das Bremens Hochschulen im Verhältnis zur Zahl ihrer Studierenden erheblich unterfinanziert sind – das wissen wir, das haben wir oft genug diskutiert –, und sie kam zu dem Schluss, den wir hier auch schon oft diskutiert haben, dass es bei der Forschung noch ziemlich gut aussieht und der Geldmangel vor allem die Lehre und die Studienbedingungen betrifft. Der Wissenschaftsrat hat daraufhin verschiedene Maßnahmen vorgeschlagen. Priorität, hieß es, habe eine bessere finanzielle Ausstattung, die bedarfsgerecht an den gestiegenen Studierendenzahlen ausgerichtet ist. Diese Einschätzung – auch das ist kein Geheimnis – teilen wir. DIE LINKE möchte das Studienangebot und die Arbeitsplätze in der Breite erhalten. Studiengangschließungen und die Zusam
menlegung von Fächern, vor allen Dingen so, wie Sie das hier eingeworfen haben, lehnen wir deshalb erst einmal ab.
Wir waren auch erschrocken über den Vorschlag des Wissenschaftsrates, notfalls gleich komplette Fachbereiche zu schließen. Das ist – das habe ich hier schon mehrfach dargelegt – aus unserer Sicht der falsche Weg. Wir müssen die Hochschulen attraktiv halten, vielleicht sogar noch attraktiver machen, und vielleicht sogar noch einmal überlegen, wo wir sie tendenziell stärken oder vergrößern müssen wie in Bremerhaven.
Die Hochschulen haben auch eine enorme regionalräumliche und eine regional-wirtschaftliche Wirkung. Gerade in Bremerhaven hat sich positiv bemerkbar gemacht, dass die Hochschule dort in den letzten Jahrzehnten gestärkt worden ist.
Schließungspläne, Personalabbau und Zentralisierung bringen unseres Erachtens das Gegenteil einer Stärkung des Wissenschaftsstandortes. Unserer Meinung nach beschädigen sie ihn eher.
Die Wissenschaft mit den vielen Tausend Studienplätzen und einer bundesweit renommierten Forschung ist für das Bundesland Bremen – das habe ich eben schon erwähnt – auch wirtschaftlich und finanziell überlebenswichtig. Deswegen habe ich hier an dieser Stelle auch schon mehrfach gesagt: Wir bilden enorm viele Studierende aus dem gesamten Bundesgebiet aus; wir bilden so viele Studierende aus, wie kaum ein anderes Bundesland. Wir bilden sogar mehr aus als der Stadtstaat Hamburg. Man kann es sich noch einmal in Erinnerung rufen, weil es gerne in Vergessenheit gerät: Ein Drittel aller Studierenden an Universitäten und den öffentlichen Hochschulen hat das Abitur in Bremen gemacht, ein Drittel kommt aus dem direkten niedersächsischen Umland mit der Postleitzahl 2, und ein Drittel kommt aus dem gesamten Bundesgebiet, aus Europa und aus der ganzen Welt.
Das ist ein Pfund, mit dem wir auch in der föderalen Diskussion wuchern können, denn natürlich haben wir deswegen auch enorm höhere Kosten als Flächenländer, die zum Beispiel weniger Studierende ausbilden. Wenn wir jetzt sagen: „Wir schließen Studiengänge“, dann hauen wir uns damit wirklich das Standbein ab, mit dem wir ganz selbstbewusst in diese föderale Diskussion gehen können. Wir sagen: Ja, wir haben den Fachkräftemangel aufgegriffen, und zwar schon seit zehn Jahren. Wir bilden enorm viele Studierende aus, und zwar für das gesamte Bundesgebiet. – Viele gehen ja in ihre Bundesländer zurück. Von daher denke ich, das, was Sie als Schnellschuss und auch in Ihrem Papier vorgeschlagen haben, kann man so nicht ernsthaft diskutieren. Da gebe ich meinen
Wenn man sich diesen Hintergrund anguckt, dann bin ich auch ein bisschen auf die Wissenschaftsplanung 2020 gespannt, die der Senat jetzt erarbeitet. Vor allen Dingen sind wir gespannt auf das Ergebnis. Die Proteste von Studierenden und Beschäftigten im vergangenen Jahr haben schon gezeigt, dass weitere Kürzungen nicht mehr zumutbar sind und auch nicht mehr hingenommen werden.
Bevor ich zum Schluss komme, möchte ich eine Frage an die Frau Senatorin richten, die leider sowohl beim Wissenschaftsrat als auch bei der gerade diskutierten Anfrage der CDU-Fraktion nicht auftaucht: Inwiefern werden im Rahmen der Wissenschaftsplanung 2020 und der ebenfalls anstehenden Novelle des Hochschulgesetztes auch die Belange der teilweise prekär Beschäftigten berücksichtigt? Wird die Hochschulsteuerung auch dahingehend reformiert, dass sachgrundlose Kettenbefristungen reduziert und Stellen mit Daueraufgaben in Forschung und Lehre entfristet werden? Das ist eine Diskussion, die wir zusätzlich führen müssen. Wenn wir das nicht tun, haben wir ein Problem. Es wird dem wissenschaftlichen Mittelbau schaden, wenn wir da einige Fragen nicht richtig lösen, die in der Vergangenheit dazu geführt haben, dass der Mittelbau wirklich, wirklich, wirklich dergestalt ausgestattet ist, dass die Beschäftigen dort in diesen Kettenverträgen beschäftigt werden, was dazu führt, dass gute Leute aus dem Mittelbau, die wir für die Lehre brauchen, in andere Bundesländer, zu anderen Einrichtungen und Universitäten in anderen Bundesländern abwandern. Das müssen wir verhindern. – Ich danke Ihnen!
Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Fassen wir noch einmal kurz zusammen – vieles wurde ja schon völlig richtig von meinen Vorrednern gesagt –: Exzellente Universität und Fachhochschulen mit teilweise einzigartigen Profilen, die Zehntausende junger Menschen eine hochwertige akademische Ausbildung bieten und gleichzeitig teilweise international geachtete Forschungsleistungen erbringen. Dem steht eine systemweite, drastische Unterfinanzierung gegenüber. Frau Schön, hier von Schönheitsfehlern zu reden, finde ich zynisch. Der Wissenschaftsrat hat das ganz klar so benannt und ebenso klar zwei grundsätzliche Lösungswege aufgezeigt: Erstens die Grundfinanzierung anheben, oder, zweitens, das Angebot senken! So, wie es heute übrigens der „Weser-Kurier“ titelt und es gestern Thema auf der Veranstaltung war.
ben Seite zu beantworten, allerdings routinemäßig mit Schuldzuweisungen an den Bund. Vorsichtig ausgedrückt: eher vage also!
Wie bereits dargestellt, sehe ich darin einen Fehler. Denn ich halte es für vollkommen falsch, jetzt, da wir insgesamt einen so guten, hohen Standard haben, diesen zu gefährden und nicht konsequent den Weg weiterzugehen. Eigentlich waren wir schon einmal weiter. Mit den Landeswissenschaftsschwerpunkten haben wir eine gute Grundlage, um unsere Hochschulen passgenau und doch profiliert zu integrieren. Nehmen Sie nur die Universität mit ihrem Zukunftskonzept und den an den sechs Landesschwerpunkten orientierten Profilbereichen! Sechs Themengebiete, die interdisziplinär von allen zwölf Fachbereichen bearbeitet werden.
Die Idee, Stärken zu stärken, Profile auszubilden und Schwerpunkte zu setzen, ist also weiß Gott nicht neu. Doch hat man wohl leider nicht verstanden oder nicht verstehen wollen, wie man bei stark begrenzten Ressourcen neue Schwerpunkte setzten will. Man muss auch über die Frage sprechen, ob man Strukturen verändert, indem man tatsächlich Sachen zusammenlegt oder auch auf Dinge verzichtet. Um es klar zu sagen: Das ist keine Aufgabe der Hochschulleitung, diese Verantwortung trägt einzig und allein die Politik, meine Damen und Herren!
In meinen Augen und nach zahlreichen Gesprächen, auch zu unserem Papier, stieß das durchaus auf ein grundsätzlich positives Echo. Die Wissenschaftsplanung muss – seien wir einmal optimistisch, dass sie tatsächlich noch im ersten halben Jahr kommt – auf drei Grundsätzen fußen: erstens auf Exzellent ausgerichtet, zweitens durch politische Steuerung begleitet und drittens finanziell nachhaltig gesichert. – Mir ist natürlich bewusst, dass das leichter gesagt ist als getan. Das entscheidende Element dabei ist die Verbindung dieser Leitprinzipien. Selbstverständlich gibt es bezüglich des Wie nicht nur eine Lösung. Lassen Sie mich zu den drei Punkten einige Vorstellungen erläutern und zur Diskussion stellen!
Kaum ein Begriff wird heute mehr mit den Bremer Hochschulen und vor allen Dingen der Universität verbunden als Exzellenz. Das liegt, wohlgemerkt, nicht nur, sondern auch an der Exzellenzinitiative des Bundes. Damit sind wir dann auch schon beim Thema, denn dieses Programm wird auslaufen. Auch wenn ich das Anliegen des Senats voll und ganz unterstütze, dass die erstmalig geförderten Universitäten eine zweite Förderperiode bekommen, muss der Wissenschaftsplan eine Strategie vorhalten, wie das Land als Träger der wissenschaftlichen Einrichtungen die exzellenten Teile auch langfristig exzellent erhält. Das, meine Damen und Herren, hat aber ganz viel mit Schwerpunkt- und Prioritätensetzung zu tun, was wir hier im Parlament schon häufiger diskutiert haben.
Im Gegenzug heißt das aber, dass es auch Fachgebiete geben muss, die keine Schwerpunkte sein können. Das heißt, wohlgemerkt, nicht, dass man auf solche Studiengänge gleich verzichten soll. Da haben Sie mich falsch verstanden.
Begrenzte Ressourcen machen es aber notwendig, sich zumindest die Frage zu stellen: Was können und was wollen wir uns leisten? Dem Wissenschaftsrat übrigens fehlt in seiner Kritik genau das, wenn er von einer Gesamtsteuerung des Systems spricht. Wer soll denn die Entscheidung treffen, was geht und was nicht geht? Klar, bislang hat man das immer an die Hochschulen ausgelagert. Das entspricht aber nicht meinem Verständnis von politischer Verantwortung und ist außerdem auch nicht Aufgabe der Hochschulen.
Die Politik muss Planungen und Pläne aufstellen, Ziele vorgeben, Freiheiten ermöglichen und dafür die notwendigen Mittel und eine langfristige Perspektive geben. Das alles machen wir natürlich nicht ganz uneigennützig, denn wir als Land haben an den Forschungsergebnissen und den gut ausgebildeten Menschen sowie zahlreichen Arbeitsplätzen natürlich ein hohes Interesse.
Aber daraus kann sich durchaus auch der Konflikt ergeben: Ist das, was wir haben, auch das, was wir wirklich brauchen? Diesen Konflikt dürfen wir nicht scheuen, meine Damen und Herren.
ja, ich beeile mich – und viele Disziplinen. Im Gegenteil! Aber was nützt es, Angebote vorzuhalten, bei denen die Arbeits- und Studienbedingungen verbesserungswürdig und schon jetzt nicht mehr wettbewerbsfähig sind? Ich kenne Berufungsverfahren, bei denen man froh war, dass sich am Ende überhaupt ein Kandidat gemeldet hat und gefunden wurde.
Die fehlende finanzielle Nachhaltigkeit ist der zweite große Kritikpunkt des Wissenschaftsrats, zu welchem dem Senat in seiner Antwort auch nicht mehr einfällt. Immer weiter, immer weiter, und das auf exzellentem Level, ohne die Grundfinanzierung auf ein angemessenes Niveau zu heben, das wird nicht gehen, und das halte ich nicht für realistisch. Deswegen will ich noch ein paar Beispiele nennen, über die wir hier noch weiter diskutieren können. In unserem Papier – wie gesagt, schon angesprochen – haben wir uns als CDU die Frage gestellt: Wie soll unsere Hochschullandschaft künftig aussehen? Dabei haben wir uns auch gefragt – –.