Dazu als Vertreterin des Senats Frau Senatorin Stahmann. Die Beratung ist eröffnet. Als erste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Frau Ahrens.
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Elternvereine – wenn es sie nicht gäbe, müsste man sie erfinden. Das hat übrigens so oder so ähnlich Frau Stahmann in einem Interview gesagt. 2 700 Kindergarten-, Hortund Krippenplätze werden allein in Bremen durch Elternvereine zur Verfügung gestellt. Stellen wir uns einmal vor, wenn 2 700 Kinder morgen keinen Platz mehr hätten, wenn morgen 2 700 Arbeitnehmer deswegen ihre Arbeit aufgeben würden, weil kein Betreuungsangebot für ihre Kinder vorhanden ist! Fakt ist, Elternvereine sind aus einer Not heraus entstanden, weil der Staat es nicht geschafft hat, ein entsprechendes Angebot zu schaffen. Ich sage Ihnen, die Sozialbehörde wird es auch in Zukunft nicht fertigbringen, ein ausreichendes Angebot ohne die Beteiligung von Elternvereinen zu schaffen.
einmal bildlich vor! Eltern tun sich zusammen, sie mieten Räume, gründen einen Elternverein, kochen reihum für ihre Kinder, übernehmen die Vorstandsarbeit und das Putzen selbst. Der Staat – also in dem Fall jetzt Sie – nimmt dieses Angebot dankend an und verlässt sich darauf, weil er es selbst nicht schafft, ein entsprechendes Angebot zu machen. Anstatt das jetzt entsprechend zu vergüten, zieht er ihnen das Engagement von der Bezahlung ab. Im Gegenteil, das Engagement der Eltern durch Kochen, Putzen, Waschen et cetera wird sogar noch durch den Abzug bestraft. Es geht hier auch nicht um eine tatsächliche Ersparnis, sondern um fiktive Ansätze.
Die heutige Finanzierung geht davon aus, dass Eltern dauerhaft diese Eigenanteile erbringen, ohne zu berücksichtigen, welche Kosten tatsächlich anfallen, ohne zu berücksichtigen, ob diese Putzdienste tatsächlich noch selbst erbracht werden oder vielleicht durch eine Reinigungskraft. Gleichzeitig haben Elternvereine die gleichen gesetzlichen Auflagen, was Ausstattung, Raumgröße, Brandschutz et cetera angeht, und natürlich auch die gleichen Qualitätsanforderungen wie etwa Inklusion oder die Umsetzung des Bildungs- und Rahmenplans durch Lern- und Entwicklungsdokumentation zu erfüllen. In nüchternen Zahlen ausgedrückt bedeutet dies, dass wir Elternvereinen, die eine Krippe anbieten, nur 57 Prozent der durchschnittlichen Personalkosten zahlen.
Wieso ist uns an dieser Stelle eigentlich nicht jedes Kind gleich viel wert? Diese Ungleichbehandlung von Kindern muss beendet werden. Elternvereine werden auf diese Weise finanziell ausgeblutet, und sie sind auf Dauer weder konkurrenz- noch überlebensfähig. Das gefährdet letztlich den Rechtsanspruch für unter Dreijährige ab dem Jahr 2013, wenn Einrichtungen auf Dauer teilweise auch insolvenzgefährdet werden. Die Ungleichbehandlung hat der Senat mit der letzten Erhöhung im Jahr 2010 noch einmal verstärkt. Während die Elternvereine pro Gruppe 2,5 Stunden pro Woche zusätzlich finanziert bekommen haben, waren dies bei KiTa Bremen und den freien Trägern 20 Stunden pro Woche. Die Behörde schreibt ihnen also einerseits vor, dass sie die gleiche Qualität zu erbringen haben, und gibt ihnen andererseits wesentlich weniger Geld als staatlichen Einrichtungen. Warum eigentlich?
Das muss geändert werden! Jedes Kind muss uns gleich viel wert sein, und es muss auch die gleichen Chancen auf Teilhabe erhalten. Sie wollen auf der einen Seite für Millionen Euro Dinge wieder rekommunalisieren und überlegen, von der swb Leitungsnetze in Millionenhöhe zurückzukaufen, und auf der anderen Seite wollen Sie Elternvereine nicht vernünftig ausstatten.
Im Jugendhilfeausschuss haben die Träger ebenso wie die CDU Transparenz eingefordert, weil derzeit lediglich die Steuerungsstelle in der Behörde tatsächlich in der Lage ist festzustellen, welche Einrichtungs
form eigentlich wie viel Geld erhält. Es gibt für jeden Träger individuelle Sondervereinbarungen, das fängt beim Eigenanteil der freien Träger an und zieht sich bis zu verschiedenen Sonderzuschlägen aufgrund von Besonderheiten der Einrichtungen hin. Der erste notwendige Schritt ist hier: Transparenz muss her!
Gern würde ich hier auch über die Ergebnisse zweier Arbeitsgruppen im Sozialbereich und im Sozialressort debattieren, kann ich aber nicht, weil sie bisher nichts zustande gebracht haben oder vielleicht auch nichts zusammenbringen durften. Wollen wir an dieser Stelle eigentlich wirklich Transparenz? Ich glaube, hier ist fast so etwas wie ein Netzwerk von Geben und Nehmen im Gange, das überhaupt nicht offengelegt werden soll. Frau Senatorin, es kann doch nicht sein, dass wir erst einmal über ein Jahr im Jugendhilfeausschuss mit Warten verbracht haben und dann seit dem Frühjahr, als die Arbeitsgruppe endlich ihre Arbeit aufgenommen hat, lediglich die Positionen der unterschiedlichen Beteiligten inzwischen auf ein Stück Papier geschrieben worden sind. Da stelle ich mir Arbeit ein bisschen anders vor!
Ich sage Ihnen ganz ehrlich: Wenn meine Handwerker so gearbeitet hätten, als ich mein Haus gebaut habe, würde ich heute – 14 Jahre später – noch bei meinen Schwiegereltern leben, weil das Haus immer noch nicht fertig wäre. Im Übrigen, das muss ich Ihnen an der Stelle auch sagen, hätte ich dann auch Angst, in dieses Haus einzuziehen, das die Sozialbehörde fertig gebaut hätte, weil ich ständig Angst hätte, dass man an Stützen und am Tragwerk in irgendeiner Form gespart hätte und mir wahrscheinlich dann einmal irgendwann das Haus auf den Kopf gefallen wäre.
Der Koalitionsvertrag der Regierungskoalition sieht eine Verbesserung der Leistungsfähigkeit der Elternvereine sowie eine stärkere Unterstützung im organisatorischen und administrativen Bereich vor. Das ist wie ein Navigationssystem, das ständig sagt, rechts abbiegen, und Sie fahren immer weiter geradeaus.
Koalitionsverträge und Navigationssysteme sind geduldig, meine Damen und Herren, daher noch einmal drei Punkte: Schaffen Sie Transparenz bei der Finanzierung unterschiedlicher Anbieter! Legen Sie ein Konzept vor, wie die Elternvereine mittelfristig vernünftig gefördert werden sollen! Nehmen Sie bitte zur Kenntnis, Kinderbetreuung ist kein Ehrenamt! Behandeln Sie die Elternvereine mit Respekt! An die grüne Fraktion gewendet: Liebe Grüne, vielleicht hören Sie an der Stelle einfach einmal auf Ihr eigenes Navigationssystem, blinken und fahren dann in die richtige Richtung! – Danke!
(Beifall bei der CDU – Abg. D r. G ü l d - n e r [Bündnis 90/Die Grünen]: Ich habe nicht einmal ein Auto, geschweige denn ein Navigationsgerät! – Abg. H i n n e r s [CDU]: Navigationsgeräte gibt es auch für Fahrrad- fahrer!)
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Die Arbeit und Leistung der Elternvereine ist ein wichtiger Beitrag zur Erfüllung des Rechtsanspruchs auf frühkindliche Förderung in einer Tageseinrichtung oder Kindertagespflege. Der Ausbau der Betreuungsplätze im Bereich der unter Dreijährigen und die weiteren Verbesserungen unserer Kindergartenangebote sind in der Koalitionsvereinbarung bereits als eine wichtige Zielsetzung vorgelegt, die wir nachhaltig erfüllen und bei der wir Konzepte zur Verbesserung dieses Anspruchs weiter erarbeiten werden.
Meine Damen und Herren, wir haben nicht ohne Grund Schwerpunkte festgelegt, wie zum Beispiel frühkindliche Sprachförderung, Ausweitung des SechsStunden-Angebots oder kostenloses Mittagessen in den Kitas. Das sind doch deutliche Akzente bei der sozialen Benachteiligung und dem Kernproblem unserer beiden Städte. Gerade die kommunalen Träger und einzelne freie Träger haben im besonderen Maße Kinder mit besonderem sozialen Förderbedarf zu betreuen. Daher brauchen sie auch unsere besondere Unterstützung. Als SPD-Fraktion fühlen wir uns für die kommunalen Träger, für die Wohlfahrtsverbände und Elternvereine gleichermaßen verantwortlich.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, als Mutter von zwei Kindern, die ebenfalls ihre Kinder in einem Elternverein hatte und in diesem Verein auch vier Jahre im Vorstand tätig war, weiß ich aus erster Hand, welche Schwierigkeiten, aber auch welche Vorteile ein Elternverein hat. Ich habe ehren und schätzen gelernt, dass hinter dieser Arbeit ein Konzept steht, das dem ehrenamtlichen Engagement eine hohe Bedeutung zuspricht. Das ist ein Konzept, das von den Elternvereinen gewollt ist und auch von Anfang an gewollt war.
Sie haben jetzt in Ihren Ausführungen gesagt, Kinderbetreuung sei kein Ehrenamt. Da gebe ich Ihnen völlig recht. Die unmittelbare Kinderbetreuung in den Vereinen ist selbstverständlich kein Ehrenamt. Die Kinderbetreuung wird nicht durch ehrenamtlichen Einsatz der Eltern geleistet, sondern von hoch qualifiziertem Fachpersonal, dessen Arbeitsbedingungen ––––––– *) Von der Rednerin nicht überprüft.
durchaus verbessert werden müssen, und dazu stehen wir auch als SPD-Fraktion. Das ehrenamtliche Engagement – das haben Sie auch benannt – findet hauptsächlich im Verwaltungsbereich, in der Instandhaltung der Räumlichkeiten oder auch in der Mittagessensversorgung statt. Das alles habe ich selbst auch gemacht, und ich habe gesehen, welche Bedeutung das für die Kinder, die Eltern, aber auch für die Mitarbeiterinnen hatte. Das schätze ich sehr hoch, und das ist ein Einsatz für Ehrenamtlichkeit.
Die Qualität der pädagogischen Arbeit der Elternvereine, die etwa auch durch die konzeptionell gewünschte Kleingruppenarbeit gewährleistet wird, ist keineswegs vergleichbar mit anderen Trägern, die ein ganz anderes pädagogisches, finanzielles sowie standortbezogenes Konzept vorlegen. Eine Gleichstellung der finanziellen Ausstattung der Elternvereine mit den freien und kommunalen Trägern wird auch das Konzept dieser Arbeit verändern und dabei unter Umständen nicht gerade verbessern. Eine Verbesserung und Umstrukturierung gemeinsam mit den Elternvereinen werden wir weiterhin anstreben und gemeinsam mit ihnen auf eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen und eine bessere Ausstattung hinarbeiten. Das ist ein Prozess, den wir nachhaltig angehen müssen und wollen. Wir werden die Elternvereine weiter unterstützen, damit sie ihre qualitativ hochwertige Arbeit weiter fortsetzen können.
Die CDU-Position ist in Anbetracht der verschiedenen Notwendigkeiten einseitig und sehr kurz gedacht und wird aus diesem Grund von unserer Fraktion nicht unterstützt. Einer grundsätzlichen finanziellen Gleichstellung werden wir nicht zustimmen. Daher lehnen wir den Antrag der CDU-Fraktion ab!
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Uns liegt heute ein Antrag der CDU zur finanziellen Gleichstellung der Elternvereine vor. Wie Sie vielleicht unschwer erraten können, befürwortet DIE LINKE als Teil öffentlicher Daseinsfürsorge auch ein kommunales Kinderbetreuungssystem. Die Kinderbetreuung ist ein wichtiger Grundstein für die gleichberechtigte Teilhabe am Erwerbsleben für Frauen und Männer. Deswegen ist eine ausgebaute Betreuungsinfrastruktur unserer Meinung nach auch eine öffentliche Aufgabe. Wenn die Kommunen es aber nicht schaffen, diese Aufgabe zu bewältigen, dann können Elternvereine und freie Träger eine gute Ergänzung darstellen.
Bremen schafft es offensichtlich nicht, eine ausreichende Betreuung für unter dreijährige Kinder zur ––––––– *) Vom Redner nicht überprüft.
Verfügung zu stellen. Bremen schafft es wahrscheinlich auch nicht, den Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung ab dem zweiten Lebensjahr aus dem Kinderförderungsgesetz ab dem Jahr 2013 zu erfüllen. Schon jetzt hinkt der Ausbau der Betreuung der unter Dreijährigen um 20 Prozent hinter der Planung zurück. Anfang 2009 waren für dieses Jahr, also für 2011, 3 402 Plätze für diese Altersgruppe geplant. Aktuell existieren aber nur 2 700 Plätze, von denen auch noch ein Viertel sozialpädagogische Spielkreise mit nur zehn bis zwölf Wochenstunden sind. Es zeichnet sich also ein Versagen des Senats an dieser Stelle ab, und zwar selbstverschuldet.
Es ist so! Das Problem ist ein hausgemachtes, und es wird noch durch die Schuldenbremse verschärft, die die SPD und die Grünen mit ihrer Zweidrittelmehrheit – die sie leider haben – auch noch in die Landesverfassung hineinschreiben wollen. Ein angemessenes Angebot kommunaler Betreuung, wie es im Koalitionsvertrag festgeschrieben ist, sieht anders aus!
Vielen Eltern bleibt aus Platzmangel gar nichts anderes übrig, als einen Elternverein – wie meine Kollegin Frau Aytas auch gesagt hat – zu gründen oder einem bestehenden beizutreten. Die Elternvereine übernehmen damit einen Teil dieser Aufgaben. Insgesamt stellen sie ein Fünftel aller Kinderbetreuungsplätze in Bremen. Im Bereich der unter dreijährigen Kinder bieten Elternvereine 768 Plätze in Bremen an und sind allein deswegen schon nicht wegzudenken, denn ohne sie würde das soeben gezeichnete Bild noch viel düsterer aussehen. Insgesamt gibt es in Bremen 86 Elternvereine, die über 1 800 Kinder von null bis zehn Jahren betreuen. Die Eltern, die sich in diesen Vereinen zusammengeschlossen haben, bringen ein hohes Engagement ein und tragen damit dazu bei, dass sich in Bremen die Situation für Familien verbessert. Sie zahlen höhere Beträge von durchschnittlich 270 Euro im Monat und erbringen auch selbst unentgeltliche Leistungen. Trotzdem reicht die finanzielle Ausstattung der Elternvereine nicht zur tariflichen Bezahlung der pädagogischen Fachkräfte, geschweige denn, für eine zweite Fachkraft in allen Gruppen. Beides ist der LINKEN wichtig, daher ist eine bessere finanzielle Ausstattung der Elternvereine nötig. Es kann nicht sein, dass Elternvereine dazu gezwungen sind, prekär zu beschäftigen, da sie sich Tariflöhne nicht leisten können. Die Elternvereine bekommen andere Zuwendungen des Senats als KiTa Bremen und freie Träger. KiTa Bremen und die freien Träger bekommen Zuwendungen nach dem sogenannten Referenzwertsystem, das
auf Basis der Anzahl und der Art der Betreuungsplätze zustande kommt. Zusätzlich bekommen sie Zuschüsse für Personal- und Mietausgaben. Aktuell liegen die Zuwendungen bei 400 Euro pro Ganztagsplatz im Monat. Die Elternvereine werden nach einer Richtlinie gefördert, die Zuwendungen je nach Betreuungsumfang und Gruppengröße enthält. Diese Zuwendungen liegen nach Angaben des Amts für Soziale Dienste ein Drittel unter denen für KiTa Bremen und freie Träger.
Solange der Senat auf die Elternvereine angewiesen ist, um die gesetzlichen Kinderbetreuungsquoten zu erfüllen, muss er dies auch entsprechend würdigen. Dazu haben sich – Herr Senkal, Sie werden wieder sagen: Was kümmert Sie unser Koalitionsvertrag! –
SPD und Grüne ja auch im Koalitionsvertrag verpflichtet. Dort steht, die Leistungsfähigkeit der Elternvereine soll sichergestellt werden. Dass dabei eine Verlagerung der kommunalen Aufgaben in private Bereiche stattfindet, ist sehr bedenklich. Angesichts der teilweise völlig verzweifelten Lage vieler Eltern, einen Betreuungsplatz für ihr Kind zu finden, sind die Elternvereine aber ein unverzichtbarer Baustein der Kinderbetreuung.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Es ist interessant, dass die CDU und DIE LINKE hier plötzlich gemeinsam Anträge stellen, aber wahrscheinlich ist es bei einer Zweidrittelmehrheit üblich, dass man sich zusammenschließt, weil man so klein ist.
Dass ich als alter Mann übrigens jetzt hier eine Jungfernrede halte, kommt wahrscheinlich nicht nur mir komisch vor, sondern vielleicht auch Ihnen.
Dieser Antrag der CDU ist für mich eigentlich eine etwas späte, aber doch unverhohlene Freude. Der Antrag der CDU, liebe Frau Ahrens, zeigt mir, dass
Ungefähr Ende der Siebzigerjahre haben viele Menschen in Niedersachsen – ich wohnte damals noch in Göttingen – Elterninitiativen und Kinderinitiativen mit Eltern zusammen gegründet. Elternvereine sind gegründet worden, und Sie ahnen ja wahrscheinlich, wer uns einen heftigen Felsen in den Weg geworfen hat, das war damals die CDU. Herr Ernst Albrecht war damals Ministerpräsident, und er hat sogar das Schreckensbildnis an die Wand gemalt: Revoluzzer disziplinieren Kinder in ihren Einrichtungen! Das hat natürlich bei uns, die wir diese Elterninitiativen gegründet hatten, heftigen Widerstand hervorgerufen, wie Sie sich denken können. Ich bin eigentlich ganz froh, dass Sie nach 30 Jahren dort angekommen sind, wo wir vor 30 Jahren angefangen haben.