Umso bestürzender ist es in der Tat, dass man in den letzten Jahren sieht, dass wir ein Ausmaß eines Bienensterbens beobachten können, das es so früher nicht gegeben hat. Über den Winter hinweg waren 10 Prozent eigentlich normal, aber in den letz
ten Jahren hat es Sterbequoten, Vernichtungsquoten von 30 Prozent, lokal oftmals 50 Prozent und mehr gegeben. Das ist natürlich besorgniserregend, und die Schwierigkeit besteht darin, die Ursachen zu lokalisieren.
Es spricht einiges dafür, dass es möglicherweise unterschiedliche Ursachen für das Bienensterben gibt, die eine ist die genannte Varroamilbe, aber es sind auch Faktoren, die offensichtlich noch nicht abschließend erforscht sind. Ein großes Bienensterben beobachten wir insbesondere in Nordamerika. Dort ist die Westbiene aber eigentlich nie heimisch gewesen, sodass es dort natürlich auch Gegenreaktionen sein können. Wir haben die Entwicklung von Monokulturen, und wir haben vor allen Dingen – und das steht in den letzten Jahren besonders im Blickpunkt – die Entwicklung von neuen Beizmitteln für Pflanzen, die sogenannten Neonikotinoide, die seit Mitte der Achtzigerjahre entwickelt worden sind, die vor allem in Verdacht stehen, für das Bienensterben verantwortlich zu sein, weil sie den Orientierungssinn der Bienen zerstören.
Die Frage ist natürlich, was jetzt getan werden kann, Frau Dr. Schaefer hat dies im Wesentlichen angesprochen. Die Städte – wie auch Bremen – bieten von ihrer Artenvielfalt her eigentlich genügend Möglichkeiten, teilweise schon mehr als die Monokulturen, die es auf dem Land gibt, aber wir müssen es trotzdem aktiv unterstützen. Initiativen wie zum Beispiel „Bremen blüht auf“ sind geeignet, dort etwas zu machen. Soweit ich informiert bin, wird man natürlich noch umfassendere Überlegungen anstellen und weitere Forschungen durchführen müssen, um sicherzustellen, dass nicht nur die Wildblumenwiese einmal im Jahr blüht, sondern dass man über sehr viel längere Zeiträume hinweg die bienenfreundlichen Möglichkeiten fördert. Das ist das eine.
Das andere ist natürlich das weitübergreifende Verbot der Neonikotinoide. Auch da kann man sagen, es ist sozusagen ein Zeichen, dass es jetzt vorangeht. Es haben sich 15 EU-Staaten dafür ausgesprochen, dass die Neonikotinoide verboten werden, darunter ist mittlerweile auch Deutschland, das dies schon einmal verhindert hat, aber jetzt ist es dabei. Nun liegt die Entscheidung bei der EU-Kommission, die das Verbot eigentlich mitträgt, in den nächsten Tagen wird es die Entscheidung geben. Es gibt umfassende Unterschriftensammlungen, die man unterstützen kann. Wir wollen hoffen, dass das nach vorn geht, und wir wollen dann auch sehen, dass wir hier in Bremen unsere Hausaufgaben machen! – Danke schön!
Frau Präsidentin, sehr verehrte Damen und Herren, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Als ich den Titel des Antrags, „Bienenfreundliches Bremen“, las, war ich geneigt, wie man vielleicht auch gehört hat, das Thema eher ein wenig komödiantisch anzugehen. Ich habe aber schnell gemerkt, dass es eben nicht angezeigt ist, dieses Thema einfach so nebenbei zu behandeln, vor allem deswegen nicht, weil man zunächst denkt, wenn es keine Bienen mehr gibt, dann gibt es eben keinen Honig mehr, das wäre zwar schade, aber dann esse ich eben Marmelade. Unglücklicherweise ist es aber nicht so.
Erlauben Sie mir einen kleinen Ausflug! Als ich sehr jung war, galten die Biene und die Blume immer als ein etwas unbeholfener Versuch, eine richtige Sexualaufklärung zu umgehen.
Das Interessante an dem jetzigen Phänomen ist, dass zukünftige Generationen diesen Vergleich möglicherweise gar nicht mehr haben.
Das ist eine andere Frage! Diese Form der Generationenbelastung überlasse ich dann den anderen. Vielleicht gibt es dann andere Möglichkeiten, das Thema zu umgehen, oder aber die Computer- und Internetwelt machen es ohnehin überflüssig. Davon abgesehen zeigt dies aber, dass es schon einmal Zeiten gab, in denen es den Menschen sehr viel bewusster war, welche Rolle Bienen eigentlich in der Produktion von Lebensmitteln spielen. Sie sorgen nämlich dafür, dass Äpfel, Roggen und all diese Pflanzen irgendwie reifen, die man hinterher essen kann. Dies steht auf dem Spiel, wie Frau Dr. Schaefer es ja sehr eindrucksvoll beschrieben hat.
Möglicherweise müssen wir einmal beispielhaft für die bremische Bevölkerung mit Pinsel und Tupfer in die Umgebung ziehen und Apfelbäume bestäuben, wenn wir nichts dagegen unternehmen. Dies ist eine Vorstellung, die auf der einen Seite vielleicht gesellschaftlich ganz interessant ist oder Spaß macht, aber auf der anderen Seite deutlich macht, dass es etwas gibt, das wir uns nicht leisten können. Wir können es uns nicht leisten, dass Bienen massenhaft sterben, weil dies die Lebensmittelversorgung nicht nur der bundesdeutschen Bevölkerung infrage stellt, und deswegen muss man etwas dagegen tun.
Ganz davon abgesehen finde ich, dass Tiere nicht an einem Virus, den wir bekämpfen könnten, oder an einem Gift, das durch uns in die Luft gelangt, einfach sterben sollten, das ist nicht mein Verständnis ––––––– *) Vom Redner nicht überprüft.
von Tierschutz. Wir sind in den letzten Jahrzehnten ohnehin viel zu leichtfertig damit umgegangen. Pestizide, Herbizide und Insektizide wurden geradezu euphorisch gefeiert, weil man damit sogenanntes Unkraut und sogenannte Schädlinge vernichten konnte. Alle diese Dinge haben sich irgendwann wieder gegen uns gerichtet, oder, wie Friedrich Engels einmal gesagt hat, für jeden seiner Siege über die Natur muss der Mensch bezahlen, wenn auch manchmal erst in zweiter oder dritter Generation. Dies ist ein solches Bezahlen, und deswegen müssen wir uns intensiv darum kümmern.
Wenn Bienen von einem Neonicotinoid irritiert sind – das Rauchen wird verboten, aber auf der anderen Seite werden neue Nikotine geschaffen, das ist ja auch ein bisschen komisch, oder? –, wenn wir so etwas massenhaft verbreiten, dann sage ich Ihnen aus der Erfahrung: Wenn etwas für Insekten und Pflanzen giftig ist, dann ist das auch für andere Tiere und den Menschen giftig, selbst wenn wir bei dessen Genuss nicht sofort umfallen. Langfristig können wir auch feststellen, dass seit dem Beginn des Einsatzes von Pestiziden, Insektiziden, Konservierungsstoffen und so weiter allergische Krankheiten, Hautausschlag und ähnliche Dinge zunehmen, insbesondere bei Kindern, und wenn wir da nicht aufpassen, dann haben wir ein weiteres Problem.
Ich unterstütze ausdrücklich, dass der Einsatz von sogenannten Pflanzenschutzmitteln reduziert wird. Es sind ja im Wesentlichen Tiervergiftungsmittel, denn sie sollen die Pflanzen vor dem Befall von Tieren schützen, und wenn Tiere dann von den Pflanzen fressen, sollen sie tot umfallen. Es gibt auch Methoden, dies ohne Pflanzenschutzmittel zu reduzieren. Das ist dann ein bisschen aufwendiger, aber letztendlich meines Erachtens besser. Der Widerruf der Zulassung von Neonicotinoiden und Glyphosaten ist richtig, man muss einfach damit aufhören, sie auszubringen. Ich finde, das ist eine völlig berechtigte Ansicht, das sind die wirklich wichtigen Dinge.
Ich bin auch sehr dafür, dass wir in Bremen das tun, was wir können. Manchmal müssen wir nur darauf achten, wenn es uns gelingt, hier in Bremen öffentliche Plätze so zu gestalten, dass sich die Bienen dort wohlfühlen, darüber nicht zu vergessen, dass alles andere auf europäischer und nationaler Ebene meines Erachtens mindestens genauso wichtig, wenn nicht wichtiger ist, denn wir müssen den Einsatz der Mittel verbieten und keine Inseln schaffen, auf denen Bienen sich wohlfühlen.
Ganz davon abgesehen haben wir gestern über den Umweltbetrieb Bremen diskutiert, und ich mache noch einmal auf den Widerspruch aufmerksam: Wir merken an vielen Stellen, dass wir eigentlich einen gut aufgestellten und flexiblen Umweltbetrieb Bremen brauchen, der uns auch bei solchen Dingen unterstützen kann, und ich bin mir fast sicher, dass der Umweltbetrieb, so, wie er jetzt aufgestellt ist, deutliche Schwierigkeiten hätte, diesen Anforderungen – ich
sage es einmal vorsichtig – zu genügen. Ich erlaube mir, darauf hinzuweisen, dass wir uns da hin und wieder in einen Widerspruch begeben.
Wir werden diesem Antrag zustimmen, insbesondere deshalb, weil wir davon überzeugt sind, dass ein bienenfreundliches Bremen ein tierfreundliches Bremen und damit letztendlich ein menschenfreundliches Bremen bedeutet. Deswegen unterstützen wir diesen Antrag. – Vielen Dank!
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Wie wichtig die Bienen für uns sind, haben schon meine Vorrednerin Frau Dr. Schaefer und mein Vorredner Herr Gottschalk treffend berichtet, und dass Bienen die Biodiversität massiv vorantreiben, sollte uns allen eigentlich auch klar sein.
Als ich Ihren Antrag mit der Überschrift „Bienenfreundliches Bremen“ in den Händen hielt, habe ich mir gedacht, dass dies nur ein guter Antrag sein kann. Dies hat sich beim Lesen des Antrags dann leider doch etwas relativiert, denn 50 Prozent Ihres Antrags beschäftigen sich mit den bremischen Bienen und deren Lebensraum, und die anderen 50 Prozent sind leider von ideologischen Verallgemeinerungen geprägt.
Der gesamte Punkt 1 Ihres Antrags hat eine solche Prägung, denn Sie fordern zum Beispiel unter Punkt 1 a ganz allgemein die Reduzierung des Einsatzes von Pflanzenschutzmitteln.
Liebe Antragsteller von Rot-Grün, wissen Sie eigentlich, dass für die heutige Vielzahl von Menschen ohne den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln in unserer Kulturlandschaft kaum eine ausreichende Lebensmittelproduktion möglich wäre?
Wissen Sie eigentlich, dass Pflanzenschutzmittel die bestuntersuchtesten chemischen Mittel sind, die wir haben? Wissen Sie eigentlich, dass für die Ausbringung solcher Mittel nur ausgebildetes Fachpersonal arbeiten darf, das die Geräte jährlich zum TÜV bringen muss? Dies gilt übrigens auch für Ökobetriebe, die ja auch nicht ohne Pflanzenschutzmittel auskommen, wenn Sie es schon so allgemein sagen. So etwas kann die CDU nicht unterstützen. ––––––– *) Vom Redner nicht überprüft.
(Beifall bei der CDU – Abg. Frau D r. S c h a e f e r [Bündnis 90/Die Grünen]: Wir haben gesagt „reduzieren“ und nicht „ganz verbieten“!)
Weiter fordern Sie, dass der Nationale Aktionsplan aus dem Jahr 2008 zur nachhaltigen Anwendung von Pflanzenschutzmitteln umgesetzt wird. Dazu kann ich Ihnen nur sagen, dass Sie leider nicht auf der Höhe der Zeit sind, denn am 10. April dieses Jahres hat die Bundesregierung bereits einen neuen Aktionsplan aufgestellt, übrigens unter Mitwirkung der Bundesländer, und dazu zählen wir ja auch. Im Mittelpunkt dieses Aktionsplans steht die Reduktion von Risiken für Menschen, Tiere und den Naturhaushalt, die durch die Anwendung zugelassener Pflanzenschutzmittel entstehen können. Dabei werden die gesundheitlichen, sozialen, wirtschaftlichen und ökologischen Auswirkungen berücksichtigt. Liebe Antragsteller, längst überholten Konzepten stimmen wir nicht zu.
Als weiteren Punkt fordern Sie eine bessere gesetzlich festgelegte Fruchtfolge. Ist Ihnen eigentlich bewusst, welche gesetzlichen Bestimmungen es zu dieser Thematik schon gibt? Es müssen jährlich Nährstoffund Humusbilanzen erstellt werden, und es müssen die Düngeverordnung mit all ihren Facetten und die Abstandsregelungen zu Gewässern und Hecken beachtet werden. Davon einmal abgesehen, darf Dauergrünland gar nicht mehr umgebrochen werden – das ist im Übrigen auch gut –, und das war ja in den letzten Jahren unser Hauptproblem, nachdem der Boom mit dem Mais und den Biogasanlagen unser Land überzogen hat. Das möchte die CDU-Fraktion jedenfalls nicht.
Lassen Sie mich noch eines anmerken: Viele gesetzliche Regelungen machen eher den kleinen landwirtschaftlichen Familienbetrieben das Leben schwer, denn die großen industriellen Betriebe haben es in den letzten Jahren immer einfacher gehabt, gesetzliche Vorgaben umzusetzen.
Was wollen Sie weiterhin? Sie fordern unter Punkt 1 f, dass die Bundesregierung sich für das sogenannte Greening einsetzt. Unter Greening versteht man, kurz gesagt, Maßnahmen zur Ökologisierung der gemeinsamen Agrarpolitik auf EU-Ebene. Die Grünen und Teile der SPD konnten sich damit bei den EU-Verhandlungen nicht durchsetzen, und wir werden hier und heute diesem Punkt auch nicht zustimmen. Im Übrigen sind die Agrardirektzahlungen im Rahmen von Cross Compliance schon lange an Umweltschutzprogramme gekoppelt, und wir machen es auch nicht mit, hierfür noch zusätzliche Mittel zur Verfügung zu stellen.
Kommen wir zum nächsten allgemein ideologischen Antragspunkt! Sie fordern die Unterstützung von Initiativen gegen die Massentierhaltung und die Reduzierung des Maisanbaus und anderer Monokulturen. Allgemeiner kann man es eigentlich gar nicht mehr halten! Ich habe in der letzten Debatte hier auch schon einmal erklärt, dass es keine Definition für Massentierhaltung gibt, das ist alles nur gefühlt. Stellen Sie doch einmal 100 Menschen die Frage, ob 60 000 Bienen eine Massentierhaltung darstellen! Sie werden 100 verschiedene Antworten bekommen, und deswegen ist es für mich nicht in Ordnung, wenn Sie mit diesen Begriffen hier einfach so hantieren und versuchen, damit Politik zu machen.
Beim Thema Maisanbau sind wir einer Meinung und völlig auf einer Linie, er ist eine Katastrophe für die Artenvielfalt. Warum schreiben Sie aber nicht konkret in Ihren Antrag hinein, dass der Energiemais für Biogasanlagen zukünftig nicht mehr durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz gefördert werden soll? Das wäre doch konkret, dem hätten wir dann auch zustimmen können, aber so allgemein machen wir es nicht.
Jetzt aber genug der Schelte! Ihr Antrag beschäftigt sich ja auch noch zu 50 Prozent mit den Bienen, vor allem mit den Bienen hier in Bremen, und das können wir nur begrüßen. Die bienenfreundlichen Anpflanzungen finden wir völlig in Ordnung, genauso wie die Forderung, die extensive artenreiche Landwirtschaft in Bremen zu erhalten, die auch förderlich für die Bienen ist. Wir unterstützen es, sich für mehr Umweltbildung und die Aufstellung von Bienenstöcken auf öffentlichen Flächen einzusetzen, denn gerade die Biene ist eines der wichtigsten Tiere für unsere Artenvielfalt, und leider ist das großen Teilen der Bevölkerung noch nicht bekannt.
Wir beantragen getrennte Abstimmung, weil wir dem Punkt 1 des Antrags mit seinen Unterpunkten nicht zustimmen können, den anderen Punkten stimmen wir zu. – Danke!
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Gestern haben wir hier eine sehr engagierte Diskussion über die Bedeutung der Wirtschaft für Bremen geführt. Wir waren uns einig, welche Bedeutung die Wirtschaft hat, damit vieles, das wir in diesem Haus politisch diskutieren, möglich wird.
Ich denke, die heutige Diskussion sollte uns einen Moment lang zum Nachdenken anregen, auf welche Voraussetzungen die Wirtschaft ihrerseits angewiesen ist, damit sie all diese Leistungen für Bremen und die Politik erbringen kann. Es gibt nämlich Gratisleistungen der Natur, die die Wirtschaft von sich aus nicht erbringen kann. Wir reden hier neben den Verdiensten der Imkerei auch über Gratisleistungen der Natur, über die wir uns Gedanken machen sollten, wie wir sie erhalten können.
In einer Handelsstadt, einer Industriestadt, einer Stadt, die sehr stark an der Wirtschaft orientiert ist, geraten diese Themen immer wieder in Vergessenheit, aber ich denke, es ist wichtig, sie sich in Erinnerung zu rufen. Eine der Gratisleistungen der Natur ist sauberes Trinkwasser, das notwendig ist, damit wir die Bevölkerung mit dem wichtigsten Grundnahrungsmittel versehen können, und es ist auch eine essenzielle Grundlage für die gut positionierte Nahrungs- und Genussmittelindustrie hier in Bremen. Wir haben viele Unternehmen, die auf sauberes Trinkwasser angewiesen sind, egal ob es in Bremen oder Niedersachsen gefördert wird. Wir müssen uns dafür einsetzen, auch wenn es keinen unmittelbaren Profit erbringt, dass wir es schützen.
Ähnliches gilt für saubere Luft. Saubere Luft ist auch eine Gratisleistung der Natur, wir brauchen sie, damit die Menschen gesund bleiben. Die Wirtschaft braucht die saubere Luft auch, damit sie gesunde Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer hat, die keine Fehlzeiten haben und die Produktivität und die Leistung erbringen können. Für alle diese Dinge sorgt die Wirtschaft nicht von selbst. Wenn man sie ungezügelt arbeiten lässt, dann zerstört sie diese Dinge teilweise sogar, und deswegen ist es wichtig, dass wir die Politik haben, die hier die Regeln setzt, um diese Gratisleistung der Natur zu schützen.