Mitteilung des Senats vom 16. August 2011 (Drucksache 18/32)
Die Beratung ist eröffnet. – Wortmeldungen liegen nicht vor. – Die Beratung ist geschlossen.
Die Bürgerschaft (Landtag) nimmt von der Mitteilung des Senats, Drucksache 18/32, Kenntnis.
Stellungnahme des Senats zum Fünften Jahresbericht der Landesbeauftragten für Informationsfreiheit
Mitteilung des Senats vom 16. August 2011 (Drucksache 18/33)
Die Beratung ist eröffnet. – Wortmeldungen liegen nicht vor. – Die Beratung ist geschlossen.
Wir kommen zur Abstimmung.
Hier ist Überweisung zur Beratung und Berichterstattung an den Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit vorgesehen.
Wer der Überweisung der Stellungnahme des Senats mit der Drucksachen-Nummer 18/33 zur Beratung und Berichterstattung an den vorgenannten Ausschuss seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!
Ich bitte um die Gegenprobe!
Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) überweist entsprechend.
Bericht des Petitionsausschusses Nr. 1 vom 18. August 2011
Eine Aussprache ist nicht beantragt worden.
Wir kommen daher zur Abstimmung.
Es ist getrennte Abstimmung beantragt.
Zuerst lasse ich über die Petition L 17/811 abstimmen.
Wer der Behandlung der Petition L 17/811 in der empfohlenen Art zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen!
(Dafür SPD, Bündnis 90/Die Grünen und CDU)
Ich bitte um die Gegenprobe!
Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) beschließt entsprechend.
Jetzt lasse ich über die restlichen Petitionen abstimmen.
Wer der Behandlung der restlichen Petitionen in der empfohlenen Art zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen!
Ich bitte um die Gegenprobe!
Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) beschließt entsprechend.
Wahl eines Mitglieds der staatlichen Deputation für Gesundheit
Der Wahlvorschlag liegt Ihnen schriftlich vor.
Die Beratung ist eröffnet. – Wortmeldungen liegen nicht vor. – Die Beratung ist geschlossen.
Wer entsprechend dem Wahlvorschlag wählen möchte, den bitte ich um das Handzeichen!
Ich bitte um die Gegenprobe!
Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) wählt entsprechend. (Einstimmig)
Wahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds des Ausschusses für Integration, Bundesund Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit
Die Wahlvorschläge liegen Ihnen schriftlich vor.
Die Beratung ist eröffnet. – Wortmeldungen liegen nicht vor. – Die Beratung ist geschlossen.
Wer entsprechend den Wahlvorschlägen wählen möchte, den bitte ich um das Handzeichen!
Ich bitte um die Gegenprobe!
Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) wählt entsprechend. (Einstimmig)
Wahl eines Mitglieds des staatlichen Rechnungsprüfungsausschusses
Der Wahlvorschlag liegt Ihnen schriftlich vor.
Die Beratung ist eröffnet. – Wortmeldungen liegen nicht vor. – Die Beratung ist geschlossen.