Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich war wie viele der Kolleginnen und Kollegen hier im Haus sehr interessiert, als wir kurzfristig diesen Antrag der CDU für eine Aktuelle Stunde bekommen haben. Es kann immer sein, wenn man so eine Aktuelle Stunde in der Beantragung formuliert, das es ein bisschen holprig wird, aber nach dem, was ich hier vom Herrn Kollegen Strohmann gehört habe, sind mir ganz viele Fragen deutlich geworden, die wir hier diskutieren müssen.
Ihre Diktion war, das Abstimmungschaos bei RotGrün gefährde die Realisierung des Wesertunnels der Autobahn 281. Nun gestatten Sie mir noch einmal zu sagen, weil Sie in Ansätzen darzustellen versucht hatten, welche Bedeutung die Autobahn 281 für Bremen hat: Es ist richtig – dafür stehen wir als Koalition –, dass dieses Projekt das größte Investitionsprojekt für eine weitere Legislaturperiode in Bremen ist. In zweierlei Hinsicht haben diese Koalition, die SPD und Bündnis 90/Die Grünen, und dieser Senat deutlich gemacht, dass wir, erstens, für die Stärkung des Wirtschaftsstandortes Bremen diesen Autobahnring brauchen, und zweitens, dass wir insbesondere auch für die Verkehrsbelastung der Menschen im Bremer Süden und darüber hinaus eine wichtige Entlastung haben müssen. Dafür haben wir berechtigte Hoffnung
und sehen in der Realisierung dieses Autobahnrings eine der strategischen Aufgaben der Bremer Politik.
Deshalb, Herr Kollege Strohmann, meine Damen und Herren von der CDU, schätzen wir es so ein, dass das Ergebnis der Diskussionen mit den Beiräten, mit den Menschen vor Ort, mit den Bürgerinitiativen, aber insbesondere auch mit den Vertretern der Verkehrswirtschaft, der Handelskammer auch im Bereich 2/2 ein ganz entscheidender Punkt war, dass wir reale Chancen und Möglichkeiten haben, dies auch zu finanzieren.
Wir haben in diesem Hause am vorletzten Tag der Legislaturperiode diskutiert, vollkommen richtig, wie es uns gelingen kann, die 27 Millionen Euro – oder gegebenenfalls vielleicht sogar noch etwas mehr – von dem Geldgeber, das ist der Bund, zu bekommen. Das ist eine Aufgabe, und da haben wir uns hier alle angesehen. Ich fand es sehr gut, dass es auch von allen Fraktionen hier mitgetragen wird, dass wir gesagt haben, hier geht es um bremische Politik, hier geht es um die Interessen dieser Stadt und dieses Bundeslandes, und wir müssen alle – auch die Bundestagsabgeordneten von CDU und FDP – hier an einem Strang ziehen, damit wir diese Gelder realisieren.
Unbestritten, dieser runde Tisch war ein wichtiger Meilenstein im Hinblick auf die Realisierung der Autobahn 281.
Ich möchte noch einmal daran erinnern, dass auch dieser runde Tisch die Frage – es ging um den Geländetausch bei Airbus – sehr verantwortungsvoll diskutiert hat und gezeigt hat wie man Bürgerinteressen, Herr Kollege Strohmann, mit gesamtbremischen Interessen und Wirtschaftsinteressen in Einklang bringen kann. Ich fand, dass war ein gutes Ergebnis, es war eine sehr ernsthafte Diskussion. Wenn ich heute im „Weser-Kurier“ lese, dass Airbus hier in Bremen investiert, dann möchte ich sagen, dass wir ein klein bisschen auch dazu beigetragen haben, indem wir gesagt haben, hier gibt es eine klare Aussage für den Standort von Airbus im Bereich an der Neuenlander Straße. Ich glaube, das ist gut!
In diesem Jahr sind 100 neue Arbeitsplätze angekündigt, im nächsten Jahr kommen vielleicht noch einmal 150 Arbeitsplätze dazu. Es ist ein gutes Ergebnis der Wirtschaftspolitik Bremens und dieses Senats, dass wir hier in dem Maße auch neue Bereiche und Arbeit für Ingenieurinnen und Ingenieure, für Facharbeiter bekommen. Klasse!
In diesem Zusammenhang hat diese Koalition eine sehr verantwortungsvolle Politik betrieben. Es hat eine lange und intensive Diskussion gegeben. Ich möchte darauf abheben, ich glaube, man kann das eine Ende – Bauabschnitt 2/2 – nicht vom Bauabschnitt 4 trennen. Es ist eine Einheit, die sich dadurch bedingt, dass dieses Projekt zum allergrößten Teil vom Bund bezahlt wird. Wir müssen in Konkurrenz und in Abwägung mit anderen Projekten auf Bundesebene erreichen, dass diese Gelder nach Bremen kommen.
Dies ist überhaupt nicht selbstverständlich, und darum haben wir zum Bauabschnitt 2/2 ein wichtiges Signal gesetzt. Wir möchten den Senat, den Verkehrssenator, den Bausenator, das Ressort wirklich unterstützen, in den entscheidenden Gesprächen erfolgreich zu sein. Ich glaube, wir drücken alle die Daumen, dass wir dann auch die finanzielle Vorrausetzung haben, in diesem Bereich das Projekt umzusetzen.
Bauabschnitt 4, die Weserquerung! In der Großen Koalition hat es eine lange Debatte gegeben. Ich erinnere an das Jahr 2006, Herrn Kudella, es hat runde Tische gegeben, intensive Diskussionen. Aus diesem Hause waren viele von uns vor Ort, haben mit den Menschen diskutiert. Ich möchte meine Einschätzung dazu geben.
Es hat, Herr Kollege Strohmann, dort eine intensive Debatte gegeben, und es ist für mich runder Tisch nicht gleich runder Tisch. Hier hat es ein intensives Beteiligungsverfahren gegeben. Es ging um die Frage, erstens, ob wir eine Brücke à la Köhlbrandbrücke haben wollen. Ich finde es gut, dass wir gemeinsam mit der Bevölkerung das nicht realisiert haben, sondern dass wir das Verständnis beim Bund erzielt haben, dass es zu einer Tunnellösung kommt. Beim zweiten Punkt ging es um die Frage, wo der Ausgangspunkt des Portals liegt. Lange Debatten! Auch hier wurde erreicht, dies um 100 Meter zu verlängern und auch bestimmte Sachen, die von der Bevölkerung beantragt worden sind, umzusetzen. Ich finde, das ist ein Erfolg. Aber in der Kernfrage gibt es bei Teilen der Bevölkerung die Einschätzung – und ich kann es vielleicht sogar subjektiv nachvollziehen, wenn ich dort leben und wohnen würde –, wir wollen an dieser Stelle in Seehausen keine Weserquerung haben. Das ist ihre Position.
Ich meine, wir müssen auch im Zusammenhang mit der Realisierung des Gesamtprojekts des Autobahnrings auch von diesem Hause, von dieser Koalition aus deutlich machen: Wir wollen das. Wir haben mit dem, was dort diskutiert worden ist, was jetzt auch im Planaufstellungsbeschluss steht, was von sieben Bürgerinnen und Bürgern beklagt wird, ich glaube, den richtigen Weg, der deutlich macht, dass wir auch hier insgesamt bei unserem Ziel der Schließung des Autobahnrings vorankommen.
Es ist eine Sache, meine Damen und Herren, nicht nur für diese Legislaturperiode. Wir müssen uns einmal die Zeitdimension ansehen. Es geht hier über mehrere Jahre weit in die nächste Legislaturperiode hinein, und wir haben hier und heute insgesamt eine verantwortungsvolle Politik zu betreiben. Es wurde in der Sommerpause in anderen Sachen viel spekuliert und berichtet. Wir müssen und sollen – und ich finde das gut, wenn es uns heute gelingt – auch zur Sachlichkeit, zur Fachlichkeit zurückzukommen, einschließlich der Medien oder Teile der Bremer Medien. Ich bitte die Medien, sich auch hier qualitativ weiterzuentwickeln und nicht nur bestimmte Akzente aufzunehmen. Ich glaube, das ist dringend notwendig, denn wir haben alle die Verantwortung, im Interesse unseres Bundeslandes, der Menschen hier vor Ort das umzusetzen. Deshalb noch einmal ausdrücklichen Dank an den Herrn Senator, der in der Deputationssitzung für den Senat und sein Ressort deutlich gemacht und gesagt hat: Wir wollen insbesondere jetzt die Gespräche mit Berlin, mit Bonn führen, um den Abschnitt 2/2 zu realisieren und insbesondere auch, hinsichtlich der Realisierung des Bauabschnittes 4 Schritte voranzugehen. Ich möchte noch einmal – Herr Kollege Strohmann, wenn Sie gestatten – aus der Koalitionsvereinbarung zitieren, und das ist die Grundlage unserer Politik. Dort steht zum Bauabschnitt 4: Bei der Weserquerung wollen wir im Rahmen der zeitnah vorzunehmenden Flächennutzungsplanänderung eine aktive Bürgerbeteiligung sicherstellen. Das hat Herr Senator Dr. Lohse in der Sitzung der Baudeputation, das hat er in seiner Presseerklärung gesagt, das haben auch die Fraktionen dieser Koalition unterstützt, und das werden wir nun umsetzen. Wenn man jetzt – was Sie hier eingefordert haben – grundsätzlich die Frage wieder aufwirft, wie dieser Tunnel zu realisieren ist, bedeutet das einen ganz konkreten Zeitverlust, und das bedeutet auch, dass man die laufenden Verfahren richtig unterbrechen muss.
Nein, das ist überhaupt kein Quatsch! Das bedeutet auch, das möchte ich noch einmal betonen, dass ich sehr überrascht war, wenn wir sehen, welche Positionen die Handelskammer, die Vertreter der Wirtschaft einnehmen, um diese Realisierung zu forcieren, dass Sie sich auf dieses Gleis begeben. Ihre selbst eingeschätzte, nicht vorhandene Wirtschaftskompetenz macht das auch noch einmal deutlich. Ich glaube, hier sollten Sie noch ein Stück hineinhorchen, wie das in dieser Gesellschaft, wie das bei den Menschen, aber insbesondere auch bei der Wirtschaft gesehen wird. In diesem Sinne, Herr Senator: Wir als SPD-Bürgerschaftsfraktion unterstützen Ihre Position und hoffen, dass wir zügig, konzentriert und erfolgreich – wie
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Ich war damals auch Mitglied des runden Tisches für die Autobahn 281, und ich muss sagen, ich bin mit sehr gemischten Gefühlen in diesen runden Tisch hineingegangen. Mir war von Anfang an klar, dass er auch scheitern kann. Im Laufe der Zeit habe ich sehr viel gelernt und habe auch für mich entschieden, dass der runde Tisch ein wirklich ausgesprochen gutes Instrument ist. Es war sehr gut an diesem runden Tisch, dass eigentlich allen klar war, eine Möglichkeit ist, zu scheitern. Es bedeutete aber auch, dass alle versuchten, ein Stück von ihrer Maximalposition zurückzugehen, wenn man einen Kompromiss finden musste. Das ist bei diesem runden Tisch gelungen.
Herr Strohmann, es ist dann schon ein bisschen ein Witz und eine Wortklauberei, was hier betrieben worden ist. Als wir in Kattenturm vor den Bürgern gestanden haben, haben Sie im letzten Moment, ohne vorher etwas gesagt zu haben, gesagt: Nein, wir stehen jetzt nicht mehr zu dem Kompromiss, den wir vorher geschlossen haben. So war es gewesen, und nicht anders!
(Beifall bei der SPD und beim Bündnis 90/ Die Grünen – Abg. D r. G ü l d n e r [Bünd- nis 90/Die Grünen]: Genau so war es! Wir waren dabei!)
Es gibt, lieber Kollege Dr. Güldner, auch wenn Sie heute Geburtstag haben, aber das Interview im „Weser-Kurier“, und ich finde, so geht es eigentlich auch nicht! Ich will hier jetzt nicht lange zitieren, aber im Grunde genommen ist die Aussage doch folgende gewesen: Mit den Grünen jetzt in der Regierungskoalition gibt es eine maximale Bürgerbeteiligung, aber immer nur dann, wenn Sie vor Gericht verloren haben. Das steht in dem Artikel!
Sie berufen dann einen runden Tisch ein, und ich sage: Das ist doch kein Mehr an Bürgerbeteiligung, das ist doch kein Mehr an Partizipation, das ist einfach ein durchsichtiges Manöver, mit dem man sozusagen Gesichtswahrung für Verwaltung und Politi––––––– *) Vom Redner nicht überprüft.
ker bietet, die den Karren gegen die Wand gefahren haben! Ich finde, es kann wirklich keine Bürgerbeteiligung sein, wie es in diesem Interview steht.
Wir wissen alle, zumindest wir als DIE LINKE wissen es – und wir fordern deshalb auch die Koalition auf –, vieles in diesem Koalitionsvertrag wird nur Ankündigungsrhetorik sein, aber ich sage zu den Grünen: Wenigstens an dem Punkt könnten Sie ein bisschen zu Ihren eigenen Wurzeln zurückkehren und wieder mehr Basisdemokratie zum Leben erwecken. – Danke!
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste! In der letzten Sitzung der Baudeputation hat Senator Dr. Lohse sehr klar folgendes Bekenntnis formuliert, und das war auch sehr wichtig an dem Punkt: Der Ringschluss der A 281 kommt! Hätte der Senator dieses eindeutige Signal für einen zügigen Ausbau der A 281 nicht gegeben, hätten wir heute in dieser Aktuellen Stunde, glaube ich, ein anderes Thema gehabt.
Sie hätten vermutlich kübelweise Häme über uns ausgegossen, dass wir zum Schaden Bremens den Ausbau verzögerten, den Anschluss des GVZ verhinderten und durch das Abwandern von Betrieben eine Vielzahl von Arbeitsplätzen gefährden würden, ebenso, dass viele Zehntausende Menschen in dieser Stadt vergebens auf Entlastungen warten dürften. Ganz sicher wollen wir eines, glaube ich, gemeinsam nicht: Wir wollen am Ende keinen Flickenteppich aus isolierten, kleinen Autobahnstücken haben. Das führt uns nicht weiter, das wäre eine Katastrophe, und die Gefahr, dass das kommt, finde ich, ist ganz real.
Die jahrzehntelange Geschichte dieser A 281 – 30 Jahre haben Sie gesagt, Herr Strohmann – ist nicht nur ein zähes Ringen um die beste Lösung, die möglichst alle Interessen der Betroffenen angemessen berücksichtigt, sie ist auch ein Drama enttäuschter Liebe, von Eifersucht, falschen Versprechungen und schlecht gewählten Symbolen.
(Beifall beim Bündnis 90/Die Grünen – Abg. D r. K u h n [Bündnis 90/Die Grünen]: Wer ist der Liebhaber?)
Ich wünsche mir, dass dieses Drama ein Happy End hat, und zwar möglichst schnell. Eines steht, glaube ich, auch schon fest: Es wird nicht alle zufriedenstellen, da bin ich ganz sicher.
Vergleichen wir doch einmal jetzt die Situation des Bauabschnitts 2/2 und des Bauabschnitts 4, das ist dabei ganz hilfreich! Bei dem Bauabschnitt 2/2 hatten wir eine Planung, die so eklatant vom Flächennutzungsplan abgewichen ist – ich sage nur das Stichwort Monsterknoten/Querspange –, dass es eigentlich ein Offenbarungseid war, dass man trotzdem versucht hat, das durchzuziehen.
Ich glaube, Senator Loske hat damals auch gemerkt, dass er dieses Fass eigentlich hätte aufmachen müssen, aber da er schon als Autofeind verschrien war, hätten dann wieder alle gesagt, das macht er nur, um das Verfahren zu verkürzen. Erwartungsgemäß ist es dann gescheitert.
Ich habe das ganze Urteil aufmerksam gelesen. Es ist dort von Abwägungsfehlern die Rede, zu Recht, das muss ich ganz klar sagen. Es war eine klatschende Ohrfeige. Es kam eine Stunde Null, das muss man auch ganz klar sagen, eine Stunde Null, in der man wieder miteinander gemeinsam eine Basis finden musste. Es gab dann diesen runden Tisch, und der hat ein sehr gutes Ergebnis gehabt. Das war die angemessene Form, die zu diesem Zeitpunkt sein musste.
Wo befinden wir uns jetzt beim Bauabschnitt 4? Beim Bauabschnitt 4 gibt es nicht die Menge Alternativen, das wissen Sie auch, Herr Strohmann. Die Hochbrücke ist weg, das ist vollkommen klar, die will keiner mehr, die haben wir jetzt sozusagen unter die Erde gebracht. Das hat 30 Millionen Euro gekostet, das ist auch klar, das ist ein Fortschritt für alle Anwohner dort gewesen.
Der Tunnelauslass ist 150 Meter länger. Wir haben durch den Trassenverlauf auf sehr viele Betroffene und auch auf das Vogelschutzgebiet Rücksicht genommen. Es gibt jetzt andere Betroffene, und diese sind sehr betroffen, weil nämlich eine dieser Varianten bedeutet, dass sie ihren Besitz verlieren könnten. Das ist für jeden Betroffenen ganz tragisch, und ich möchte nicht in deren Haut stecken. Trotzdem gibt es eben auch die Abwägung zwischen den Einzelinteressen und dem Allgemeinwohl, das müssen wir ständig und immer wieder tun. Was das Beste für die Menschen dort vor Ort ist und was eben auch das Beste für das Allgemeinwohl Bremens ist, das muss man dort mit einbeziehen.
Ich sehe nicht, dass wir an dem Punkt sind, dort einen Scherbenhaufen vor uns zu haben, sondern wir haben noch die Chance in dem Verfahren, das jetzt kommt, eine geregelte Basis, nicht nur im Rahmen eines informellen Verfahrens, sondern auch eines geregelten Verfahrens, wie es eben im Rahmen der Aufstellung eines Flächennutzungsplans erforderlich
ist, gemeinsam miteinander zu finden. Das ist für mich eine völlig andere Situation, und von daher haben wir da ganz andere Bedingungen. Wir können doch jetzt nicht an dieser Stelle, an der ein formelles Verfahren angezeigt ist und uns vielleicht vom Gericht auch aufgegeben wird, sagen, dann machen wir noch ein anderes Verfahren nebenbei, und die kommunizieren dann irgendwie schräg miteinander. Das wäre eine Katastrophe!
Das wäre eine Verwirrung, und es wäre ein Kommunikationsdesaster, das dann kommen würde. Das werden wir nicht machen.