aber insgesamt viel weniger, als Sie eigentlich hätten tun können. Wir haben jetzt das Problem, dass ab 1. August dieses Jahres der Rechtsanspruch besteht, und wir werden sehen, wie viele Eltern hinterher leer ausgehen werden, denn, das muss man deutlich sagen, vieles von dem, was seit dem Jahr 2008 hätte gemacht werden können, wurde eben nicht gemacht. Es wurden vorrangig die Bundesgelder verwendet, eigene Gelder wurden wenig in Teilbereichen ver wendet – beim Investitionsausbau –, deswegen hat Frau Familienministerin Schröder Bremen ja auch mehrmals gerügt.
wären, haben wir in den letzten Jahren die rot-grü ne Bedarfsanalyse für Krippenplätze immer wieder verschoben. Als wir sie dann endlich durchgeführt haben, war sie so dilettantisch, dass sie viele Eltern gar nicht erreichte und wir letztlich keine Personen in sozial benachteiligten Stadtteilen und Personen mit Migrationshintergrund wirklich erreicht haben. Wer die Studie überhaupt beantwortet hat, musste schon kriminalistisches Geschick haben, wie zum Beispiel eine Mutter, die drei Wochen lang versucht hat, die Online-Befragung tatsächlich zu beantworten. Das ist, das sage ich Ihnen, dilettantisch. Herr Tschöpe konnte es ja ebenfalls nicht fassen, hat erst einmal alle Ortsämter angeschrieben und um konkrete Zahlen ge beten, leider ebenfalls ohne Ergebnis, wie wir wissen.
Sie haben jetzt mitten im Kindergartenjahr nach der Rasenmähermethode einfach einmal auf die Schnelle die Gebühren erhöht. Leidtragende sind kinderreiche Familien und Familien in den unteren Einkommensschichten. Sie sagen ja, Sie sind für den Mindestlohn. Bei einem Mindestlohn von 8,50 Euro kommen Sie ungefähr auf 1 360 Euro Bruttolohn. Wenn Sie dann noch, wie in Bremen, das Kindergeld darauf anrechnen, kassieren Sie diese Familien erst einmal wieder ab, indem Sie ihnen ordentlich Eltern beiträge abverlangen. Sie wollen es jetzt, nachdem Sie unseren Antrag an der Stelle abgelehnt haben, nachträglich verändern und die ungerechte Gebüh rentabelle tatsächlich einmal überarbeiten. Letztlich ist es aber eine riesige Schweinerei, was Sie hier in Bremen machen.
(Beifall bei der CDU – Abg. D r. G ü l d n e r [Bündnis 90/Die Grünen]: Absoluter Wahn sinn, aber das hatten wir ja schon einmal!)
versäumen, lieber Herr Dr. Güldner! Wir machen seit dem Jahr 2008 auf das Thema Erziehermangel aufmerksam. Sie haben dann, weil Sie die Aus bildung von vier auf fünf Jahre verlängert haben, zwei zusätzliche Erzieherklassen eingerichtet. Das haben Sie doch nicht getan, um tatsächlich dem Erziehermangel zu begegnen. Was ist passiert? Sie sind wieder eingestellt worden, weil der Bildungs bereich kein Geld hat, obwohl er eigentlich einer Ihrer Schwerpunkte ist.
hineinlaufen, der auch schon in vielen Bereichen angekommen ist. Die Elternvereine klagen seit dem Jahr 2010 darüber, dass sie massive Schwierigkeiten haben, Stellen wiederzubesetzen und qualifiziertes
Personal zu finden. KiTa Bremen, um einen großen Träger zu nehmen, hat derzeit immer ein Loch von ungefähr 20 Stellen, die sie nicht schnell genug be setzen können. Wir fangen an, mit Leiharbeitsfirmen in den Kindergärten in Bremen zu arbeiten, um die Betreuung, die Bildung und die Erziehung der Kinder tatsächlich sicherstellen zu können.
führen wird, schauen Sie einmal nach München – übrigens auch von der SPD regiert –, wo der Erzie hermangel noch eklatanter ist! Dort sehen Sie, dass schon Prämien an Leiharbeitsfirmen für die Über nahme von Arbeitskräften von Kitas gezahlt werden. Dort werden auch schon ausländische Fachkräfte aus Spanien und Griechenland angeworben, und darauf wird es auch bei uns in Bremen irgendwann hinauslaufen. Das ist schade, denn wir hätten es aus eigener Kraft schaffen können.
nicht einig waren, beim Thema Ganztagsschule/Hort ein absolutes Parallelsystem geschaffen. Sie wollten an der Stelle eigentlich die Ganztagsgrundschulen ausbauen, waren sich aber nicht sicher, und sie ha ben es nicht mit dem Anmeldeverfahren geschafft. Derzeit laufen beide Systeme parallel, Mehrkosten 1,7 Millionen Euro. Wenn man überlegt, dass Sie genau das durch die Beitragserhöhung hereinholen, dann wissen Sie, woher das Loch für die Krippenbe treuung kommt. Sie konnten sich nicht einigen und haben hier dann entsprechend die – –.
in den Horten sind, verunsichert, denn sie wissen gar nicht, wie es jetzt aussieht. Läuft es auch in den nächsten Jahren weiter? Lassen Sie die doppelte, parallele Betreuung, oder bauen Sie weiter um, wie Sie es ursprünglich wollten? Das ist etwas, was die Eltern hier in Bremen in Unsicherheit zurücklässt.
ma Ausbau der Ganztagsgrundschulen beschlossen haben: Pfälzer Weg beispielsweise! Erst haben Sie gesagt, Sie machen es, dann haben Sie gesagt, nein, wir machen es doch nicht mehr, und dann haben Sie es um ein Jahr verschoben.
Hier in Bremen gibt es genug zu tun, und man kann deutlich sagen, dass Sie vieles nicht machen und extrem oft auf den Bund verweisen. Eines möchte ich Ihnen aber sagen: Das, was Sie hier machen, ist rein populistischer Wahlkampf!
ne Damen und Herren! Frau Ahrens, der Titel der Debatte muss wehgetan haben, denn Sie weichen in der Sache aus!
Ehrlich gesagt, ich möchte Ihnen nicht zu nahe treten, aber ich habe wirklich das Gefühl, Sie haben die ganze Systematik auch nicht verstanden.
Die Erkenntnisse der Ergebnisse dieser Studie haben wir sowieso schon lange vorliegen. Ich sage Ihnen einmal ganz ehrlich, wir hätten die letzten Jahre genutzt, um die richtigen Schritte in die richtige Richtung zu gehen. – Vielen Dank!
und Herren! Nachdem Frau Ahrens hier einen De battenbeitrag gehalten hat, den ich nur schwer mit dem Thema in Einklang bringen kann, möchte ich auf die eigentliche Themenstellung wieder zurück kommen und drei Thesen aus Sicht des Senats zu dieser Debatte beitragen.
in die Gesellschaft eingebunden. Sie wurde immer als Keimzelle der Gesellschaft bezeichnet, aber heute sind Familien auch immer mehr auf Unterstützung angewiesen. Wir haben im Bereich der Jugendhilfe ein ganzes System von Hilfen, wie zum Beispiel Er ziehungsbeistandsschaften, Jugendhilfemaßnahmen, wie Familienhilfe und Ähnliches, um die Erziehung in der Familie überhaupt sicherzustellen.
Das heißt, wir haben viel mehr als in der Vergan genheit eine viel stärkere Verschränkung der Fa milie mit den gesellschaftlichen Hilfesystemen und -notwendigkeiten.
mehr Einkindfamilien, das bedeutet, gerade die Sozialisation der Kinder bedarf einer Infrastruktur, um von anderen Kindern zu lernen,