Bremen vergleicht sich nicht nur mit anderen Bundesländern – in dem Vergleich schneiden wir wirklich sehr schlecht ab –, sondern wir vergleichen uns auch mit anderen Großstädten. Es ist hier noch einmal deutlich geworden, dass der sogenannte Armutsfaktor dann immer Berücksichtigung findet. Andere Städte kämpfen auch mit einer Armutsgefährdungsquote und hatten einen noch stärkeren Anstieg zu verzeichnen als wir, es sind Hannover, Dortmund und Duisburg. Ich will damit nur deutlich machen, dass sich gerade in Städten auch Menschen treffen, die in bestimmten Problemlagen leben und die bestimmte Unterstützungsbedarfe haben.
Das sieht im ländlichen Raum etwas anders aus. Wir haben rund um Bremen herum sehr reiche Gemeinden und Kommunen. Wenn wir uns europaweit betrachten, dann ist unsere Region eine sehr wirtschaftsstarke Region in Europa, aber wir, ich will das nicht verhehlen, haben in Bremen Probleme damit, dass die Gesellschaft zusammenhält, und daran müssen wir arbeiten.
Es ist aus meiner Sicht auch eine Frage des demokratischen Zusammenhalts, denn ich sehe auch, dass Menschen, die von Armut betroffen sind, sich von der Demokratie und von der Teilhabe, wie Herr Möhle gesagt hat, abwenden. Wir müssen für gute Bildungsangebote Sorge tragen, denn, wie Herr Rohmeyer gesagt hat, Bildung verhindert Armut. Das ist Fakt, und ich glaube, das wird hier auch von niemandem im Hause bestritten, Herr Rohmeyer!
Sie haben die Problematik der Grundschule Pfälzer Weg angesprochen. Der Senat und die Koalition sind nicht gegen einen Ausbau. Die Verschiebung des Ausbaus es ist einfach der Tatsache geschuldet, dass wir schauen müssen, wie viel Geld wir im Portemonnaie haben, und wir haben, so leid es uns tut, im Au
genblick das Geld nicht im Portemonnaie. Wir haben aber der Schule fest zugesagt, dass wir ihren Antrag ernst nehmen und dass auch der Beschluss der Deputation ernst genommen wird. Das hat Frau Professor Dr. Quante-Brandt hier gestern auch gesagt.
Wir wollen die Schule damit auch nicht alleinlassen. Gebundene Ganztagsschulen sind ein sehr guter Weg, um die Bildungsbeteiligung zu erhöhen, und sie bieten für junge Menschen auch die Chancen, an der Gesellschaft teilzuhaben und einen Beruf zu erlernen.
Es bleibt viel zu tun, und man wird auch nicht alle Probleme mit einer Bürgerschaftsdebatte lösen können. Ich möchte mich bei der Fraktion DIE LINKE bedanken, dass wir zwischen unseren Berichtszeiträumen mit dem Armuts- und Reichtumsbericht noch einmal so gesammelt zeigen können, was wir alles getan haben, was wir alles tun und was wir noch alles vorhaben. Ich finde, das kann sich sehen lassen, und das ist eine erfolgreiche Bilanz der rot-grünen Koalition. – Danke schön!
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Damit ist die Aussprache geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Wer dem Antrag der Fraktion DIE LINKE mit der Drucksachen-Nummer 18/734 seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!
Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) lehnt den Antrag ab. Im Übrigen nimmt die Bürgerschaft (Landtag) von der Antwort des Senats, Drucksache 18/706, auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE Kenntnis. Mit der Beratung dieses Tagesordnungspunkts ist die Sitzung für den heutigen Tag beendet. Ich schließe die Sitzung der Bürgerschaft (Land- tag). (Schluss der Sitzung 17.56 Uhr)