Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz ist am 1. Juni dieses Jahres in Kraft getreten. Damit wird eine EU-Abfallrahmenrichtlinie in deutsches Recht umgesetzt. Das heißt, dass das bestehende deutsche Abfallrecht modernisiert wird. Die Ziele des Kreislaufwirtschaftsgesetzes sind eine nachhaltige Verbesserung des Umwelt- und
Klimaschutzes, Ressourceneffizienz in der Abfallwirtschaft durch Abfallvermeidung und Recycling von Abfällen.
Es gibt in dem neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz eine Hierarchie, und ganz oben in der Hierarchie steht die Abfallvermeidung, dann kommt die Wiederverwendung, das Recycling, die energetische Verwertung und ganz zum Schluss erst die Abfallbeseitigung. Das heißt, Vorrang hat jedes Mal das Verfahren, das aus Umweltschutzsicht die beste Option ist. Wir haben die Große Anfrage gestellt, weil wir wissen wollten, was für Konsequenzen das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz für Bremen hat. Ich glaube, man muss als Allererstes einmal ganz deutlich sagen, dass wir in Bremen seit Jahren, was das Abfallmanagement angeht, extrem gut dastehen, auch im Vergleich zu vielen anderen Kommunen.
Das Papier wird gesammelt und in Papierfabriken verbracht. Zehn Prozent verschmutzter Rest werden energetisch verwertet. Ich finde, das ist auch etwas, was man besonders betonen muss, dass in Bremen die energetische Verwertung und auch damit verbunden das Fernwärmenetz schon lange existieren, das ist wirklich eine große Errungenschaft. Das Altglas wird gesammelt und eingeschmolzen. Die Leichtverpackungen, Kunststoffe und das Aluminium werden sortiert, die Altmetalle über den Schrotthandel verwertet, und bei dem Elektroschrott ist es so, dass 30 Prozent durch kommunale Auftraggeber eingesammelt werden. Allerdings – und da wird es ja noch eine in der Tagesordnung gesondert angemeldete Debatte geben – gibt es auch bei der Wiederverwertung von Elektroschrott Probleme, wenn er illegal in das Ausland transportiert wird. Darauf möchte ich jetzt aber nicht näher eingehen. Alles, was sich nicht recyceln lässt, wird in Bremen einer thermischen Verwertung in den Müllverbrennungsanlagen zugeführt, und wenn das mit einem Fernwärmenetz gekoppelt ist, ist das eine super Sache.
Sperrmüll wird in Bremerhaven komplett in die Müllverbrennungsanlage hineingegeben und verwertet. In Bremen ist es anders. Dort wird der Sperrmüll sortiert, und es werden zumindest Holz und Metalle aussortiert. Aus Holz kann man Spanplatten machen, Metalle haben einen großen Eigenwert. Ich glaube, dass da in Bremerhaven bestimmt noch einmal Optimierungsbedarf besteht. Generell meine ich aber, und da wollen wir ja auch, dass ein Konzept vorlegt wird, dass man bei dem Thema Sperrmüll noch einmal schauen sollte, was man eigentlich weiterverwenden und wiederverwenden kann. Machen Gebrauchtwarenkaufhäuser wie in anderen Kommunen Sinn? Ich glaube, dies ist ein Thema, das uns noch weiter beschäftigen sollte.
In dem Bericht des Senats sind mir vier Punkte aufgefallen, wo ich Optimierungs- und Änderungsbedarf sehe, und das möchte ich jetzt näher skizzieren. Es wird noch einmal darauf eingegangen, dass es natürlich gefährliche Rauchgasrückstände aus den Müllverbrennungsanlagen gibt. In Bremen werden diese Aschen aus den Müllverbrennungsanlagen weiter unter Tage als Sondermüll gelagert – es ist ja Sondermüll –, nämlich in alten Bergwerken, zum Teil im Harz. In Bremerhaven ist es nicht so. Da werden sie oberirdisch in der Deponie Grauer Wall gelagert. Ich weiß, dass es komplizierte Verträge gibt zwischen der Stadt und der Bremerhavener Müllverbrennungsanlage, aber ich glaube, wir sollten uns zumindest die Verträge noch einmal anschauen, um langfristig zu prüfen, ob man nicht auch die Rauchgasrückstände in Bremerhaven unterirdisch lagern kann, denn aus ökologischer Sicht, finde ich, meine Damen und Herren, dass sie dorthin gehören.
Ein zweiter Themenkomplex, den ich ansprechen möchte, ist die Biotonne oder der Bioabfall. In Bremen gibt es die braune Tonne, dort wird aus dem Bioabfall Kompost hergestellt. In Bremerhaven gibt es sie bisher nicht. Ich glaube, dass man auch dort schauen muss, ob man nicht den Bioabfall anders verwerten kann, als ihn einfach in der Müllverbrennungsanlage thermisch zu verbrennen. Das Problem ist, dass es nasser Müll ist, und dies ist energetisch eher schlecht. Wenn wir von Kompost, Bioabfall oder auch grünen Resten reden, dann glaube ich, und das ist für mich heute der wichtigste Punkt, dass man noch einmal genau schauen muss, wie es in Bremen mit Biogasanlagen zukünftig aussieht. Aus dem Bericht geht ja hervor, dass es zwei Firmen gibt, die Firma Nehlsen und den Umweltbetrieb Bremen, die sich mit diesem Thema gerade beschäftigen. Ich habe den Anspruch, dass man hier nicht Doppelstrukturen und Konkurrenz aufbaut, sondern dass man sich zusammentut und konstruktiv an diesem Thema arbeitet, schaut, ob man nicht vielleicht gemeinsame Infrastrukturen nutzen kann. Deswegen sage ich ganz klar, im Bereich Biogas haben wir im Vergleich zu anderen Kommunen noch nach wie vor ein Defizit, und hier muss man sich jetzt und heute daranmachen und überlegen: Wie können wir das verbessern?
Als Letztes, meine Damen und Herren, möchte ich noch darauf hinweisen, und das fand ich als Ökotoxikologin erschreckend, dass zwei Drittel des bremischen Klärschlamms in der Landwirtschaft ausgebracht werden. Wir wissen alle, dass Klärschlamm Schwermetalle und Medikamentenrückstände enthält. Dadurch entsteht ein Risiko für die Böden, für
das Grundwasser und am Ende der Nahrungskette auch wieder für den Menschen, der das Obst und Gemüse isst. Ich glaube, dass man hier ein Konzept erarbeiten sollte, wie man zukünftig den Klärschlamm eben nicht in der Landwirtschaft ausbringt, sondern anders nutzt.
Abschließend: Bremen hat bisher im Vergleich zu anderen Kommunen sehr gute Verwendungsformen und Verwendungsmethoden zur Abfallbeseitigung und Wiederverwertung. Es gibt Korrektur- oder Änderungsbedarf. Mir kommt aber generell eigentlich der Punkt Abfallvermeidung zu kurz.
Ich komme zum Ende meiner Ausführungen, Frau Präsidentin! Ich glaube, bei dem Thema Abfallvermeidung ist jeder Einzelne von uns gefragt. Hier gibt es auch eine große Eigenverantwortung für uns alle, gar nicht erst so viel Müll zu produzieren, und damit möchte ich schließen. – Vielen Dank!
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz sollen die Weichen gestellt werden für eine höhere Ressourceneffizienz und insbesondere auch für höhere Recyclingquoten. Mit der Großen Anfrage haben wir vor allen Dingen das Ziel verbunden, Informationen zusammenzutragen: Wo stehen wir jetzt eigentlich, was ist unser Potenzial, und wo gibt es Schwächen und Verbesserungsmöglichkeiten?
Zum Istzustand! Wir sind, und das hat Frau Dr. Schaefer schon gesagt, im Land Bremen, in Bremen und Bremerhaven, bereits auf einem sehr hohen Niveau. Wir müssen allerdings auch feststellen, dass zumindest zwischen Bremen und Bremerhaven doch deutliche Unterschiede bestehen. Das Augenfälligste hat Frau Dr. Schaefer schon angesprochen, wir haben keine eigenständige Bioabfallsammlung in Bremerhaven. Aber auch wenn man sich andere Dinge anschaut, die Sammlung von Altpapier, Glas und Verpackungen, liegen hier die Quoten in Kilogramm pro Einwohner in Bremen um 50 Prozent höher als in Bremerhaven. Man kann feststellen, dass umgekehrt der Anteil der Verbrennung von Restabfällen in Bremerhaven um 50 Prozent höher ist. Da sind sicherlich noch Potenziale, die man in der Zukunft besprechen sollte.
Allerdings ist festzustellen, im Bereich des Elektroschrotts, der hinsichtlich seiner besonderen Probleme besondere Aufmerksamkeit verdient, ist es umgekehrt. Die Quote in Bremerhaven liegt deutlich hö
her. Wenn man für Bremen die gleiche Quote pro Kopf errechnen würde, dann macht das einen Unterschied von rund 900 Tonnen Elektroschrott aus, die hier in Bremen bei gleicher Quote wie in Bremerhaven gesammelt werden könnten. Ich denke, das liegt nicht allein an den Sammelcontainern und dergleichen, es liegt auch daran, dass in Bremen viel gestohlen wird von diesem Schrott, aber es zeigt natürlich, dass wir vor der Herausforderung stehen, dort auch mehr Kontrolle über diesen Elektroschrott zu bekommen. Das ist der erste Punkt.
Der zweite Punkt, der mir aufgefallen ist: Wir haben Zahlen für den Bereich des Hausmülls, der Siedlungsabfälle und der Privathaushalte. Es gibt aber kaum Informationen über die Abfallmengen und die Abfallverwertungsquoten aus der gewerblichen Sammlung. Das ist ein absolutes Manko, das wir hier in diesem Bereich haben, und ich denke, es kann eigentlich so nicht bleiben, dass der gewerbliche Bereich eine Grauzone bleibt und wir keine Zielquoten in diesem Bereich setzen können. Hier muss sich unbedingt etwas tun.
Es gibt einen dritten Bereich, den man sich sehr genau anschauen muss. Ich nehme einmal an, fast alle hier im Raum sind eifrige Mülltrenner, Nutzer des gelben Sacks. Viele im Ausland lästern ein bisschen über die trennfreudigen Deutschen, andere sind natürlich auch etwas neidisch, dass so viel Energie hineingesteckt wird. Man muss sich aber, und das ist unbequem, auch einmal anschauen, inwieweit denn in diesem System des gelben Sacks tatsächlich die Zielsetzung und das Versprechen hoher Wiederverwertungs- und hohe Recyclingquoten erreicht werden. Da bringt dieses Zahlenwerk doch sehr Bedenkliches zum Ausdruck, denn es ist festzustellen, für Bremen haben wir überhaupt keine konkreten Zahlen, man kann also nur Bundeszahlen nehmen.
Wenn man die Bundeszahlen nimmt, ist festzustellen, dass wir noch nicht einmal auf 40 Prozent der Anteile, die im gelben Sack gesammelt werden, kommen, die tatsächlich einer stofflichen Verwertung zugeführt werden. Wenn man dann noch weiter in diesem Zahlenwerk liest, wird man feststellen, dass bei den Materialien, die einer stofflichen Verwertung zugeführt werden, sehr hohe Verlustquoten bestehen, nämlich zwischen 15 und 30 Prozent. Das heißt, wenn ich das richtig verstehe, dass die eigentlichen Recyclingquoten des gelben Sacks irgendwo zwischen 20 und 30 Prozent liegen, und das kann es eigentlich nicht sein. Das ist ein Ergebnis, das enttäuschend ist und das man nicht hinnehmen kann.
Wertstofftonne einführen, dieses Problem mit angehen. Dann wird es aus meiner Sicht nicht nur darum gehen, dass wir mit der eigenen Wertstofftonne prüfen, inwieweit wir den gelben Sack ersetzen können, sondern wir müssen zusätzlich das Ziel verfolgen, dass wir hier unter kommunaler Regie deutlich höhere Wiederverwertungs- und Recyclingquoten erreichen.
Das ist die Herausforderung, die wir angehen müssen. Ansonsten zeigen all diese Zahlen auch, es ist wichtig, dass Müllsammlung, Müllverwertung und vor allen Dingen Wiederaufbereitung unter kommunaler Kontrolle stattfinden müssen. – Danke!
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! In Deutschland und auch zum Teil in Bremen machen wir mit dem neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz einen großen Schritt hin zu einer echten Kreislaufwirtschaft. In Bremen gilt das nur zum Teil, denn hier hat das Prinzip der Abfallvermeidung schon lange Bedeutung gehabt, und das zeigt auch die Antwort auf die Anfrage, dass wir hier eigentlich schon in ganz guten Schuhen stehen. Das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz fördert, dass aus Abfällen Wertstoffe werden, und Ökonomie und Ökologie können nach diesem Gesetz Hand in Hand gehen.
Das novellierte Kreislaufwirtschaftsgesetz schlägt mit höchsten Anforderungen an das Recycling und an eine intelligente Wiederverwertung wertvoller Rohstoffe ein neues Kapitel in der deutschen Abfallwirtschaft auf. Das neue Gesetz vereint Verlässlichkeit, Ressourceneffizienz, Rechtssicherheit und Bürgernähe. Die Pflichten der Abfallerzeuger und -besitzer orientieren sich zukünftig konsequent am Vorrang der Vermeidung des Recyclings. Beide Seiten müssen die besten ökonomischen Optionen für die jeweilige Abfallart wählen. Im Hinblick auf Umwelt und Ressourcenschutz ist das Gesetz daher ein voller Erfolg, denn der effiziente Umgang mit den immer knapper werdenden Ressourcen ist eine Schlüsselkompetenz im globalen Wettbewerb der Volkswirtschaften.
Mit der Pflicht zur getrennten Sammlung von Bioabfällen sowie Papier-, Kunststoff- und Glasabfällen ab dem Jahr 2015 schafft das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz die maßgebliche Vorraussetzung für weiter steigende Recyclingquoten. In einem zweiten Schritt ermöglicht das beschlossene Gesetz auch die Einführung einer Wertstofftonne. Dadurch könnten zusätzlich rund sieben Kilogramm wertvolle Reststof––––––– *) Vom Redner nicht überprüft.
fe pro Jahr und Einwohner für das Recycling erfasst werden. Ob dies eine Option für Bremen darstellt, muss allerdings mittelfristig noch geprüft werden.
Das Gesetz schafft ebenfalls einen fairen und praktikablen Ausgleich zwischen öffentlicher und privater Entsorgungswirtschaft. Die Kommunen als öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger werden auch weiterhin die Verantwortung für die Entsorgung der Abfälle aus privaten Haushalten haben. Gewerbliche Sammlungen sind möglich, müssen jedoch den zuständigen Behörden angezeigt werden, und das ist auch gut so.
Dass es nun im Vermittlungsausschuss nach dem lange umstrittenen Gesetz zu einer Einigung gekommen ist, freut uns umso mehr. Ich denke, mit diesem Ergebnis können wir jetzt alle zufrieden sein.
Noch eine Anmerkung zu Frau Dr. Schaefer, die ja noch einmal betont hat, dass wir bei Biogasanlagen hier in Bremen vielleicht einen kleinen Nachholbedarf haben im Gegensatz zu anderen Kommunen: Ich glaube, man muss das alles mit Augenmaß betreiben, denn wenn man sich diese Biogasanlage in Delmenhorst anschaut, die unter finanziellem Druck Flächen anpachtet und dort auch etwas erwirbt, das zum Nachteil der hiesigen Landwirtschaft ist, dann muss man aufpassen, dass man gerade in einem Stadtstaat wie Bremen keinen verkehrten Touch hineinbekommt, aber ich glaube, hier sind alle mit Augenmaß dabei, und deswegen werden wir das auch hinbekommen. – Danke!
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Nur noch einmal zur Klarstellung: Mir ging es bei den Biogasanlagen nicht darum, dass Mais oder andere erneuerbare Energien dort hineingesteckt werden, wo in der Tat ökologische Probleme auftauchen, sondern ich bezog mich eher darauf, dass das, was jetzt zum Teil in den Kompostierungsanlagen aus dem Bioabfall in der Kommune oder aus dem Grünschnitt landet, dann vielleicht auch einer Biogasanlage in Bremen zugeführt werden kann.
Frau Präsidentin, sehr verehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Kreislaufwirtschaftsgesetz hat durchaus eine etwas interessantere Geschichte. Zunächst sollte es schon im Dezember 2010 im Bundestag verab––––––– *) Vom Redner nicht überprüft.
schiedet werden, aber die SPD, die Grünen und die LINKE stimmten dagegen, weil sie festgestellt hatten, wenn man das so macht, wird es eine Zunahme von privater Abfallverwertung geben, und dann gibt es eine Rosinenpickerei, und die öffentlichen Haushalte, Länder und Kommunen bleiben ein Stück weit auf dem sitzen, was man nicht vernünftig verwerten kann. Geschätzt wären durch dieses Gesetz den öffentlichen Kassen circa 800 Millionen Euro entgangen.
Dann gibt es die Beratungen im Vermittlungsausschuss, und jetzt sieht es so aus, als ob die wesentlichen Kritikpunkte ein Stück weit verbessert worden sind, sodass wir jetzt dieses Kreislaufwirtschaftsgesetz haben. Die Fragen hinsichtlich, ich sage einmal ganz banal, Eigentumsform, wer eigentlich an so einer Form von Abfallwirtschaft verdient und wer das bezahlt, sind nicht beantwortet. Das wollen wir möglicherweise hier nicht diskutieren, ist aber eine Sache, die ich mir noch einmal aufgeschrieben habe, weil in Bremen die Entsorgung und Wiederverwertung im Wesentlichen durch private Firmen gemacht wird. Darauf kann man vielleicht demnächst einmal einen Blick werfen, welche Verträge wir da haben, unter welchen Bedingungen die Menschen arbeiten und so weiter.
Ich will jetzt noch einmal kurz auf die Große Anfrage eingehen. Wir haben im Jahr ungefähr 116 Tonnen Abfall aus privaten Haushalten, das ist eine ganze Menge, ungefähr 38 Tonnen Papier, Pappe und Kunststoff, 10 Tonnen Glas, 28 Tonnen Leichtverpackung. Unter dem Strich, wenn man alle einzelnen Bereiche anschaut, muss ich feststellen und teile die Kritik an beziehungsweise den Ruf nach einer anderen Aufteilung, wir verbrennen immer noch viel zu viel. Diese energetische Verwertung mag auf eine gewisse Weise verlockend sein, aber ich weiß, die Verbrennung von Müll ist auch immer mit einer besonderen Belastung verbunden, weil man das nicht sorgfältig trennen kann. Darin sind oftmals Stoffe, die nicht so gesundheitsförderlich sind, und man muss Aufwand betreiben, um diese herauszuholen. Deswegen ist es eine gute Idee, die Verbrennung von Müll zu reduzieren und die Wiederverwertung deutlich zu erhöhen.
Es hat mich stutzig gemacht, dass nur 1,5 Prozent der Elektrogeräte wiederverwertet werden. Gefühlt, finde ich, ist das extrem wenig. Es wird auch gesagt, dass noch nicht so klar ist, wohin die Geräte gehen und was man eigentlich noch herausholen kann und was nicht. Da schließe ich mich meinen Vorrednerinnen und Vorrednern an, da gibt es noch viel zu tun, und ich glaube, das lohnt sich auch, weil den meisten im Raum klar ist, dass Ressourcen in Zukunft knapper und teurer werden, und der Ausspruch, dass Müllhalden der Vergangenheit die Rohstoffquellen der Zukunft sind, ist einfach wahr. Es ist nicht nur eine Form von ironischer Überzeichnung, sondern wird so sein.
Es wird auch deutlich, dass es eben offensichtlich ausgesprochen schwer ist, zum Beispiel den Inhalt des gelben Sacks so zu trennen, dass man ihn besser verwerten kann. Wenn es ausgesprochen schwer ist, Elektrogeräte in anderer Weise zu verwenden, meine ich, ist die Herausforderung nicht nur auf der Seite derjenigen, die die Dinge benutzen, sondern auf der Seite derjenigen, die die Dinge erzeugen. Ich bin fest davon überzeugt, dass bei der Produktion von was auch immer ein Augenmerk auf die spätere Wiederverwertung zu legen – das wird meines Erachtens in der Automobilindustrie schon seit einigen Jahren etwas deutlicher praktiziert –, eine ausgesprochen lohnende Geschichte ist, und wir können dann auch die Wiederverwertungsraten deutlich erhöhen.