Protocol of the Session on May 9, 2012

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt dem Haushaltsplan 2012 mit Änderungen zu.

Jetzt kommen wir zum Haushaltsplan 2013.

Wer dem Haushaltsplan 2013 in der oben angeführten Fassung und unter Berücksichtigung der soeben vorgenommenen Änderungen seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD und Bündnis 90/Die Grünen)

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen CDU und DIE LINKE)

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt dem Haushaltsplan 2013 mit Änderungen zu.

Jetzt kommen wir zu den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe, Sonstigen Sondervermögen, Stiftungen und Anstalten des öffentlichen Rechts für das Jahr 2012.

Wer den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe, Sonstigen Sondervermögen, Stiftungen und Anstalten des öffentlichen Rechts 2012 in der oben ange

führten Fassung seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD und Bündnis 90/Die Grünen)

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen CDU und DIE LINKE)

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe, Sonstigen Sondervermögen, Stiftungen und Anstalten des öffentlichen Rechts 2012 zu.

Nun lasse ich über die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe, Sonstigen Sondervermögen, Stiftungen und Anstalten des öffentlichen Rechts für das Jahr 2013 abstimmen.

Wer den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe, Sonstigen Sondervermögen, Stiftungen und Anstalten des öffentlichen Rechts 2013 in der oben angeführten Fassung seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD und Bündnis 90/Die Grünen)

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen CDU und DIE LINKE)

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe, Sonstigen Sondervermögen, Stiftungen und Anstalten des öffentlichen Rechts 2013 zu.

Jetzt rufe ich den Produktgruppenhaushalt 2012 auf.

Wer dem Produktgruppenhaushalt 2012 in der oben angeführten Fassung und unter Berücksichtigung der soeben vorgenommenen Änderungen seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen! (Dafür SPD und Bündnis 90/Die Grünen)

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen CDU und DIE LINKE)

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt dem Produktgruppenhaushalt 2012 mit Änderungen zu.

Nun kommen wir zum Produktgruppenhaushalt 2013.

Wer dem Produktgruppenhaushalt 2013 in der oben angeführten Fassung und unter Berücksichtigung der

soeben vorgenommenen Änderungen seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD und Bündnis 90/Die Grünen)

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen CDU und DIE LINKE)

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt dem Produktgruppenhaushalt 2013 mit Änderungen zu.

Jetzt lasse ich über den Stellenplan 2012 abstimmen.

Wer dem Stellenplan 2012 in der oben angeführten Fassung seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD und Bündnis 90/Die Grünen)

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen CDU und DIE LINKE)

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt dem Stellenplan 2012 zu.

Ich rufe jetzt den Stellenplan 2013 auf.

Wer dem Stellenplan 2013 in der oben angeführten Fassung seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD und Bündnis 90/Die Grünen)

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen CDU und DIE LINKE)

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt dem Stellenplan 2013 zu.