Eine kontinuierliche Beschäftigung mit dem Thema Integration – vielmehr will ich nicht Thema, sondern Aufgabe sagen – in Form von verbindlichen Absprachen und Zielen ist weiterhin notwendig. Wir haben in den letzten Jahren positive Erfahrungen mit unserer Vorgehensweise gemacht. Integration wurde sozusagen operationalisiert und mit messbaren Indikatoren versehen. Das haben Sie noch einmal ganz deutlich auch in Ihrem Beitrag vorgetragen. Bremen wurde übrigens für diesen Ansatz, der eine hohe Verbindlichkeit aufweist, nicht selten auch von anderen als modellhaft hervorgehoben. Ich teile mit Ihnen allen die Ansicht, dass wir uns auf dem Erreichten nicht ausruhen dürfen, sondern dass unser Konzept auch einer stetigen Weiterentwicklung bedarf. Die Aufnahme von qualitativen Kriterien ist dabei ein wichtiger Schritt. Ich möchte gern noch einmal betonen, dass wir uns natürlich auch in ganz bestimmten Feldern diesem Thema sicherlich noch sehr viel intensiver in den nächsten Jahren widmen müssen. Ich hatte gerade Gelegenheit, am Dienstag eine Fachtagung zu eröffnen, die sich mit dem Thema interkulturelle Pflege beschäftigt hat. Insofern sind Schritte vorhanden, aber wir müssen diese Schritte weiter verstetigen. Dies ist sicherlich wichtig und notwendig. Es ist auch richtig, dass wir unsere Leistungen stärker messen, mit Zahlen unterlegen und evaluieren müssen. Wir müssen aber auch die Grenzen einer Ursachen- und Wirkungsanalyse sehen, weil die Dinge oft sehr vielschichtig sind und sich einfache Kausalzusammenhänge nicht immer herstellen lassen. Einiges wird bereits empirisch untersucht. Ob wir in jedem Handlungsfeld – das wird, so glaube ich, die wei
tere Diskussion ergeben – eine wissenschaftliche Untersuchung benötigen, darüber müssen wir miteinander weiter diskutieren. Ich bin sicher, dass wir hier in der Deputation sowie im Bremer Rat für Integration dazu auch noch eine Reihe von hilfreichen Anregungen bekommen werden. Ich darf ganz konkret sagen, dass für eine aktualisierte Konzeption zur Integration von Migrantinnen und Migranten im Land Bremen eine erste Entwurfsfassung vorliegt. Hier soll eine breitere Diskussion angelegt werden und sich daran ein Workshop auch für die Partnerinnen und Partner in diesem Bereich anschließen. Die Verabschiedung dieser neuen Konzeption ist für Anfang des neuen Jahres geplant, und ich danke schon heute allen für ihre deutlichen Signale der Bereitschaft zur weiteren Mitarbeit und zur Weiterentwicklung nicht nur dieses Konzeptes, sondern der tatsächlichen Arbeit. – Herzlichen Dank!
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Damit ist die Beratung geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Gemäß Paragraf 51 Absatz 7 unserer Geschäftsordnung lasse ich zunächst über den Änderungsantrag der Fraktion Die Linke mit der DrucksachenNummer 17/106 abstimmen. Wer dem Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen! interjection: (Dafür Die Linke)
Liebe Kollegen, wir befinden uns in der Abstimmung! Wir sind auch gleich fertig! Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) lehnt den Änderungsantrag ab.
Zu Protokoll: Die FDP enthält sich! Ich lasse jetzt über den Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, der SPD und der CDU abstimmen. Wer dem Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, der SPD und der CDU mit der DrucksachenNummer 17/97 seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!
Stimmenthaltungen? Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt dem Antrag zu. Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zum Schluss der heutigen Sitzung: Eine langjährige Mitarbeiterin dieses Hauses, Frau Strauch, verlässt uns zum 1. November dieses Jahres. Frau Strauch hat 31 Jahre in diesem Haus ihren Dienst getätigt. Sie war 15 Jahre im Protokolldienst tätig und 16 Jahre im Plenardienst, zusammen 31 Jahre. Ich kann sagen – Sie merken es auch, wenn das Präsidium hier oben tagt –, wir konnten uns auf Frau Strauch immer verlassen, wir haben immer die neuesten Dringlichkeitsänderungen und sonstige Anträge hier hoch bekommen, wenn sich etwas veränderte, die Absprachen, die sie mit den Fraktionsspitzen zur Veränderung der Tagesordnung getroffen hat, all das funktionierte reibungslos hier in dem Saal, zumindest in den 8 Jahren, die ich im Präsidium mit meinen Kollegen hier oben beurteilen kann. Dafür, sehr geehrte Frau Strauch, ganz herzlichen Dank für diese überaus professionelle Arbeit!
Ich wünsche Ihnen für Ihren neuen Arbeitsplatz beim Senator für Inneres alles erdenklich Gute, und bitte, behalten Sie uns in guter Erinnerung!