2. Schulpartnerschaften im Rahmen von Entwicklungszusammenarbeitsprojekten im Land Bremen weiter ausbauen
10. Förderung von Sprachkompetenz – ein wichtiger Beitrag zur Internationalisierung von Forschung und Lehre
Zur Abwicklung der Tagesordnung wurden interfraktionelle Absprachen getroffen, und zwar zur Aussetzung des Tagesordnungspunktes fünf, Auswirkungen des demografischen Wandels im Land Bremen auf die Kultur, des Tagesordnungspunktes sechs, Änderung der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft hier: Regelung zur Abgabe von Erklärungen durch den Senat, des Tagesordnungspunktes acht,
Beschäftigungssituation an Bremer und Bremerhavener Schulen, des Tagesordnungspunktes neun, Potenziale der Erdwärme für Bremen nutzen, des Tagesordnungspunktes zehn, Gendergerechte Investitionen in Sportstätten, und des Tagesordnungspunktes 14, Gesetz zur Neuregelung des Volksentscheids.
Des Weiteren wurden interfraktionelle Absprachen zur Verbindung der Tagesordnungspunkte 11, Resolutionen der Veranstaltung „Jugend im Parlament“, und 17, Jugend im Parlament 2008, getroffen, zur Verbindung des Tagesordnungspunktes 16, Wahl der Präsidentin des Rechnungshofs der Freien Hansestadt Bremen, und außerhalb der Tagesordnung, Wahl des Präsidenten des Rechnungshofs der Freien Hansestadt Bremen, Drucksache 17/827, sowie zur Vereinbarung von Redezeiten bei einigen Tagesordnungspunkten.
Hinsichtlich der Abwicklung der Tagesordnung der Bürgerschaft (Landtag) wurde vereinbart, dass heute Vormittag nach der Aktuellen Stunde die miteinander verbundenen Punkte 16, Wahl der Präsidentin des Rechnungshofs der Freien Hansestadt Bremen, und außerhalb der Tagesordnung, Wahl des Präsidenten des Rechnungshofs der Freien Hansestadt Bremen, Drucksache 17/827, aufgerufen werden.
Zu Beginn der Sitzung der Bürgerschaft (Landtag) heute Nachmittag werden die Tagesordnungspunkte 13, Gesetz zur Änderung schulrechtlicher Bestimmungen, drei, Unterricht in Biblischer Geschichte an Schulen im Lande Bremen, und 15, Einführung der elektronischen Gesundheitskarte aussetzen, behandelt.
Die Sitzung der Bürgerschaft (Landtag) am Donnerstagvormittag beginnt mit dem Nachtragshaushalt, Drucksache 17/834.
Zu Beginn der Sitzung der Bürgerschaft (Landtag) am Donnerstagnachmittag werden die miteinander verbundenen Tagesordnungspunkte 11, Resolutionen der Veranstaltung „Jugend im Parlament“, und 17, Jugend im Parlament 2008, aufgerufen.
Meine Damen und Herren, wird von Ihrer Seite das Wort zu den interfraktionellen Absprachen gewünscht? – Ich sehe, das ist nicht der Fall!
Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) ist mit den interfraktionellen Absprachen einverstanden.
Bevor wir in die Tagesordnung eintreten, möchte ich Ihnen mitteilen, dass die Fraktion der FDP einen neuen Fraktionsvorstand gewählt hat. Fraktionsvorsitzender ist der Abgeordnete Uwe Woltemath, stellvertretender Fraktionsvorsitzender für die Bürger
schaft (Landtag) ist der Abgeordnete Mark Ella und für die Stadtbürgerschaft der Abgeordnete Dr. Magnus Buhlert. – Ich gratuliere Ihnen ganz herzlich!
Des Weiteren möchte ich der Abgeordneten Uta Kummer zu ihrem heutigen Geburtstag die herzlichsten Glückwünsche des Hauses übermitteln. Ganz herzlichen Glückwunsch und alles Gute!