Protocol of the Session on June 28, 2007

Ich komme zum Namensaufruf.

(Es folgt der Namensaufruf.)

Meine Damen und Herren, damit ist der Stimmenaufruf beendet.

Ich frage die Anwesenden, ob jemand seine Stimme nicht abgegeben hat. – Ich sehe, das ist nicht der Fall.

Damit ist der Wahlgang geschlossen.

Wir kommen jetzt zur Auszählung der abgegebenen Stimmen.

Ich bitte den Schriftführer und die Schriftführerinnen, die Auszählung vorzunehmen.

Meine Damen und Herren, ich unterbreche die Sitzung, bis das Wahlergebnis vorliegt.

(Unterbrechung der Sitzung 11.57 Uhr)

Präsident Weber eröffnet die Sitzung wieder um 12.11 Uhr.

Ich eröffne die unterbrochene Sitzung der Bürgerschaft (Landtag).

Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich gebe Ihnen jetzt die Ergebnisse der Wahl zweier Vizepräsidenten/Vizepräsidentinnen bekannt.

Auf die Abgeordnete Frau Dr. Karin Mathes entfielen 58 Jastimmen, 13 Neinstimmen, 8 Enthaltungen, auf den Abgeordneten Bernd Ravens entfielen 73 Jastimmen, 2 Neinstimmen, 4 Enthaltungen.

(Beifall)

Ich frage die Abgeordnete Frau Dr. Karin Mathes: Liebe Kollegin, nehmen Sie die Wahl an?

(Abg. Frau D r. M a t h e s [Bündnis 90/ Die Grünen]: Ja, Herr Präsident, ich nehme die Wahl an!)

Herzlichen Glückwunsch, Frau Kollegin!

(Beifall)

Ich frage den Kollegen Bernd Ravens: Herr Kollege, nehmen Sie die Wahl an?

(Abg. R a v e n s [CDU]: Herr Präsident, ich nehme die Wahl an!)

Herzlichen Glückwunsch, Herr Ravens!

(Beifall)

Liebe Kollegen, ich hoffe, dass wir auch die kommenden vier Jahre gemeinsam dieses Parlament durch alle Fairnesse durchsteuern können.

Ich bitte nun die Vizepräsidentin, die Abgeordnete Frau Dr. Karin Mathes, den Platz neben mir einzunehmen. Bitte, Frau Kollegin Dr. Mathes!

Meine Damen und Herren, wir kommen nunmehr zu

c) Wahl der Schriftführer/Schriftführerinnen.

Für die Wahl der drei Schriftführerinnen sind folgende Wahlvorschläge eingereicht worden: Von der SPD-Fraktion wurde vorgeschlagen die Abgeordnete Marlies Marken, von der CDU-Fraktion die Abgeordnete Sandra Ahrens und von der Fraktion Die Linke die Abgeordnete Sirvan Cakici.

Meine Damen und Herren, die Beratung ist eröffnet. – Wortmeldungen liegen nicht vor. – Die Beratung ist geschlossen.

Meine Damen und Herren, im Prinzip gilt auch bei dieser Wahl das gleiche Verfahren wie vorher bei dem Vizepräsidenten und der Vizepräsidentin. Wir haben uns darüber verständigt, dass wir auch hier Kabinenwahl vornehmen wollen. Jeder kann bis zu drei Kreuze auf diesem Stimmzettel machen.

Ich bitte die Abgeordneten Silke Allers und Björn Fecker, an der Ausgabestelle für die Stimmzettel beziehungsweise an der Wahlurne Platz zu nehmen!

Der Wahlgang ist eröffnet. Ich rufe nun die einzelnen Abgeordneten auf.

Wir kommen zu dem Namensaufruf.

(Es folgt der Namensaufruf.)

Meine Damen und Herren, damit ist der Stimmenaufruf beendet.

Ich frage die Anwesenden, ob jemand seine Stimme nicht abgegeben hat. – Das ist nicht der Fall.

Damit ist der Wahlgang geschlossen.

Wir kommen jetzt zur Auszählung der abgegebenen Stimmen.

Ich bitte den Schriftführer und die Schriftführerinnen, die Auszählung vorzunehmen.

Meine Damen und Herren, liebe Kollegen, ich unterbreche die Sitzung, bis das Wahlergebnis vorliegt.

(Unterbrechung der Sitzung 12.29 Uhr)

Präsident Weber eröffnet die Sitzung wieder um 12.43 Uhr.

Ich eröffne die unterbrochene Sitzung der Bürgerschaft (Landtag).

Ich gebe Ihnen das Wahlergebnis der Wahl dreier Schriftführerinnen bekannt: ausgegebene Stimmzettel 82, abgegebene Stimmzettel 82, vernichtete Stimmzettel keine. Auf die Abgeordnete Sandra Ahrens entfielen 52 Jastimmen, 18 Neinstimmen, 7 Enthaltungen, eine ungültige Stimme. Auf die Abgeordnete Sirvan Cakici entfielen 51 Jastimmen, 23 Neinstimmen, 6 Enthaltungen, keine ungültige Stimme. Auf die Abgeordnete Marlies Marken entfielen 69 Jastimmen, 5 Neinstimmen, 5 Enthaltungen, keine ungültige Stimme.

Meine Damen und Herren, ich frage die Abgeordnete Sandra Ahrens, ob sie die Wahl annimmt.

(Abg. Frau A h r e n s [CDU]: Ja!)

Ich frage die Abgeordnete Sirvan Cakici, ob sie die Wahl annimmt.

(Abg. Frau C a k i c i [Die Linke]: Ja!)

Ich frage die Abgeordnete Marlies Marken, ob sie die Wahl annimmt.

(Abg. Frau M a r k e n [SPD]: Ja!)

Meine Damen und Herren, damit sind die drei Schriftführerinnen gewählt. Ich gratuliere Ihnen ganz herzlich zu Ihrer Wahl!

(Beifall)