Herr Präsident, meine Damen und Herren! Frau Schmidtke, bevor man hier eine solche Rede hält, sollte man doch hinsichtlich einer Vorbildfunktion Ihre Fraktionsmitglieder einmal hinterfragen dürfen. Zu einer Vorbildfunktion gehört auch das Benehmen einiger Ihrer Fraktionsmitglieder, das heißt auf Deutsch, dass die Handys ausgeschaltet sind und dass während dieser Sitzung hier nicht wie in einem Hühnerhaufen umhergelaufen
wird. Das ist eine Missachtung des Parlaments und der Zuhörer. Nur soviel zur Glaubwürdigkeit Ihrer Rede!
Meine Damen und Herren, die Große Anfrage mit der Drucksachen-Nummer 16/34 „Mehr Werte, Disziplin und Ordnung an bremischen Schulen“ kommt mindestens um 20 Jahre zu spät. Ich habe im Namen der Deutschen Volksunion hier in diesem Haus auch mit Zahlen und Fakten immer und immer wieder deutlich zum Ausdruck gebracht, dass die achtundsechziger Generation jegliche Regel- und Moralvorstellungen wie Achtung, Ordnung und Disziplin systematisch außer Kraft gesetzt hat. Die achtundsechziger Generation hat sich maßgeblich an der Zukunft unserer Kinder versündigt, als sie sich gegen Prinzipien der moralischen Grundordnung stellte. Sie hat einfach alles laufen lassen und dabei ganz vergessen, dass der Erhalt der elementaren Grundwerte wie zum Beispiel Achtung, Ordnung und Disziplin an Schulen und in der Familie nur möglich ist, wenn es von Anfang an klare und deutliche Spielregeln und Grenzen gibt, die von den Kindern und Jugendlichen eingehalten werden müssen. Diese Spielregeln sind das Grundelement des demokratischen Zusammenlebens. Diese Spielregeln haben die achtundsechziger Revoluzzer auf Kosten der Zukunft unserer Kinder gnadenlos und skrupellos außer Kraft gesetzt.
Dieser jahrzehntelang betriebene achtundsechziger Erziehungsstil war unverantwortlich, weil jeder junge Mensch in seiner Entwicklung Bezugspunkte und klare Spielregeln braucht, um sich orientieren zu können. Im Moment aber sind unsere Kinder und Jugendlichen zukunfts- und orientierungslos. Die achtundsechziger Revoluzzer, die damals diese Spielregeln und Moralwertvorstellungen skrupellos außer Kraft gesetzt haben, sind heute diejenigen, die am lautesten nach Moral und Ordnung schreien. Das ist schon komisch! Folge dieser achtundsechziger Erziehung und Bildungspolitik können Sie anhand der Pisa-Studie deutlich und schwarz auf weiß verfolgen.
Meine Damen und Herren, ich weiß nicht, ob Sie es mit dieser Großen Anfrage „Mehr Werte, Disziplin und Ordnung an bremischen Schulen“ wirklich ernst meinen. Eine wichtige Grundvoraussetzung für die Wiedereinführung und das Erlernen von Disziplin und Ordnung an Schulen ist doch erst einmal die Wiedereinführung einer so genannten Kopfnote an bremischen Schulen. Diesen Antrag von der Deutschen Volksunion aber haben Sie damals abgelehnt. Dass Sie jetzt hier und heute eine solch verspätete Große Anfrage einbringen, ist schon wirklich mehr als scheinheilig. Zwar hat unser Udo Lindenberg von Bremen, Herr Senator Lemke, öffentlich gesagt,
deutsche Schüler sind unhöflich, unpünktlich und schlampig, hat dabei aber ganz vergessen zu erwähnen, dass gerade seine SPD, und das schon seit über 40 Jahren, für die Bildungspolitik in Bremen verantwortlich ist.
Herr Senator Lemke, unsere Schüler haben es weiß Gott nicht verdient, von Ihnen für etwas niederträchtig beschimpft und beleidigt zu werden, wofür Ihre SPD und zum Teil auch Sie selbst seit Jahren die Verantwortung tragen. Wenn Sie sagen, unsere Schüler sind unhöflich, schlampig, faul und unpünktlich, so sind das die schlimmen Folgen einer in jeder Beziehung gescheiterten SPD-Bildungspolitik und sonst gar nichts! Dafür tragen Sie die alleinige Verantwortung und nicht die Schüler.
Wissen Sie denn überhaupt, was die Lehrerinnen und Lehrer in der heutigen Zeit alles erdulden und ertragen müssen? Anscheinend nicht! Darum will ich jetzt einmal Klartext reden. Lehrer haben Angst vor ihren Schülern. Gewalt an Schulen wurde jahrelang verschwiegen oder verharmlost. Dem Lehrer schlägt die totale Gleichgültigkeit entgegen, Hausaufgaben werden selten gemacht, Schulbücher sind nicht dabei und so weiter, eine totale Disziplinlosigkeit! Die Hälfte des Unterrichts vergeht damit, die Schüler erst einmal, meistens erfolglos, zu disziplinieren. Drogen, Erpressung, Körperverletzung und so weiter sind an der Tagesordnung. In Bremen wurde sogar schon ein Sechstklässler erwischt, als er Ecstasy auf dem Schulhof verkauft hat.
Hinzu kommt für die Lehrer der Stress, überfüllte Klassenzimmer; Schüler, die permanent versuchen, die Lehrkräfte zu provozieren, zu terrorisieren, zu reizen und zu beschimpfen; Lehrerinnen, die regelmäßig in Tränen ausbrechen, weil sie diese schrecklichen Tatsachen nicht mehr ertragen können; Lehrer, die vor Gewalt und Terror schon längst resigniert haben, die frustriert sind; Lehrkräfte, die einfach Angst haben! In diesem Zusammenhang möchte ich gern einmal die Aussage einer Lehrerin zitieren. Herr Präsident, ich darf zitieren: „Jeder bei uns hofft, dass er vor seiner Rente hier noch heil herauskommt.“
Meine Damen und Herren, das sagt doch wohl alles aus. Das sind die nackten Tatsachen einer verfehlten und gescheiterten SPD-Bildungspolitik. Dafür tragen Sie, Herr Senator Lemke, auch die Verantwortung! Das ist eine eindeutige Bankrotterklärung der Bremer Schulpolitik. Bei Ihrer missratenen Bildungs- und Schulpolitik fällt es doch überhaupt schwer, noch ein deutsches Schulsystem auch nur ansatzweise zu erkennen.
Wenn in einer Hamburger Grundschule der Ausländeranteil nachweislich bei über 98 Prozent liegt, dann, meine Damen und Herren, wundert mich überhaupt nichts mehr. Darum fordere ich Sie im Namen der Deutschen Volksunion dringend auf, hier nicht sinnlose, verspätete Große Anfragen einzubringen und große Schaufensterreden zu halten, sondern be
schließen Sie schnellstens, aber allerschnellstens konkrete Maßnahmen, zum Beispiel die Wiedereinführung der so genannten Kopfnote an bremischen Schulen sowie die Sicherstellung von effektiven Maßnahmen zur zukünftigen Wertevermittlung, zum Beispiel Disziplin, Ordnung, Höflichkeit, Sauberkeit, Gewissenhaftigkeit, Achtung und Respekt gegenüber unseren älteren Generationen an Schulen und Kindergärten. Meine Damen und Herren, für die Durchführung und Umsetzung geeigneter Maßnahmen einer dringend erforderlichen Wertevermittlung werden Sie immer, aber auch immer die uneingeschränkte Unterstützung der Deutschen Volksunion haben, also verschwenden Sie nicht Ihre kostbare Zeit damit, hier verspätete Anfragen einzubringen, sondern handeln Sie, und das schnell! Bringen Sie konkrete beschlussfähige Anträge ein, damit wir effektive und geeignete Maßnahmen beschließen und umsetzen können, denn wir haben keine Zeit mehr zu verlieren! Es geht um die Zukunft unserer Kinder, und die haben schon lange, viel zu lange, unter einer gescheiterten SPD-Bildungspolitik gelitten. Das haben unsere Kinder nicht verdient. Meine Damen und Herren, linke Ideologen haben sich unendlich an der Zukunft unserer Kinder versündigt, linke Ideologen haben das Leitbild der Familie zerstört, linke Ideologen haben den Generationen- und Geschlechterkampf geschürt, und sie haben an unseren Kindern fatale Schulexperimente veranstaltet! Hier sage ich im Namen der Deutschen Volksunion: Schluss damit, es reicht! Handeln Sie schnellstens im Sinne der Zukunft unserer Kinder!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich bin doch einigermaßen fassungslos. Auf die letzte, völlig am Thema vorbeigehende Rede gehe ich jetzt gar nicht ein,
aber auf Ihre möchte ich eingehen, Frau Schmidtke. Frau Schmidtke, was Sie hier gemacht haben! Wenn ich neutraler Beobachter von außen wäre, würde ich sagen, die SPD hat Lemke zum Abschuss freigegeben, denn das, was Sie hier gemacht haben, war ein totales In-den-Rücken-Fallen bei Ihrem eigenen Senator! Ich bin da völlig fassungslos und weiß auch nicht, ob Sie wissen, was Sie hier gesagt haben.
Unabhängig davon, was Sie hier zitiert haben, haben Sie aus einem Antrag zitiert, den es gar nicht gibt. ––––––– *) Vom Redner nicht überprüft.
Sie scheinen als Grundlage eine Version der Antwort auf die Große Anfrage genommen zu haben, die der Senat nicht beschlossen hat, sondern die erste Variante. Das war das, was ich aus der Zeitung zitiert hatte, aber ich glaube auch nicht, dass Sie verstanden haben, dass nicht wir es waren, die im Sommer hier eine Debatte losgetreten haben, die aus unserer Sicht notwendig war, sondern Ihr eigener Senator.
Liebe Frau Schmidtke, lesen Sie es noch einmal nach, ich gebe Ihnen gern noch einmal alle Artikel, aber das, was Sie hier gemacht haben, hat Ihrem Senator nicht genützt! Dennoch unterstützen wir den Bildungssenator in diesem Bereich. Wir hatten Fragen zu diesem Bereich, eine Große Anfrage liegt vor, kein Antrag, Frau Schmidtke.
(Abg. Frau S t a h m a n n [Bündnis 90/Die Grünen]: Herr Rohmeyer, ich habe den An- trag nicht! Das ist unfair!)
Es ist ja auch eine Große Anfrage, die vorliegt. Der Antrag ist leider bei der SPD gescheitert. Die Große Anfrage sollte das konkretisieren, was im Sommer angekündigt wurde. Ich bin gespannt auf die Worte des Senators.
Zu Anja Stahmann möchte ich nur sagen: Es ist ja wirklich ein rhetorisch eleganter Bogen geschlagen worden von einer Wertediskussion zu Fragen der Schulstruktur, das ist eine anerkennenswerte Leistung, auch wenn diese leider völlig am Thema vorbeiging, weil das auch nichts damit zu tun hat.
Wir brauchen grundlegende Werte in dieser Gesellschaft, und die findet man in einem Schulsystem ebenso wie in einer Gesellschaft, aber es hat erst einmal keine Frage von gesellschaftlichen Werten mit der Frage der Schulstruktur zu tun. Die Verantwortung nehmen wir wahr, darum haben wir dies hier angesprochen, und ich hoffe, dass dieses Parlament jetzt auch langsam so sensibilisiert ist, dass wir das nächste Mal vielleicht auch mit der SPD etwas sachlicher über dieses Thema reden können, damit wir hier auch vorankommen. – Vielen Dank!
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Das letzte Mal habe ich mich übrigens gefreut, als ich in eine Bremer Schulklasse kam und die Schülerinnen und Schüler sich erhoben haben, als ich hereingekommen bin. Ich habe das als eine besondere Begrüßung empfunden, wie wir das in Finnland in fast jeder Klasse erlebt haben. Ich finde es überhaupt nicht schlimm, dass man sich erhebt, wenn eine Lehrkraft oder ein besonderer Gast hereinkommt. Ich bin so erzogen worden, dass ich das nicht als stillos empfinde, aber wenn es ein Gag sein sollte, ist er ja gelungen, wir haben alle darüber gelacht!
Meine Damen und Herren, ich möchte jetzt bewusst gar nicht auf die einzelnen Redner eingehen. Ich habe sehr genau zugehört und war ein bisschen erschrocken, wie ich eigentlich selten in den letzten viereinhalb Jahren war, über diese Dissonanz, die ich hier in den Redebeiträgen erfahren habe. Worum ging es mir, als ich im Juli von der Chefredaktion der „Bild“-Zeitung eine Einladung bekommen habe, die Redaktion zu besuchen? Ich denke, dass es eine gute Gelegenheit ist, wenn man so eine Einladung bekommt, das Land Bremen auch zu vertreten, dort Rede und Antwort zu stehen, immerhin in einem fast zweistündigen Redaktionsgespräch, das ich in der Tat genutzt habe, wie Herr Rohmeyer das dargestellt hat, um über sehr viele Dinge in unserem Land zu reden, über die Lage Bremens, die Haushaltsnot, die wirtschaftliche Lage insgesamt in der Bundesrepublik, das Klagen und Jammern und die Hoffnung auf einen möglichst baldigen Aufbruch, um eine bessere wirtschaftliche Situation zu bekommen, um die Arbeitslosigkeit in unserem Land zu bekämpfen.
In diesem Zusammenhang haben wir – zugegeben – auch über Werder Bremen, Herr Rohmeyer, das bleibt nicht aus, aber auch über meine Erfahrungen an ungefähr 170 Schulen diskutiert. Sie wissen, dass ich mittlerweile fast alle Bremer Schulen besucht habe und einen sehr guten Einblick in die wirkliche Schulsituation in Bremen und auch in Bremerhaven habe. Das, was wir dann diskutiert haben, ist leider nicht in Form der „Zeit“-, der „FAZ“oder der „FR“-Berichterstattung, sondern in der Form der „Bild“-Zeitung-Berichterstattung erschienen. Das hat zum einen den Erfolg gehabt, dass die ganze Republik darüber im Juli gesprochen hat, zum anderen aber sehr pauschal über das Thema diskutiert worden ist. Das fand ich natürlich nicht glücklich. Ich habe auch, so gut es ging, versucht klarzustellen, dass ich logischerweise nicht pauschal alle Schüler Deutschlands damit bezeichnen wollte, aber, meine Damen und Herren, und hier rudere ich überhaupt nicht zurück: Was ich in den Bremer Schulen täglich erlebe, macht mich einerseits froh und andererseits sehr unglücklich und betroffen.
mit Standesvertretern oder auch zum Teil mit aufgebrachten Elternvertretern, dann hätte ich längst mein Mandat an Sie zurückgegeben. Glücklicherweise gibt es in den viereinhalb Jahren ganz viele positive Dinge, über die ich Ihnen hier ja auch regelmäßig berichte, die auch in den Medien nachzulesen sind. Das Negative aber unter den Teppich zu kehren halte ich für völlig falsch. Die Dinge, die wirklich objektiv falsch laufen, und da gibt es eine Vielzahl von Dingen, die an unseren Schulen falsch laufen, muss man ansprechen und in der Tat, das war ja auch der Grund Ihrer Anfrage, an der Wurzel packen und zu verändern versuchen.
Was ist unsere Aufgabe, meine Damen und Herren? Wir wollen allen Kindern dieser Stadt, egal welcher Glaubensrichtung beziehungsweise Religion, welcher Muttersprache, welcher Hautfarbe, die Chancen mit auf den Weg geben, die sie verdient haben, und, meine Damen und Herren, das hat Pisa ja belegt, dass wir das extrem schlecht machen. Die Kinder in unserem Land haben nicht die Chancen, die wir, Sie als Parlamentarier und ich als verantwortlicher Bildungspolitiker, ihnen geben wollen, im Gegenteil!
Das hat viele Ursachen, und diese Ursachen müssen wir bekämpfen, praktisch da, wo wir als Staat eingreifen können. Das muss im Kindergarten losgehen, da haben wir bereits entsprechende Modelle in Arbeit. Wir wollen an den Übergängen arbeiten, und wir müssen in der Grundschule, das ist mein Bereich, jegliche Chance nutzen, um Bildung und Erziehung im täglichen Unterricht in jeder einzelnen Stunde und nicht im Benimmunterricht ab Klasse fünf oder in Benimmbausteinen einzubauen, sondern Benehmen, Erziehung gehört zum täglichen Unterricht unmittelbar dazu. Das muss eine Aufforderung an alle Beteiligten sein!
Warum ist mir das wichtig, und warum habe ich das auch so geäußert? Meine Damen und Herren, die schulischen Leistungen stellen ja nur einen Teil dar. Da sind wir schlecht und wollen besser werden und geben uns allergrößte Mühe. Das will ich Ihnen jetzt nicht erneut alles vortragen, das kennen Sie alles zur Genüge, aber auch in dem Bereich der Leistungsbereitschaft und auch der Erziehung, der Höflichkeit, der Freundlichkeit – wie begegne ich meinem Mitschüler, wie begegne ich meinem Schulleiter und auch meinem Klassenlehrer? – gibt es Defizite.
Da kann man sagen, das ist doch nicht so schlimm, nun lasst sie doch Kaugummi kauen, lasst sie doch die Mütze aufhaben, und lasst sie doch die Füße auf dem Tisch haben, das kann doch der Lehrer jetzt nicht jeden Tag sagen, dass er das nicht will, dafür kann man doch Verständnis haben! Nein, meine Damen und Herren, in der ersten Begegnung mit den
Schülern müssen Regeln und Grenzen eingehalten werden. Unsere Kinder brauchen diese Regeln und brauchen diese Grenzen. Wenn wir ihnen die nicht in das Leben mitgeben, dann werden sie es unendlich schwer haben, und ich, meine Damen und Herren, bin dafür verantwortlich, dass sie nicht nur eine gute schulische Ausbildung haben, sondern ich bin auch dafür verantwortlich, dass sie ausbildungsfähig gemacht werden und dass sie einen guten Ausbildungsplatz bekommen.
Dafür muss ich mich einsetzen. Auch wenn ich bei der „Bild“-Redaktion in Hamburg bin, muss ich sagen können, das ist mein Hauptanliegen, dass die jungen Menschen in Bremerhaven und Bremen bessere Chancen bekommen als im Augenblick. Natürlich hat Herr Rohmeyer Recht, das habe ich in diesem Haus auch mehrfach gesagt, die Erziehung fängt nicht in der Schule an, sondern die Erziehung fängt in den Elternhäusern an,
aber nicht alle Elternhäuser geben ihren Kindern diese Stärken mit, und deshalb muss der Staat flankierend arbeiten. Jeder einzelne Lehrer muss sich identifizieren mit seinen Schülerinnen und Schülern und sagen, ja, ich nehme dich da auf, wo du bist, und ich bringe dich zu einem Schulabschluss, zu einem Bildungsgangsabschluss, und er darf nicht letztendlich froh sein, dass die Schulzeit nach der vierten, nach der sechsten oder nach der zehnten Klasse beendet ist. Jeder Lehrer muss sich so identifizieren, dass die maximalen Möglichkeiten eines jeden Kindes herausgeholt werden. Von dieser Situation, meine Damen und Herren, sind wir noch entfernt, aber wir haben viele Dinge in Gang gesetzt, so dass ich glaube, dass wir auf dem Weg sind, den Kindern in unseren Städten bessere Chancen zu geben.
Deshalb gehört übrigens auch Folgendes dazu, Frau Stahmann: Wenn ich in die Schulen gehe und sehe zwölf- bis vierzehnjährige Mädchen mit bauchnabelfreiem Oberteil, dann mag das erotisch, sexy oder sonst etwas sein, aber es gehört absolut nicht in eine Sekundarschule, dass dort die Mädchen so in den Unterricht gehen! Ich bin der Meinung, dass der Unterricht dort absolut in der Mitte, im Zentrum des Geschehens stehen sollte und nicht ein Modewettbewerb stattfindet.
Es muss eine angemessene Bekleidung in der Schule geben. Ich meine das sehr ernsthaft. Ein Unterrichtsort ist keine Disko und auch keine Badeanstalt! Alle Lehrer, die da einschreiten und sagen, liebes Mädchen, gehe einmal nach Hause und ziehe