Protocol of the Session on October 11, 2006

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) lehnt den Antrag ab.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist jetzt fast 17.45 Uhr. Als nächsten Tagesordnungspunkt haben wir einen Tagesordnungspunkt mit Geschäftsordnungsdebatte. Ich erinnere mich, dass viele von Ihnen noch einen Termin um 18.30 Uhr haben. Wir könnten die Kurzdebatte um den Rundfunkstaatsvertrag führen, aber Herr Staatsrat Schulte ist nicht da,

oder wenn Sie möchten, rufe ich Punkt 4 auf, der aber eine Geschäftsordnungsdebatte vorsieht.

(Abg. D r. S i e l i n g [SPD]: Haben wir nichts ohne Debatte?)

Gut, dann schauen wir einmal, welche Tagesordnungspunkte ohne Debatte sind. Dann können wir das eben noch vorziehen. Also, dann machen wir heute schon etwas eher Feierabend, meine Damen und Herren.

Ich schließe die Sitzung.