und muss sagen, wenn der Erfolg da ist, müsste es eigentlich auch noch einmal ein Abwägen geben: Wo sind die Dinge, die wir mit einer besonderen Priorität versehen?
Solange dies nicht endgültig beschlossen worden ist, würde ich es gern noch diskutieren. Ich möchte aber schon sehr wohl auch die Hochschulen auffordern, und das habe ich zwei Mal getan, wie ich berichtet habe, zu sagen: Wo können jetzt noch Dinge bereinigt werden – Sie haben es ja in Ihrer Anfrage beschrieben, Doppelangebote können wir uns nicht mehr erlauben –, wo können wir mit Niedersachsen zusammenarbeiten, um für die Region gewisse Studiengänge zu erhalten, die aber nicht an allen Standorten angeboten werden müssen? Dies möchte ich aber im Dialog mit den Hochschulen, den Universi
Deshalb glaube ich, dass es klug ist, zunächst abzuwarten, wie die Reaktionen aus den Hochschulen sind, wo können wir uns ein bisschen nähern, wie können wir noch durch eine andere Gewichtung im Senat auch den Hochschulen etwas mehr Luft zum Atmen geben – ich hoffe, dass mich das Haus dann dabei unterstützt
aufgrund der tatsächlichen Fakten –, und inwieweit sind wir noch weiter eingeschränkt durch die neuen Entwicklungen? Das muss man abwarten. Deshalb finde ich es klug, dass wir nicht schon Angst und Schrecken verbreitet haben mit Beschlüssen, sondern dass wir gesagt haben, lasst uns das miteinander vertrauensvoll in großer Solidarität bereden.
Wann sehen Sie denn nun konkret die Umsetzung des HGP V? Wann liegt er den Wissenschaftsdeputierten vor?
Die Schritte werden so sein, dass wir im Februar zusammenkommen, um endgültig Klarheit über die Zahlenlage zu bekommen. Dann werden wir dies mit den Hochschulen in einer dritten Runde noch einmal bereden, werden hören, was die Hochschulen in ihren Kommissionen auch dazu erarbeitet haben. Ich denke, dann ist es Zeit, das Papier, das vorliegt, noch einmal zu überarbeiten, dann im Senat zur Beschlussfassung vorzulegen und unmittelbar, unverzüglich der Deputation dann vorzulegen. Das ist der Zeitplan.
Herr Senator, Sie haben es selbst vorhin schon gesagt, die Universität Bremen ist weit nach vorn gekommen in der Exzellenzinitiative. Darüber freuen wir uns sicherlich alle. Bremen war im letzten Jahr Stadt der Wissenschaft. Jetzt sollen 100 Millionen Euro eingespart werden. Bremen ist in der Wissenschaftslandschaft eigentlich auf dem Weg nach vorn. Mit welchen negativen Auswirkungen rechnen Sie, wenn Sie derartige Kürzungen im Wissenschaftsbereich vornehmen wollen?
Die Auswirkungen kann ich hier heute nicht definieren. Es ist auf jeden Fall sicherlich zu beklagen, dass wir die ursprüngliche Planung nicht durchsetzen können. Wenn Sie so wollen, ist das sicherlich eine Beschädigung des Vertrauens, das die Hochschulen in die Wissenschaftspolitik haben. Ich kann dem nur begegnen, dass wir in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens von den Menschen in unserem Land ähnliche Einschränkungen verlangen. Ich kann mich als Wissenschaftssenator also nicht völlig davon abkoppeln.
Allerdings werde ich, und das habe ich eben auch Frau Dr. Spieß geantwortet, dafür kämpfen, die Ausgangssituation noch etwas zu verbessern. Eine schöne Aufgabe ist das aber nicht. Wir werden in verschiedenen Bereichen gemeinsam mit den Hochschulen Dinge auf den Prüfstand stellen müssen, um zu den Kürzungen zu gelangen, die wir den Hochschulen abverlangen müssen.
Es wird dann auch darum gehen, wenn Sie 100 Millionen Euro einsparen müssen, welche Fächer werden dann betroffen sein, welche Fächer möchten Sie dann an der Universität Bremen oder überhaupt an den Hochschulen hier im Lande nicht mehr anbieten?
Ich möchte überhaupt nichts! Ich will auch keine Kürzungen durchsetzen, sondern die Haushaltslage des Landes – und der Haushalt wird vom Parlament beschlossen – zwingt mich, entsprechend zu handeln, und dies möchte ich mit den Hochschulen gemeinsam diskutieren und nicht vorgeben, welche Studiengänge zu schließen sind, sondern da warte ich auf die Diskussion innerhalb der Hochschulen. Das gilt es dann abzuwägen von der Politik im Dialog mit den Hochschulen, und dann müssen wir zu den entsprechenden Ergebnissen kommen.
Herr Senator, wenn Sie eine derartige Kürzung hier vorschlagen, in welchem Umfang wird es denn dann zu einem Abbau von Studienplätzen kommen?
politisches Ziel ist, mehr junge Menschen zu Studienabschlüssen kommen zu lassen unter besseren Bedingungen und unter Einhaltung von kürzeren Studienzeiten. Das ist zunächst die politische Aufgabe, der ich mich zu stellen habe.
Zweitens, wir müssen mit den vorhandenen Mitteln effizienter umgehen, wir müssen in allen Bereichen schauen, wie man auch zu kürzeren Studienzeiten kommen kann. Sie wissen, dass die Universität Bremen hier erhebliche Defizite hat. So stark sie in der Forschung ist, in der Lehre haben wir noch erheblichen Nachholbedarf, wenn wir diese Exzellenz auch erreichen wollen, die in den Forschungsbereichen gegeben ist. Wir müssen genau schauen, in welchen Bereichen wir zum Beispiel durch das Bachelorstudium, das Masterstudium auf die unterschiedlichen Hochschulen zugreifen können, um entsprechende Effizienzsteigerungen vornehmen zu können. Ich kann Ihnen aber nicht verbindlich sagen, in welchen Bereichen das letztendlich dann durchschlagen wird. Hier müssen wir die Diskussionsprozesse noch abwarten.
Herr Senator, jetzt sind Sie mir aber ausgewichen! Wenn Sie eine derartige Kürzung vorschlagen, wenn es im Bereich Einstellung von Hochschullehrern jetzt schon ein Moratorium gibt, wenn jetzt schon viel mit Lehrbeauftragten gemacht wird und wir jetzt auch wissen, wie zum Beispiel die Situation im Sportbereich ist und so weiter, und Sie dort von Effizienzgewinnen sprechen, dann möchte ich jetzt nicht unbedingt eine Antwort von Ihnen haben, wie Sie das in der Effizienz hinbekommen wollen, das ist sicherlich ein tieferer Tanker, aber die KMK geht ja auch davon aus, dass wir bis zum Jahr 2020 mit 20 Prozent mehr Studienanfängern rechnen. Es gibt also einen richtigen Mehrbedarf. Wie wollen Sie das in diesem Zusammenhang mit diesen Kürzungen überhaupt hinbekommen?
Erste Bemerkung: Es ist ausgesprochen richtig und klug gewesen, mit den Hochschulen darüber zu diskutieren, dass die Besetzungen der Hochschullehrerposten uns nicht vorweg in solche Zugzwänge bringen, dass wir anschließend aufgrund der vorhandenen Hochschullehrerbesetzung nicht mehr inhaltlich umsteuern. Das war ausgesprochen klug! Dass wir das zwischenzeitlich durch Lehrbeauftragte gemacht haben, ist auch der dramatischen Situation angemessen, in der wir ohne Wenn und Aber stehen, es ist angemessen, so zu handeln, wie wir es getan haben. Es gibt hier keine Patentrezepte, und ich sage es noch einmal, wir müssen das in einem
engen Dialog mit den Universitäten und den Hochschulen gemeinsam erarbeiten, wie wir trotz der nicht gegebenen zusätzlichen Mittel – –.
Das muss ich im Übrigen dem Parlament vielleicht auch ein bisschen verdeutlichen, der Hochschulgesamtplan ging davon aus, dass wir uns weiter in diesem sehr guten Tempo steigern, dass wir zusätzliche Professoren, zusätzliche wissenschaftliche Mitarbeiter und auch Verwaltungspersonal einstellen, das sagen alle Unterlagen aus, in geringfügigem Maße. Ich glaube, an der Universität handelt es sich um zwölf Hochschullehrerstellen, die im Vergleich zu 2005/2006 abgebaut werden sollen. Das ist etwas weniger dramatisch, als wenn man sich anschaut, was wir der Hochschule eigentlich im HGP IV zugesagt haben, aber wir müssen versuchen, damit hinzukommen.
Es gibt keine Alternative, denn die politische Zielsetzung – davon gehen wir ja nicht ab, Sie haben ja noch einmal die KMK richtigerweise zitiert – geht von 20 Prozent mehr Studierenden aus. Darauf haben wir uns vorzubereiten, auch wenn wir nicht mehr Geld haben, ich erinnere an die Debatte gestern, die wir hier zum Bildungsbereich geführt haben! Es gibt viele Wünsche, aber mit dem Geld, das wir einnehmen, müssen wir auskommen. Da kann ich der Hochschule leider nur sagen, wir können dieses Tempo, wie wir es ausgebaut haben, nicht fortsetzen. Wir wollen aber schauen, wo sind die regionalen Effekte für die Wirtschaft, wo sind die Spitzenleistungen an unserer Universität, und das wollen wir gemeinsam erarbeiten. Eine Alternative zu diesem Verfahren sehe ich nicht.
Ich sage es auch noch einmal, jetzt zu sagen, wir ordnen das in der Wissenschaftsbehörde an, bringen es durch den Senat in die Deputation und lassen das dann nur ausführen durch die Hochschulen, das war früher, das ist der falsche Weg!
Herr Senator, sind Sie mit mir einer Meinung, dass wir für den Strukturwandel hier in Bremen und für die Regionalentwicklung gut ausgebaute und gute, leistungsfähige Hochschulen brauchen?
Da stimme ich Ihnen hundertprozentig zu, da haben Sie mich hundertprozentig an Ihrer Seite, das ist meine Forderung, seitdem ich sechseinhalb Jahre dafür, übrigens erfolgreich, arbeite. Es ist nicht nur eine hervorragende Arbeit in den Hochschulen und in den Universitäten, sondern wir werden bundesweit gelobt aufgrund unserer sehr guten Wissenschaftspolitik, Frau Schön!
Herr Senator, sind Sie auch mit mir einer Meinung, dass wir gerade vor dem Hintergrund des demographischen Wandels und einer überalterten Gesellschaft gut ausgebildete Köpfe für die Zukunft brauchen?
Herr Senator, sind Sie dann der Meinung, dass der Weg, den Sie jetzt mit dieser Kürzung einschlagen, der richtige Weg ist für leistungsfähige Hochschulen im Lande Bremen?
Herr Senator, vielen Dank, dass Sie sich die Zeit noch nehmen! Sie schauen schon auf die Uhr, aber trotzdem möchte ich noch zwei Fragen loswerden. Die erste Frage: Können Sie den Eindruck, den ich nach diesen Diskussionen über diese Veränderungen, die Sie planen, habe, bestätigen, dass die Gewichtung zwischen den Hochschulen, zwischen einerseits der Universität und andererseits den anderen Hochschulen, sich verändern wird? Wie bringen Sie das zusammen mit der anderen Aussage, dass die Fachhochschulen, die Hochschulen im Verhältnis zur Universität eigentlich gestärkt werden sollen?