Also, gewusst wo! Informationen über räumliche Sachverhalte bilden den grundlegenden Teil der notwendigen Kenntnisse für politische und wirtschaftliche Entscheidungen. Wo immer geprüft wird, sei es bei uns in Bremerhaven an der Cherbourger Straße, wo immer geplant wird, bei der Vergrößerung der Schleusenanlage, müssen die Rahmenbedingungen bekannt sein, das heißt im Wesentlichen die entsprechenden Geodaten. Diese liegen in vielfältiger Form in den Verwaltungen vor, sind aber nicht immer so gebündelt und allgemein zugänglich, wie es wünschenswert wäre. Im Rahmen der Bemühungen, die Nutzung dieser Daten einfacher und effektiver zu machen, sollten wir darüber nachdenken, mit unserem Nachbarland Niedersachsen Kooperationen anzustreben, wie es Hamburg schon mit Schleswig-Holstein macht. Die Bedarfe auf diesem Gebiet machen vor Landesgrenzen keinen Halt.
Wir benötigen einen Geoserver hier in Bremen, wir benötigen da die Geodaten für die Entscheidungsprozesse für Wirtschaft, Verwaltung und auch für den Bürger. Der Geoserver ist ein wichtiger Grundbaustein zur Information der Öffentlichkeit und für die Erzielung von Mehrwerten in der Geoinformationswirtschaft. Wir haben 2008 hier in Bremen die InterGeo, 2008, es ist nicht mehr lange hin! Eine internationale Messe und Fachausstellung, es werden 10 000, von Experten ist mir gesagt worden, 15 000 Besucher erwartet! Wenn wir bis zu diesem Zeitpunkt keine eigene GDI haben, wäre das für Bremen eine traurige Angelegenheit.
Der Bericht des Technologiebeauftragten 2005 rechnet ortsbezogene Informationssysteme, die eine Geodateninfrastruktur voraussetzen, zu den Technologielinien mit hohem Innovationspotential. Bremische Wirtschaftsunternehmen entwickeln mit der Unterstützung der BIA bereits Lösungen, und bremische Forschungseinrichtungen wie das TZI und
die IUB beschäftigen sich auf wissenschaftlicher Ebene mit diesem Thema. Der volkswirtschaftliche Nutzen aus der Einrichtung einer Geodateninfrastruktur übersteigt die Einrichtungskosten, so die Experten, um das Sechsfache. Fakt ist aber, betriebswirtschaftlich gesehen werden die Einrichtungskosten durch Kosteneinsparungen auf jeden Fall kompensiert.
Die Umsetzung dieses Antrags ist eine Gemeinschaftsaufgabe des Senats, so sehe ich das. Wir werden mit diesem Geoinformationssystem neue Arbeitsplätze schaffen, und wir werden auch gleichzeitig neue Einnahmequellen erschließen, denn das Abrufen von Daten ist natürlich nicht gebührenfrei.
Wir haben in diesem Antrag den Senat aufgefordert, bis zum 1. September 2006 ein Konzept vorzulegen. Ich habe das aber vorhin schon einmal erwähnt, meine sehr geehrten Damen und Herren, die Zeit drängt. Ich wäre dem Senat sehr dankbar, wenn schon vorher Klarheit bestehen würde, denn es ist nicht immer gut, hinterherzulaufen. – Vielen Dank!
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Der vorliegende Antrag geht auf die Große Anfrage zurück, die wir Anfang des Jahres hier eingebracht und später auch debattiert haben. Ich möchte hier nicht vertieft auf die inhaltlichen Hintergründe eingehen. Das hat dankenswerterweise Herr Knäpper schon sehr gut gemacht. Ich kann mich voll und ganz darauf beziehen. Nur so viel: Ich kann mich daran erinnern, dass schon eine positive Resonanz auf die Große Anfrage erfolgt ist über die Nutzung und Bedeutung der Geodateninformationen, das heißt insbesondere für die Verwaltung, für den Bürger und auch für die Wirtschaft. Wir haben gestern über E-Government gesprochen, heute über das Informationsfreiheitsgesetz. Das sind alles Dinge, die im Grunde genommen mit in diesen großen Sektor der technischen Zugangsmöglichkeiten zu Informationen hineinspielen.
Es bestand im Rahmen zur Debatte der Großen Anfrage Einigkeit darüber, dass die schnelle, unkomplizierte und vernetzte Wissens- und Informationsbeschaffung ein Standortfaktor ist, der insbesondere in unserer Stadt der Wissenschaft nicht von der Hand zu weisen sein sollte. Ich denke, das ist ein wichtiges Moment, auf das man sich bei der Beantwortung und beim Vorantreiben dieser Frage beziehen sollte, aber meines Erachtens, wie im nor––––––– *) Von der Rednerin nicht überprüft.
malen Leben, positive Resonanz reicht nicht. Konkrete Ergebnisse, wenn wir sie denn haben wollen, fordern auch konkreten Einsatz und natürlich auch finanzielle Mittel, da muss man sich nichts vormachen.
Dem gegenüber, wie auch Herr Knäpper gesagt hat, steht ein finanzieller Rücklauf, der zu erwarten ist, insbesondere durch die Kosteneinsparungen im Bereich der Verwaltungstätigkeit, weil nicht irgendwelche Sachen doppelt erhoben werden müssen, oder der Zugang ist einfacher, und es ist eine Vermarktung dieser Informationen zu erwarten, denn es ist auch für die Wirtschaft ein nicht unerheblicher Faktor, schnell an Informationen zu gelangen und diese dann auch weiterzuleiten.
Es besteht zudem Handlungsbedarf in der Form, dass die EU-Richtlinie, die sich damit befasst, 2006 erwartet wird, und in diesem Gesamtsystem der Geodateninformationen europaweit ist letzten Endes Bremen auch ein wichtiger Baustein. Dann, wie Sie eben auch schon bemerkten, Herr Knäpper, findet 2008 die Messe statt. Vor diesem Hintergrund sollte das Unternehmen auch vorangetrieben werden.
Wenn wir unter Punkt drei des Antrages auch gesagt haben, bis zum 1. September solle der Senat bitte einen Bericht vorlegen, so freuen wir uns na-türlich, wenn das alles ein bisschen schneller geht. Die Verwaltung, der ich an dieser Stelle schon ein-mal danken möchte, denn sie hat sich auch im gan-zen Vorbereitungszeitraum sehr eingebracht – ich denke, da spreche ich auch in Ihrem Namen, Herr Knäpper, danke an die Verwaltung –, hat sich schon bereit erklärt, dies von ihrer Seite zu beschleunigen und entsprechend weiter mitzuarbeiten. – Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit!
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich spreche heute das zweite Mal über den Nutzen von Geoinformationen im Land Bremen. Im Land Bremen werden an drei Stellen Geoinformationen gesammelt, das hatte ich auch schon in meiner letzten Rede gesagt, und zwar in dem Betrieb GeoInformation mit zirka 170 Mitarbeitern, früher war das das Amt für Kataster und Vermessung. An der zweiten Stelle ist das Vermessungs- und Katasteramt der Seestadt Bremerhaven mit zirka 50 Mitarbeitern, und drittens gibt es noch 65 öffentlich bestellte Vermessungsingenieure.
neuesten Definition Daten des amtlichen Vermessungswesens, die die Landschaft, die Liegenschaft und den einheitlichen geodätischen Raumbezug anwendungsneutral nachweisen und beschreiben. Sie sind Grundlage für die Fachanwendung mit Raumbezug.
Bei meiner letzten Rede hatte ich bereits zwei Probleme angesprochen. Das erste, das hier auch wieder benannt worden ist, ist die Finanzierung. Da hatte ich speziell die Finanzierung der ALK an-gesprochen. Die automatisierte Liegenschaftskarte, die Fertigstellung ist jetzt erneut gestreckt worden, ist aber eine wichtige Grundlage für Geoinformationen in Bremen, in der Bundesrepublik und auch in Europa.
Zweitens hatte ich angesprochen Doppelarbeit im Konzern Bremen. Diese darf es nicht mehr geben, sie ist teuer, und sie muss unterbunden werden. Dazu bedarf es einer Koordinierungsstelle für Geodaten.
Jetzt ist auch schon mehrfach der Geodatenserver angesprochen worden, den wir hier in Bremen jetzt haben müssen. Wie kann er aussehen, wer hat schon alles Geodaten? Geodaten hat natürlich, wie ich angesprochen habe, GeoInformation. Des Weiteren hat das Kataster- und Vermessungsamt Bremerhaven genauso Geobasisdaten. Zudem gibt es Geodaten beim Senator für Bau, Umwelt und Verkehr. Hier liegen zum Beispiel die Bebauungspläne aus und auch die Vorhaben- und Erschließungspläne. Des Weiteren gibt es Daten über die Grünflächen, die bei Stadtgrün gebündelt werden. Dazu muss man sagen, Stadtgrün hat einen großen Datenbestand, praktisch jeder Baum in Bremen ist irgendwie eingemessen oder vermessen. Man weiß genau, wo was ist, wie groß zum Beispiel die Seeflächen sind. Aber auch hier gibt es kaum eine Verknüpfung. Diese Daten werden auch nicht ins Netz gestellt, sondern sie sind behördenintern. Letztlich gibt es noch Umweltdaten, die beim Senator für Umwelt und Verkehr bereitgestellt werden.
Dies gilt es zu koordinieren. Koordiniert werden muss es an einer Stelle, ich weiß noch nicht wo, dazu trägt dieser Antrag bei. Es werden immer noch so genannte Public private partnerships gesucht, die sich daran beteiligen. Ich sehe da große Probleme auf uns zukommen, denn Beteiligungen im öffentlichen Bereich sehen doch meistens so aus, dass die Stadt oder der Staat die Daten, die Grundlage zur Verfügung stellt, und die Gewinne wollen dann andere abschöpfen. So geht es nicht!
liche Nutzerbedingungen zu definieren sind. Es ist immer noch an der Tagesordnung, dass auf verschiedenen Grundlagen Vermessungen durchgeführt werden, die man nachher nicht übereinander bekommen kann.
Wir hatten in der letzten Woche bei GeoInformation eine Vorführung, dort konnte uns gezeigt werden, dass man zum Beispiel so eine Art Stadtplan mit einem Bebauungsplan und Ausbauplan übereinander bekommen kann, dass man diese drei Server anwählen kann, aber das ist alles noch nicht von außen möglich, sondern erst nur behördenintern. Das ist damit gemeint, dass von außen darauf geschaut werden kann, dass von außen praktisch alle Daten, alles, was an Vermessungsdaten oder an geodätischen Daten vorliegt, dann auch übereinander gebracht werden kann, dass man zum Beispiel sehen kann, wie viele Bäume sind da, wie groß sind sie, dass man zum Beispiel auch noch Luftbilder über bestimmte Stellen legen kann. Das ist ein Wirtschaftsfaktor, der für unsere Stadt wichtig ist und genutzt werden muss.
Ich habe bei der letzten Debatte, die wir vor kurzem hatten, über E-Government gelernt, dass wir hier in der Bundesliga mitspielen. Das habe ich zur Kenntnis genommen. Im Geodatenmanagement spielen wir allerdings noch in der Kreisklasse, und das auf einem Abstiegsplatz.
Hier, das ist auch schon von Herrn Knäpper und meiner Vorrednerin gesagt worden, ist dringender Aufholbedarf, damit wir nicht in der Bundesrepublik beziehungsweise in Europa als weißer Fleck übrig bleiben. Hier muss aufgeholt werden gegenüber den Spitzenländern Hamburg und Schleswig-Holstein, und wer hier auch eine sehr hohe Schlagzahl hat, ist Nordrhein-Westfalen.
Wie kommt das? Es gibt verschiedene Möglichkeiten, Frau Staatsrätin Kramer wird es erklären, es liegt natürlich wie immer am Geld. Hier muss aber über die senatorische Behörde für Bau hinaus gedacht werden. Den Nutzen von Geodaten hat nicht nur die Wirtschaft, also der Wirtschaftssenator, sondern es betrifft alle senatorischen Behörden, deswegen müsste und sollte, und dazu sehe ich auch diesen Antrag ein bisschen, auch in der Hinsicht gedacht werden, dass sich andere an der Aufbringung dieser Kosten beteiligen.
Wir werden diesem Antrag zustimmen, weil er nicht schadet. Wir hoffen aber, dass, nachdem wir jetzt zugestimmt haben, endlich verantwortliche Entscheidungen getroffen werden und endlich gehandelt wird. – Vielen Dank!
Herr Präsident, meine Herren und Damen Abgeordneten! Ich verbinde mit diesem Antrag mehr als die Hoffnung, dass er nicht schadet. Ich verbinde damit die deutliche Hoffnung, dass er nützt, dass nämlich die Bemühungen, die im Moment maßgeblich in meinem Haus und insbesondere bei GeoInformation betrieben werden, mit sehr bescheidenen Mitteln ein Maximum zu erreichen, durch diesen Antrag maximal unterstützt werden.
Vieles, was aus den Debattenbeiträgen vor dem meinigen gesagt worden ist, könnte ich schlicht wiederholen und Sie damit langweilen. Ich möchte auf zwei Punkte besonders hinweisen. Diejenigen, die mit mir in der letzten Woche in der Sitzung des Eigenbetriebsausschusses bei GeoInformation waren, haben einen Einblick in die Leistungsfähigkeit von vernetzten Geodaten auf dem Weg zu einer Geodateninfrastruktur bekommen können. Ich glaube, für diejenigen, die das einmal erlebt haben, ist das Thema nicht mehr so abstrakt. Deswegen kann ich Ihnen allen nur empfehlen, insbesondere werde ich es natürlich meinen Kolleginnen und Kollegen sehr nahe legen, sich dieser Vorführung von GeoInformation einmal zu widmen, und ich glaube, dass dann durch diesen Eindruck auch die Zurverfügungstellung der erforderlichen Finanzmittel ein Stück weit vorwärts geschoben wird.
Den erbetenen Bericht werden wir so schnell wie möglich verfassen, aber auch in der gebotenen Gründlichkeit. Deswegen bitte ich um Verständnis, dass ich mich heute nicht auf einen früheren Zeitpunkt festlegen möchte als den, der in dem Antrag, der hier zur Beschlussfassung ansteht, geschrieben ist, 30. September. Wir haben aber, das kann ich Ihnen versichern, mit Ihnen gemeinsam ein hohes Interesse daran, dass wir den Wettbewerbsvorsprung, den wir ursprünglich einmal hatten, weil wir sehr früh damit begonnen haben, uns auf die Geodateninfrastruktur, uns auf die kommende europäische Richtlinie einzustellen, nicht noch weiter zu verlieren.
Zu Recht ist darauf hingewiesen worden, dass inzwischen einige Bundesländer – der Gerechtigkeit halber sollte man auch sagen, dass die süddeutsche Schiene hier wahrscheinlich im Moment am weitesten ist – uns überholt haben. Das gilt leider nicht nur für andere Bundesländer, das gilt auch für viele Kommunen, die im Moment sehr engagiert an dem Aufbau der Geodateninfrastruktur arbeiten. Hier haben wir einen Ruf zu verteidigen als Wissenschaftsstadt, als Forschungsschwerpunkt, als Innovationsregion, und wir können uns auf diesem Gebiet mit den Voraussetzungen, die wir hier an Ort und Stelle haben, wirklich profilieren.
Zu Recht ist darauf hingewiesen worden, dass die Veranstaltung InterGeo im Jahr 2008 gar nicht mehr so weit hin ist. Sie soll in der Tat bis zu 15 000 Fachbesucher nach Bremen holen. Sie stimmen mir sicher zu, dass es eine Blamage wäre, wenn wir im Rahmen dieses Kongresses Anwendungen vorführen würden, die auf den Geodaten, die in anderen Bundesländern gewonnen worden sind, basieren.
Das wollen wir bitte alle gemeinsam vermeiden. Ich danke Ihnen für die Unterstützung durch diesen Antrag, der ganz offensichtlich hier breiteste Zustimmung findet!
Wer dem Antrag der Fraktionen der CDU und der SPD mit der Drucksachen-Nummer 16/779 seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!