Protocol of the Session on December 14, 2005

Als Erstes lasse ich über die Änderungsanträge der Fraktionen der SPD und der CDU mit den Drucksachen-Nummern 16/833 bis 16/856 und 16/858 abstimmen.

Wer diesen Änderungsanträgen der Fraktionen der SPD und der CDU seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD und CDU)

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen Bündnis 90/Die Grünen, Abg. T i t t m a n n [DVU] und Abg. W e d l e r [FDP])

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt den Änderungsanträgen zu.

Wir kommen jetzt zum zweiten Nachtragshaushaltsplan 2005.

Wer dem zweiten Nachtragshaushaltsplan 2005 unter Berücksichtigung der soeben vorgenommenen Änderungen seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD und CDU)

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen Bündnis 90/Die Grünen, Abg. T i t t m a n n [DVU] und Abg. W e d l e r [FDP])

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt dem zweiten Nachtragshaushaltsplan 2005 mit den Änderungen zu.

Nun kommen wir zum zweiten Nachtragshaushalt für den Produktgruppenhaushalt für das Jahr 2005.

Wer dem zweiten Nachtragshaushalt für den Produktgruppenhaushalt 2005 unter Berücksichtigung der soeben vorgenommenen Änderungen seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD und CDU)

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen Bündnis 90/Die Grünen, Abg. T i t t m a n n [DVU] und Abg. W e d l e r [FDP])

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt dem Produktgruppenhaushalt 2005 mit Änderungen zu.

Wir kommen jetzt zum zweiten Nachtragshaushaltsgesetz 2005 in zweiter Lesung.

Gemäß Paragraph 51 Absatz 7 unserer Geschäftsordnung lasse ich auch hier zuerst über die Änderungsanträge abstimmen.

Als Erstes lasse ich über den Änderungsantrag der Fraktionen der SPD und der CDU, Drucksache 16/857, abstimmen.

Wer diesem Änderungsantrag seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grü- nen und Abg. W e d l e r [FDP])

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen Abg. T i t t m a n n [DVU])

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt dem Änderungsantrag zu.

Nun lasse ich über den Änderungsantrag der Fraktionen der SPD und der CDU mit der DrucksachenNummer 16/859 abstimmen.

Wer dem Änderungsantrag der Fraktionen der SPD und der CDU mit der Drucksachen-Nummer 16/859 seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD und CDU)

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen Bündnis 90/Die Grünen, Abg. T i t t m a n n [DVU] und Abg. W e d l e r [FDP])

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt dem Änderungsantrag zu.

Nun lasse ich über das zweite Nachtragshaushaltsgesetz 2005 in zweiter Lesung abstimmen.

Wer das zweite Nachtragshaushaltsgesetz 2005 unter Berücksichtigung der soeben vorgenommenen Änderungen in zweiter Lesung beschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD und CDU)

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen Bündnis 90/Die Grünen, Abg. T i t t m a n n [DVU] und Abg. W e d l e r [FDP])

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) beschließt das zweite Nachtragshaushaltsgesetz 2005 mit Änderungen in zweiter Lesung.

Im Übrigen nimmt die Bürgerschaft (Landtag) von dem Bericht des staatlichen Haushalts- und Finanzausschusses Kenntnis.

Bevor ich nun den nächsten Tagesordnungspunkt aufrufe, möchte ich auf dem Besucherrang eine zehnte Klasse der Schule Helgolander Straße begrüßen. – Herzlich willkommen!

(Beifall)

Kopenhagen-Prozess in der beruflichen Bildung

Große Anfrage der Fraktionen der SPD und der CDU vom 5. Juli 2005 (Drucksache 16/678)

D a z u

Mitteilung des Senats vom 8. November 2005