Protocol of the Session on November 10, 2005

den, der Geld ausgibt, wird härter werden, aber auch der Kampf um die fähigsten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wird sich in der Zukunft zuspitzen, das zeigt allein schon die demographische Entwicklung.

In dieser Situation ist der Betrieb im Vorteil, der Menschen mit Kindern die Möglichkeit gibt, in seinem Betrieb von einigen Sorgen um die Kinder befreit – von allen kann er es nicht – Arbeit annehmen zu können. Ich rede über Beispiele von Unternehmen, noch nicht von Ämtern und Behörden, dazu komme ich später. Sie werden aber erkennen, dass sich alles dies auf modern ausgerichtete Verwaltungen übertragen lassen wird, und dass wir in Bremen eine moderne Verwaltung haben, daran haben wir in den letzten Jahren alle gemeinsam gearbeitet und sind dort auf die Erfolge in der Verwaltung auch durchaus stolz.

(Beifall bei der CDU)

In der Bundesrepublik Deutschland haben sich – und das war der Stand von vor zwei Monaten, als wir diese Debatte schon führen wollten – mehr als 160 Unternehmen, Institutionen, Hochschulen mit mehr als 400 000 Beschäftigten diesem Audit unterzogen. Diese Unternehmen haben mehr als 140 Ideen, mittlerweile mögen es auch schon mehr als 140 sein, zusammengetragen, wie man familienfreundlichere Maßnahmen in ihren Betrieben umsetzen kann. Als Grund für ihre Teilnahme an familienbewusster Personalpolitik nennen die Unternehmer vor allem die Verbesserung der Motivation, der Arbeitszufriedenheit der Beschäftigten, den Abbau von Stress, eine abnehmende Fluktuation und Krankheitsquote. Über die direkten Erfolgszahlen ist ja schon geredet worden, die brauche ich nicht zu wiederholen.

Ich will ein Beispiel nennen, das ich in diesen Prospekten der Hertie-Stiftung gefunden habe: Es bringt auch Geld, richtig Geld. Eine große Bank in Frankfurt am Main hat eine Notfall-Kinderbetreuung eingerichtet. Sie tritt zum Beispiel ein, wenn die Tagesmutter ausfällt. Im Jahr 2000 – es ist eine etwas ältere Zahl, aber sie ist sicherlich heute noch genauso relevant – wurden 2100 Betreuungstage in Anspruch genommen. Kosten für die Bank 120 000 Euro! Gegenrechnung der Bank: Ein Drittel der Nutzer hätte nicht zur Arbeit kommen können, das macht 700 Ausfalltage zu je 400 Euro, also 280 000 Euro. Betriebswirtschaftlicher Gewinn für die Bank 160 000 Euro!

Nur aus dem Wunsch heraus, etwas für die Familien zu tun, machen es die Firmen sicherlich nicht, aber es zahlt sich für sie und für die Mitarbeiter aus, und dann ist die Existenz dieser Firmen auch längerfristig gesichert. Frau Hauffe hat auf einer Veranstaltung in Bremen-Nord – Sie sehen, ich bin gut vorbereitet – auch darüber berichtet, dass es durchaus ein wirtschaftlicher Erfolg für die Unternehmer ist.

Die Freie Hansestadt Bremen hat mittlerweile 13 zertifizierte Betriebe, Herr Köhler, das habe ich ei

ner Nachricht entnommen, die noch aus jüngerer Zeit ist, darunter, und dafür großes Lob, die Senatorin für Soziales, die jetzt mit einer Grundzertifizierung ausgestattet ist. Mit dabei sind die BSAG, das AWI, bremenports, die Ortspolizei Bremen, die IUB, die Hochschule Bremen und das Klinikum Links der Weser, um einige Beispiele zu nennen. Ich finde, meine Damen und Herren, das ist ein toller Querschnitt durch Bremer Unternehmen, die zeigen, was gemacht werden kann, um Beruf und Familie besser unter einen Hut zu bringen.

(Beifall)

Im Verlauf von drei Jahren wird man in acht vorgegebenen Handlungsfeldern sehen, was man erreicht hat, und erhält dann das endgültige Zertifikat. Die Handlungsfelder sind mit folgenden Zielen abgesteckt, und ich will diese Handlungsfelder ruhig einmal aufzählen, damit man einen Eindruck bekommt, womit man sich dort beschäftigt: Das ist erstens die Arbeitszeit, zweitens die Arbeitsorganisation, drittens der Arbeitsort, viertens Informationsund Kommunikationspolitik, Führungskompetenzen, Personalentwicklung, Entgeltbestandteile geldwerter Leistungen –Kantine oder solche Dinge –, Service für Familien.

Die Koalition meint, und ich habe gerade gehört, die Grünen werden diesem Antrag auch zustimmen, man kann das auf die gesamte Verwaltung übertragen. Wir haben eine moderne Verwaltung, die dieser Aufgabe gerecht werden wird. Wir als CDU trauen dies der Verwaltung zu. Zertifizieren kostet erst einmal Geld, das ist klar, aber mein Rechenbeispiel macht deutlich, dass sich neben der Verbesserung des Betriebsklimas das Ganze auch finanziell rechnet, und rechnen müssen alle Häuser unserer Verwaltung und auch alle Gesellschaften. Deswegen bin ich mir sicher, das macht alles Sinn für die Motivation der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Das macht Sinn für eine bürgernahe Verwaltung, das macht Sinn für zufriedene Familien und für die Bürgerkommune, die wir tragen, wir haben uns ja auf den Weg zur Bürgerkommune gemacht.

Weil Berichte immer auch Mängel aufdecken, möchten wir, dass die ZGF den Stand der Auditierung künftig auch in ihre Berichte aufnimmt und auch die Mängel aufdeckt. Ich will Ihnen noch einmal etwas zeigen, das ist der neue Briefkopf der Senatorin, ich habe hier eingekreist das Logo Grundzertifikat. Wenn Sie eine Einladung von der Senatorin bekommen, werden Sie es sehen. Ich habe einige Mitarbeiterinnen, mit denen ich zu tun hatte, gefragt, was sich denn in ihrem Haus seitdem geändert hat. Einige haben zugegeben, dass ihnen noch nicht einmal aufgefallen war, dass jetzt dieser Stempel darauf ist, andere haben sich erinnert, dass sie sehr viele Fragebögen bearbeitet haben und sehr viele Menschen zusammengesessen und etwas erarbeitet haben und dass sie jetzt hoffen, dass dies auch in Taten umge

setzt wird. Frau Senatorin, Sie haben dort einen richtigen und mutigen Schritt mit Ihrer großen Verwaltung getan, aber es gibt noch viel zu tun. Packen wir es gemeinsam an! – Herzlichen Dank!

(Beifall bei der CDU)

Als Nächste hat das Wort Frau Senatorin Röpke.

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Meine Vorrednerinnen und Vorredner haben es schon gesagt, Vereinbarkeit von Beruf und Familie ist in der Tat eine tägliche Herausforderung für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Dabei geht es völlig zu Recht, Herr Oppermann, nicht nur um Kinderbetreuung, wie immer sehr schnell angenommen wird, sondern es geht auch um die Versorgung von kranken und pflegebedürftigen Menschen.

Mein Ressort ist schon angesprochen worden. Wir sind zum Beispiel ein Ressort, ein Betrieb, der sich genau dieses Themas annehmen wird: Wie gehen wir mit der Pflegesituation zu Hause um? Wir sind, das wird Sie jetzt nicht wundern, durch Einstellungsstopp, über viele Jahre PEP-Entwicklung, ein Ressort, das überaltert ist, das kaum noch junge Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hat, bei denen das Thema Kinderbetreuung nicht im Vordergrund steht, sondern eben das Thema Pflege in der Familie, also eine ganz andere Herausforderung.

Die Bedingungen im Zusammenhang mit der Arbeit spielen in der Tat eine wichtige Rolle. Das wissen Sie alle auch aus Ihrem eigenen Erleben, wenn es um Arbeitsorganisation geht, um Elternzeit, um Kinderbetreuung und, wie gesagt, um Pflege. Dass dies das zentrale Thema für die Beschäftigten ist, ist in mehreren Studien, unter anderem von der HansBöckler-Stiftung, immer wieder herausgearbeitet worden. Das Thema heißt vor allen Dingen auch aus Sicht der Beschäftigten familienfreundliche Arbeitszeiten.

Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist natürlich nicht nur ein Thema der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Ich bin sehr froh, dass immer mehr Unternehmen erkennen, dass es auch für sie ein ganz wichtiges Thema ist, dass Familienpolitik und vor allen Dingen Personalpolitik, die sich darauf einstellt, die sich vor allen Dingen nachhaltig darauf einstellt, effizienzsteigernd und daher sehr produktiv für das Unternehmen ist, wenn eine solche familienfreundliche Politik dort umgesetzt wird und wenn es Bestandteil von Unternehmenskultur wird. Herr Oppermann hat es eben schon anhand von Einzelbeispielen und Zahlen nachgewiesen, wie es sich auch für ein Unternehmen rechnet.

Wichtig ist, dass solch eine Unternehmenspolitik systematisch betrieben wird, also nicht einmal hier etwas anstoßen oder da, sondern dass es richtig zu

einer Zielvorgabe im Unternehmen wird, dass es ein Teil der Kompetenzen im Unternehmen wird. Dazu ist das Audit Beruf und Familie hervorragend geeignet. Es gilt mittlerweile als ein sehr anerkanntes Managementinstrument, um diesen kontinuierlichen Prozess einer verbesserten, innovativen Personalpolitik zu verankern und, wie gesagt, auch die Nachhaltigkeit sicherzustellen.

Unternehmen, die sich diesem Auditierungsprozess unterziehen, werden die vorhandenen familiengerechten Angebote entwickeln. Es werden neue initiiert, und es wird sichergestellt, dass die Kontinuität gewährleistet ist. Ziele dieses Audits sind unter anderem die Initiierung und Begleitung eines Prozesses zur Verbesserung familienbewusster Personalpolitik, die es den Beschäftigten ermöglicht, Beruf und Familie zu vereinbaren.

Es geht darum, dass im Betrieb, im Unternehmen ein Bewusstsein dafür entsteht, wie diese Vereinbarkeit hergestellt werden muss. Es entsteht eine Sensibilität. Das ist ein langer und auch mühsamer Prozess, bei dem sich viele auch erst einmal fragen, ja, da kommt schon wieder etwas Neues, was soll das denn, es macht uns nur zusätzliche Arbeit. Das weiß ich auch, Herr Oppermann, wir durchlaufen ja gerade diesen Prozess.

Wir sind aber in unterschiedlichen Runden auch im Kontakt mit Firmen und Betrieben. Dieser Austausch bringt auch tatsächlich eine gegenseitige Befruchtung. Was glauben Sie, was es mit einem Betrieb macht, wenn der Geschäftsführer ganz offen sagt, ich bin allein erziehend, ich habe ein richtiges Problem, meine Tätigkeit mit meiner Familientätigkeit zusammenzubringen, und sich von diesem Vorurteil oder von dieser Erwartungshaltung befreit, dass der Geschäftsführer rund um die Uhr immer im Betrieb sein muss, sondern ganz klar sagt, ich bin dann und dann für euch da, liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, und dann kommen meine Kinder, und darauf müssen wir uns jetzt einstellen. Was meinen Sie, was das mit diesem Betrieb macht? Da entsteht eine ganz neue Kultur, und genau das wollen wir mit diesem Audit erreichen. Wir wollen damit erreichen, dass selbstverständlich auch Führungskräfte nicht dem Anspruch unterliegen müssen, dass sie, wie gesagt, immer anwesend sein müssen, sondern auch Führungskräfte können zum Beispiel Teilzeitarbeit machen, wenn es für die Familie und für den Betrieb sinnvoll ist.

(Beifall bei der SPD und beim Bündnis 90/ Die Grünen)

Da müssen wir noch sehr viel in unseren Köpfen bewegen. Da kommt aber auch langsam in den Betrieben, die mitmachen, diese Erkenntnis an. Es geht darum, eine tragfähige Balance zwischen Unternehmensinteressen und Mitarbeiterbelangen herzustellen. Diese familienbewusste Personalpolitik trägt maß

geblich zum Unternehmenserfolg bei. Es sind hier schon etliche Punkte von meinen Vorrednerinnen genannt worden.

Aus meiner Sicht ist Motivation der zentrale Punkt, auch gerade vor dem Hintergrund von Rahmenbedingungen, die schwierig sind, die nicht nur beim öffentlichen Dienst schwierig sind, sondern auch in der Privatwirtschaft, wo Arbeitsverdichtung ein Stichwort ist, was immer mehr Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter belastet. Gerade vor diesem Hintergrund ist es wichtig, mit einem solchen Auditprozess die Frage zu stellen, wie wir es schaffen, unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu motivieren. Wie schaffen wir es, sie so zu motivieren, dass sie möglichst nicht in die Krankheit flüchten, wie schaffen wir es, sie so zu motivieren, dass sie ihre Arbeitsproduktivität steigern können? Dazu ist dieser Auditprozess ebenfalls sehr, sehr gut geeignet.

Mit dem Audit stellen sich also Betriebe einem mehrjährigen Vergleich und analysieren ihre Leistung in der familienfreundlichen Personalpolitik. Die Hertie-Stiftung, die gemeinnützig ist, hat hier wirklich hervorragende Verdienste erworben. Es ist sicher sehr fortschrittlich, was die Stiftung hier angeschoben hat. Mittlerweile machen sehr viele Betriebe bundesweit mit, die ihre innerbetriebliche Konzeption auf den Prüfstand stellen. Dieser Prozess der Zertifizierung ist kein einmaliger, sondern wird permanent wieder beobachtet, ausgewertet und neu zertifiziert oder eben, wenn es nicht geklappt hat, auch nicht zertifiziert.

Bremen und Bremerhaven, das darf ich auch sagen, sind in der Tat an der Stelle wirklich Spitze. Das ist dem Verbund Beruf und Familie zu verdanken, der diese Aktivitäten gebündelt hat, wo die Unternehmen eben nicht allein unterwegs sind, sondern auch Netzwerke bilden. Ich freue mich sehr, dass Frau Hauffe mir eben noch einmal gesagt hat, dass sehr viele Betriebe jetzt auch noch wieder angefragt haben und es mittlerweile schon so ein „Must“ ist, dass man sagt, man muss bei dieser Auditierung dabei sein. Es hat sich also doch schon herumgesprochen, und dieser Schneeballeffekt, den wir erreichen wollten, scheint tatsächlich zu funktionieren.

(Beifall bei der SPD und beim Bündnis 90/ Die Grünen)

Ich war im September bei der Zertifikatsverleihung auch in Berlin. Wir sind zwar das kleinste Bundesland, wir waren aber die größte Gruppe bei der Zertifikatsverleihung. Die Minister Clement und Schmidt waren immer ganz irritiert, wenn schon wieder ein Unternehmen aus Bremen oder Bremerhaven aufgerufen wurde. Es war schon, finde ich, beachtlich, was Bremen und Bremerhaven da auf die Beine gestellt haben.

(Beifall bei der SPD, bei der CDU und beim Bündnis 90/Die Grünen)

Es geistern hier immer unterschiedliche Zahlen durch den Raum, wie viele Betriebe das Zertifikat jetzt haben. Meine Zahl ist 17 nach der Zertifikatsverleihung im September. Das können wir untereinander ja noch einmal abgleichen. Auf jeden Fall sind wir Spitze.

(Beifall bei der SPD, bei der CDU und beim Bündnis 90/Die Grünen)

Das hat auch die Bundesregierung attestiert. Im Familienatlas 2005 wird das Verbundprojekt Bremen/ Bremerhaven als gutes Beispiel der Praxis hervorgehoben und konnte sich auch auf der Zertifikatsveranstaltung dort präsentieren.

In Bremen und Bremerhaven war es so, dass wir Spitze sind, aber leider nicht im öffentlichen Dienst. Das muss ich an dieser Stelle jetzt auch einräumen. Es ist leider noch nicht gelungen, alle Senatsressorts davon zu überzeugen, dass sie mitmachen sollen. Es sind aber etliche Bereiche des öffentlichen Dienstes auch unterwegs. Ich erinnere mich, dass das Krankenhaus Links der Weser das Zertifikat bekommen hat. Ganz vorbildlich ist die Ortspolizeibehörde Bremerhaven, die sich da auch sehr engagiert auf den Weg macht. Das zeigt, es sind auch im öffentlichen Dienst engagierte Behörden von dem Prozess so begeistert, dass sie mitmachen. Unser Amt für Soziale Dienste hat sich auch dafür entschieden, diesen Prozess jetzt anzugehen.

(Abg. Frau S t a h m a n n [Bündnis 90/ Die Grünen]: Endlich!)

Endlich? Wie soll ich denn diese Bemerkung verstehen?

Das Amt für Soziale Dienste wird jetzt auch diesen Prozess angehen und wird sich auf den Weg der Zertifizierung machen. Darüber freue ich mich sehr.

Herr Oppermann hat gerade aus unserem Bereich berichtet. Es ist in der Tat so, dass wir erst einmal die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter begeistern und überzeugen müssen. Wir informieren sie regelmäßig. Wir haben jetzt gerade eine umfangreiche Mitarbeiterbefragung durchgeführt, die noch ausgewertet werden muss. Das heißt ja nicht, dass man sozusagen die Zertifizierung hat, und dann lehnt man sich zurück, sondern es ist ein permanenter Prozess, auch immer herauszufinden, wo liegen die Bedürfnisse, was ändert sich? Diesen Prozess wollen wir offensiv fortsetzen. – Danke schön!

(Beifall)

Meine Damen und Herren, weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

Die Beratung ist geschlossen.

Wir kommen zur Abstimmung.

Wer dem Antrag der Fraktionen der SPD und der CDU mit der Drucksachen-Nummer 16/692 seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grü- nen und Abg. T i t t m a n n [DVU])

Ich bitte um die Gegenprobe!

Stimmenthaltungen?

(Abg. W e d l e r [FDP])

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt dem Antrag zu.