Port III. Man nimmt sich also etwas mehr Zeit, und das begrüße ich sehr, aber man darf dieses Thema nicht aus den Augen verlieren.
Wir haben, darauf hat Herr Bödeker auch schon hingewiesen, an der Hochschule Bremerhaven in den letzten Jahren eine sehr positive Entwicklung gehabt, und eine Perle, die wir in Bremerhaven haben – das nehmen leider Bremerhavener manchmal nicht genügend zur Kenntnis –, ist das Alfred-Wegener-Institut,
Wir haben die Weiterentwicklung am Handelshafen, die stärkere Verknüpfung von Hochschule und AWI mit anderen Institutionen in der Stadt, aber auch mit Unternehmen der Stadt, worüber wir immer – seit Jahren – geredet haben. Insbesondere meine Freundin Gerlinde Berk hat immer wieder darauf hingewiesen und hat auch dafür gesorgt, dass ich dieses Thema nicht aus den Augen verliere, also Dank auch an Frau Berk in dem Zusammenhang! Das, was wir gesagt haben, Wissenstransfer von Hochschulen zu anderen Institutionen, aber auch zu Betrieben, ist, so habe ich den Eindruck, in den letzten Jahren besser geworden. Es hängt ja auch immer von Menschen ab, also von denen, die dort arbeiten und sich dieses Themas annehmen. Ich habe stark den Eindruck, insbesondere bei unserer Hochschule, dass sich das in den letzten Jahren sehr positiv entwickelt hat. Das brauchen wir auch!
Beim Alfred-Wegener-Institut ist es so, dass nicht nur dieser Bereich von den dort arbeitenden Menschen und auch von der Führungscrew aufgenommen worden ist, sondern dass es sich noch stärker zum Beispiel im Bereich des Tourismus engagiert. Die Idee des Klimahauses, das wir dort in Bremerhaven errichten wollen – ich bin davon überzeugt, dass es eine wirklich sehr attraktive Einrichtung sein wird –, ist in Zusammenarbeit mit dem Alfred-Wegener-Institut entstanden. Ich weiß von der dortigen Leitung, dass sie noch mehr Interesse hätte, sich im Bereich des Tourismus zu engagieren, ein Teil zu werden, also dass sie Menschen in das AWI holen möchte, nicht nur Touristen, auch Bremerhavener, um zeigen zu können, welch gutes Institut wir in Bremerhaven haben und welche interessanten wissenschaftlichen Aktivitäten dort stattfinden. Das begrüße ich sehr, ich unterstütze das, und ich bitte unsere Wirtschaftsförderer in Bremerhaven, das noch ein bisschen mehr in ihren Fokus zu nehmen.
Wir haben vor einiger Zeit das Biotechnologiezentrum im Fischereihafen eröffnen können. Ich bin dort
gewesen und habe mit den Menschen, die dort arbeiten, gesprochen. Wir waren doch überrascht, wie schnell sich das dort entwickelt hat. Neben den Mitarbeitern des ttz gibt es dort fünf Firmen, die sich angesiedelt haben, mit 20 Mitarbeitern. Das ist natürlich zunächst einmal eine bescheidene Größe, aber in der Zeit, finde ich, ist es schon ein Erfolg. Es wird erwartet, dass sich bis Ende des Jahres dort drei Unternehmen ansiedeln und zehn weitere Arbeitsplätze geschaffen werden. Perspektivisch wird darauf gehofft, dass in der Umgebung 50 bis 60 weitere Arbeitsplätze bei privaten Unternehmen entstehen werden.
Wir brauchen dort, damit sich das, was sich langsam entwickelt, verstetigt, eine Beratung. Wir müssen dafür sorgen, wenn dort Produkte entwickelt und die Betriebe marktfähig werden, dass sie auch eine Unterstützung bekommen, insbesondere eine Beratung, wie zusätzliches privates Kapital mobilisiert werden kann. Geschieht dies nicht, erleben wir womöglich die Situation, dass die Firmen die Startphase nicht überleben, und das wäre natürlich eine sehr schwierige und schlechte Situation.
Ich möchte noch auf einen anderen Aspekt hinweisen, nämlich den städtebaulichen Aspekt in Bremerhaven. Wir entwickeln diese einzelnen Institutionen, die inhaltlich stärker zusammenarbeiten, aber auch räumlich innerhalb des Stadtgebiets. Am Neuen Hafen entsteht der T.I.M.E. Port II in Verlängerung der Lloydstraße – wo ein neuer Platz entsteht –, und rechts daneben, in Einfassung dieses neuen Platzes, wird dieses neue Gebäude entstehen. Ich sage einmal etwas mahnend in Richtung Bremerhaven an die Verantwortlichen: Auch auf die Architektur ist Wert zu legen! Also bitte! Das, was dort mit dem Call-Center entstanden ist, finde ich, ist architektonisch nicht das Gelbe vom Ei!
Ich finde, die Qualität des nächsten Gebäudes sollte doch erheblich besser werden. Wir sind da an einer zentralen Stelle der Stadt, und wir müssen darauf auch großen Wert legen, schließlich haben wir mit dem Alfred-Wegener-Institut, mit der Hochschule, mit dem Schifffahrtsmuseum architektonische Highlights in Bremerhaven, mit denen wir ja sonst nicht so reich gesegnet sind.
Die Hochschule befindet sich im Bereich der so genannten südlichen Innenstadt. Dort wird ein Neubau entstehen. Wir haben das alte Stadtbad leider abreißen müssen, aber wir müssen diese gesamte Zone neu entwickeln. Wir müssen die Hochschule stärker mit der Fußgängerzone und der Innenstadt
verknüpfen. Wir müssen schauen, wie wir die Hochschule und das Morgenstern-Museum, das sich auf der anderen Seite der Geeste befindet, weiter zusammenführen können. Wie können wir dort ein städtebauliches, ein innerstädtisches Highlight entwickeln? Das, finde ich, ist eine wichtige Sache, damit wir die Hochschule noch stärker in das innerstädtische Leben der Stadt Bremerhaven einbinden können. Es ist eine wichtige Aufgabe, die wir uns in den nächsten vier Jahren gemeinsam mit der Stadt Bremerhaven vornehmen müssen.
Es gibt dann die Weiterentwicklung über den Handelshafen zum Fischereihafen. Wir versuchen jetzt, die Verbindung herzustellen, denn die Bremerhavener glauben, es wäre sehr weit von der Innenstadt bis zum Fischereihafen. Es ist gar nicht so weit. Man kann dort auch zu Fuß hinkommen.
Wenn wir mit dem Handelshafen eine weitere Fund E-Zone, vielleicht noch mit Wohnen am Wasser, entwickeln, denke ich, entsteht eine weitere Verknüpfung zwischen dem Fischereihafen und der Innenstadt, die sich sehr positiv auf die Stadt auswirken wird. Ich glaube, wenn wir das realisieren können, werden die Menschen in der Stadt noch stärker wahrnehmen, dass wir eine positive Entwicklung auch mit diesen kleinen Perlen in Bremerhaven hinbekommen haben, und das verbessert nicht nur nach außen das Image der Stadt.
Die einzelnen Institutionen, insbesondere die BIS, tummeln sich inzwischen auf vielen wichtigen Messen in Deutschland, aber auch in Europa. Ich denke, das wird den Ruf Bremerhavens nach außen erheblich verbessern. Ich glaube, vor 20 Jahren waren Bremerhavener höchstens einmal auf der „hafa“ in Bremen, aber sonst nirgendwo.
Wir haben die Prioritäten nach außen gut gesetzt, aber wir benötigen dies auch noch stärker nach innen. Wir müssen den Bremerhavenern stärker nach innen verdeutlichen, was im Einzelnen entsteht. Allerdings, finde ich, brauchen wir keine große Werbekampagne mit riesigen Schildern in der Stadt, sondern es ist viel wichtiger, dass die einzelnen Institutionen auf Schulen, auf andere Gruppen zugehen, sie einladen und ihnen zeigen, was dort passiert. Das wird auf Dauer dazu beitragen, dass die Menschen die Institutionen stärker annehmen und auch ein
Mir haben einige Verantwortliche gesagt, dass es doch ein bisschen lange gedauert hätte, die Entwicklung des Biotechnologiezentrums in Bremen, insbesondere in der Verwaltung, umzusetzen und die Menschen davon zu überzeugen, dass das in Bremerhaven gemacht werden sollte. Es entsteht der Eindruck, dass einzelne Bremerhavener Projekte etwas länger etwas schärfer geprüft werden als Bremer Projekte.
Herr Wedler klatscht natürlich pflichtgemäß Beifall. Ich kann nicht genau beurteilen, ob es wirklich so ist. Ich habe überhaupt nichts gegen Prüfungen, ob es wirtschaftlich ist, was wir da machen, denn wir müssen hier vorsichtig mit Steuergeldern umgehen – die große Koalition hat das auch noch einmal entsprechend beschlossen –, aber ich bitte darum, dass bei dieser Prüfung die Bremerhavener Projekte gleichrangig behandelt werden, damit wir in Bremerhaven nicht das Gefühl haben, als ob Bremerhavener Projekte grundsätzlich problematisiert werden würden.
Ich will einmal etwas polemisch sagen: Ich hoffe nicht, dass wir hier in der Verwaltung noch Leute haben, die der Meinung sind, dass wir in Bremerhaven immer noch den Hering totschlagen, Schiffe zusammenbasteln, und im Sommer lässt Henning bloß Segelschiffe auf und ab fahren.
Ich habe dargestellt, dass wir in Bremerhaven einige wichtige Projekte auf den Weg bringen können. Wir müssen dies hier auch kontinuierlich begleiten und Bremerhaven unterstützen. Das haben wir in der Koalitionsvereinbarung beschlossen. Ich bin mir auch ziemlich sicher, dass die Sozialdemokraten und die CDU uns unterstützen, ich hoffe, dass wir auch die Unterstützung der Grünen haben, damit wir den Strukturwandel in Bremerhaven so positiv fortsetzen können, wie wir das bisher geschafft haben. – Schönen Dank!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Noch eine Ergänzung zu dem schönen Beispiel: Die Bremerhavener sind inzwischen auch schon von den Bäumen heruntergestiegen und essen mit Messer und Gabel, das muss man hier auch fairerweise sagen. Wir sind genauso in der heutigen Zeit angekommen wie die Bremer und andere Menschen in diesem Lande.
Zu der Entwicklung Bremerhavens zu einem maritimen Technologiezentrum, zu der Großen Anfrage der CDU und zur Antwort des Senats! Wenn man das liest, fällt einem eigentlich als Erstes ein, dass Wahlkampf in Bremerhaven ist. Die Verwaltung muss für diesen Wahlkampf arbeiten. Einen Jubelbericht zu verfassen, das ist eigentlich ein Unding, denn eigentlich muss die Verwaltung andere Dinge machen, als hier Beiträge für Wahlkampfaktivitäten der politischen Parteien zu erstellen.
(Abg. K a s t e n d i e k [CDU]: Sie haben ein merkwürdiges Verständnis vom Parla- mentarismus! Darüber sollten Sie sich noch einmal Gedanken machen!)
Ich habe nichts gegen Kleine und Große Anfragen, die müssen sein, aber sicherlich keine Jubelshows und Jubelveranstaltungen!
(Abg. K a s t e n d i e k [CDU]: Zu den Ju- belanträgen von Ihnen kommen wir nach- her noch einmal!)
Dies ist ja auch nicht einzig, denn kurz vor der Bürgerschaftswahl ist ja Ähnliches ebenfalls schon passiert. Da haben Sie in einer solchen Anfrage nach der Lebensqualität in Bremen und Bremerhaven durch Wirtschafts- und Strukturpolitik gefragt. Darauf wollte ich hinweisen. Das ist eigentlich etwas verdrießlich an der Geschichte, und ich denke, darüber sollte man auch noch einmal nachdenken.
Zu den einzelnen Fragen und zu den erteilten Antworten möchte ich noch Folgendes sagen, die Vorredner haben bereits einiges gesagt: Ich bin der Letzte, der die angestoßenen und auch die tatsächlichen Dinge, die in Bremerhaven entstanden sind und sich entwickeln, hier in Frage stellt. Es kommt natürlich darauf an, dass die Stimmung in Bremerhaven gefördert wird und eben nicht immer nur alles herunter- und miesgeredet wird. Insofern kann ich natürlich dem, was von den Vorrednern hierzu gesagt wurde, im Prinzip zustimmen.
zum Beispiel das, was im südlichen Bereich der südlichen Innenstadt mit dem Horten-Haus und mit dem Kauf des Hotels passiert ist! –, bei denen man sich fragen muss, ob das noch mit unserer Wirtschaftsförderung zu vereinbaren ist. Diese Objekte sind von der öffentlichen Hand übernommen worden, werden voll von der öffentlichen Hand finanziert. Da frage ich mich natürlich, ob die Wirtschaftsförderung an dieser Stelle nicht erheblich zu weit gegangen ist oder ob da nicht doch stärker das private Engagement, die privaten Unternehmer gefordert gewesen wären, aber immerhin! Ich stelle das jetzt nur einmal fest.
(Abg. B r e u e r [SPD]: Wo waren denn die Unternehmer? Die waren ja leider nicht da! – Abg. F o c k e [CDU]: Die wurden jahre- lang gesucht!)