effekten kommen. Die auf die Unterstützung der regionalen Wirtschaftspolitik angelegte Strategie der Weiterentwicklung der Wissenschaft ist vor allem im Rahmen des Investitionssonderprogramms besonders erfolgreich. Das gilt für Arbeitsplatzeffekte, Ausgründung von technologieorientierten Unternehmen sowie für ein verändertes Innovationsklima. Entscheidend ist eine gute interne Koordination der beteiligten Institutionen auf der Landesseite. Ich erinnere daran, dass wir, um dieses Ziel zu erreichen, nämlich die Einrichtung des Technologiebeauftragten, den wir inzwischen haben und der eine Vielzahl von wichtigen Aufgaben wahrnimmt, lange gekämpft haben, aber die kurze Koordination innerhalb Bremens haben wir immer noch nicht erreicht. Da können wir noch nachlegen.
Es müssen also alle Anstrengungen unternommen werden, um diese Erfolge nachhaltig fortzusetzen. Nur so können die beachtlichen regionalökonomischen Effekte aus dem Wissenschaftsbereich, die vor allem auf dem hohen Drittmittelerfolg beruhen, langfristig beibehalten werden. Wir haben durch unsere erfolgreiche Politik in den letzten Jahrzehnten dafür sehr gute Voraussetzungen geschaffen, und nun müssen wir, und ich hoffe, daran arbeiten wir alle gemeinsam, diese Erfolge verstetigen und für die Zukunft absichern! – Schönen Dank!
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Als ich 1970 von Hamburg nach Bremen übersiedelte – –.
Nein, nicht gerade nach der Konfirmation, sondern als wissenschaftlicher Mitarbeiter der Universität Hamburg nach Bremen wechselnd! Wenn ich mich an die Situation in der Markusallee erinnere, als wir dort Quartier aufgeschlagen hatten, um die Universitätsplanung vorzunehmen, und den Blick über die Wiesen an der Achterstraße rückblickend schweifen lasse und dann heute an gleicher Stelle stehe und das Universum vor mir habe, die Bauten der Universität und vor allen Dingen den Technologiepark, der den Campus wunderbar umschließt, dann muss ich sagen: Kompliment an Hans Koschnick, Moritz Thape und Horst-Werner Franke, die das damals initiiert haben!
das Räuspern nehme ich auch zur Kenntnis! Wenn sie damals nicht den Mut gehabt hätten, diesen Weg zu gehen, weiß ich nicht, ob wir heute so eine Erfolgsgeschichte dem Hause hätten präsentieren können.
Ich finde, und deshalb bin ich auch sehr dankbar über die Beurteilung durch die Debattenrednerinnen und -redner, es liest sich wie eine einzige Erfolgsgeschichte, wenn meine Mitarbeiterinnen mir heute in Vorbereitung auf diese Debatte gesagt haben: Lieber Herr Lemke, wir hätten wahrscheinlich 34 000 Einwohner weniger, hätten wir damals nicht derartig investiert. Trotz aller Schwierigkeiten der Anfangsjahre, die ich überhaupt nicht vergessen habe, ist das eine wirkliche Erfolgsgeschichte, und sie ist eben sehr, sehr wichtig unter den nicht nur wissenschaftlichen, sondern auch den wirtschaftlichen Aspekten.
Da komme ich zu Ihnen, liebe Frau Schön! Sie beklagen, dass wir hier in unserem Papier – immerhin 22 Seiten stark – den Geisteswissenschaften zu wenig Bedeutung beimessen. Ich möchte aber noch einmal kurz darauf aufmerksam machen, wie die Große Anfrage der Fraktionen der SPD und CDU lautet: „Drittmittel, Eigenmittel des Landes und die regionalen ökonomischen Wirkungen von Wissenschaftsausgaben“. Das war die Fragestellung, daran haben wir uns abgearbeitet, und da haben wir ganz klar Fakt für Fakt zusammengetragen, übrigens auch, was mich sehr freut, in engster Kooperation mit dem Wirtschaftssenator.
Wir sind nicht auseinander, sondern wir sind sehr eng vernetzt, um zu sagen, wo können wir – und das ist ohne Frage ein weiterer Schwerpunkt unserer Wissenschaftspolitik – dem größten Problem in unserem Land beikommen? Wo können wir durch gezielte Aktivitäten Arbeitsplätze schaffen? Das ist das Thema Nummer eins, und wenn Sie dies anhand dieser Vorlage überprüfen, sehen Sie, dass wir hier auf einem sehr guten Weg sind, weil die Arbeitsplätze, die durch Ausgliederung oder auch andere Kontakte, die durch die Universität, die Hochschulen insgesamt entstehen, hoch qualifizierte Arbeitsplätze sind, die wir dringend in unserem Land brauchen, und nicht Handlangerjobs entstehen.
Deshalb betone ich das an dieser Stelle auch noch einmal in einem kurzen Resümee: Wir müssen auch weiterhin alles daran setzen, die Arbeitsplatzfrage durch neue Innovationen absolut im Fokus zu haben. Ich will das an einigen wenigen Beispielen verdeutlichen. Wir haben im Bereich der Logistik noch immense Aufgaben vor uns. Wir wollen besser sein als andere Spediteure in anderen Ländern, die mit uns global im Wettbewerb stehen. Wir wollen durch die neuesten Innovationsprozesse, durch Chips, die wir in den Speditionsbereich und in den Logistikbereich integrieren, die Systeme schlau machen. Wenn wir Probleme haben, egal, wo unsere Spediteure sich weltweit befinden, so soll das computergesteuert
durch Selbstprozesse gesteuert sein, dass wir einen weiten logistischen technologischen Fortschritt vor anderen Konkurrenten bekommen.
Das sehe ich als eine ganz wesentliche Aufgabe der Wissenschaft in Verbindung mit der bremischen und Bremerhavener Wirtschaft, die ich selbstverständlich dazu zähle. Hier haben wir einen internationalen Schwerpunkt, und diesen Schwerpunkt, diesen Vorteil, den wir ohne Frage aufgrund unserer Lage und der vielen Menschen mit dem Know-how haben, müssen wir verbessern. Das müssen wir noch stärker miteinander verzahnen, und da müssen wir schauen, wie wir die Menschen in der Universität, in den Hochschulen in Bremerhaven und Bremen zusammenbekommen, um mit den kleineren und größeren Firmen zu besseren Erfolgen zu gelangen, die den Menschen in Bremerhaven und Bremen bessere und mehr Arbeitsplätze schaffen.
Herr Senator, sind Sie mit mir einer Meinung, dass in einem zukunftsweisenden Unternehmen nicht nur Ingenieure und Naturwissenschaftler für den Erfolg des Unternehmens zuständig sind, sondern auch die Ökonomen und Juristen, die darin arbeiten, die ja auch an der Universität ausgebildet werden, und dass sie auch zu den Wissenschaftskompetenzen der Stadt und des Landes weiter mit beitragen? Das ist das, was ich vorhin gemeint habe.
Da kann ich Ihnen nur beipflichten. Es ist selbstverständlich, dass wir auch hervorragend qualifizierte Kaufleute in unserem Land brauchen, und selbstverständlich brauchen wir leider auch ein paar Juristen, die das manchmal auch ein bisschen komplizieren,
aber selbstverständlich haben Sie Recht! Selbstverständlich brauchen wir auch in den Firmen Juristen, und die müssen selbstverständlich auch hervorragend ausgebildet werden, und deshalb brauchen wir auch eine entsprechende Ausbildung. Die regionalwirtschaftlichen Auswirkungen sehe ich hier, auf diese Anfrage bezogen, in den Schwerpunktbereichen, die ich Ihnen hier über mein Haus habe ausarbeiten lassen.
Die Frage 14 war da ja durchaus differenzierter, und wenn ich mir gerade die Juristen anschaue mit ihren ganzen Rechtsanwaltskanzleien hier in Bremen, glaube ich schon, dass sie tatsächlich erheblich zu der wirtschaftlichen Entwicklung in diesem Land beitragen.
Ich will als vorletzten Punkt noch auf den Ast zu sprechen kommen, den Frau Dr. Spieß hier ins Gespräch gebracht hat, dass sie sagt: Lieber Herr Lemke, sägen Sie sich da nicht den Ast ab, auf dem Sie im Augenblick so ausgezeichnet sitzen, und mit Freuden dem Parlament einen derartigen Bericht vorlegen können.
Ich denke, dass die Haushaltsberatungen noch nicht abgeschlossen sind. Natürlich sind wir in engsten Sparzwängen, und selbstverständlich kann sich da auch niemand ausklinken und sagen, ich bin von diesen Sparzwängen nicht betroffen. Letztendlich aber hat das Parlament darüber zu entscheiden, wo es die Prioritäten setzen will. Wir machen selbstverständlich einen Vorschlag, dazu habe ich eben schon etwas gesagt, aber ich denke, da ist das Haus Manns/ Frau genug, die Prioritäten so zu setzen, wie dieses Parlament letztendlich die nächsten zwei Jahre haushaltsmäßig gestalten will. Sie können ganz sicher sein, liebe Frau Dr. Spieß, dass ich gern noch einen weiteren Ast von Ihnen haben möchte, damit die Standfestigkeit dann noch etwas besser gewahrt bleibt.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir haben in diesem Bereich sehr viel geleistet. Ich möchte meinen kurzen Redebeitrag schließen, indem ich meinen Dank aussprechen möchte an die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der Hochschulen in Bremerhaven und in Bremen, denn ohne die fleißige Mitarbeit, ohne das Herumwerfen des Ruders vor zehn, zwölf Jahren wäre es nicht möglich gewesen, Ihnen eine derartige Erfolgsbilanz unserer Wissenschaft im Lande Bremen vorzutragen. – Danke sehr!
Die Bürgerschaft (Landtag) nimmt von der Antwort des Senats, Drucksache 16/681, auf die Große Anfrage der Fraktionen der SPD und der CDU Kenntnis.
Gemäß Paragraph 29 unserer Geschäftsordnung hat der Senat die Möglichkeit, die Antwort auf die Große Anfrage in der Bürgerschaft mündlich zu wiederholen.
Ich gehe davon aus, Herr Senator Eckhoff, dass Sie die Antwort auf die Große Anfrage der Fraktionen der SPD und der CDU nicht mündlich wiederholen möchten.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! „Kooperation mit Niedersachsen“ ist der Titel unserer Großen Anfrage an den Senat. Die Verbesserung der regionalen Zusammenarbeit zwischen Niedersachsen und Bremen steht seit Jahren immer wieder auf der Tagesordnung beider Regierungen, egal, wer dort gerade die Regierungsmehrheit bildet. In regelmäßigen Abständen kommen die Landesregierungen in gemeinsamen Sitzungen zusammen und vereinbaren, die Kooperation der Länder wesentlich zu stärken, denn nur über eine engere Kooperation sind gemeinsame Ziele wie die Realisierung von Synergieeffekten, die Reduzierung von Kosten staatlicher Verwaltung, eine bessere Aufgabenerledigung sowie eine Vermeidung von Parallelsubventionen und Subventionsdumping zu erreichen. Insbesondere werden auch Ämterfusionen angestrebt.
Vor dem Hintergrund der finanzwirtschaftlichen Lage in Bremen hat der Senat im April dieses Jahres noch einmal ausdrücklich beschlossen, mit der Landesregierung Niedersachsen weitere Verhandlungen über konkrete Kooperationsfelder aufzunehmen. Wir wollen mit unserer Großen Anfrage die Diskussion darüber führen, wie weit wir damit sind, und schauen, welche Erfolge es zu verzeichnen gibt. Leider gibt der Senat selbst unter Punkt eins zu, dass der ––––––– *) Von der Rednerin nicht überprüft.
bisherige Sachstand in den geplanten Kooperationsfeldern überwiegend noch unzureichend entwickelt ist, und er fordert gemäß den Aufträgen noch erhebliche Anstrengungen.
Hervorheben möchte ich allerdings, dass es auch viele positive Kooperationen gibt, zum Beispiel länger andauernde mit Niedersachsen in verschiedenen Bereichen der Ausbildung. Richtlinien für Landesprogramme zur Förderung von Ausbildungsverbünden und -partnerschaften wurden im gegenseitigen Einvernehmen kompatibel gemacht, so dass es jetzt auch gelingen kann, mit länderübergreifender Förderung zusätzliche Ausbildungsplätze in Bremen und im niedersächsischen Umland möglich zu machen. Wir konnten auch in der letzten Woche der Presse entnehmen, dass wir gerade hier in Bremen überaus erfolgreich sind beim Anwerben zusätzlicher Ausbildungsplätze. Ich denke, auch diese Kooperationsverhandlungen haben ihren Beitrag dazu geleistet.