Ich eröffne die 34. Sitzung der Bürgerschaft (Landtag).
Ich begrüße die hier anwesenden Damen und Herren sowie die Zuhörer und die Vertreter der Presse.
Die Eingänge bitte ich der Mitteilung über den voraussichtlichen Verlauf der Plenarsitzungen sowie dem heute verteilten Umdruck zu entnehmen.
I. Eingänge gemäß § 21 der Geschäftsordnung
1. Modernisierung der beruflichen Bildung
Große Anfrage der Fraktion der CDU vom 8. Februar 2005 (Drucksache 16/526)
2. Regionaler Pakt für Ausbildung und Fachkräftenachwuchs und Ausbildungsplatzsituation im Land Bremen
Große Anfrage der Fraktionen der CDU und der SPD vom 8. Februar 2005 (Drucksache 16/527)
3. Gemeinsame Entwicklungsstrategie NordWest
Große Anfrage der Fraktionen der SPD, der CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 8. Februar 2005 (Drucksache 16/536)
4. Bedarfsgerechte Versorgung für pflegebedürftige Menschen
Große Anfrage der Fraktionen der CDU und der SPD vom 11. Februar 2005 (Drucksache 16/537)
5. Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Europa
Große Anfrage der Fraktionen der CDU und der SPD vom 14. Februar 2005 (Drucksache 16/538)
6. Bedeutung und Stärkung der Umweltwirtschaft im Lande Bremen
Große Anfrage der Fraktionen der CDU und der SPD vom 15. Februar 2005 (Drucksache 16/539)
7. Ergebnisse einer Schulleiterbefragung zum Thema Gewaltbelastung, Präventionsstrategie und Unterstützungsbedarfe
Mitteilung des Senats vom 15. Februar 2005 (Drucksache 16/540)
8. Wirtschaftskraft von unten fördern statt angebotsorientierter Flächenpolitik
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17. Februar 2005 (Drucksache 16/542)
9. Gesetz zu dem Abkommen über die Gemeinsame Zentrale Adoptionsstelle der Länder Freie Hansestadt Bremen, Freie und Hansestadt Hamburg, Niedersachsen und SchleswigHolstein
Mitteilung des Senats vom 22. Februar 2005 (Drucksache 16/545)
Diese Angelegenheiten kommen auf die Tagesordnung der März-Sitzung.
II. Kleine Anfragen gemäß § 29 Abs. 2 der Geschäftsordnung
1. Rechtsberatungskosten der Freien Hansestadt Bremen
Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 19. November 2004
Antwort des Senats vom 8. Februar 2005 (Drucksache 16/532)
2. Regionalwirtschaftliche und fiskalische Effekte aufgrund Medienberichterstattung
Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 23. November 2004
3. Arbeitsmarktpolitische Chancengleichheit für Frauen sichern
Kleine Anfrage der Fraktion der SPD vom 24. November 2004
Antwort des Senats vom 8. Februar 2005 (Drucksache 16/533)
4. Vorwurf der angeblichen Verrottung öffentlicher Gebäude in der Regierungszeit der großen Koalition
Kleine Anfrage der Fraktion der CDU vom 13. Dezember 2004
Antwort des Senats vom 8. Februar 2005 (Drucksache 16/534)
5. Konsumtive Einsparungen im Konzern Bremen
Kleine Anfrage der Fraktion der SPD vom 13. Januar 2005
6. Mehrgenerationenhäuser
Kleine Anfrage der Fraktion der CDU vom 18. Januar 2005
Antwort des Senats vom 22. Februar 2005 (Drucksache 16/546)
7. Nutzung der Ordnungsmaßnahmenverordnung an Bremer Schulen
Kleine Anfrage der Fraktion der CDU vom 18. Januar 2005
8. Unterstützung bei Berufungen von Professoren durch externe Berater
Kleine Anfrage der Fraktion der CDU vom 25. Januar 2005
Antwort des Senats vom 22. Februar 2005 (Drucksache 16/547)
9. Die Arbeitsmarktsituation im Lande Bremen