Protocol of the Session on September 9, 2004

(Abg. D r. S i e l i n g [SPD]: Und jetzt kommt der Dreifache rückwärts!)

denn zuerst erzählt Herr Güldner, dass er sich dafür einsetzt, dass der Kirchentag hier in Bremen stattfindet, wie wichtig das doch ist. Er spricht davon, dass das Turnfest besonders wichtig sei, und anschließend wird es wegen der Finanzierung problematisiert. Wenn man etwas ernsthaft will, dann muss man sich auch dafür einsetzen, dass man die finanziellen Mittel freischaufelt und notfalls etwas anderes nicht macht, aber dann muss man auch sagen, dass man das finanzieren will, und auch die Finanzierung sicherstellen.

Sie haben von Chaostagen gesprochen und das in Vergleich zur Ampel gesetzt. Ich erinnere mich an die Ampelzeit auch sehr genau. Da war es allerdings so, dass das Chaos im Senat war, und das unterscheidet es dieses Mal.

(Abg. Frau S t a h m a n n [Bündnis 90/ Die Grünen]: Das sind Märchen jetzt!)

Im Senat waren sich die Damen und Herren die ganze Zeit über einig, dass sowohl der Kirchentag als auch das Turnfest hier stattfindet.

(Zurufe vom Bündnis 90/Die Grünen)

Herr Röwekamp hat sich die ganze Zeit dafür eingesetzt, dass das Turnfest hier in Bremen stattfindet.

(Abg. Frau L i n n e r t [Bündnis 90/Die Grünen]: Deshalb hat er auch die Deputa- tion organisiert, damit sie mit ihm zusammen kämpft!)

Ich verstehe gar nicht die Hektik und die Aufgeregtheit. Trotzdem bleibt meine Aussage: Im Senat waren sich die Damen und Herren Senatoren einig, dass das Turnfest stattfindet. Da gab es nie eine unterschiedliche Auffassung.

Im Übrigen sage ich das, was der Sportsenator Röwekamp in dieser Angelegenheit getan hat: Nachdem er von dem Interesse des Sports, dieses Turnfest hier durchzuführen, im Mai 2004 erfahren hat, ist Herr Röwekamp sofort tätig geworden und hat die Fraktionsvorsitzenden von SPD und CDU informiert. Der Sprecher der Sportdeputation war informiert, der Senat hat sich damit befasst, und die Sportdeputation ist auch unterrichtet worden. In der Kürze der Zeit und wegen der Abkürzung der Bewerbungsfrist, die war ja ursprünglich der 30. September, sie ist ja verkürzt worden, gab es dann dieses entsprechende Verfahren. Die Sozialdemokraten haben sich frühzeitig festgelegt, dass sie dieses Turnfest nicht haben wollten. Es gab am 20. Juni – –.

(Abg. P o h l m a n n [SPD]: 21. Juni! – Abg. F o c k e [CDU]: Jetzt wissen wir es wenigstens genau! – Lachen bei der CDU)

Ich habe bewusst den Zahlenfehler gemacht, und Sie sind darauf hereingefallen. Vielen Dank! Sie haben mir damit bestätigt, dass Sie am 21. Juni einen entsprechenden Beschluss gefasst haben, nämlich dass Sie das nicht wollten.

(Beifall bei der CDU)

Ich finde es immer so schön, wenn man etwas beschließt. Das haben Sie am 21. Juni ja gemacht, und dann schreiben Sie anschließend einen Brief am 24. Juni an den Sportsenator und stellen reihenweise Fragen. Wenn man etwas nicht will, dann braucht man das nicht mehr zu hinterfragen. Genauso haben der Fraktionsvorsitzende und Sie, Herr Pohlmann, am 27. Juli noch einmal einen umfangreichen Brief mit diversen Fragen geschickt, obwohl Sie eine Ablehnung losgeschickt haben. Das müssen Sie immer den Leuten erklären, dass Sie einerseits etwas nicht wol

len und dann anschließend das hinterfragen! Diese Fragen waren ja gar nicht ernst gemeint, dieser angeblich wichtige Aufklärungsbedarf.

Im Übrigen will ich erwähnen, dass in bremischen Amtsstuben, aber nicht im Sportressort, ein Gutachten in Auftrag gegeben war, nämlich das Gutachten beim BAW. Dies hat dort leider etwas längere Zeit gelegen, und, Herr Pohlmann, wenn Sie hier schon Kritik üben, dann sollten Sie diejenigen kritisieren, die das gemacht haben, aber nicht den Sportsenator! Der ist an dieser Stelle der falsche Adressat.

Meine Damen und Herren, ich glaube, dass das Turnfest eine wichtige Sache ist. Ich glaube, dass auch der Kirchentag und das Turnfest für den Sport wichtige Sachen sind, und deswegen will ich mit Genehmigung des Präsidenten hier doch etwas zitieren. Da heißt es in der Presse:

„‚Wenn wir das Turnfest nach Bremen bekommen könnten, hätte das sehr positive Auswirkungen für die Vereine und die Stadt’, ist sich Bernd Zimehl, Vorsitzender des Bremer Kreissportbundes, sicher. Zugleich hob er das große ehrenamtliche Engagement der Sportler hervor, das solche Großveranstaltungen erst ermögliche. ‚Wir leben das Turnfest und wären bereit, die Sportler zu empfangen.’ Zimehl erwartet zudem einen unheimlichen Schub für den Bremer Sport.“ Da heißt es dann weiter: „‚Unseriös’, diesen Vorwurf weist Michael Wiatrek weit von sich. Der Geschäftsstellenleiter bei Bremen 1860, dem mit etwa 6000 Sportlern zweitgrößten Verein in der Stadt, hat selbst an dem Konzept mitgearbeitet. ‚Wir denken uns solche Zahlen doch nicht aus’, sagt Herr Wiatrek wörtlich und entrüstet sich. ‚Wir haben Herrn Pohlmann angeboten, mit uns die Kalkulation nachzurechnen, aber die Mühe hat er sich ja nicht gemacht’, sagt er wörtlich.“

(Zurufe von der SPD und von der CDU)

Ich finde, wenn der Sprecher der Sportdeputation ernsthaft an solch einem Turnfest interessiert wäre, dann hätte er sich die Mühe gemacht, solche Zahlen einmal zu hinterfragen, wäre auf dieses Angebot eingegangen.

(Beifall bei der CDU – Abg. Frau B u s c h [SPD]: Haben Sie denn nachgerechnet?)

Obwohl Sie sich entschuldigt haben, musste es hier trotzdem erwähnt werden. Hier hat es ja dann auch die Spekulationen gegeben, weswegen einige so massiv hier gegen das Sportfest argumentiert haben. Ich will es hier nicht wiederholen.

(Abg. Frau L i n n e r t [Bündnis 90/Die Grünen]: Ich denke, Sie sollten nicht mehr fragen, weil Sie sowieso dagegen waren!)

Das könnten wir dann in der zweiten Runde noch einmal vertiefen, ich glaube allerdings nicht, dass es notwendig ist. – Vielen Dank!

(Beifall bei der CDU)

Als Nächster hat das Wort Herr Bürgermeister Dr. Scherf.

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wir sind ehrgeizig, wir möchten uns gern in diese Liga der Großveranstalter vorkämpfen. Das ist gar nicht eine Idee des Kirchentages oder der Turnfestinteressierten und -veranstalter sondern es ist ein Stück unserer Stadtkonzeption, seit langem entwickelt. Darum haben wir so viel Kraft und auch Geld investiert, um auf der Bürgerweide dieses, wie ich finde, gelungene große Ensemble von neuen Bauten über die Bremer Messe zu entfalten. Sie müssen doch gefüllt werden, die haben wir doch nicht nur zum Ansehen oder nur zu Parteitagen gebaut!

Dahinter steckt wirklich eine auf lange Sicht angelegte Konzeption der Stadt, die wir im Senat tragen, für die wir natürlich kritisiert worden sind, aber ich denke, wir setzen uns da schrittweise durch. Das Ding läuft. Wir sind nun inzwischen in dieser Liga angekommen. Liga heißt, dass wir ein Platz sind unter den Großstädten in der Bundesrepublik, wo diese bisher an Bremen vorbeigegangenen Großveranstaltungen möglich sind. Das ging früher nicht. Jetzt plötzlich gibt es über unsere vielen Aktivitäten die Chance, es zu platzieren. Nun müssen wir klug sein, um in dieser Liga überhaupt unsere jetzt sich eröffnenden Chancen zu nutzen.

Beim Kirchentag gibt es einen unendlich langen Anlauf. Ich bin da nun seit acht Jahren, und seit acht Jahren trommle ich für diese Idee. Ich lasse keine Gelegenheit aus, und die wissen es auch alle, haben sich inzwischen auch alle damit angefreundet und wollen es nach meiner Einschätzung auch. Sie müssen aber, mit ihrer eigenen Logik, so ähnlich wie bei dem Turnfest, aufpassen, dass sie die ganze Republik mit ihren Großveranstaltungen erreichen. Sie können sich nicht immer nur auf eine Region konzentrieren. Dann bekommen sie Ärger mit anderen. Darum müssen sie eine Balance finden. Das ist eine schwierige Entscheidung, an der viele teilnehmen.

Da das nun bei den Kirchentagen auch noch ökumenisch werden soll, ist es noch einmal komplizierter. Da muss die eine Kirchentagshälfte mit der eigenen Erfahrung der Protestanten, diese große Veranstaltungen zu organisieren, mit der anderen, nämlich mit der katholischen Hälfte sich schrittweise verständigen und muss Rücksicht auf tausend Sachen nehmen. Da konzentriert sich das Interesse auf uns, und es ist richtig, wir haben immer 2009 angepeilt, aber haben dann auch gesagt, wenn wir aus irgendwelchen regionalen Gründen 2009 nicht an

der Reihe sind, wir wären dann auch daran interessiert, das 2011 zu bekommen. Genauso hat es die Bremische Evangelische Kirche diskutiert, und genauso haben wir uns demgegenüber auch eingelassen. Wir wollen gern 2009, wenn es dann aber partout nicht geht, werft uns dann nicht aus diesem Wettbewerb hinaus, sondern wir sind ehrgeizig, wir wollen das haben. Das ist das eine!

Beim Turnfest ist es so ähnlich. Es gibt drei Städte, die sich zutrauen, diese großen Veranstaltungen zu organisieren: Stuttgart, Frankfurt und Bremen. Wenn ich es richtig sehe, hat der Deutsche Turnerbund drei Großveranstaltungen, die er platzieren möchte. nämlich das Turnfest 2009, das Turnfest 2013 und dann dieses neue, Gymnastrada, eine Weltveranstaltung mit Gymnastikturnerinnen. Diese wollen sie platzieren und nun wissen, ob wir dabei sind oder ob wir nicht dabei sind.

Ich habe es so erlebt, dass Thomas Röwekamp sich das nicht selbst ausgedacht hat, sondern dass es an ihn herangetragen worden ist: Seid ihr eigentlich in der Lage, so etwas zu machen? Als wir beide angefangen haben, darüber zu reden, habe ich gesagt, aufpassen, mit Fraktionen abstimmen, damit wir da nicht allein turnen, aber dann, wenn das geht, dann natürlich Interesse bekunden! Ganz klar, wir wollen in diese Liga, wir wollen dabei sein, wir wollen ihnen zeigen: Ihr könnt mit uns rechnen!

Nun hat sich das, zugegeben, während dieser Ferienzeit zugespitzt. Ich war dieses Mal ausnahmsweise wirklich nicht daran beteiligt, sondern ich habe es dann erst mitbekommen, als wir kamen. Dann hat geholfen, dass beim Evangelischen Kirchentag mir die Generalsekretärin klar gesagt hat, sie gehe davon aus, dass es 2009 in Bremen stattfindet. Die inzwischen geführten Gespräche, die allerdings alle sehr geschützt werden müssen, die nicht öffentlich sein müssen, das müssen auch die grünen Parlamentarier aushalten, dass es dort in den Gremien ein Interesse gibt, ihre Entscheidungen nicht nun zu beliebigen Zeiten irgendwo in den Zeitungen wiederzufinden, haben zu einer weitgehenden Klärung geführt.

(Abg. Frau L i n n e r t [Bündnis 90/Die Grünen]: So geht es einfach nicht! Wenn der Haushaltsgesetzgeber die Gelder be- reitstellen soll, muss man irgendwann mit ihm reden!)

Ja, liebe gnädige Frau, wenn Sie da hineinwollen, Sie schütteln den Kopf, man kommt da nicht hinein, wenn man sagt, es geht so einfach nicht.

(Abg. Frau L i n n e r t [Bündnis 90/Die Grünen]: So geht es einfach nicht!)

Daran lernt die Öffentlichkeit und lernt der Kirchentag und lernen die Turner, was für ein Risiko

Sie wären, wenn Sie wirklich etwas zu sagen hätten. Damit Sie das klar wissen, wie ich damit umgehe. Ich bin ganz klar dafür!

(Beifall bei der CDU – Abg. Frau L i n n e r t [Bündnis 90/Die Grünen]: Unglaublich!)

Herr Güldner, Sie eingeschlossen, das, was ich zu Karoline Linnert sage, gilt immer auch für Sie, damit Sie immer mit einbezogen sind!

(Abg. Frau S t a h m a n n [Bündnis 90/ Die Grünen]: Wie in der Schule!)

Wir möchten gern als Veranstaltungsort für diese großen Veranstalter Partner sein. Die haben ihre Beratungsopportunitäten, wir haben unsere Beratungsopportunitäten. Wir müssen die beide behutsam behandeln. Aber man muss das so machen, dass es zusammenkommt. Man muss es nicht so machen, dass man lustvoll gegeneinander rennt, und am Schluss findet gar nichts statt. Das wäre nicht gut. Darum finde ich es eine Hilfe, wie wir es jetzt sortiert haben.

Ich gehe fest davon aus, dass wir es schaffen. Die Entscheidung soll endgültig in diesem Monat fallen. Hoffentlich machen die das. Meine Kirchenleute sind – Herr Kastendiek, Sie sind ungeduldig, aber ich muss auch diese Ungeduld aushalten – eigene Leute, die sehr basisorientiert sind. Sie wollen die Grünen noch überholen, was die Basisorientierung angeht. Man muss das alles schön sensibel mit einbeziehen. Ich gehe davon aus, dass das in diesem Monat mit der Entscheidung wirklich klappt, dass sie sich endgültig darauf festlegen. Die Chancen sind groß, sind so groß, dass wir alles tun müssen, damit wir das nicht noch wieder unsicher machen.

Das kann man ganz offen und ganz fair mit den Sportlern kommunizieren. Sie verstehen das. Die beiden kennen sich übrigens genau als Veranstalter. Sie haben ungefähr die gleiche Größe von Menschen mobilisiert. Sie lernen richtig voneinander: Wie geht es mit den Unterkünften, wie geht es mit den Bedingungen, unter denen man die öffentlichen Plätze erreicht und so weiter? Das sind keine feindlichen Lager, die man da gegeneinander laufen lässt, sondern sie haben ein ähnliches Interesse, und man kann, ohne die Leute zu kränken und ohne sie vor den Kopf zu stoßen, ihnen sagen, wir müssen einen Weg finden, damit wir diese Großveranstaltungen entzerren, denn beides zusammen zur gleichen Zeit geht objektiv nicht. Das wissen sie auch. Das ist gar nicht nur unser Problem, sondern das wissen sie und wollen sie nicht.

Jetzt erlebe ich, dass beim Sport nachgefragt wird, vom Deutschen Turnerbund: Wie macht ihr es nun mit diesem angekündigten Interesse für die Veran

staltungen 2011 und 2013? Nun müssen wir versuchen, ohne da Missverständnisse auszulösen, es schön zu konkretisieren. Ich gehe ganz optimistisch davon aus, dass wir beides unter Dach und Fach bekommen. Ich gehe ganz optimistisch davon aus, dass wir mit beiden Veranstaltungen Erfolg haben werden und mit beiden Veranstaltungen diesen Ruf, den wir gern haben möchten, erringen, dass wir ein Platz sind für solche Großveranstaltungen in der Bundesrepublik, an denen das gelingt, an denen man sich begegnet, an denen man sich wohl fühlt, an denen es nicht zerläuft, sondern wo es stadtzentriert geführt wird. Es passt wunderbar mit unserer Bewerbung zur Kulturhauptstadt Europas zusammen. Da machen wir es ja so ähnlich. Wir wollen ja mit unseren Eigenarten werben, und diese kann man bei diesen beiden Anlässen nachhaltig unterstreichen.

Als Letztes: Ich habe den Zank um die Chorolympiade auch noch in Erinnerung. Das war auch ein Projekt, das nicht geliebt worden ist. Ich hatte nun das Glück, die ganze Zeit dabei zu sein. Es war eine der schönsten Veranstaltungen, die wir hier in der ganzen Zeit, die ich überblicke, gehabt haben. Alle, die daran teilgenommen haben, haben gesagt, habt ihr gut gemacht.

Wir brauchen solche Erfahrungen. Am Schluss singen wir gemeinsam, wir beide auf dem Kirchentag, mit allen zusammen und freuen uns, und am Schluss werden wir auch auf dem Deutschen Turnfest beide zusammen Spaß haben,

(Abg. P i e t r z o k [SPD]: Das möchte ich sehen!)

wenn die vielen Turnerinnen und Turner aus der Bundesrepublik mit uns zusammen Gymnastik machen.