Protocol of the Session on June 29, 2004

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt dem Produktgruppenstellenplan 2004 mit Änderungen zu.

Nun lasse ich über den Produktgruppenstellenplan 2005 abstimmen.

Wer dem Produktgruppenstellenplan 2005 unter Berücksichtigung der soeben vorgenommenen Änderungen seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD und CDU)

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen Bündnis 90/Die Grünen und Abg. W e d l e r [FDP])

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt dem Produktgruppenstellenplan 2005 mit Änderungen zu.

Meine Damen und Herren, wir kommen jetzt zu den Haushaltsgesetzen 2004 und 2005, zweite Lesung.

Gemäß Paragraph 51 Absatz 7 unserer Geschäftsordnung lasse ich auch hier zuerst über die Änderungsanträge abstimmen.

Als Erstes lasse ich über den Änderungsantrag der Fraktionen der SPD und der CDU, Drucksache 16/333, abstimmen.

Wer dem Änderungsantrag der Fraktionen der SPD und der CDU mit der Drucksachen-Nummer 16/333 seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen)

Ich bitte um die Gegenprobe!

Stimmenthaltungen?

(Abg. W e d l e r [FDP])

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt dem Änderungsantrag zu.

Nun lasse ich über den Änderungsantrag der Fraktionen der SPD und der CDU mit der DrucksachenNummer 16/327 abstimmen.

Wer dem Änderungsantrag der Fraktionen der SPD und der CDU mit der Drucksachen-Nummer 16/327 seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen)

Ich bitte um die Gegenprobe!

Stimmenthaltungen?

(Abg. W e d l e r [FDP])

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt dem Änderungsantrag zu.

Nunmehr lasse ich über den Änderungsantrag der Fraktionen der SPD und der CDU mit der Drucksachen-Nummer 16/328 abstimmen.

Wer dem Änderungsantrag der Fraktionen der SPD und der CDU mit der Drucksachen-Nummer 16/328 seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen)

Ich bitte um die Gegenprobe!

Stimmenthaltungen?

(Abg. W e d l e r [FDP])

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt dem Änderungsantrag zu.

Nun lasse ich über den Änderungsantrag der Fraktionen der SPD und der CDU mit der DrucksachenNummer 16/349 abstimmen.

Wer dem Änderungsantrag der Fraktionen der SPD und der CDU mit der Drucksachen-Nummer 16/349 seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD und CDU)

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen Bündnis 90/Die Grünen)

Stimmenthaltungen?

(Abg. W e d l e r [FDP])

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt dem Änderungsantrag zu.

Jetzt lasse ich über den Änderungsantrag der Fraktionen der SPD und der CDU mit der DrucksachenNummer 16/350 abstimmen.

Wer dem Änderungsantrag der Fraktionen der SPD und der CDU mit der Drucksachen-Nummer 16/350 seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD und CDU)

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen Bündnis 90/Die Grünen)

Stimmenthaltungen?

(Abg. W e d l e r [FDP])

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt dem Änderungsantrag zu.

Nun komme ich zur Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit der Drucksachen-Nummer 16/340.

Wer dem Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit der Drucksachen-Nummer 16/340 seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür Bündnis 90/Die Grünen)

Ich bitte um die Gegenprobe!