Herr Präsident, meine Damen und Herren! Herr Neumeyer hat es ja deutlich gemacht, wir Nordbremer verstehen uns in der Tat schon als etwas Besonderes.
Wir sind durchaus auch dankbar, dass das in der Stadt anerkannt wird und dass wir hier in BremenNord Schwerpunkte haben in der Legislaturperiode setzen können, die auch zu deutlichen Verbesserungen geführt haben.
Ich möchte aber zu Beginn der Ausführungen eines auch noch einmal ausdrücklich sagen: Ich möchte mich für die Vorlage des Senats ausdrücklich bedanken, weil ich glaube, sie gibt einen guten Überblick über das, was in den Jahren der großen Koalition in Bremen-Nord erreicht worden ist, und sie gibt auch gleichzeitig eine Perspektive für das, was in den nächsten Jahren gemacht werden muss, wenngleich ich finde, dass in einigen Bereichen vielleicht Schwerpunkte noch einmal anders zu setzen sind. Ich werde darauf noch einmal zurückkommen, möchte in meinem Beitrag aber versuchen, mich anhand der Standortfaktoren zu orientieren.
Hier wird ja ausgeführt, dass wir ein bedarfsgerechtes Gewerbeflächenangebot haben, eine Einschätzung, die ich auch hinsichtlich der gerade in der Vorlage ausgewiesenen Reserveflächen ausdrücklich teile. Man kann deutlich erkennen, dass es selbst bei einer im Augenblick schlecht vermittelbaren – und das muss man wohl leider so sagen – Gewerbefläche wie dem Bremer Industriepark gelingt, mit öffentlichem Invest sehr viel privates Invest zu generieren. Auf einer sehr kleinen Fläche dort einen Hundertmillionenbeitrag von Unternehmen zu erhalten, dass hier neue Arbeitsplätze geschaffen werden, denke ich, ist ein Erfolg und macht auch deutlich, dass wir auch in Zukunft in solchen Gebieten nicht darauf verzichten können, dass es staatliche Anreize geben muss, um die gesamtwirtschaftliche Entwicklung hier in Gang zu bringen.
Eines ist völlig klar und unumstritten und in diesem Hause oft gesagt: Ohne das sofortige Agieren des Senats beim Untergang des Bremer Vulkan wären in Bremen-Nord die Lichter ausgegangen. Sie sind es eben nicht, es ist eine Erfolgsgeschichte, auf die wir stolz sein können und von der ich glaube, dass wir sie bei den hinzuerworbenen BWK-Flächen fortsetzen können und fortsetzen müssen.
Neben den großen Gewerbeflächen haben wir aber ja auch kleinteilige Gewerbegebiete, es ist schon darauf hingewiesen worden, zum Beispiel das Gewerbegebiet Steindamm. Da finde ich dann aber auch, dass wir in Zukunft darauf achten müssen, unsere kleinteiligen Gewerbegebiete etwas besser zu pflegen, als wir es bisher getan haben. Das gilt nicht nur für Bremen-Nord, das gilt aber gerade in diesem Bereich. Es ist für mich unerträglich, dass wir dort immer noch drei Ruinen stehen haben, die eigentlich als Häuser gekauft und abgerissen werden sollten und somit den Charakter dieses Gewerbegebietes in der Tat beschädigen.
Es wird Zeit, dass hier, und ich meine, es ist der Finanzsenator, auch gehandelt wird. Es kann nicht sein, dass wir nur auf die großen Flächen setzen. Wir brauchen die kleinteiligen Flächen, wir brauchen die Pflege im Bestand. Die brauchen wir nicht nur im Wohnungsbau, sondern auch bei unseren Gewerbeflächen, und ich glaube, wenn man sich die Gewerbeflächen anschaut, in Farge haben wir da in der Tat auch noch einen erheblichen Regelungsbedarf.
Ich möchte aufgrund der Debatte am gestrigen Tage, als über die Einzelhandelssituation geredet wurde, doch noch ein paar Bemerkungen zu den Themenbereichen Haven Höövt und BlumenthalCenter machen. Ich habe die gestrige Kritik am Blumenthal-Center absolut nicht verstanden. Wer die Situation vor Ort kennt, weiß, dass das Zentrum Blumenthal auf dem besten Wege war, seine Zentrumsfunktionalität zu verlieren, zu einem Grundzentrum zu werden, und es bedarf und es bedurfte der Impulse, die mit diesem Blumenthal-Center geschaffen werden.
Dass das insgesamt nicht ausreicht, ist genauso klar. Dass wir eine Weiterentwicklung brauchen, dass wir die Weiterentwicklung entlang der Landrat-Christians-Straße brauchen, dort unter den Arkaden Einzelhandel zu schaffen, Verbindungsachsen neu zu legen und die Verbindung zum alten Blumenthaler Zentrum herzustellen ist die Aufgabe für die nächste Legislaturperiode. Dann haben wir die Chance, dass Blumenthal ein Nebenzentrum bleibt. Von daher kann ich Kritik am Blumenthal-Center nicht nachvollziehen.
Ähnliches gilt für mich auch beim Haven Höövt. Mir ist ja klar, dass man bei großflächigem Einzelhandel auch Vorbehalte machen kann, aber die Situation in Vegesack ist eine andere. Vegesack ist ein Mittelzentrum. Vegesack wollen wir entwickeln als einen Stadtteil, und wir tun das ja auch. Wir haben vielfältige kulturelle Angebote. Wir haben in den Wirtschaftsförderungsausschüssen beschlossen, die gläserne Werft aufzubauen, das heißt, wir schaffen auch ein weiteres Angebot, wir entwickeln diesen
Stadtteil ganzheitlich, und wir entwickeln ihn in der ganzen Fläche. Es geht eben nicht nur um die wirtschaftliche Entwicklung, sondern es geht auch darum, dass wir andere Aufenthaltsqualitäten, Lebensund Wohnqualitäten in diesem Bereich schaffen.
Dort ist das Haven Höövt zentraler Bestandteil. Wo soll die Frequenz denn herkommen? Wo sollen die Leute herkommen? Sie kommen natürlich ins Haven Höövt, weil es vor Ort liegt. Sie werden ihren Einkauf dort tätigen, und sie werden den Kaufkraftverlust, den wir an die niedersächsischen Gemeinden zu verzeichnen gehabt haben, wieder aufholen können, und dies ist die große Chance für das Mittelzentrum in Vegesack.
Vielleicht noch ein weiterer Standortfaktor: zum Verkehr! Herr Neumeyer hat schon darauf hingewiesen, dass wir hier ja heute einen Antrag vorlegen mit der Fortsetzung des Weiterbaus der B 74. Vielleicht sei noch einmal angemerkt, ein wunderbarer Erfolg seitens des Senats ist es ja schon, dass die B 74 im Bundesverkehrswegeplan jetzt mit der Priorität eins aufgenommen worden ist. Was uns jetzt fehlt und was die bremische Vorleistung sein muss, ist, dass wir jetzt Ausbauplanungsmittel bereitstellen müssen. Dazu soll dieser Antrag dienen. Wir möchten hier in einer fast endlosen Geschichte zu einem Abschluss kommen, damit auch der äußerste Norden unserer Stadt entwickelt werden kann.
In der Mitteilung des Senats wird auf die hohe Wohn- und Lebensqualität verwiesen im Zusammenhang mit den weichen Standortfaktoren, und es wird abgehoben auf die Ansiedlungskriterien für insbesondere junge Unternehmen. Ich möchte in diesem Zusammenhang betonen, dass es nicht nur um junge Unternehmen geht und auch nicht gehen kann. Unser Interesse gilt auch den Bewohnern in den Stadtteilen. Von daher sind Wohn- und Lebensqualität Grundvoraussetzung für die Entwicklung der Städte, auch für ihre wirtschaftliche Entwicklung. Deshalb wollen wir Sozialdemokraten in der nächsten Legislaturperiode 100 Millionen Euro für vitale Stadtteile bereitstellen.
Es geht uns nicht nur um den wirtschaftlichen Aspekt, es geht um Schule und kulturelles Angebot, es geht um Aufenthaltsqualität, Sport und Freizeitangebote. Sicher ist richtig, das will ich ausdrücklich betonen, dass wir ohne die Schaffung von Arbeitsplätzen nichts gewinnen, aber ohne Lebensqualität vor Ort gewinnen wir auch keine Arbeitsplätze.
Lassen Sie mich in dem Zusammenhang, da dieser Konflikt ja eine große Rolle gespielt hat, auch noch ein paar Anmerkungen zum Oeversberg machen! Ich will das hier nicht verhehlen und das auch deutlich sagen, weil ich denke, dass man auch den Bürgerinnen und Bürgern gegenüber deutlich machen muss, dass bürgerliches Engagement etwas bewirken kann: Die Initiative Oeversberg hat zumindest bei mir, wenngleich ich den Ton nicht immer befriedigend und freundlich fand, was aber verständlich ist, zum Umdenken geführt, und ich komme heute zu einer anderen Bewertung.
Man kann nun sicherlich sagen, wir haben vor fünf Jahren eine andere Situation gehabt. Damals hatten wir noch nicht das ehemalige Verwaltungsgebäude der Steingut in unserem Besitz. Für mich kommt es aber darauf an, dass wir einen jetzt mittlerweile fünfjährigen Stillstand in dieser Region aufbrechen, in Bewegung kommen und endlich das tun, was in der Senatsantwort auch deutlich wird, den Strukturwandel in Bremen-Nord für den Bereich Innovation und Technologie zu betreiben. Das ist eine große Chance für Bremen-Nord, die wollen wir jetzt angehen, und wir wollen sie ausdrücklich im Norden der IUB angehen.
Eines ist auch klar: Wenn die IUB und vielleicht angesiedelte Wirtschaftsunternehmen die Strahlkraft entwickeln, die ich mir erhoffe, dann kann es sein, dass wir in der Tat langfristig auf den Oeversberg nicht verzichten können. Da wir gerade von der IUB reden, Herr Neumeyer, eine kleine Anmerkung: Frau Kahrs war damals, glaube ich, Wissenschaftssenatorin, als die IUB angesiedelt wurde.
(Beifall bei der SPD – Abg. Frau W i e d e - m e y e r [SPD]: Die war auch Nordbreme- rin! – Unruhe bei der CDU)
Da wir von ganzheitlicher Entwicklung reden, möchte ich in dem Zusammenhang auch noch einmal darauf hinweisen, dass es in Bremen-Nord natürlich darauf ankommt, wenn wir auf der einen Seite die IUB mit einem Science-Park haben, auf der anderen Seite das Haven Höövt und ein aufgewertetes Vegesack bis zum Bauamt hinunter mit einem Lichtband und einer Raumgestaltung, dann kommt es natürlich auch darauf an, dass wir auch in Grohn die Entwicklung voranbringen. Die Grohner haben ja oft das Gefühl, sie würden zwischen zwei Mühlsteinen zermahlen, genau das wollen wir nicht. Wir wollen in Grohn eine Entwicklung, ohne den Charakter zu zerstören, und wir möchten gern, dass die Bewohnerinnen und Bewohner in Form eines Betroffenenbeirats daran auch teilhaben.
Ich hatte anfänglich gesagt, dass man vielleicht auch noch einmal über die Schwerpunkte reden muss. Eines, denke ich, muss man bei der Entwicklung der doch großen Fläche, die wir von der BWK
erworben haben, überlegen. Wir haben dort wirklich denkmalschutzwürdige Häuser, wir haben dort ein Gelände, das die Geschichte dieses Stadtteils geprägt hat, und ich denke, wir müssen uns überlegen, ob wir hier alles nur den wirtschaftlichen Nützlichkeitserwägungen unterordnen können oder ob es uns gelingen kann, hier auch eine Verbindung zur Kultur zu erreichen.
Es wäre für Blumenthal insgesamt eine Aufwertung, wenn wir hier nicht nur Gewerbe entwickeln, sondern ein Miteinander entwickeln könnten und damit den gesamten Stadtteil erheblich stärken würden.
Natürlich, ich will das von vornherein sagen, damit man da keinen falschen Zungenschlag nimmt, wird der Staat dies nicht allein leisten können, das wird nicht gehen. Es wird darauf ankommen, dass wir im Rahmen einer Public private partnership oder anderer Zusammenarbeitsformen es vielleicht erreichen, hier einmal eine neue, qualitativ andere Entwicklung eines Gebietes vornehmen zu können.
Ganz zum Abschluss möchte ich eines noch einmal sagen: Ich habe in der Mitteilung des Senats selten so wunderschöne Formulierungen auf der ersten Seite gefunden hinsichtlich der zur Verfügung stehenden qualifizierten und quantitativ vorhandenen Arbeitskräfte. Das klang wirklich so schön, die menschliche Ressource ist da. Aber, meine Damen und Herren, was heißt das denn? Das heißt, die Arbeitslosigkeit in Bremen-Nord ist nach wie vor zu hoch, es ist nach wie vor so, dass die Entwicklung in Bremen-Nord an der städtischen ansonsten nicht in dem Maße teilhat, dass wir auf einem gleichen Niveau angekommen wären, und das bedeutet deutlich, dass wir hier nun auch noch weiter in der nächsten Legislaturperiode und in den nächsten Legislaturperioden die Region weiterentwickeln müssen, damit wir über die Stadt insgesamt eine gleiche Entwicklung herstellen können. – Vielen Dank!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich wohne nicht in Bremen-Nord, aber wie der Kollege Neumeyer sich gewünscht hat, gehöre ich zu den Abgeordneten, die durchaus in der Lage sind, mit Herz und Verstand für die Interessen Bremen-Nords und, ––––––– *) Von der Rednerin nicht überprüft.
Wir haben eben schon gehört, Bremen-Nord ist eine richtige Stadt. Ein Fünftel der Einwohner lebt dort, zumindest ist es eine große Teilstadt, die unsere Aufmerksamkeit verdient. Die beiden Vorredner haben schon deutlich gemacht, vieles Positive ist in den letzten Jahren, was den Strukturwandel angeht, auf den Weg gebracht. Am Ende sind wir damit natürlich noch nicht, sondern vieles ist noch zu tun. Ich möchte noch einmal sagen, die traditionellen Stärken Bremen-Nords sind natürlich die reizvolle Landschaft und das Wohnen im Grünen. Wenn man sich gerade St. Magnus anschaut, sind das ja ungeheure Vorteile, dieses hochwertige Wohnen, und es gibt auch viele andere Stadtteile, Wohnen im Grünen. Gerade junge Familien wohnen auch da, und das ist sicherlich ein Schwerpunkt, den man bestärken muss und den es auszubauen gilt. Auch dieses Stichwort fiel eben schon. Vegesack ist ein Mittelzentrum und soll es sein, auch Vegesack ist landschaftlich sehr schön an der Weser gelegen. Natürlich haben wir in weiten Teilen immer noch mit Strukturproblemen zu tun, Herr Neumeyer hat das auch deutlich angesprochen. Auch wir finden allerdings nach der Vulkan-Pleite, was sich da auf dem Gelände getan hat, das ist ausgesprochen erfreulich, das ist schon die Netzwerkund Clusterbildung, von der wir in der letzten Zeit immer sprechen. Ich möchte noch einmal besonders hervorheben, gerade damals nach der Vulkan-Pleite, wenn man vor Ort gewesen ist, ich erinnere mich noch an etliche Sitzungen mit den wirklich völlig verzweifelten Menschen, gerade die Ehefrauen mit Tränen in den Augen, die gar nicht wussten, wie es weitergeht, und dann heute sieht, auch welchen Boom die Windenergiebranche und die Firma SSC Group, Stahlbau, die die Röhren für die Windanlagen bauen, erlebt haben, dass sie fast alle Arbeiter vom Vulkan übernommen haben und den Leuten dort eine neue Perspektive gegeben haben und diese auch richtig gewonnen haben, für dieses neue Unternehmen zu arbeiten, dann ist das wirklich ein ganz positives Beispiel von Strukturwandel, aber auch die Menschen wieder aufzufangen und ihnen nach dieser Pleite und auch dem psychischen Problem nach der Vulkan-Pleite eine neue Arbeitsperspektive zu geben. Das, finde ich, muss man doch besonders würdigen.
es richtig fanden, diese Flächen abzukaufen, aber man muss der Deutlichkeit halber auch sagen, dass die Bremer Wollkämmerei nicht über den Berg ist, dass alle Beteiligten wussten, dass diese Art von Subvention, die dort geleistet worden ist, eben diese ist, zumindest hat der Wirtschaftssenator das sehr klar gesehen.
Beim Industriepark West, glaube ich, ist es richtig, dass es hier in den letzten Jahren Anbindungsprobleme gegeben hat und dass das mit der neuen Straßenführung hoffentlich besser wird. Trotzdem darf man sich nichts vormachen. Das sind natürlich auch ein Stück die Probleme der Branche, und was man da ansiedeln kann im unmittelbaren Umfeld der Stahlwerke, das werden nicht irgendwelche High-TechIndustrien oder -Betriebe sein, sondern da muss man etwas finden, was wirklich dazu gehört, und wir alle wissen, dass das nicht so einfach ist.
Umso wichtiger ist es, und das möchte ich noch einmal besonders hervorheben, dass es bei den so genannten weichen Standortfaktoren eine positive Entwicklung in Bremen-Nord gibt. Alle, die sich in der letzten Zeit den renovierten Kulturbahnhof angeschaut haben, wissen das, was für ein Kleinod das ist, wie schön der renoviert worden ist, und ich möchte noch einmal ganz deutlich sagen, ohne das besondere und erfolgreiche Engagement von Herrn von Stebut wäre es dazu nicht gekommen, und auch diesem Engagement dient besondere Anerkennung.
Dieser renovierte Kulturbahnhof ist nicht nur eine Einrichtung für die klassische bürgerliche Klientel, sondern da gibt es viele Kooperationen mit Bewohnern und gerade auch Kindern und Jugendlichen aus der Grohner Düne, also das, was wir uns auch immer wünschen an milieuüberschreitender Kulturarbeit, und auch im Zusammenhang mit der Bewerbung Bremens zur Kulturhauptstadt wird natürlich der Kuba mit seinen Angeboten eine wichtige Rolle spielen. Das Kito muss sich weiter konsolidieren, das ist im Moment leider nicht in der allerbesten Situation, aber auch da gibt es ja neue Ansätze, dass man hoffen kann, dass es hier auch in der Kooperation mit den anderen Kultureinrichtungen in Bremen-Nord wieder zu einer positiven Entwicklung kommt.
Haven Höövt: Sie haben schon gehört, wir Grünen waren von der Lage und dem Ausmaß dieses Baus nicht überzeugt, jetzt, wo diese Einrichtung da ist, dieses große Kaufhaus, diese Mall, muss man im Interesse für Bremen-Nord hoffen, dass es erfolgreich wird. Genauso, finde ich, aber muss man auf eine architektonisch hochwertige Lösung für die Markthalle am Sedanplatz setzen. Man darf dann da nicht sagen, es kommt nicht alles darauf an, son