Protocol of the Session on November 13, 2002

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich möchte bitten, dass wir so lange unterbrechen, bis der Senat vertreten ist!

(Abg. T i t t m a n n [DVU]: Da können Sie ja lange warten!)

Der Senator ist noch nicht im Hause, er ist auf dem Weg!

Meine Damen und Herren, ich unterbreche die Sitzung noch einmal für fünf Minuten.

(Unterbrechung der Sitzung 14.34 Uhr)

Vizepräsident Ravens eröffnet die Sitzung wieder um 14.36 Uhr.

Meine Damen und Herren, ist das Haus damit einverstanden, dass wir den Tagesordnungspunkt jetzt zurückstellen? – Dann rufe ich ihn nachher noch einmal auf.

Wir setzen die Sitzung mit den Punkten ohne Debatte fort.

Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Richtlinie des Rates über eine spezifische Ausbildung in der Allgemeinmedizin

Mitteilung des Senats vom 29. Oktober 2002 (Drucksache 15/1279) 1. Lesung

Wir kommen zur ersten Lesung.

Die Beratung ist eröffnet. – Wortmeldungen liegen nicht vor. – Die Beratung ist geschlossen.

Wir kommen zur Abstimmung.

Wer das Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Richtlinie des Rates über eine spezifische Ausbildung in der Allgemeinmedizin, Drucksache 15/1279, in erster Lesung beschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

Ich bitte um die Gegenprobe!

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) beschließt das Gesetz in erster Lesung.

(Einstimmig)

Sechstes Gesetz zur Änderung des Heilberufsgesetzes

Mitteilung des Senats vom 29. Oktober 2002 (Drucksache 15/1280) 1. Lesung

Wir kommen zur ersten Lesung.

Die Beratung ist eröffnet. – Wortmeldungen liegen nicht vor. – Die Beratung ist geschlossen.

Wir kommen zur Abstimmung.

Wer das Sechste Gesetz zur Änderung des Heilberufsgesetzes, Drucksache 15/1280, in erster Lesung beschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

Ich bitte um die Gegenprobe!

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) beschließt das Gesetz in erster Lesung.

(Einstimmig)

Wahl eines Mitglieds des Verfassungs- und Geschäftsordnungsausschusses

Der Wahlvorschlag liegt Ihnen schriftlich vor.

Die Beratung ist eröffnet. – Wortmeldungen liegen nicht vor. – Die Beratung ist geschlossen.

Wir kommen zur Wahl.

Wer entsprechend dem Wahlvorschlag wählen möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen)

Ich bitte um die Gegenprobe!

Stimmenthaltungen?

(Abg. T i t t m a n n [DVU])

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) wählt entsprechend.

Wahl eines Mitglieds des Rechtsausschusses

Der Wahlvorschlag liegt Ihnen schriftlich vor.

Die Beratung ist eröffnet. – Wortmeldungen liegen nicht vor. – Die Beratung ist geschlossen.

Wir kommen zur Wahl.

Wer entsprechend dem Wahlvorschlag wählen möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen)

Ich bitte um die Gegenprobe!

Stimmenthaltungen?

(Abg. T i t t m a n n [DVU])

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) wählt entsprechend.

Wahl eines Mitglieds des Wahlprüfungsgerichts

Der Wahlvorschlag liegt Ihnen schriftlich vor. Die Beratung ist eröffnet. – Wortmeldungen liegen nicht vor. – Die Beratung ist geschlossen. Wir kommen zur Wahl. Wer entsprechend dem Wahlvorschlag wählen möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen)