Protocol of the Session on November 13, 2002

Wer entsprechend dem Wahlvorschlag wählen möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen)

Ich bitte um die Gegenprobe!

Stimmenthaltungen?

(Abg. T i t t m a n n [DVU])

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) wählt entsprechend.

Wahl eines stellvertretenden Mitglieds des staatlichen Rechnungsprüfungsausschusses

Der Wahlvorschlag liegt Ihnen schriftlich vor.

Die Beratung ist eröffnet. – Wortmeldungen liegen nicht vor. – Die Beratung ist geschlossen.

Wir kommen zur Wahl.

Wer entsprechend dem Wahlvorschlag wählen möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen)

Ich bitte um die Gegenprobe!

Stimmenthaltungen?

(Abg. T i t t m a n n [DVU])

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) wählt entsprechend.

Gesetz zur Änderung reise- und umzugskostenrechtlicher Vorschriften

Mitteilung des Senats vom 15. Oktober 2002 (Drucksache 15/1260) 1. Lesung

Wir kommen zur ersten Lesung.

Die Beratung ist eröffnet. – Wortmeldungen liegen nicht vor. – Die Beratung ist geschlossen.

Wir kommen zur Abstimmung.

Wer das Gesetz zur Änderung reise- und umzugskostenrechtlicher Vorschriften, Drucksache 15/1260, in erster Lesung beschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

Ich bitte um die Gegenprobe!

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) beschließt das Gesetz in erster Lesung.

(Einstimmig)

13. Bericht der Bremischen Zentralstelle für die Verwirklichung der Gleichberechtigung der Frau über deren Tätigkeit vom 1. Januar 2000 bis 31. Dezember 2001

Mitteilung des Senats vom 15. Oktober 2002 (Drucksache 15/1261)

Die Beratung ist eröffnet. – Wortmeldungen liegen nicht vor. – Die Beratung ist geschlossen.

Wir kommen zur Abstimmung.

Hier ist die Überweisung zur Beratung und Berichterstattung an den Ausschuss für die Gleichberechtigung der Frau vorgesehen.

Wer der Überweisung des 13. Berichts der Bremischen Zentralstelle für die Verwirklichung der Gleichberechtigung der Frau über deren Tätigkeit vom 1. Januar 2000 bis 31. Dezember 2001 mit der Drucksachen-Nummer 15/1261 zur Beratung und Berichterstattung an den Ausschuss für die Gleichberechtigung der Frau seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

Ich bitte um die Gegenprobe!

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) überweist entsprechend.

(Einstimmig)

Meine Damen und Herren, ich unterbreche die Sitzung der Bürgerschaft (Landtag) bis 14.30 Uhr.

(Unterbrechung der Sitzung 12.51 Uhr)

Vizepräsident Ravens eröffnet die Sitzung wieder um 14.32 Uhr.

Meine Damen und Herren, die unterbrochene Sitzung der Bürgerschaft (Land- tag) ist wieder eröffnet.

Auf der Besuchertribüne begrüße ich recht herzlich eine Besuchergruppe der CDU-Fraktion und Mitglieder der Aktionsgemeinschaft Bürgerinnen und Bürger aus Grohn, St. Magnus und Schönebeck. – Herzlich willkommen in unserem Haus!

(Beifall)

Entwicklung eines „Science-Park“ bei der International University Bremen

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24. Oktober 2002 (Drucksache 15/1273)

Wir verbinden hiermit:

Science-Park an der International University Bremen

Antrag der Fraktionen der CDU und der SPD vom 8. November 2002 (Drucksache 15/1289)

Dazu als Vertreter des Senats Senator Lemke, ihm beigeordnet Staatsrat Köttgen.

Die gemeinsame Beratung ist eröffnet.

Das Wort erhält der Abgeordnete Dr. Kuhn.

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich möchte bitten, dass wir so lange unterbrechen, bis der Senat vertreten ist!