Ich denke, wir hier in Bremen treiben einen großen Aufwand, um die Menschen mit einzubeziehen. Das ist auch gut so, denn viele wissen gar nicht, dass zum Beispiel der Fernsehturm oder Handtelefone für den Hausgebrauch eine höhere Strahlung abgeben als das kommende UMTS-Netz. Wenn die Grünen hier immer fordern, dass die Grenzwerte, um die es geht, abgesenkt werden müssen, dann frage ich mich: Was haben die Grünen eigentlich vier Jahre in der Bundesregierung getan? Sie hätten schon lange die Grenzwerte absenken können, aber das haben sie auch nicht getan.
Meine Damen und Herren, was wird uns also die dritte Generation von Mobilfunkanlagen bringen? Für die Benutzer kann man das heute noch nicht genau definieren, genauso wenig wie man es für die ersten Personalcomputer genau sagen konnte. Aber den Erfolg kennen wir ja! Doch an Ideen wird bereits weiter gearbeitet. Dabei sehe ich es als wichtig an, dass die Anwendung nicht nur für die Geschäftswelt, sondern auch für den Privatgebrauch zu erschwinglichen Preisen entwickelt wird. Davon wird auch wesentlich der Erfolg des UMTS-Netzes abhängen.
Was hat Bremen jetzt davon? Nach den Kooperationsverträgen mit Microsoft und der Telekom, die in den Bremer Standort investieren, erwarten wir weitere Sogwirkungen. Heute haben wir in Bremen bereits zirka 40 bis 50 Unternehmen, die Anwendung für Mobilfunk, Mobilkommunikation herstellen. Auch wenn dies noch ausbaufähig ist, kann man sagen, dass wir hier schon ein Kompetenzzentrum im nordwestdeutschen Raum sind. Dazu trug auch gestern Abend die erste bundesweite Ausschreibung im UMTS-Bereich bei. Das war auf einer Vorstellung bei der Geomatics, die momentan in der Stadthalle stattfindet. Diese wendet sich vor allem an mittelständische Unternehmen, die wir auch gern nach Bremen holen wollen.
Meine Damen und Herren, da wir UMTS-Testgebiet sind, haben wir auch eine reelle Chance, in Deutschland der Standort für Mobilkommunikation und -anwendung zu werden. Deshalb ist es auch zu
begrüßen, dass momentan ein neuartiges Gründerund Entwicklungszentrum für Anwendung im UMTSBereich in Planung ist.
Der Standort im Technologiepark ist schon ausgeguckt. Die Planungen werden im Frühjahr nächsten Jahres vorgestellt. Wir hoffen, dass alles zügig geht, damit sich schnell wieder neue Firmen in Bremen ansiedeln können. Doch damit das alles geschehen kann, muss für den Standort Bremen noch ordentlich geworben werden. Der Anfang ist im Februar mit der Mobile Europe gemacht worden, die am Rande der CeBIT lief. Mit über 250 Experten aus 20 verschiedenen Ländern hat man praktisch gesehen, dass die Nachfrage dort groß ist.
Zurzeit läuft gerade die Geomatics, auch als Fachausstellung in Halle sieben. Ich bin aber der Meinung, wenn wir hier ein Kompetenzzentrum für Mobilfunkanwendung werden wollen, dann muss noch eine Vielzahl von Aktionen mit überregionaler Wirkung durchgeführt werden. Ziel muss es sein, möglichst viele mittelständische Unternehmen nach Bremen zu holen, und am besten wäre es noch, wenn große Anbieter Bremen als Unternehmensstandort wählen würden.
Fazit: Die Mitteilung des Senats zeigt uns, dass wir im Ausbau des Testgebietes einen sehr guten Weg gewählt haben und dass wir uns um sensible Bereiche des Gesundheitsschutzes nach den momentanen Erkenntnissen mehr als bemühen.
Zu Ihrem Antrag, Frau Dr. Mathes: Sie sagten, das mit den Antennen und Mikrozellen wollten Sie geprüft haben, aber ich meine, letzten Endes hatte Ihre Bundesregierung auch die Lizenz zum Verkauf, und ich meine, es war doch jedem klar, dass Antennen kommen. Jetzt machen Sie aber wieder einen Rückschritt und sagen, jetzt müssen wir aber wieder neue Antennen prüfen, und so wollen Sie das immer weiter verhindern. Ich stelle mir das gerade vor: Zum Schluss bauen wir noch Ampeln in der Stadt auf, damit wir wieder neue Antennen darauf bekommen. Also, das kann nicht der Sinn und Zweck von so etwas sein!
Wenn Sie sagen, dass die Strahlungen öffentlich zugänglich gemacht werden müssen, dann muss man aber auch sagen – –.
Nein, die Messwerte müssen öffentlich zugänglich gemacht werden! Dann muss man aber auch alle Messwerte haben, dann bitte auch alle Strahlungen einfangen und auch sehen, was strahlen andere Geräte, andere Sendeanlagen aus. Dann kann man Vergleiche ziehen, und dann kann man auch Höchst
Zu diesem medizinischen Forschungsprogramm: Sie haben eben gerühmt, dass die Bundesregierung Geld zur Verfügung gestellt hat, um weitere Forschung zu betreiben, aber dann ist es auch letzten Endes die Bundesregierung gewesen, die die Lizenzen versteigert hat, und dann sollte man von dort aus bitte auch weiterhin die Untersuchungen dazu machen.
Eines wollte ich noch zum Schluss sagen: Sie reden hier immer vom Bürgerwillen, der nicht beachtet wird. Wenn Sie auf der Beiratssitzung in Borgfeld gewesen wären, wo die überschwemmten Wiesen sind, da ist auch der Beiratswille von Ihrer Seite nicht beachtet worden. Ich denke, wir müssen alle daran arbeiten, dass wir einen vernünftigen Zusammenhang finden und dass wir dann auch vernünftige Lösungen finden, aber das können wir leider nicht mit Ihrem Antrag machen. – Danke!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Also, Herr Kollege Imhoff, von Mobilfunkmasten auf Überschwemmungsgebiete zu kommen, das ist eine Kunst!
(Beifall bei der SPD – Abg. S c h r a m m [Bündnis 90/Die Grünen]: Das schafft sonst nur Herr Eckhoff! – Zuruf von der CDU: Zum Bürgerwillen!)
Aber wir bleiben einmal lieber bei UMTS! Bürgerwille, die Bürger wollen auch alle mit dem Handy telefonieren, ich glaube, da treffen wir wieder zusammen!
Wir debattieren heute einen Bericht des Senats zum Ausbau des Mobilfunknetzes, den wir auch hier in der Bürgerschaft vor einem guten Jahr angefordert hatten. Wir hatten damals mehrheitlich begrüßt, dass Bremen Pilotregion bei der Einführung von UMTS geworden ist, und den Senat gebeten, ein einvernehmliches Verfahren zur Standortfindung, das den Belangen von Umweltschutz, Gesundheit und Stadtplanung Rechnung trägt, zu entwickeln und durchzuführen. Das ist nun zum Teil geschehen.
Wir haben das von der Arbeitsgruppe des Senats vorgeschlagene Verfahren in der Bau- und in der Umweltdeputation eng begleitet, und ich kann sagen – der Bericht des Senats führt das auch aus –, dass Bremen nicht nur bei der Einführung von UMTS Vorreiter ist, sondern auch bei dem gefundenen Verfahren zur Standortsuche. Frau Dr. Mathes, wir profilieren uns eben nicht nur bei der Einführung der
Technologie, sondern auch bei dem Verfahren zur Standortsuche. Vielleicht haben Sie es nicht gelesen, ich lese Ihnen das noch einmal aus der Mitteilung des Senats vor: „Das Bremer Verfahren mit breiter Öffentlichkeitsinformation und einem verwaltungsintern angewandten Prüfraster geht über das Verfahren von vielen Kommunen, die nur baurechtliche Prüfungen vornehmen, oder Ländern, die ganz auf Baugenehmigungen verzichten, hinaus.“ Ich zitiere noch einmal: „Trotz des zeit- und arbeitsintensiven Abstimmungsprozesses, welcher in der Praxis über die gemeinsamen Rahmenvereinbarungen zwischen Kommunen und Mobilfunkbetreibern hinausgeht, halten mittlerweile auch die Betreiber das in Bremen ausgewählte Verfahren für vorbildlich. Im Ergebnis besteht in Bremen ein höherer Grad an Akzeptanz.“
An dieser Stelle möchte ich hier ausdrücklich das Engagement der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Planungsamt und in der Gesundheitsbehörde hervorheben, die diesen schwierigen Prozess durchgeführt und begleitet haben. Wir haben 22 Beiräte in Bremen. Teilweise waren die Leute mehrheitlich da, um vor Ort zu diskutieren und zu verhandeln. Man kann es nur noch einmal begrüßen, dass sie das in dieser Art und Weise gemacht haben. Deswegen ärgert es mich doch ein bisschen, Frau Dr. Mathes, wenn Sie hier in dem Antrag der Grünen von einem leichtfertigen Vorgehen sprechen und Sie der Regierungskoalition vorwerfen, den vorsorglichen Gesundheitsschutz der Bevölkerung zu ignorieren. Das kann ich so nicht stehen lassen, und das möchte ich für die SPD-Fraktion auch zurückweisen!
Selbstverständlich nehmen wir die berechtigten Ängste der Bürger und Bürgerinnen ernst, Frau Senatorin Wischer hat das in der letzten Debatte auch unterstrichen. Deswegen machen wir doch so ein arbeitsintensives Verfahren, und deswegen gehen wir in die Beiräte, und wir machen es uns doch auch nicht einfach so leicht, wie es hier im Vortext Ihres Antrags suggeriert werden soll. Nicht zuletzt hat der Bund für die Lizenzen 100 Milliarden DM eingenommen. Die Mobilfunkbetreiber sind nun in der Pflicht, das Netz auch zu installieren, und wir unsererseits haben auch unseren Teil dazu beizutragen, indem wir die Rahmenbedingungen dafür schaffen.
In der Baudeputation haben wir Anfang Juni, so, wie es im Verfahren auch vorgesehen war, die erste Tranche Standorte beschlossen, darunter 26 Standorte, die mit den Beiräten strittig sind. Damit können die Betreiber mit dem Aufbau des UMTS-Netzes beginnen. 26 strittige Anlagen von 600 Anlagen insgesamt, das sind knapp fünf Prozent. Wenn ich als Ingenieurin am Ende meiner Rechnung fünf Prozent von meiner Annahme abweiche, dann bin ich
Die SPD-Fraktion unterstützt den Senat und die federführenden Ressorts Bau und Gesundheit weiterhin bei der Fortführung dieses transparenten Verfahrens zur Standortsuche.
Nun zu dem Antrag der Grünen! Frau Dr. Mathes, irgendwie haben wir ihn ja auch erwartet, und es wird Sie auch nicht wundern, wenn wir ihn ablehnen. Herr Imhoff hat es schon ausgeführt. Zu dem Duktus des Antrags habe ich mich eben schon geäußert. Ich weiß auch nicht, was Sie sich immer vorstellen, was Baugenehmigungen nun bewirken bei der Standortsuche! Mir ist es doch allemal lieber, dass wir bei unserer geringen Personaldecke so ein kompliziertes Verfahren anwenden, so ein kommunikatives Verfahren, als wenn wir da 600 einzelne Verwaltungsakte erlassen würden.
Sie fordern für die strittigen 26 Anlagen alternative Sendetechniken. Wir haben diese 26 Anlagen nun schon beschlossen, also, dazu sind wir ja die Legislative, dass wir am Ende auch einmal etwas entscheiden, nachdem wir einen Abwägungsprozess durchgeführt haben! Wie das im Einzelnen aussehen mag, also, ich kann das jetzt gar nicht beurteilen mit diesen Mikrozellen. Das, denke ich einmal, können wir zum einen der Exekutive überlassen, zum anderen bin ich auch gern bereit, das mit Ihnen in der Fachdeputation zu diskutieren. Darüber können wir uns gern noch einmal unterhalten, aber im Landtag spare ich mir das. Ähnliches gilt für die genaue Ausrichtung der Antennen. Dass das im Übrigen in Einzelfällen auch gemacht wird, ebenso wie die Veröffentlichung der Daten im Internet, können Sie in der Mitteilung des Senats auch nachlesen. Diese Forderung läuft für mich völlig ins Leere.
Auch dürfte Ihnen nicht verborgen bleiben, dass es von Seiten der Bundesregierung auch neue Forschungsprogramme gibt, Sie haben das selbst ausgeführt, nicht zuletzt auch durch Unterstützung der Umweltsenatorin und der Gesundheitssenatorin. In Bremen ist es auch gelungen, mit der Regulierungsbehörde eine Wiederholung des EMVU-Messprogramms zu verhandeln, um eventuelle Veränderungen der Strahlungsbelastung feststellen zu können. Wie Sie epidemiologisch in zwei einzelnen Großstädten forschen wollen, das müssen Sie mir vielleicht noch einmal erklären, das habe ich nicht ganz verstanden.
Kurz: Wir lehnen Ihren Antrag ab, weil wir ihn zum einen in der Sache für überflüssig halten und weil wir ihn in der Zielrichtung, wie Ihre Einleitung formuliert ist, für eher kontraproduktiv halten bei
dem Verfahren, das wir gefunden haben. Im Gegenteil, wir unterstützen die Verwaltung weiterhin bei dem derzeitigen Verfahren, weil wir meinen, dass dieses Verfahren unseren Anforderungen an ein gesundheits-, umweltschutz- und stadtplanerisches Vorgehen erfüllt. – Danke!
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Es bleibt sicher so, wie ich es bereits in der vergangenen Debatte ausführte, die ja auch diesen Bericht dann gewünscht hatte, dass UMTS in der Tat sicher ein schwieriges Thema ist, das auf der einen Seite sehr viele Sorgen und Ängste auslöst und auf der anderen Seite in der Tat aber eben auch – und diese Seite unterschlagen Sie, Frau Dr. Mathes – mit großen Erwartungen und Hoffnungen für den Technologiestandort Bremen verbunden ist. Diesen Teil sollten wir nicht gering schätzen.
Ich muss wirklich sagen, dass es mich einigermaßen verärgert, wenn Sie in Ihren einleitenden Worten hier davon sprechen, dass wir mit dem Verfahren, das wir in Bremen gewählt hätten, und mit dem Bericht, den wir Ihnen vorgelegt haben, etwas suggerierten, was wir nicht getan hätten. Davon kann nun überhaupt keine Rede sein,
sondern wir haben, meine ich, Ihnen sehr transparent auch in der Deputation dargestellt, wie das Verfahren ist, nach welchen Kriterien wir die Bewertung machen und wie wir hier dann im engen Zusammenhalt auch mit den Kolleginnen und Kollegen vom Gesundheitsressort dieses Verfahren begleiten werden.
Ich stelle noch einmal fest, Bremen ist Pilotstandort für die UMTS-Einführung, und das bedeutet, dass wir in einem relativ kurzen Zeitraum ein betriebstüchtiges UMTS-Netz in der Stadt aufbauen müssen. Damit war eine ja sehr hohe Erwartungshaltung an unser Haus aufgebaut, und ich freue mich eigentlich und bin dankbar, dass das von den übrigen Rednern auch festgehalten worden ist, dass es gelungen ist – und ich unterstreiche, dass es gelungen ist! –, diesen Spagat hinzubekommen zwischen einerseits der Erwartungshaltung, nun diese Standorte zu benennen, und auf der anderen Seite unter sensibler Beachtung gerade der Bürgersorgen dies dann auch so auf den Punkt zu bringen, wie wir es dann endlich in der Deputation auch getan haben.
Man muss doch auch schlicht und einfach feststellen, dass es natürlich immer wieder, wenn man einen Standort auswählt, Ängste und Sorgen in der Diskussion mit der Bevölkerung gibt, aber dass es gleichzeitig doch gelungen ist, eigentlich die Bürgerproteste vergleichbar zu anderen Städten und Kommunen hier auf eine relativ geringe Anzahl zu reduzieren, weil wir in allen anderen Beiräten überzeugend darstellen konnten, wie wir uns das eigentlich vorstellen.
Wir haben eine intensive Öffentlichkeitsarbeit gemacht, und wir haben im Vorfeld der Standortwahl, finde ich, ein Verfahren betrieben, das doch sehr objektiv darstellt, wie sich die Bilanzen der Einzelstandorte darstellen. Wenn man sich das anschaut, dann kann man sagen, das Prüfraster, das wir uns auferlegt hatten zur Bewertung von Standorten, ist weitgehend eingehalten worden. Auch das, was wir uns als Maßstab gesetzt haben, ist weitgehend eingehalten worden. Dass in der Tat einige Standorte strittig geblieben sind bezogen auf die Bürgerinitiativen, will ich gar nicht leugnen, das ist aber wahrscheinlich auch nicht zu vermeiden. Zum Teil hat es sich dabei im Übrigen, das haben Sie vergessen zu sagen, auch um Standorte gehandelt, die gar keine neuen Standorte sind, sondern das waren schon bestehende, die dann diskutiert worden sind.
Meine Bilanz ist anders als Ihre. Ich denke, es lässt sich feststellen, dass das in Bremen gewählte Verfahren tatsächlich erfolgreich ist und sich so, wie wir es Ihnen auch in der Mitteilung des Senats dargestellt haben, in der Sache bewährt. Auch die Betreiber, das muss im Übrigen auch noch einmal gesagt werden, die anfänglich mit einer derart hohen Bürgerbeteiligung und weit über die gesetzlichen Maßnahmen der sechsundzwanzigsten Bundes-Immissionsschutzverordnung hinausgehenden, also weitergehenden Suchkriterien, die wir aufgestellt haben, keineswegs einverstanden und überhaupt nicht erfreut waren, sagen jetzt selbst, wir sind eigentlich damit zufrieden, dass wir dieses Verfahren haben, zumal derzeit eben weit über 50 Prozent der Standortwünsche aller Betreiber auch realisiert werden können.
Die Betreiber haben uns versichert, dass ein derartig breites Verfahren, wie sie es in Bremen erlebt haben, im Vorfeld von Standortaushandlungen bisher in keiner anderen Kommune – jedenfalls soweit mir bekannt ist – im norddeutschen Raum überhaupt je stattgefunden hat wie hier in Bremen. In der Regel wird nämlich, nachdem der Standortplan mit der Behörde abgestimmt ist, einmal eine große Öffentlichkeitsveranstaltung gemacht und die Öffentlichkeit dann vor vollendete Tatsachen gestellt. Das ist in Bremen völlig anders gelaufen, und ich denke, darauf können wir auch mit Zufriedenheit verweisen.