Ich denke zum Zweiten, dass wir ein Angebot an Gesundheitsförderung schaffen müssen, das alle Schichten erreicht, und die SPD-Fraktion hat deswegen einen Antrag zur Gesundheitsoffensive an Bremer Schulen vorbereitet.
Wir haben ja vor nicht allzu langer Zeit die Anfrage der Grünen zum Gesundheitszustand der Kinder und Jugendlichen in Bremen gehabt. Wenn wir da feststellen, dass auf der einen Seite es zwar schon in
den Schulen eine ganze Menge Angebote gibt, auf der anderen Seite aber Kinder und Jugendliche in Bremen eben zu einem sehr großen Teil an Fehlernährung, an Überernährung, an Übergewicht leiden, wenn uns Kinderärzte sagen, dass Kinder heutzutage, wenn sie in die Schule kommen, nicht rückwärts gehen können, sich nicht normal bewegen können, wenn heute auch der Präsident des Deutschen Sportbundes, Manfred von Richthofen, darauf hingewiesen hat, dass hier ein Riesenmangel im Bereich der Bewegungserziehung liegt, der Möglichkeit für Kinder und Jugendliche, mit ihrem eigenen Körper umzugehen, dann, glaube ich, ist das nicht weniger alarmierend, als wenn wir feststellen, dass ein großer Teil der Schüler keine genügend große Lesefähigkeit hat.
Zu diesen Fragen gibt es keine Pisa-Studie, aber ich glaube, es ist sehr wohl notwendig, uns klar zu machen, dass es nötig ist, dass Kinder erst einmal ihre Umwelt und ihre Welt begreifen können, und dazu gehört eben auch der Umgang mit dem eigenen Körper, ehe sie die Tastatur eines Computers bedienen können. Deswegen ein Programm Gesundheitsförderung in Bremer Schulen, Gesundheitsoffensive in Bremer Schulen, und ich bin froh, dass wir da auch in Absprache mit dem Bildungssenator und der Gesundheitssenatorin so weit sind, damit beginnen zu können!
Letztes Thema, das ist fast mein Lieblingsthema, Arbeits- und Gesundheitsschutz in den Betrieben! Ich glaube, uns allen ist noch nicht klar genug, welche Herausforderung der demographische Wandel, das Altern der Bevölkerung bedeutet, auch für die Gestaltung der Arbeitsbedingungen in den Betrieben. Betriebe werden sich in Zukunft darauf einstellen müssen, dass sie mit einer alternden Belegschaft zurechtkommen, und das bedeutet auch eine Veränderung der Arbeitsbedingungen in den Betrieben. Das bedeutet, dass die Arbeitsbedingungen darauf eingestellt werden, dass die Betriebe auch eine aktive Gesundheitsförderung und einen aktiven Arbeitsschutz betreiben.
Nun sagt zwar der Senat in der Antwort auf die Große Anfrage, dass dies in vielen Bremer Betrieben schon läuft – das ist unbestreitbar, das kann ich auch aus meiner Kenntnis bestätigen, vor allen Dingen in Großbetrieben –, aber es gibt auch den Jahresbericht der Gewerbeaufsicht im Land Bremen, und es wird durch viele Erfahrungen bestätigt, dass das neue Arbeitsschutzgesetz mit seinen Anforderungen an vorbeugenden Arbeitsschutz und an präventive Gesundheitsförderung in vielen Klein- und Mittelbetrieben noch viel zu unbekannt ist, geschweige denn angewendet wird.
Ich glaube, dass auch hier eine Aufgabe unter anderem des Arbeits- und Gesundheitsressorts liegt, dafür zu sorgen – es ist natürlich in erster Linie Aufgabe der Betriebe, auch der Kammern, keine Frage – und auch noch einmal anzustoßen, die Informatio
nen zu verbreitern und auch durch Tätigkeit der Gewerbeaufsicht auf die Betriebe einzuwirken, in stärkerem Maße die Anforderungen des Arbeitsschutzgesetzes zu erfüllen.
Ich möchte noch einmal darauf hinweisen, wir haben ja vor etwa einem Jahr die Debatte dazu gehabt, dass in Bremen ein Netzwerk zum betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutz entstanden ist, AuGe Bremen, das auch, dankenswerterweise vom Senator gefördert, eine eigene Internetseite eingestellt hat, auf der man sich über alle Fragen des betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutzes informieren kann. Ich glaube, hier gibt es aber noch eine ganze Menge zu tun, und hier muss weiter gearbeitet werden.
Alles in allem denke ich, die Antwort auf die Große Anfrage zeigt, es läuft in Bremen eine ganze Menge. Wir sind auch in vieler Hinsicht schon auf einem guten Weg, aber wir haben noch einen sehr großen Schritt zu tun, bis wir auch in Bezug auf den Gesundheitsschutz, die Gesundheitsförderung mehr Lebensqualität für unsere Bevölkerung erreichen können. – Vielen Dank!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich möchte gern das aufgreifen, was Frau Ziegert zum Schluss gesagt hat. Ich glaube, es ist nicht mit einem großen Schritt getan. Ich denke, es sind eher viele kleine Schritte nötig, und es wird auch noch ein langer Weg sein, den wir vor uns haben, wie bei vielen anderen Projekten auch. Ich bin aber ganz zuversichtlich, dass wir das gemeinsam hinbekommen, auch wenn es hier sicherlich, wie in anderen Fällen auch, um das Bohren dicker Bretter gehen wird.
Ich möchte auch noch einmal betonen, für mich als Gesundheitssenatorin hat Prävention, genauso wie für meine Vorrednerin, einen ausgesprochen hohen Stellenwert. Ich denke, das ist in der Großen Anfrage auch zum Ausdruck gekommen. Frau Hoch, ich bitte um Verständnis, aber eine Große Anfrage kann nicht so umfassend beantwortet werden, wie Sie sich das vielleicht vorstellen, dann hätten wir ein etwas dickeres Papier. Das wäre sicherlich umfassend, aber es würde dann wahrscheinlich niemand mehr lesen. Hier geht es darum, klar zu machen, wo überall Initiativen entstanden und Themen aufgegriffen worden sind und wo Prävention stattfindet.
Wir wissen alle, dass gerade die Prävention ein unglaublich mühsames Geschäft ist, weil es ja darum geht, im Vorfeld Menschen davon zu überzeugen, ihr Handeln zu verändern, und nicht erst dann, wenn sozusagen das Kind schon in den Brunnen ge
fallen ist. Dann ist es einfacher, an die Menschen heranzukommen. Gleichwohl nehmen wir diese Aufgabe sehr ernst, und der Senat hat sie sich neben den bekannten Säulen der Gesundheitspolitik, nämlich Diagnostik, Behandlung und Rehabilitation, als einen Schwerpunkt der Gesundheitspolitik vorgenommen. Ich denke, da sind wir uns alle einig, die Prävention – das wird auf verschiedenen Ebenen, bei der Bundesregierung, bei den Krankenkassen, bei den Ärzten deutlich – wird in Zukunft noch eine viel größere Bedeutung gewinnen.
Wir haben schon sehr viele Projekte umgesetzt. Das ergibt sich alles aus der Antwort auf die Große Anfrage. Es gibt auch ständig neue Entwicklungen und Impulse. Es kommen neue Ideen und neue Ansätze. Wir sind dabei, dies aufzunehmen. Der Senat hat auf der einen Seite einen konkreten Ansatz zur Vermeidung von Krankheiten als Prävention im Auge, das ist auch sofort einsichtig, aber der andere, wie ich finde, umfassendere Ansatz, der hier auch schon angesprochen worden ist, ist der ganzheitliche, dass wir die Menschen in die Lage versetzen wollen, gezielt die Förderung der eigenen Gesundheit, der eigenen Gesundheitskompetenz und der eigenen Lebensgestaltung in die Hand zu nehmen. Das ist, denke ich, auch eine wichtige Aufgabe von Prävention.
Die Antwort des Senats hat, wie gesagt, viele Ansätze dargestellt. Sie ist mit Sicherheit nicht umfassend, weil sich gar nicht aufzählen lässt, was es alles an Projekten in dieser Stadt und in diesem Land gibt. Ich möchte nur betonen, dass mir zum Beispiel ein Projekt am Herzen liegt, das wir auch in der Frauenministerinnenkonferenz jüngst in Bremen ausführlich diskutiert haben, das ist der Bereich Frauengesundheit. Sie haben Recht, die Anfrage ist nicht gegendert, wie wir jetzt immer so schön sagen, aber daran arbeiten wir ja auch noch. Die Frauenministerinnenkonferenz hat nun gerade auch noch einmal herausgearbeitet, wie wichtig es ist, auch Prävention unter dem Aspekt der geschlechtsunterschiedlichen Behandlungs- und Diagnostikmethoden zu untersuchen und entsprechend vorzugehen. Das liegt mir noch einmal besonders am Herzen.
Hier ist die Schwierigkeit angesprochen worden, an die Menschen heranzukommen, die es eigentlich nötig haben. Frau Ziegert hat es hier eben sehr eindringlich am Beispiel der Kinder und Jugendlichen dargestellt. In Bremen kann man gerade in den benachteiligten Vierteln sehen, wie auch die Erzieherinnen, zum Beispiel in den Jugendfreizeitheimen, dafür kämpfen, ihre Kinder in die Sportvereine zu bringen und ihnen Angebote zu machen. Sie haben oft keine Unterstützung von den Eltern, die auch damit überfordert sind. Das geht nur ganz mühsam durch Einzelgespräche mit den Eltern.
Das Heranführen von Kindern an Sportvereine, sie dazu zu motivieren, sich zu bewegen, herumzutoben, ist heute einfach offensichtlich nicht mehr so
selbstverständlich, wie das früher für uns war. Das müssen wir leider alle gemeinsam feststellen. Wir müssen sicherlich noch sehr viel daran arbeiten, um herauszubekommen, wo genau die Ursachen liegen. Es ist jedenfalls ziemlich erschreckend, was wir an vielen Fällen in den Stadtteilen, in denen ich mich immer umsehe, feststellen müssen. Ich bin wirklich auch manchmal richtig entsetzt, was mir da von den Mitarbeiterinnen in den Sozialzentren, in den Mütterzentren oder in den Kindertagesheimen berichtet wird. Es liegt also noch sehr viel vor uns, was wir da leisten müssen.
Es gibt aber auch positive Ansätze, die wir im Präventionsbereich angehen. Ich möchte jetzt einmal auf das „Bündnis gegen Alkohol“ zu sprechen kommen, das wir jüngst in die zweite Phase gebracht haben. Wir haben im letzten Jahr eine gute Kampagne für junge Leute gemacht, mit der es auch gelungen ist, an junge Leute heranzukommen. Dieses Jahr steht das Aktionsbündnis unter dem Motto „Schwangere und Alkohol“. Wer sich damit einmal beschäftigt, wird auch feststellen, dass es ein unglaublich wichtiges Feld ist. Viele Schwangere werden von ihren Ärzten leider gar nicht entsprechend aufgeklärt, was Alkohol für die Gesundheit ihres Kindes bedeutet und welche dauerhaften Schäden er verursachen kann. Das ist mir in diesen Veranstaltungen in Bremerhaven und Bremen auch noch einmal sehr deutlich geworden. Da ist aber, denke ich, mit dieser Kampagne ein guter Baustein gelegt.
Der Sport ist schon von Frau Dreyer betont worden, darauf muss ich nicht eingehen. Ich möchte aber noch einmal ausdrücklich sagen, Frau Dreyer: Ich möchte zurückweisen, dass das BIPS aus dem Projekt Mamma-Screening herausgedrängelt wurde, ich glaube, das waren Ihre Worte. Das kann ich wirklich aus Bremer Sicht nicht bestätigen. Ich habe mich mit dieser Diskussion heute Morgen auch noch einmal sehr eindringlich beschäftigt, und ich kann sowohl für unser Ressort als auch für die Projektleitung sagen, das habe ich noch einmal in den Unterlagen nachgesehen: In der Diskussion mit der Planungsstelle ist nachdrücklich von uns unterstützt worden, dass das BIPS daran beteiligt wird, und auch die Projektleitung hat das unterstützt. Von einem Herausdrängeln kann überhaupt nicht die Rede sein.
Das Ganze ist offensichtlich dadurch entstanden, dass die Planungsstelle in Köln nicht bereit ist, die guten Ansätze des BIPS zu übernehmen. Deswegen hat sich das BIPS aus freien Stücken entschieden, nicht mehr mitzumachen, was ich sehr bedauere. Von einem Herausdrängeln kann man aber an dieser Stelle wirklich nicht sprechen.
Ich möchte auch noch einmal kurz auf die These eingehen, dass Prävention stets und nachhaltig Kosten spart. Das wird in der öffentlichen Diskussion oft vertreten. Das sagt auch die Antwort des Senats. Leider ist das nicht so zu verstetigen und lässt sich zahlenmäßig nicht so untermauern. Es gibt sicherlich Krankheitsbilder, auf die das zutrifft, es gibt aber eben auch an vielen Stellen zurzeit nur Vermutungen. Das lässt sich zurzeit also nicht verfestigen. Ich möchte dann noch einmal auf etwas zurückkommen, von dem ich denke, dass es uns allen wichtig ist: Man sollte nicht nur auf die Zahlen schauen, was man eventuell einsparen kann, das ist auch ein Effekt, sondern es geht uns letztlich auch um die dauerhafte Erhöhung der Lebensqualität aller Menschen hier im Lande Bremen!
Dann ist die Selbsthilfeförderung angesprochen worden. Da gibt es auch die Befürchtung, dass durch die Gesundheitsreform 2000 die Selbsthilfeförderung unterminiert werden könnte. Es wird gar von einem Rückzug der öffentlichen Hand aus der Unterstützung der Selbsthilfeförderung gesprochen, auch das ist klar nicht der Fall! Im Gegenteil, die Krankenkassen sind weiterhin dabei. Es gibt jetzt sogar einen gemeinsamen Förderpool der öffentlichen Hand und der Krankenkassen. Die Selbsthilfeförderung wird also auf jeden Fall wie bisher finanziell unterstützt. Von einem Rückzug kann keine Rede sein. Ich bin auch zuversichtlich, dass wir in Zukunft auf Bundesebene, das ist auch schon mehrfach angesprochen worden, Unterstützung für den Präventionsprozess erhalten werden. Es ist deutlich erkennbar, dass dort ein politischer Schwerpunkt gesetzt werden wird. Der runde Tisch im Gesundheitswesen ist ja vielfach kritisiert worden, an vielen Stellen auch zu Recht. Ich glaube aber, gerade in dem Politikfeld Prävention hat er inhaltlich einige Schwerpunkte gesetzt und mit dazu beigetragen, dass dieser Punkt Prävention in das öffentliche Bewusstsein gerückt ist und bei den Interessenvertretern im Gesundheitssystem auch noch einmal einen besonderen Stellenwert bekommen hat, ganz zu schweigen von der Politik. Ich fände es also gut, wenn wir uns alle gemeinsam vornehmen, an diesem wichtigen Punkt Prävention weiterzuarbeiten. Das kann jeder von uns an jeder Stelle in der Öffentlichkeit tun und dafür werben. Unser Ressort wird mit Sicherheit gemeinsam mit den anderen betroffenen Ressorts weiter so intensiv und nachhaltig daran arbeiten, wie wir es in der Antwort auf die Große Anfrage dargestellt haben. – Danke schön!
Die Bürgerschaft (Landtag) nimmt von der Antwort des Senats, Drucksache 15/1173, auf die Große Anfrage der Fraktionen der SPD und der CDU Kenntnis.
Fahren wir also mit dem Tagesordnungspunkt acht fort! Ist das in Ordnung? – Ich stelle Einverständnis fest.
Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert heute den Senat auf, eine Bundesratsinitiative zu starten mit dem Ziel, den mittelalterlichen Meisterzwang, ein Relikt aus alten Zeiten, endlich abzuschaffen!
Wir fordern Gewerbefreiheit für das Handwerk in Deutschland. Wir wollen, dass sich das Bündnis für Arbeit zu einem Bündnis für Gewerbefreiheit weiterentwickelt, wie es auch in allen anderen europäischen Ländern gilt. Damit könnten Existenzgründungen in Deutschland wie in allen anderen Ländern Europas wesentlich erleichtert werden. Experten der Monopolkommission der Bundesregierung, also nicht gerade eine den Grünen nahe stehende Kommission, prognostizieren eine Million zusätzliche Arbeitsplätze im Handwerk für Deutschland durch das Abschneiden eines alten Zopfes. Ich denke, da sollten auch Sie mitmachen!
Zur Erinnerung: Im Mittelalter konnten nur diejenigen ein Handwerk betreiben, die einer Zunft angehörten. In den meisten Ländern Europas sind diese ––––––– *) Von der Rednerin nicht überprüft.
mittelalterlichen Zunftordnungen im Laufe des achtzehnten Jahrhunderts aufgehoben worden. Mein Kollege Hermann Kuhn hat mir gestern noch erzählt, dass in der Hamburger Chronik anschaulich beschrieben ist, wie im Mittelalter die Bönhasen bei der Ausübung ihrer Gewerbe durch Hamburg gejagt, zum Teil gesteinigt und mit sehr rabiaten Methoden von den Zünften verfolgt worden sind.
Der Meisterzwang in Deutschland ist seit 1935 wieder fest verankert. Im deutschen Handwerk darf sich im Wesentlichen seitdem nur selbständig machen, wer einen Meisterbrief vorweisen kann oder einen Meister anstellt. Die verschiedenen Möglichkeiten, ohne Meisterbrief selbständig zu arbeiten, werden von den Behörden und Handwerkskammern in Bremen, das werden Sie in der Zeitung gelesen haben, sehr restriktiv ausgelegt und angewandt. Wir haben ja hier ganz aktuelle Beispiele, dass zum Beispiel Gewerbeausübende aus dem Malergewerbe mit Bußgeldern in fünfstelliger Höhe belegt worden sind, also mit 60 000 oder 70 000 DM. Das ist in Bremen keine Seltenheit, in Bremen wird das im Bundesvergleich sehr hart durchgezogen. Wir befinden uns im Ranking, wenn man das einmal bei allen Bundesländern macht, im vorderen Drittel. Hier wird also sehr rabiat gegen diejenigen, die ohne Meister ihrem Gewerbe nachgehen, durchgegriffen.
Wir meinen, der Meisterzwang verhindert im Handwerksbereich die Schaffung neuer Arbeitsplätze, und das Handwerk sperrt damit Wettbewerber aus. Für viele Existenzgründerinnen und Existenzgründer im Handwerk ist die Ablegung des – so heißt es genau – großen Befähigungsnachweises eine große Hemmschwelle. Für viele ist es schlichtweg zu teuer oder gar nicht zu realisieren, weil sie zum Beispiel Kinder haben, das nimmt einen sehr großen zeitlichen Aufwand in Anspruch. Die hohen Kosten von 20 000 Euro kann man auch nicht einmal so nebenbei aus der Portokasse finanzieren.
Wir meinen auch, dass dieser große Befähigungsnachweis gar nicht für alle angestrebten Tätigkeiten notwendig ist. Die Gesellen in Deutschland sind gut qualifiziert. Wir haben hier einen überaus hohen Qualitätsstandard bei der Ausbildung in den verschiedenen Berufen. Viele Tätigkeiten in Deutschland werden auch gar nicht mehr von den Meistern erbracht, sondern in der Mehrzahl, das kann man sich auch noch einmal anschauen, werden die Tätigkeiten von Gesellen verrichtet. Wir finden, die Handwerksordnung ist nicht flexibel genug, und sie muss modernisiert werden.
Wir reden hier in der Bürgerschaft oft über Existenzgründer und Existenzgründerinnen und darüber, dass man das erleichtern will. Der Berufsverband unabhängiger Handwerker und Handwerkerinnen, kurz BUH genannt, hat einmal geforscht und gefragt,