Protocol of the Session on December 13, 2000

(Zuruf der Abg. Frau D r. T r ü p e l [Bünd- nis 90/Die Grünen])

Ja, eben! Und Sie reden noch 1999, 2000 und wahrscheinlich auch 2005 noch vom Ocean-Park, Frau Dr. Trüpel, weil Sie kein anderes Thema haben, das Sie besetzen können! Das ist das einzige Thema!

(Abg. Frau D r. T r ü p e l [Bündnis 90/ Die Grünen]: Ihre Fehler sind das!)

Was Biotechnologie mit Ocean-Park zu tun hat, das sind nun wirklich zwei völlig voneinander getrennte Sachgebiete. Sie versuchen nun wieder, irgendwelchen Honig daraus zu saugen, weil Sie sich im Thema Ocean-Park fit fühlen und sich dem Thema Biotechnologie offensichtlich nicht sachgerecht nähern können.

(Zurufe vom Bündnis 90/Die Grünen)

Es gibt keinen inhaltlichen Zusammenhang zwischen der Biotechnologie und dem Ocean-Park.

(Abg. Frau D r. T r ü p e l [Bündnis 90/ Die Grünen]: Das habe ich auch nicht be- hauptet!)

Sie haben gesagt, wir hätten unseren Blick jahrelang immer nur auf den Bereich Ocean-Park in Bremerhaven fokussiert und alle anderen Projekte abgeblockt. Wann sind Sie eigentlich das letzte Mal in Bremerhaven gewesen, Frau Dr. Trüpel?

(Beifall bei der CDU)

Wann sind Sie das letzte Mal da gewesen und haben gesehen, was wir im Fischereihafen machen, was wir im Bereich Bohmsiel machen, was wir an Gewerbeerschließungen machen? Wann sind Sie einmal im BILB gewesen, Frau Dr. Trüpel? Wann sind Sie einmal durch das stadtbremische Überseehafengebiet gefahren und haben gesehen, was wir an Kajenverlängerungen, an Hinterlandfläche, was wir auf dem Carl-Schurz-Gelände gemacht haben?

(Abg. Frau L i n n e r t [Bündnis 90/Die Grünen]: Aber das hat jetzt etwas mit Bre- merhaven zu tun! – Abg. T e i s e r [CDU]: Ja, wo waren Sie denn?)

Wann sind Sie einmal in der Innenstadt gewesen, Frau Dr. Trüpel, und haben sich angesehen, was wir im Tourismusbereich gemacht haben mit dem Schifffahrtsmuseum, mit dem Cityport, mit dem GeesteWanderweg, mit dem Magazin für das MorgensternMuseum? Alles Landesmittel, Frau Dr. Trüpel, und Sie haben immer nur Ihren Scheuklappenblick auf das Ocean-Park-Gelände gerichtet!

(Beifall bei der CDU)

Sie haben von Bremerhaven keine Ahnung, das will ich Ihnen an dieser Stelle sagen! Das ist jetzt nicht als Giftspritze gemeint, sondern als freundschaftlicher Ratschlag unter Kollegen.

(Heiterkeit – Beifall bei der CDU)

Ich lade Sie herzlich ein, sich einmal in Bremerhaven umzuschauen. Ich weiß, Sie können sich jetzt nicht wehren, weil Sie leider keine Redezeit mehr haben, Sie haben schon dreimal geredet. Es tut mir schrecklich Leid,

(Heiterkeit)

aber wir können es ja gern draußen noch einmal miteinander besprechen.

Ich würde mich freuen, Frau Dr. Trüpel, wenn Sie mit solch offenen Augen, wie Sie das Musical betrachten, wie sie den Ocean-Park betrachten, wie Sie den Space-Park betrachten, einmal nach Bremerhaven kommen würden. Ich biete mich gern an, dass Sie mit mir statt Herrn Schramm, der Ihnen vielleicht immer nur die etwas verwinkelten Ecken zeigt,

(Heiterkeit und Beifall bei der CDU)

in Bremerhaven einmal mit offenen Augen und klarem Blick durch die Stadt fahren und schauen, was die CDU gemeinsam mit der SPD für diese Stadt alles bewegt hat. Ich bin sicher, Sie werden erstaunt sein! – Vielen Dank!

(Beifall bei der CDU)

Meine Damen und Herren, weitere Wortmeldungen nicht vor.

Die Aussprache ist geschlossen.

Wir kommen zur Abstimmung.

Wer dem Antrag der Fraktionen der CDU und der SPD mit der Drucksachen-Nummer 15/561 seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD, CDU und Abg. T i t t m a n n [DVU])

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen Bündnis 90/Die Grünen)

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt dem Antrag zu.

Im Übrigen nimmt die Bürgerschaft (Landtag) von der Antwort des Senats mit der Drucksachen-Nummer 15/545 auf die Große Anfrage der Fraktionen der CDU und der SPD Kenntnis.

Meine Damen und Herren, eigentlich war jetzt vorgesehen, in der Tagesordnung mit Tagesordnungspunkt sechs fortzufahren. Ich mache Ihnen aber den Vorschlag, dass wir die Viertelstunde bis zur Mittagspause nutzen und die Tagesordnungspunkte ohne Debatte aufrufen und abstimmen.

Ich höre keinen Widerspruch, dann werden wir so verfahren.

Gesetz zur Änderung des Bremischen Landesmediengesetzes

Mitteilung des Senats vom 7. November 2000 (Drucksache 15/516) 1. Lesung 2. Lesung

Wir kommen zur ersten Lesung.

Die Beratung ist eröffnet. – Wortmeldungen liegen nicht vor. – Die Beratung ist geschlossen.

Wir kommen zur Abstimmung.

Wer das Gesetz zur Änderung des Bremischen Landesmediengesetzes, Drucksachen-Nummer 15/ 516, in erster Lesung beschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

Ich bitte um die Gegenprobe!

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) beschließt das Gesetz in erster Lesung.

(Einstimmig)

Meine Damen und Herren, interfraktionell wurde vereinbart, Behandlung und Beschlussfassung in erster und zweiter Lesung vorzunehmen. Ich lasse deshalb darüber abstimmen, ob wir jetzt die zweite Lesung durchführen wollen.

Wer dafür ist, die zweite Lesung durchzuführen, den bitte ich um das Handzeichen!

Ich bitte um die Gegenprobe!

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) beschließt entsprechend.

(Einstimmig)

Wir kommen zur zweiten Lesung.