Das Zweite, was er sagte, war, er brauche Firmen, mit denen er Geschäfte machen könne. Das ist vollkommen richtig, das ist das, was Firmen immer wollen.
Das Dritte, was in diesem Programm steht, ist, ich brauche qualifizierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Das Landesprogramm, das vorliegt, setzt auch darauf. Wenn Sie sagen, das Wirtschaftsressort hat schon Papiere vorgelegt, und die sind doch schnell: Meinen Sie, dass das einen drüben in Amerika interessiert, ob die Wirtschaftsbehörde schneller war als die Bildungsbehörde und schlechter als die Arbeitssenatorin? Wichtig ist, dass das Land Bremen eine Antwort darauf hat
und nicht ein Senatsbereich, der wichtig ist! Da sind wir doch gar nicht so weit auseinander, dass das, was die Wirtschaftsbehörde liefert und geliefert hat, gute Bausteine sind. Aber bitte, lassen Sie uns aufhören mit diesem die Einen sind die Guten, die anderen sind die Schlechten!
Auch die Grünen mit der Aktuellen Stunde, die dazu nötig ist, dass wir darüber reden: Wir brauchen ein Wir-Gefühl im Lande Bremen, dass wir es auch umsetzen wollen. „Wir in den Niederlanden“, heißt es drüben in Amerika, da ist das angekommen, dass die Niederlande bereit sind, in dem Bereich zu investieren.
Ja, gut! Nun ist das schwierig bei der Zeit und bei den Perspektiven. Ich wäre ja auch froh, wenn ich heute nicht hier stehen würde, meine Kollegen, wir als Fraktion wären froh, wenn das Landesprogramm beschlossen wäre. Es ist noch nicht beschlossen, insoweit kann ich es auch entsprechend betonen.
Es wäre schön, wenn das Landesprogramm denn alsbald, nachdem die Probleme hinsichtlich der langfristigen Finanzierung gelöst sind, beschlossen würde. Ich habe gestern die Debatte im Radio ein Stück weit verfolgen können, insoweit passte das Zitat zu Herrn Schrörs optimal. Wir haben gestern über langfristige Investitionen geredet, die wir heute tätigen. Wenn wir heute nicht im Bereich von Medienpolitik, E-Commerce, E-Business investieren, heute investieren für die Zukunft, dann weiß ich nicht, wann das Land Bremen zeitnah investieren sollte. Ich halte jede Mark in diesem Bereich für sinnvoll investiert und für heute investiert, weil wir Kompetenz und qualifizierte Ausbildungsplätze brauchen.
Ich bin mir bewusst, dass mit diesen Reden natürlich die Generationen nach mir vielleicht Schwierigkeiten haben. Meine fünf Monate alte Tochter wird bestimmt noch einiges im Land Bremen dafür bezahlen, aber ich wäre froh, wenn wir im Bereich der Medienkompetenz meiner Tochter später sagen könnten, wir haben damals, unsere Bürgerschaft hat dafür gesorgt, dass wir den Grundstein dafür gelegt haben, dass es im Land Bremen weiter geht.
Insoweit wäre ich sehr froh, wenn unsere Debatte dazu beigetragen hat, dass der Senat festgestellt hat, dass das Parlament ziemlich einig ist. Insoweit hat die Aktuelle Stunde einen Sinn gehabt. Bei T.I.M.E.lag passt für mich am besten heute Jetlag. Insofern war die Rede heute auch sehr euphorisch, denn wenn man erst kurz vorher von einer Reise in das kleine Land Bremen zurückkommt und gesehen hat, was drüben passiert, und dann fragt man sich manchmal wirklich —
ja, es ist doch so! —, worüber denken wir eigentlich nach. Ich glaube, dass das Programm Mediennutzung, IuK die richtige Antwort ist, damit eine Firma wie US-Internet-Working aus Minneapolis, hier herüberkommt, denn Silicon Valley, das will ich auch noch einmal sagen, ist heute nicht mehr San Francisco allein, Silicon Valley ist Washington, D.C., der Staat von Maryland und Houston, Silicon Valley ist fast ganz Amerika. Ich wäre froh, wenn wir eines Tages sagen könnten, Silicon Valley Bremen. Wir haben heute dazu beigetragen. — Vielen Dank!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Frau Stahmann, Sie nennen es Seiltanz, ich nenne es Pas de deux, jedenfalls wie auch immer,
jetzt der erste Teil: Kurz gefasst, die Koalition hat sich vereinbart, diesem Thema besondere Bedeutung zuzumessen. Erlauben Sie mir, dass ich zunächst einmal definiere, worum es eigentlich geht! Das macht sich manchmal ganz gut, wenn man weiß, dass das Wort Multimedia eine Menge beinhalten kann und damit auch eine Menge an Fehlermöglichkeiten. Ich definiere also zumindest, was wir darunter verstehen.
„Bremen in time“ ist der Titel des Landesprogramms, er umfasst die Segmente Telekommunikation, Informationstechnik, Multimedia und Entertainment. Einen Teil davon haben wir heute Morgen ja schon erlebt.
Zu Multimedia, Herr Dr. Kuhn, eine Definition: Alle computergestützten, interaktiven, online, offline Medien- und Kommunikationsprodukte, die mindestens drei Darstellungsformen beinhalten, Text, Bild und beides kombiniert, also Bild und Text, das sind die Voraussetzungen.
Nun ein Wort zu den ökonomischen Notwendigkeiten: Jedermann weiß, jedermann spricht jedenfalls so darüber, als wisse er es, die Wachstumszahlen dieser Industrie sind beachtlich. Wenn man sich gelegentlich die Börsenkurse und die tatsächliche faktische Orientierung ansieht, dann fragt man sich, ob Börsenkurse ein Selbstwert sind. In Amerika etwa werden die gesamten Industrien dieser Art mit ihren tatsächlichen Zahlen nach etwa 13 Milliarden DM Umsatz bemessen, und der Börsenwert liegt über 400 Milliarden DM, daraus mag jeder seine eigene Schlussfolgerung ziehen. Ich nenne das nur als Indikator für den Wachstumswert dieses Zukunftssegmentes, wie wir uns ja angewöhnt haben zu sagen.
Der Erfolg der Sanierungsstrategie dieses Landes, also Bremens, wird auch maßgeblich dadurch bestimmt, ob es uns gelingt, die Chance der Informationsgesellschaft strukturpolitisch zu nutzen. Vor allem ist dabei darauf hinzuweisen, dass beim Übergang in die Informationsgesellschaft schnelles Reagieren auf sich schnell verändernde Rahmenbedingungen eine entscheidende Rolle spielt. Wir bemühen uns, für das digitale Bremen — wenn ich wir sage, meine ich die Wirtschaft — den Motor, wie soll ich sagen, zu bewegen.
Bevor Sie einseitig reagieren, warten Sie es doch ab! Dass dabei Bildung und Wirtschaft vor allem Hand in Hand gehen oder Kopf in Kopf oder Einsicht in Einsicht — suchen Sie sich etwas aus! —, ist ein Selbstläufer, auch in der Reihenfolge Bildung und Wirtschaft.
Wo setzen wir die Schwerpunkte? Mit der Entwicklung des IuK- und Multimediathemas befindet sich Bremen längst in einem Standortwettbewerb. Rankingtabellen auf der bundesdeutschen Multimedialandkarte zeigen uns im unteren Teil, eher Abstiegskandidat als Aufstiegskandidat, um es fußballerisch auszudrücken, und wir haben eine Menge zu tun und zu leisten. Ich denke, da sind wir uns einig.
Entscheidende Chancen können in einer globalen Informationsgesellschaft insbesondere durch Schaffung eigenständiger Profile entwickelt werden, und das Eigenständige ist in diesem Fall besonders zu betonen, denn Alle-machen-Alles kann auf Dauer nicht, jedenfalls nicht in Bremen, finanziert werden. Damit konzentrieren wir uns auf Handel, Logistik, Verkehr, Mobilität, Luft- und Raumfahrt, Freizeit, Touristik, Gesundheitswesen, Kultur und Medien.
Die Entwicklung einer modernen Verwaltung gehört selbstverständlich auch in diesem Zusammenhang erwähnt. Erste Projekte befinden sich in der Umsetzung, ich darf darauf hinweisen, Bremen, die Logistikcompany, Bremen, E-Business-Zentrum Nordwestdeutschland, und das Medienkompetenzzentrum Bremen. Wir haben bisher in einer kleinen Redaktionsgruppe gearbeitet. Das Wirtschaftsressort hat bereits im Dezember 1999 ein großes Teilprogramm vorgelegt und ist damit im Thema auch in der längerfristigen Betrachtung. Erste Projekte befinden sich in der Umsetzung, ich habe darauf hingewiesen. Es liegt in der Natur der Sache, dass die Wirtschaft, weil es sich überwiegend um wirtschaftlich orientierte Möglichkeiten handelt, die faktische Federführung bisher übernommen hat.
Externer Sachverstand fließt heute in die Konzeption und die Projektentwicklung unserer Vorhaben ein. Wir haben dafür gesorgt, dass Wirtschaft und das Landesprogramm eng miteinander verzahnt sind, der Räderablauf also organisiert ist. Unter Federführung der Senatskanzlei haben in und an einer Steuerungsgruppe die Vertreter aller Ressorts, der Bevollmächtigte beim Bund für Europa und Entwicklungszusammenarbeit, die umsetzenden Gesellschaften, Radio Bremen, die Landesmedienan
stalt, die Landesfrauenbeauftragte, der Magistrat der Stadt Bremerhaven und der Landesbeauftragte für den Datenschutz teilgenommen. Für die Umsetzung besteht dieses Szenario: Die Ressorts sind für die Inhalte und die Entwicklung von Maßnahmen verantwortlich, die BIA und die BIS in Bremerhaven sorgen für die Umsetzung.
Nun auch diese Hinweise kurz und knapp gefasst, ich bemühe mich jedenfalls: Bei den Fördermaßnahmen ist darauf zu achten, dass sie keine Vorhaben beinhalten, für die es bereits Lösungen am Markt gibt, dass sie nicht nachteilig in den Wettbewerb der Privatwirtschaft eingreifen, dass sie klar definierte und nachprüfbare Ziele aufweisen — reine Demonstrationsobjekte mögen die Lust der Beteiligten, aber nicht unbedingt die Profitabilität einer strukturorientierten Regionalwirtschaft befördern —, aufwandsund zeitmäßig überschaubar sind und vor allem einer Erfolgskontrolle zu unterziehen sein müssen. Ich könnte es auch noch anders formulieren: Die Programme müssen eigenständig sein, wirtschaftlich nachprüfbar, und sie müssen einen Standortvorteil für Bremen bedeuten.
Die Fragen nach der Laufzeit des Finanzrahmens und der Organisation werden noch auf der Arbeitsebene geklärt, aber wir werden uns bemühen, die Finanzfrage so zu organisieren, dass sie nachmessbar und begreifbar ist. Bei einem Projekt dieser Größenordnung, auch das muss man anwenden, und bei den ständigen Veränderungen kann man in der Feinjustierung nicht davon ausgehen, dass man im Parlament bis auf jeden i-Punkt genau antworten kann. Soweit der Wirtschaftssenator!
Der Pas de deux macht Ihnen hoffentlich Spaß, jedenfalls ist er in der Choreographie der großen Koalition, so denke ich, eine anmutige Vorstellung. Ich bin sicher, der Bürgermeister wird das bestätigen. — Vielen Dank!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Genau wie der Kollege Hattig es eben angekündigt hat, möchte ich gern meinen Teil dazu beitragen, damit Frau Stahmann und alle anderen nicht denken, dass wir im Streit sind. Wir sind uns in der Koalition und insbesondere im Senat und zwischen den Ressorts in der Sache einig. Was Sie da über Ihre Pressekonferenz veröffentlicht haben, macht ja auch deutlich, dass wir nicht gegeneinander laufen, sondern dass wir uns so, wie Herr Hattig es eben vorgetragen hat, ehrgeizig verständigt haben.
sich alle auf die Haushaltsberatung in der nächsten Sitzung konzentrieren und wir noch eine Reihe von Hängepartien haben, ist es nicht so schwierig, sich vorzustellen, dass geklärt werden muss, ob wir zur Finanzierung dieser von uns allen gewollten Sache — wir sind in der Sache nicht auseinander — einen sehr mutigen, übrigens gelegentlich von Ihnen immer wieder kritisierten Vorgriff auf die nächste Legislaturperiode machen. Sie müssen nicht so tun, als wenn Sie diese Finanzeinwände mit parteipolitischen Autoren identifizieren müssen. Wenn ich Herrn Zachau anhöre, was der zu unseren Finanzproblemen sagt, wenn ich mir Helga Trüpel anhöre, wenn ich mir Ihre Freunde in der „taz“ ansehe, dann machen wir da überall ganz schreckliche Sachen. Nun nickt er. Das finde ich ja schon einmal gut.
Ich denke, daraus können Sie uns keinen Vorwurf machen, dass wir im Beratungszusammenhang mit den Abschlussberatungen der Haushalte 2000/2001, wir sind wirklich in den allerletzten Abstimmungen, das steht auch in der Zeitung, auch in dieser Frage eine Verständigung suchen. Ich bin ganz zuversichtlich, der Kollege Hattig ist ganz zuversichtlich, dass wir das hinbekommen.
Was die Koordinierung angeht, das hat er eben richtig gesagt, sind die beiden Hauptakteure der Bildungssenator und der Wirtschaftssenator. Nehmen Sie die beiden doch einmal so, wie sie sind! Sie sind ehrgeizig, sie wollen nach vorn, sie wollen nicht irgendwo in der Etappe Abstiegsplätze haben, sondern wollen beide ganz vorn sein. Nehmen Sie die beiden einmal mit ihrem fachpolitischen Ehrgeiz! Ich fühle mich da auf eine wunderbare Weise fachlich ehrgeizig begleitet. Ich habe überhaupt keine Sorge, dass wir in Gefahr sind, uns zu zerreden, dass wir etwas desorientieren. Dieses Stück Restarbeit, das wir bei der Finanzierung dieses Programms noch vor uns haben, schaffen wir auch noch. Ich bin ganz zuversichtlich — der Fraktionsvorsitzende, der eine Jens nickt, der andere nickt jetzt auch —, wir schaffen das!
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Es liegt in meiner Natur, ich kann Herrn Scherf nicht das letzte Wort lassen. Nach dieser Debatte sehe ich, dass es notwendig war, sie zu füh––––––– *) Von der Rednerin nicht überprüft.
ren. Wir wollten sie schon vor längerer Zeit führen, da hat Herr Bürger noch eingelenkt und auf uns eingewirkt und hat gesagt, Frau Stahmann, warten Sie doch noch einmal ab. Da hatten wir ja auch ein Einsehen.
Ja, Sie haben so ein paar Perlen bei sich in den Reihen sitzen! Aber es hat bisher keine Antworten gegeben. Die Kompetenzfrage ist für mich immer noch ungeklärt, auch die Umsetzung. Es ist Ihr Koalitionsbeschluss gewesen. Es ist Ihr Antrag in der Bürgerschaft gewesen, den wir dann noch argumentativ mit dem Bereich Entertainment angereichert haben, dass man die Filmförderung mit einbringen soll, das hatte Herr Schildt auch vorher gesagt. Das ist richtig. Unser Antrag wurde ja damals abgelehnt.
Aber, meine sehr verehrten Damen und Herren, eine Kleinigkeit: Im Juni beraten wir den Haushalt. Im Haushalts- und Finanzausschuss müssen aber alle Anträge eingereicht werden. Nirgendwo habe ich irgendetwas gesehen, wie dieser Bremer Eigenanteil finanziert werden soll.