Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrte Frau Ministerin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Titel dieser Regierungserklärung lautet "Landwirtschaft 2030: nachhaltig, smart, fair" und trifft damit die Herausforderungen der Landwirtschaft in Bayern auf den Punkt. Nachhaltig, smart und fair muss die Landwirtschaft werden, damit unsere natürlichen Lebensgrundlagen auf Dauer geschützt und erhalten bleiben. Ein weiterer Punkt wäre auch noch wichtig: die Zusammenarbeit zwischen Umweltministerium und Landwirtschaftsministerium. Mensch, Tier und Umwelt müssen zusammen gedacht werden – Originalzitat –, aber dafür muss auch zusammen- und nicht gegeneinander gearbeitet werden. Die Veränderungen werden riesig sein. Hier darf man keine Angst davor haben, klar Position zu beziehen und vielleicht auch manche vor den Kopf zu stoßen. Ich freue mich sehr, dass die Ministerin alle unsere grünen Ideen aufgenommen hat: ÖkoModellregionen dauerhaft fördern, Öko-Board einrichten, digitale Plattformen für die Vermarktung schaffen, Ausstieg aus der Anbindehaltung, um nur einige zu nennen. Das zeigt aber vor allem eines: Die CSU und die bayerische Landwirtschaftspolitik sind von uns GRÜNEN und von der Wirtschaft getrieben. Originalzitat der Ministerin: Die Wirtschaft schafft Fakten. – Das ist, ehrlich gesagt, ein Armutszeugnis für die Politik:
Denn wohin führt Getriebensein? – Das Aussitzen von Problemen verhindert wohlüberlegte politische Maßnahmen.
Kommen wir jetzt zu den drei Punkten: Was heißt nachhaltig? – Nachhaltig bedeutet, dass ökonomische, ökologische und soziale Aspekte gleichwertig berücksichtigt werden. Das heißt, landwirtschaftliche Bewirtschaftung und die damit verbundenen Auswirkungen auf die Menschen, die Tiere und die Umwelt müssen zusammen gedacht werden. Der Ökolandbau könnte hierfür das Vorbild sein, aber der Ökolandbau braucht dafür viel mehr Geld für Forschung, Ausbildung und Beratung. Fruchtfolgen, Produktivität ohne klimaschädlichen Mineraldünger, Tiergesundheit, pestizidfreie Landwirtschaft – diese agrarökologischen Maßnahmen sind für die gesamte Landwirtschaft wichtig.
Der Ökomarkt ist ein Wachstumsmarkt. 22,3 % Wachstum gab es im Jahr 2020. Somit ist der Markt vorhanden. Die Erzeugung muss nun nachziehen.
Übrigens ist es auch das erste Mal, dass ich dies heute so gehört habe. Sonst wurde immer umgekehrt argumentiert: Wenn wir den Markt hätten, würden wir es gerne tun. Die Zahlen sind da, der Markt ist da, also muss auch etwas in der Erzeugung passieren. Übrigens finde ich Ökolandbau europa- und weltweit wichtig. Ökolandbau hat auch für den Rest der Welt außerhalb von Bayern positive Auswirkungen auf Umwelt, Tier und Menschen.
Was bedeutet smarte Landwirtschaft? Digitalisierung ist kein Allheilmittel, aber sie kann ein Handwerkszeug für weniger Bürokratie sowie mehr Klimaschutz und Naturschutz sein. Die große Frage der Datenhoheit ist dabei bis jetzt nicht geklärt. Wem gehören denn die Daten? Sollen diese alle privaten Konzernen zur Verfügung gestellt werden? Haben diese die Datenhoheit, oder wäre es doch sinnvoll, wenn die öffentliche Hand hier mehr Einfluss nehmen und zum Beispiel digitale Plattformen zur Verfügung stellen würde?
Nun komme ich zum Punkt Fairness. Was heißt Fairness in der Landwirtschaft? Diesen Punkt möchte ich ein bisschen ausführlicher behandeln. Wir als Gesellschaft müssen fair gegenüber der Landwirtschaft sein. Seit dem Volksbegehren "Rettet die Bienen" erleben wir eine große und intensive Diskussion über die Landwirtschaft. Das ist gut so. Viel zu viele Menschen konsumieren gedankenlos, am Land und in der Stadt. Sie wissen nicht mehr, woher unsere Lebensmittel kommen und wie oder wer diese erzeugt. Deshalb ist das Anliegen der Bäuerinnen und Bauern sowie der landwirtschaftlichen Erzeuger mehr als berechtigt, mehr Wertschätzung für ihre Arbeit zu verlangen.
Aber wie soll diese Entfremdung eigentlich aufgehalten werden? Der Strukturwandel war riesig. Ich nenne nur ein Beispiel: In unserem Dorf gab es 1974 noch 24 Bauern. Heute sind es zwei, übrigens Biobauern. Wie sollen Menschen hier Kontakt zur Landwirtschaft aufnehmen? 16 % aller Nutztiere in Bayern stehen auf der Weide. Das ist eine sehr geringe Zahl. Insofern darf man sich nicht wundern, wenn Kinder nicht mehr wissen, wie Nutztiere aussehen. Discounter auf der grünen Wiese – wer hat das gefordert und gefördert? – CSU, Politik, Landesentwicklungsprogramm. Wir haben schon längst x Bürgerbegehren dagegen angestrengt. Immer hieß es: Die Wirtschaft muss wachsen. Discounter auf der grünen Wiese haben die Dörfer ausbluten lassen. – Das wollt ihr jetzt typischerweise mit viel Geld rückgängig machen. Erst Strukturen zerstören und dann wieder mit viel Geld aufbauen! Das ist keine sinnvolle Politik.
Deshalb sind die Öko-Modellregionen so wichtig. Wir sind immer voll hinter diesem Konzept gestanden, obwohl es ein CSU-Programm ist; denn wir sind zu der Feststellung fähig: Sinnvolle Programme unterstützen wir. Daher freue ich mich sehr über die heutige Aussage, dass die Öko-Modellregionen auf Dauer mit 50 % unterstützt werden; denn die Öko-Modellregionen leisten eine unglaublich tolle Arbeit auf regionaler Ebene. Sie verbinden die Landwirtschaft, die Verarbeitung und die Vermarktung, sie verbinden Verbraucherinnen und Verbraucher sowie die Bildungsinstitutionen. Dies ist ein großer Wert. Hier arbeiten sehr viele engagierte Menschen. Diese hätte man sehr im Regen stehen lassen, wenn man sie nicht weiterhin gefördert hätte. Fair gegenüber der Landwirtschaft und übrigens auch gegenüber den sehr engagierten Landfrauen und Landesbäuerinnen wäre es gewesen, wenn die Projektwoche Alltagskompetenz, auf die jetzt alle so stolz sind, durch ein Schulfach "Ernährung und Umwelt" ersetzt worden wäre. So war es näm
lich im Volksbegehren ursprünglich vorgesehen. Das wäre auch politisch leicht umzusetzen, ebenso wie Schulgärten und Schulküchen für jede Schulart, von der Grundschule bis zum Gymnasium. Das ist politisch möglich, und es wäre wesentlich effektiver und sinnvoller als Urban Farming.
Fairness und Wertschätzung verdienen auch die vielen saisonal Beschäftigten in der Landwirtschaft, die Spargelstecher und Gurkenerntehelfer, genauso wie die Bäckereifachverkäuferinnen und die Arbeiterinnen und Arbeiter in den Fleischfabriken. Fairness und Wertschätzung verdient das gesamte Lebensmittelhandwerk. Wer es mit den Lebensmitteln aus Bayern ehrlich meint, muss zum Anfang der Kette zurückkommen. Ist es fair, wenn in anderen Ländern wertvolle landwirtschaftliche Flächen der dortigen regionalen Lebensmittelerzeugung entzogen werden? Ist es fair, unsere Schweine mit südamerikanischem Soja zu füttern, damit wir Fleisch nach China und Vietnam exportieren können? – Diese Art der Landwirtschaft ist weder nachhaltig noch fair.
Deshalb lautet der politische Auftrag: Das Siegel "Qualität aus Bayern" muss endlich ehrlicher werden. Wir dürfen keine Futtermittel mehr aus Drittstaaten importieren und kein Palmöl mehr in Milchaustauschern verwenden.
Sinnvoll ist es, sich für eine nachhaltige, smarte und faire Landwirtschaft einzusetzen. Das machen wir GRÜNE übrigens schon seit dreißig Jahren. Die CSU geht eigentlich diesen Weg nur, weil sie von einem veränderten Bewusstsein in der Bevölkerung dazu getrieben wird. Siehe Volksbegehren! Das ist wenig glaubwürdig. Eure Landwirtschaftspolitik der letzten Jahrzehnte war alles andere als nachhaltig, smart und fair. Zur Glaubwürdigkeit würde es beitragen, diese Fehler einmal einzugestehen. Das ist aber in eurer anscheinend angeborenen Überheblichkeit nicht möglich. Es gibt also noch viel zu tun. Lassen wir uns politisch nicht treiben, sondern begegnen wir diesen Herausforderungen aktiv und mit einer positiven Grundhaltung.
Vielen herzlichen Dank, Frau Abgeordnete Sengl. – Es gibt noch eine Zwischenbemerkung von Herrn Mannes. Bitte schön.
Frau Sengl, ich habe eine Nachfrage zu Ihren Ausführungen. Wenn ich es richtig verstanden habe, haben Sie gerade gesagt, dass Sie den ökologischen Landbau maximal ausbauen wollen, das aber nicht nur in Bayern und in Deutschland, sondern auf der ganzen Welt. Selbstverständlich ist das gerechtfertigt, wenn es ein Premiumprodukt ist. Sie müssen aber einen Markt dafür haben. Sonst ist es nämlich Planwirtschaft.
Sie wissen bestimmt, dass der Ökolandbau geringere Erträge bringt. Das möchte ich einmal verstehen. Glauben Sie denn nicht, dass es eine Gefahr ist, wenn wir weniger produzieren und damit weniger essen können und wenn wir dann Lebensmittel aus anderen Ländern importieren? Wir würden dadurch die globalen Märkte so verschieben, dass die Menschen in den Entwicklungsländern weniger zu essen haben. Sind Sie noch nicht darauf gekommen? Sehen Sie das auch als Gefahr? Dazu hätte ich gern eine Antwort, zumal Sie auch gesagt haben, Sie wollten dieses Modell nach Südamerika und nach Südafrika exportieren.
Erstens einmal werden 30 % aller Lebensmittel weggeschmissen. Wenn wir diese gigantische Ressourcenverschwendung nicht hätten, würde es ganz anders aussehen.
Zweitens. Ich glaube, dass wir in der westlichen Welt eher überernährt sind. Die Lebensmittel sind weltweit ungerecht verteilt. Nach der Kalorienzahl werden heute Lebensmittel für 12 Milliarden Menschen produziert. Das ist Fakt. Die Lebensmittelverteilung ist aber sehr ungerecht. Gleichzeitig hungern fast 900.000 Menschen. Das ist nicht in Ordnung.
Man muss ganz klar sagen: Unsere westliche Ernährungsweise, die sehr fleischbasiert ist – das wissen Sie auch –, führt dazu, dass wir sehr viele Flächen in anderen Ländern belegen, die der Lebensmittelproduktion für die dort lebenden Menschen entzogen werden. Für den Klimaschutz, für uns Menschen und für die Gerechtigkeit in der Lebensmittelerzeugung und –verteilung wäre es wichtig, dass wir eine fleischreduzierte Ernährung hätten, dass wir auch in unserem eigenen Anbau mehr Diversität hätten und dass die Landwirtschaft insgesamt so produziert, um Ernährungssouveränität für alle Menschen in allen Ländern garantieren zu können.
Vielen Dank. – Dann darf ich den nächsten Redner aufrufen. Es ist der Kollege Nikolaus Kraus von den FREIEN WÄHLERN. Herr Kraus, bitte schön. – Auch heute wieder ein Dankeschön an die Offiziantinnen und Offizianten, die sich um die Hygiene sorgen.
Wir alle hoffen, dass wir sie für diese Tätigkeit nicht mehr allzu lange brauchen. Im Augenblick brauchen wir sie aber leider doch noch. – Bitte schön, Herr Abgeordneter.
Sehr geehrtes Präsidium, liebe Landwirtschaftsministerin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Landwirtschaft hat ein großes Problem. Was ist das große Problem? – Sie ist zu gut. Warum ist sie zu gut? – Ich war einmal bei einem Vortrag eines Landmaschinenherstellers in der Oberpfalz, der gesagt hat: Die Landwirtschaft hat den Auftrag bekommen, die Weltbevölkerung und unsere Bevölkerung mit Lebensmitteln zu versorgen. Seit Menschengedenken oder Menschenbestehen sind wir vielleicht die zweite oder dritte Generation, die Lebensmittel im Überfluss hat. Unsere Eltern und Großeltern haben noch echten Hunger gehabt, als es noch Lebensmittelmarken gab. Wir haben vielleicht nur Hunger, weil wir heikel sind und etwas nicht mögen. Das ist das Problem. Bei diesem Vortrag wurde an das Publikum die Frage gerichtet: Wer von euch wäre gerne etwas schwerer? – Auf diese Frage wird es wenig Antworten geben. Aufgrund dieser Überproduktion sind auch andere Probleme entstanden. Was heißt Überproduktion? – Überversorgung.
Jetzt aber zu den drei Punkten der Regierungserklärung. Einige Kollegen sind schon darauf eingegangen. Ich beginne von hinten mit dem Begriff "fair". Fair heißt gerecht, angemessen und anständig, und zwar immer aus dem Blickwinkel des Betrachters. Fairtrade ist mittlerweile auch in der Kommunalpolitik ein großes Thema. Es geht um kontrollierten Handel, Mindestpreise und gerechte Preise.
Was sind gerechte Preise für die Landwirtschaft? – Hier muss ich dem Kollegen Schöffel widersprechen. Er hat vorhin gesagt, der Raps hat noch nie 500 Euro pro Tonne gekostet. Das stimmt nicht. Ich habe den Beruf Landwirt erlernt. In den 1980er-Jahren haben wir den Raps für 110 DM pro Doppelzentner verkauft. Wenn
wir jetzt auf 500 Euro pro Tonne umrechnen, müssen wir noch nicht einmal die Wertschöpfung in den letzten dreißig, vierzig Jahren einrechnen.
Zur Kollegin Sengl, die vor mir gesprochen hat: Sie haben von Biolebensmittel-Discountern auf der grünen Wiese gesprochen. Es gibt auch viele Bio-Discounter auf der grünen Wiese. Ich weiß nicht, wie eure Fraktion zu den Biolebensmittel-Supermärkten steht, die überall wie Pilze aus dem Boden schießen. Über den weltweiten Biohandel, über den Handel mit dem Bioapfel aus Südamerika oder den Handel mit unserem heimischen Getreide könnten wir extra reden.
Zum Begriff "smart". Damit ist intelligent, gewitzt und schlau gemeint. Smart hängt mit Digitalisierung zusammen. Der Kollegin Sengl gebe ich recht in der Frage, was mit diesen Daten passiert. Wenn die verarbeitende Industrie, die aufnehmende Industrie, die Ernteerträge schon vor dem Landwirt kennt, wissen wir, wer die Macht hat, die Weltbevölkerung zu ernähren. Das ist eine der großen Fragen.
Die verbleibende Zeit meiner Rede möchte ich für den Begriff "Nachhaltigkeit" aufwenden. Ich habe hier vorne schon oft erklärt, woher der Begriff "Nachhaltigkeit" kommt. Er wurde 1713 von Carl von Carlowitz geprägt und kommt aus der Holzwirtschaft. Eigentlich will ich den Begriff "Nachhaltigkeit" mittlerweile gar nicht mehr verwenden. Warum? – Dieser Begriff wird aus meiner Sicht mittlerweile von fast allen missbraucht. So meinen Leute, dass sie nachhaltig sind, wenn sie ein bisschen Rad fahren. Wenn sie einmal im Biosupermarkt einkaufen, meinen sie, nachhaltig zu sein. Wenn sie für eine Stunde am Tag auf ein elektronisches Gerät verzichten, meinen sie, dass sie nachhaltig sind.
Was ist wirklich nachhaltig? – Ich hasse es, wenn solche Begriffe so missbraucht werden. Zur Nachhaltigkeit kommt der Begriff des Flächenverbrauchs hinzu. Diesen Begriff mag ich auch nicht, weil es kein Flächenverbrauch ist. Die Fläche ist nach wie vor da. Die Fläche wird nur anders genutzt. Wenn einer das Recht hat, von Flächenverbrauch zu sprechen, dann ist das die Landwirtschaft. Es ist erwähnt worden: Der Landwirtschaft wird Fläche entnommen. Sie steht nicht mehr der Bewirtschaftung zur Verfügung, sondern vielen anderen Zwecken.
Dafür gibt es ganz viele Beispiele. In meiner Gemeinde ist vor Kurzem bester landwirtschaftlicher Boden als Ausgleichsfläche missbraucht, kaputtgemacht, abgeschoben worden, und zwar für Wohnprojekte. Schaut euch doch einmal die Zahlen an, wie viel beste Fläche sinnlos vernichtet wird.
Was den Flächenverbrauch anbelangt, möchte ich die Gelegenheit auch nutzen, darauf hinzuweisen, was in der Landeshauptstadt München gerade bei der städtebaulichen Entwicklung passiert – SEM. Wir wissen, wer in der Stadt München das Sagen hat. Gestern oder vorgestern fand wieder eine Veranstaltung statt, an der ich leider nicht teilnehmen konnte. 600 bis 900 Hektar des Münchner Stadtgebietes werden unter der Münchner Stadtregierung der Landwirtschaft genommen, fast enteignet, und wofür? – Für die Entwicklung in Betongold.
Das läuft doch momentan falsch. Aber wie geht es weiter? – Die Nahversorgung durch Gärtner und Bauern hat doch für die Stadt München gut funktioniert. Bei diesem Thema sind dem Landtag aber leider die Hände gebunden.
Herr Kollege Hartmann hat auch Zahlen zum Flächenverbrauch seit 1960 gebracht. Zur Wahrheit gehört aber auch die Tatsache, dass Bayern 1960 schätzungsweise 7 bis 8 Millionen Einwohner hatte, ich weiß es nicht genau. Jetzt sind wir bei 13 Millionen Einwohnern. Die GRÜNEN, das wissen wir, würden die Menschen am liebsten in Hochhäuser stecken, denn sie wollen keine Einfamilienhäuser mehr genehmigen und brauchen keine Gärten. Auch diese Fläche wird verbraucht.
Herr Kollege Hartmann hat begonnen und gesagt, er habe Höfe besucht. – Darauf ist Herr Kollege Dr. Herz schon eingegangen: "Besucht" heißt noch lange nicht "darauf gearbeitet". Er fährt nach dem Besuch wieder heim, er sagt schöne Worte und sagt: Gut. Er steht aber nicht 365 Tage in der Früh auf für die Stallarbeit, und er ist auch nicht 365 Tage lang abends ein zweites Mal im Stall bei der Stallarbeit, mit all ihren Widrigkeiten. Es wird immer gesagt: Landwirtschaft ist Unternehmen. Das ist richtig. Landwirtschaftlich unternehmerisches Denken gehört dazu. Es gibt aber einen Unterschied zwischen einem Landwirt und einem echten Unternehmer. Der Landwirt hängt an seinem Grund und Boden. "Was du ererbst von deinen Vätern, erwirb es, um es zu besitzen." – Ein Unternehmer sieht sich im Normalfall seine Zahlen an, dann zieht er die Reißleine und macht den Schlussstrich. Der Landwirt hingegen kämpft um den letzten Quadratmeter. Wenn sein Hof dann von der Bank versteigert wird, dann war das das Ende einer teilweise jahrhundertealten alten Tradition.
Wir sind bei dem Begriff "nachhaltig". Nachhaltig ist auch Energieerzeugung. Dabei dürfen regenerative Energien nicht fehlen. Ihre Erzeugung gelingt natürlich nur durch Sonne, Wind, Wasser und Biogas.