Vielleicht war es ein Versprecher. Sie haben von 14.000 bayerischen Betrieben gesprochen, die noch Anbindehaltung betreiben. – Diese machen das aber größtenteils mit Weidegang. Ich glaube, dieser Zungenschlag sollte nicht draußen dringen. Wenn das hier der Anlass war, um zur Anbindehaltung Nein zu sagen, dann sage ich dazu ganz bewusst: Das betrifft ganzjährige Anbindehaltung. Ich sage aber: Wenn wir Anbindehaltung mit Weidegang infrage stellen, dann werden wir diese 14.000 Betriebe nicht halten können; denn dann sagt die Mehrzahl: Ich höre auf.
Liebe Kollegen der GRÜNEN, der SPD und der sonstigen Parteien, die das unterstützen: Das können wir nicht wollen. Wir können gerade im Alpenraum, aber auch in anderen Gegenden – im Bayerischen Wald und in Oberfranken –, wo Landwirtschaft und Tourismus ein Zusammenspiel geprägt haben, das existenzsichernd ist, nicht wollen, dass diese Betriebe Ade und Auf Wiederschaun sagen.
Wir müssen hier Vernunft walten lassen und sagen: Anbindehaltung mit Weidegang muss weiterhin ein zukunftsfähiges Modell sein. Dabei bleibe ich bei aller Diskussion und bei aller Euphorie. Wir dürfen den Bauern nichts unterstellen. Ich habe das selber jahrelang gemacht: Ich musste nie eine Kuh in den Stall hineinprügeln; die sind freiwillig gegangen.
Ich sehe, die Zeit ist schon zu Ende. Deshalb, Frau Ministerin, noch einen Satz: Es ist sehr wichtig, feuchte, nasse Wiesen trockenzulegen. Als ich aufgewachsen bin, haben wir fast täglich die Möglichkeit dazu geschaffen. Das war in den 1960er-Jahren vielleicht übertrieben. Wir haben das ehrenamtlich gemacht. Jeden Tag hieß es nach der Schule: Hier ist ein Lastwagen mit Material zum Legen von Drainageleitungen.
Wenn wir das jetzt aber in die umgekehrte Richtung machen wollen, dann dürfen wir das nur im Einklang mit den Bäuerinnen und Bauern und den Eigentümern tun; denn sonst werden wir auf Granit beißen. Wir müssen der Gesellschaft auch erklären, dass wir die beteiligten Partner mitnehmen müssen.
Ich danke Herrn Abgeordneten Dr. Herz für seine Ausführungen. – Jetzt darf ich Frau Kollegin Fehlner von der SPD-Fraktion aufrufen. Bitte schön, Frau Kollegin. Ich glaube, Sie haben mit Frau Müller in der Reihenfolge getauscht.
Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrte Frau Staatsministerin Kaniber, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Der Klimawandel, der stetige Verlust von Ackerflächen, das zunehmende Artensterben, der fehlende Nachwuchs, die globalen Krisen, der finanzielle Druck des Markts, die hohen Pachtpreise und die schwierigen Arbeitsbedingungen stellen unsere heimische Landwirtschaft vor große Herausforderungen – und das mit dramatischen Folgen.
Die Frage ist: Wie sieht die Landwirtschaft der Zukunft aus – eine Landwirtschaft, die unsere Ressourcen schont, uns mit guten, gesunden Lebensmitteln versorgt, unseren Bäuerinnen und Bauern eine nachhaltige, ökologische und wirtschaftliche Perspektive bietet und für ein gerechtes Einkommen sorgt?
Keine Frage: Die Landwirtschaft ist im Umbruch. Das traditionelle Berufsbild verändert sich rasant. Viele Landwirte denken um, ja, müssen umdenken. Die Politik muss die notwendigen Rahmenbedingungen dafür schaffen, dass der Systemwechsel in der Landwirtschaft gelingen kann.
Klar ist: Landwirtschaft und Umweltschutz müssen noch viel stärker Hand in Hand gehen. Die globale Corona-Pandemie hat uns noch einmal überdeutlich gemacht, wie wichtig eine nachhaltige, faire Landwirtschaft ist. Erkennbar wurde auch: Es gibt eine immer größere Nachfrage nach regionalen Lebensmitteln und eine höhere Wertschätzung für unsere heimische Landwirtschaft. Das ist erfreulich; hoffentlich hält der Trend weiter an.
Wir brauchen daher eine landwirtschaftliche Struktur, die die kleinen und mittelständischen Familienhöfe stärkt und erhält, die gute Arbeitsbedingungen schafft und die für faire, gerechte Lebensmittelpreise sorgt. Das muss uns allen wichtig sein.
Viele Landwirte haben allerdings die Sorge, dass sie zwischen Preiskampf und Ökomaßnahmen nicht mehr bestehen können. Wir müssen diese Sorge ernst nehmen. Von den aktuell noch über 100.000 Bauernhöfen in Bayern geben immer mehr ihren Betrieb auf.
In der jetzt veröffentlichten Studie der TU München zur Lebens- und Arbeitssituation der Bäuerinnen sagen 16 % der 2.300 befragten Frauen, dass sie sich von der
Gesellschaft viel zu wenig anerkannt und zu wenig wertgeschätzt fühlten. 27 % geben an, dass sie noch nie im Urlaub waren.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, unsere bäuerlichen Familienbetriebe leisten in den Ställen und auf den Feldern jeden Tag eine für uns unverzichtbare, wichtige und wertvolle Arbeit. Sie sind es, die uns mit den notwendigen Nahrungsmitteln versorgen. Dafür danke ich auch im Namen meiner Fraktion all unseren Bäuerinnen und Bauern ganz herzlich.
Ein wichtiger und richtiger Schritt für die Landwirtschaft ist die Reform der ZweiSäulen-Struktur der GAP, der Gemeinsamen Agrarpolitik der EU. Rund 6,2 Milliarden Euro Fördergelder fließen jährlich nach Deutschland. Der größte Teil davon, 4,9 Milliarden Euro, wird nach Größe der Fläche als Direktzahlung ausgeschüttet. Dass jetzt ab der neuen Förderperiode im Jahr 2023 25 % der Direktzahlungen an konkrete Ökoleistungen für Umwelt- und Klimaschutz gekoppelt sind, ist ausdrücklich zu begrüßen. Von den Direktzahlungen, die sich nur nach der Fläche bemessen, profitieren allerdings vor allem die großen Agrarunternehmen; die kleineren Höfe haben das Nachsehen. Das kann nicht der richtige Weg sein. Wir brauchen hier dringend ein Umdenken.
Nicht zuletzt benötigen wir auch eine bessere Regelung für den Zugang zu Boden. Die Zahlen hierzu sind alarmierend. Täglich werden 120 Hektar landwirtschaftlicher Boden in Bayern versiegelt, der damit unwiederbringlich verloren geht.
Es zeigt sich: Unsere Bäuerinnen und Bauern sind nicht nur die Erzeuger unserer Nahrungsmittel, sie werden zukünftig auch Ökosystemdienstleister sein.
Die gesellschaftlich geforderten Umweltleistungen müssen allerdings auch einkommenswirksam sein. Immer mehr Menschen fordern höhere Tierschutzstandards, das heißt: weniger Anbindehaltung für Kühe, mehr Weidehaltung, Schweine, die auf Stroh liegen, sowie mehr Platz für Hühner, Puten und Enten. Frau Staatsministerin, wir begrüßen, dass jetzt der Einstieg in den Ausstieg kommen soll.
Sicherlich herrscht auch bei uns im Hohen Hause breiter politischer Konsens, dass Tierwohl nicht zum Nulltarif zu haben ist. Die Borchert-Kommission hat in ihrer aktuellen Machbarkeitsstudie verschiedene Varianten zur Finanzierung von mehr Tierwohl vorgestellt. Jetzt müssen Taten folgen.
Der Umbau der Ställe gelingt nicht von heute auf morgen, sondern dauert viele Jahre und erfordert beträchtliche Investitionen. Der Grundsatz sollte sein, die Ställe den Tieren und nicht die Tiere den Ställen anzupassen.
Dafür brauchen die Landwirte langfristige, finanzielle Unterstützung. Nicht zuletzt brauchen wir – das fordern wir schon seit Langem – ein verpflichtendes staatliches Tierwohllabel. Freiwilligkeit genügt nicht, sie bringt uns nicht weiter.
Zu mehr Tierwohl gehören auch kleinere dezentrale Schlachthöfe, und zwar in allen Regionen Bayerns. Fakt ist, in Bayern dominieren wenige Großschlachtereien den Markt. Fünf große Betriebe schlachten mehr als 70 % der Tiere. Außerdem muss die Praxis der Tiertransporte in Drittstaaten beendet werden, und zwar mit
bundeseinheitlich rechtskonformen Regelungen, sprich mit der schon längst überfälligen Überarbeitung der EU-Tiertransportverordnung.
Zu einer nachhaltigen und zukunftsweisenden Landwirtschaft, die das Wohl der Tiere ebenso wie jenes einer gesunden und intakten Umwelt im Blick hat, gehören der Zugang zu Wasser und die Sicherung einer hohen Wasserqualität. All das bedarf klarer Regelungen. Auf diese Themen wird meine Kollegin Ruth Müller in ihrem Redebeitrag noch ausführlich eingehen.
Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, es ist schön, dass in diesem Sommer ein Urlaub auf dem Bauernhof wieder möglich sein wird. Zum einen sind die daraus erzielten Einkünfte für unsere Bäuerinnen und Bauern ein wichtiges finanzielles Standbein, und zum anderen erleben und erfahren Besucher hautnah, welch unschätzbare Arbeit in den Ställen und auf den Feldern unseres schönen Landes geleistet wird. – Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Ich bedanke mich bei der Abgeordneten Fehlner und darf als nächsten Redner Herrn Christoph Skutella für die FDP-Fraktion aufrufen. Herr Skutella, Sie haben das Wort.
Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Frau Staatsministerin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Sie haben die Veränderungen in der Gesellschaft sowie die gesellschaftlichen Ansprüche im Bereich des Tierwohls, des Verbraucherschutzes und der Ernährungsgewohnheiten angesprochen. Ich bin froh, dass Sie das thematisiert haben. Ich bitte Sie um Tatkraft und vor allem Konstanz bei der Umsetzung; denn Nachhaltigkeit heißt – Sie sprechen in Ihrer Regierungserklärung von nachhaltig, smart und fair –: in Generationen denken und auch langfristig planen.
Beim Thema Nachhaltigkeit sollten wir aus diesem Grund vor allem auch an die Investitionen denken, die unsere Landwirte tätigen. Wir erwarten viel von den Landwirten. Sie sollen in moderne und umweltschonende, aber eben auch sehr teure Technik investieren. Landwirte sollen Betriebe modernisieren und in das Tierwohl investieren. Als Dank dafür ändern wir, gefühlt alle zwei Jahre, Gesetze, die ihre praktische Arbeit maßgeblich mitgestalten.
Wir Politiker stehen in der Verantwortung, den gesetzlichen Rahmen so abzustecken, dass den Betrieben Rechts- und Planungssicherheit gewährleistet ist. Dazu gehört an erster Stelle, dass wir beim Thema Tiertransporte, bei der Anwendung von Pflanzenschutzmitteln und bei der Messung der Gewässerbelastung EU-weit einheitliche Regelungen schaffen. Wenn wir keine einheitlichen Bedingungen in Europa schaffen, ist das für unsere landwirtschaftlichen Betriebe und für die Umwelt alles andere als "smart" und "fair".
Ich nenne als Beispiel die Düngeverordnung. Was ist da alles von Anfang an schiefgelaufen? – Die EU-Nitratrichtlinie enthält zwar bestimmte allgemeine Überwachungsvorschriften, aber die Verantwortung für die Festlegung des Überwachungsprogramms und der Messstrategie, also genau dessen, was wir einheitlich regeln müssten – die Standorte der Messstellen, die Messstellendichte, die Probennahmen –, liegt in der Verantwortung der einzelnen Mitgliedstaaten. Das führt zum Ergebnis, dass die Überwachungsintensität, sprich die Überwachungsnetzdichte und die Probenahmehäufigkeit zwischen den Mitgliedstaaten stark schwankt. Auch die EU-Kommission verweist in ihren Berichten darauf, dass die Mitgliedstaaten bei der Gewässerüberwachung uneinheitlich vorgehen. Sie ver
Das lässt darauf schließen, dass die Länder auch in diesem Punkt unterschiedlich vorgegangen sind. Deutschland hat den Messweltmeister gespielt und die Daten im Gegensatz zu anderen EU-Ländern oberflächennah und an Extrempunkten ermittelt und stand dann leider ganz oben in den Top 10. So wird man dann kurz vor Malta zum Nitratweltmeister. Spätestens ab diesem Zeitpunkt hätte doch klar sein müssen, dass das nicht fair sein kann. Das ist nur ein Beispiel, das bei den Landwirten zu Frust und Verunsicherung führt.
In Brüssel laufen derzeit noch die Triolog-Verhandlungen, die bis Ende Juni abgeschlossen werden sollen. Ziel der GAP ist es erstens, die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Agrarsektors zu gewährleisten und dies dann zweitens mit den ehrgeizigen Klimazielen des Green Deal unter einen Hut zu bringen. Da wird viel verhandelt, wie viel genau von der ersten in die zweite Säule umgeschichtet wird, wie viele Gelder in freiwillige Ökoleistungen fließen, was überhaupt Öko ist und wie viel Freiheit wem zugestanden wird. Da wird um Definitionen und Prozentpunkte gefeilscht – so lange, bis man das eigentliche Ziel aus den Augen verloren hat.
Wir sollten uns auf europäischer Ebene vielleicht mehr darum kümmern, dass wir Rahmenbedingungen für einen fairen Wettbewerb auf Augenhöhe im Landwirtschaftssektor der EU schaffen. Unsere Landwirte wollen nämlich keine Zuwendungen, sondern verlässliche und langfristige Rahmenbedingungen zur Ausrichtung ihrer Betriebe. Die gemeinsame Agrarpolitik der Europäischen Union muss ihrem Namen wieder gerecht werden. Den berechtigten Bedenken der Landwirte muss die EU-Agrarpolitik mit gleichen Regeln für alle begegnen. Sie muss das im Detail da machen, wo es sinnvoll ist, Regelungen auch auf die nationale und regionale Ebene herunterzubrechen, zum Beispiel bei den Eco-Schemes, den Ökoregelungen, den neuen einjährigen Agrarumweltmaßnahmen in der ersten Säule.
Wir Freie Demokraten haben uns von Anfang an für die Einführung der freiwilligen Umweltleistungen ausgesprochen. Wir haben auch von Beginn an darauf hingewiesen, dass diese nicht mit unseren bestehenden Agrarumweltmaßnahmen kollidieren dürfen. Der vorliegende Gesetzentwurf der Bundesregierung mit den Vorschlägen zur Umsetzung der GAP ab 2023 und im Speziellen die Ideen von Bundesumweltministerin Schulze, das Grünland in den Maßnahmenkatalog für die Ökoregelung in der ersten Säule aufzunehmen, machen uns große Sorge. Maßnahmen wie die Extensivierung der Grünlandbewirtschaftung sind bereits bestehende und vor allem auch erfolgreiche Maßnahmen in unserem Bayerischen Kulturlandschaftsprogramm. Hier müssen die Bundesländer, in denen die
Landwirtschaft ähnlich klein strukturiert ist wie in Bayern, zusammenarbeiten und auf Bundesebene alternative Maßnahmen zur Aufnahme in die Ökoregelungen durchsetzen, um die Agrarumweltprogramme der Länder nicht zu gefährden.
"Smart und fair" heißt für uns auch, dass wir die Verantwortung nicht nur bei den Landwirten abladen. Ohne den Anteil der Landwirtschaft an der Nitratbelastung der Gewässer herunterspielen zu wollen, muss man feststellen: Wie groß der Anteil der kommunalen Abwässer an der Eutrophierung der EU-Binnengewässer tatsächlich ist, weiß man nicht ganz genau. Aus der Antwort auf eine Schriftliche Anfrage der FDP-Fraktion zu Phosphoreinträgen in Bayern geht hervor: Im Mittel stellt in Bayern der Phosphoreintrag über Erosion den größten Eintragspfad dar, gefolgt von den kommunalen Kläranlagen, dem Oberflächenabfluss, den urbanen Flächen sowie dem Eintrag über das Grundwasser. Auch eine Studie der TU München aus dem Jahr 2017, die im Auftrag des Landesamts für Umwelt durchgeführt wurde, kommt zu folgendem Ergebnis: In Bayern ist das Reduktionspotenzial der Gesamtphosphoremissionen bei den Kläranlagen der GK 2 bis 5 am größten. Würde bei
jeder bestehenden Kläranlage dieser Größenklassen eine Umrüstung auf eine weitestgehende Phosphorelimination vorgenommen, wäre rechnerisch eine maximale Reduktion der Gesamtphosphorfracht aus Kläranlagen in einer Größenordnung von 30 bis 55 % vorstellbar.
Zur nachhaltigen Wasserbewirtschaftung gehört nicht nur der Gewässerschutz, sondern auch das Thema Bewässerung. Unsere landwirtschaftlichen Betriebe sind, wie ich gerade ausgeführt habe und wie oft falsch dargestellt wird, nicht nur Wasserverschmutzer, sondern auch Wassernutzer. Das wird zukünftig noch zunehmen. Der aufgrund des Klimawandels steigende Wasserbedarf ist für die bewässerungsbedürftigen Kulturen ein essenzieller wirtschaftlicher Faktor und steht zugleich einem teils erheblich zurückgehenden Wasserangebot gegenüber.
Weltweit ist die Landwirtschaft mit 69 % der größte Wasserverbraucher. In Bayern wird aktuell lediglich 1 % der Wassernutzung für die Land- und Forstwirtschaft und die Fischerei benötigt. Wasser wird in der bayerischen Landwirtschaft hauptsächlich zur Bewässerung von Kartoffeln, Gemüse, Hackfrüchten, Obst und Hopfen genutzt. Laut Experten der Landesanstalt für Landwirtschaft werden aber die Flächen zunehmen, die bewässert werden müssen. Auch hier müssen wir zukünftig mehr in moderne Technik investieren und damit arbeiten. Viele Bewässerungssysteme, zum Beispiel im klein strukturierten Weinbau in Franken, sind veraltet und müssen modernisiert werden.