Danken darf ich auch den Damen und Herren von Presse, Hörfunk und Fernsehen für ihre Berichterstattung. Einen besonderen Dank richte ich an unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landtagsamts. Das gilt vor allem für die Betreuung der Sitzungen des Plenums, der Untersuchungsausschüsse und der Kommissionen. Ich danke dem Plenarreferat, dem Ausschussdienst, dem Rechtsreferat, den Stenografen, den Offizianten, dem technischen Dienst und der Medientechnik.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, angesichts der vielen Veranstaltungen, vor allem der Fraktionen, die wir im Hause durchführen, möchte ich einen ganz besonderen Dank an unsere Hausmeister richten. Sie bewältigen tagein, tagaus ein bewundernswertes Arbeitspensum, damit wir unsere Arbeit verrichten können. Sie müssen sehr viel schleppen und organisieren. Wir machen zwar die Veranstaltungen, sie sind jedoch mit der Vor- und Nacharbeit beschäftigt.
Ich danke auch unseren fleißigen Reinigungskräften. Außerdem danke ich unseren Bediensteten an der Pforte, die besonders wachsam sind. Wir haben im Haus ein Sicherheitskonzept. Danach bin ich immer wieder gefragt worden. Mir ist in den letzten Tagen und im Rahmen der Diskussionen im Präsidium bestätigt worden, dass wir auch weiterhin ein offenes Haus bleiben wollen. Dennoch werden wir uns unser Sicherheitskonzept in den nächsten Wochen anschauen – ohne große Hektik. Wir werden in Ruhe darüber beraten, ob wir bei diesem Konzept bleiben können oder noch besondere Vorkehrungen vornehmen müssen. Ich danke für die Zusammenarbeit und
die Wachsamkeit besonders unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an der Pforte. Wir werden die Westpforte personell verstärken, da die Arbeit dort angesichts der vielen Besucher von einer Person nicht mehr bewältigt werden kann. Das wollte ich schon ankündigen.
Lieber Herr Worm, dieser Dank gilt natürlich auch Ihnen, unserem Amtschef. Sie tragen ganz entscheidend dazu bei, dass das Landtagsamt in der Dienstleistung so aufgestellt ist.
Ich möchte auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Landtagsgaststätte danken. Ich denke, sie haben in diesem Jahr unseren besonderen Dank verdient, nicht nur, was uns anbelangt, sondern vor allen Dingen, was die Betreuung der Besucher und Besucherinnen angeht. Danke an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
Du darfst auf keinen Fall deinen inneren Frieden verlieren, auch dann nicht, wenn die ganze Welt aus den Fugen zu geraten scheint.
Dieser Satz macht deutlich, was uns in diesem Jahr ganz besonders bewegt hat und was uns weiterhin begleiten wird. Aber wir können auf unser stabiles Wertefundament vertrauen, liebe Kolleginnen und Kollegen. Dieses stabile Wertefundament ist in unserer Bayerischen Verfassung festgeschrieben, die im nächsten Jahr ihren 70. Geburtstag feiert. Wir können auf unsere Bürgerinnen und Bürger vertrauen, die Tag für Tag die Werte unserer Verfassung leben.
Herzlichen Dank für die gute Zusammenarbeit, die wir auch über die Fraktionen hinweg persönlich miteinander pflegen. Damit darf ich jetzt meine Schlussworte beenden und Frau Kollegin Aures das Wort erteilen.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, Herr Ministerpräsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Ich freue mich, dass ich heute im Namen der Oppositionsfraktionen die Weihnachtsgrüße an Sie überbringen darf. Der heutige Tag wird sicher ein historischer Tag werden, nicht deswegen, weil wir die Salmonellendebatte hatten oder weil es unsere 62. Sitzung ist. Nein, er wird in die Weltgeschichte eingehen, weil die Weltklimakonferenz in Paris auf einem guten Weg ist. Ich hoffe, dass dort gute Entscheidungen getroffen werden, die unser Leben insgesamt beeinflussen. Wir hoffen, dass diese ent
Unser Rückblick auf das vergangene Jahr ist wiederum von humanitären Katastrophen und von terroristischen Anschlägen geprägt. Viele Menschen haben auf kaputten Schlauchbooten im Mittelmeer und bei verheerenden, unmenschlichen Angriffen, den Terroranschlägen in Paris, ihr Leben verloren. Liebe Kolleginnen und Kollegen, diese dramatischen Vorgänge berühren unsere Herzen, und wir sind in Gedanken bei den Opfern und bei deren Familien.
Wir spüren aber auch, dass unsere Bevölkerung nach wie vor mit uneigennütziger Energie Tag für Tag die Menschen ehrenamtlich versorgt und betreut, die vor Angst, Verfolgung, Krieg und Terror zu uns geflohen sind. Wir Politiker und Politikerinnen müssen uns im Klaren darüber sein, dass wir dies in Bayern ohne dieses ehrenamtliche Engagement nicht hätten bewältigen können. Deshalb sind wir den Ehrenamtlichen gegenüber heute zu großem Dank und zu großem Respekt verpflichtet. Ich freue mich, dass heute auch Vertreter der Bergwacht da sind. Auch diese sind immer mit involviert. Sie sind heute gewissermaßen stellvertretend für die Ehrenamtlichen hier: Meinen Dank möchte ich ausdrücklich an alle Helferinnen und Helfer sowohl bei den Kirchen als auch bei allen Wohlfahrtsverbänden richten.
Ich möchte heute auch ganz bewusst den Bogen zur inneren Sicherheit in unserem Land spannen. Die Menschen müssen sich in ihrer Heimat wohlfühlen. Sie dürfen keine Angst haben. Deshalb ist es gut und richtig, dass wir unsere Polizei haben, dass sie uns als Partner stets zur Seite steht. Das wird uns immer ganz besonders bewusst, wenn wir selbst bei Demonstrationen sind und von Weitem das Skandieren von Pegida hören. Da sind wir froh, dass wir uns auf die Polizei verlassen können. Meine Damen und Herren, die Polizei ist zwar gut gerüstet; aber wir brauchen immer noch mehr Stellen, um diese Sicherheit wirklich zu gewährleisten. Das gilt auch für Lehrerinnen und Lehrer. Aber da hoffen wir ab dem 01.01.2016 auf eine massive Verstärkung. Der Haushalt hat es ja jetzt hergegeben.
Bei uns auf dem Land, bei uns in der Provinz sichern die Flüchtlingskinder derzeit teilweise den Erhalt der Klassen. Man sollte darüber nachdenken, dass in der Bildungspolitik auch der demografische Wandel berücksichtigt werden muss. Das Land Bayern wird bis zum Jahr 2032 einen Zuwachs von rund 2 % zu verzeichnen haben. Wir in Oberfranken verlieren 7,9 %.
Ich denke, dass das Bruttoinlandsprodukt pro Einwohner in Bayern und die Statistik aus dem Jahr 2011 deutlich machen, dass das, was jetzt in der Verfassung steht, noch nicht erreicht ist. In ganz Bayern beträgt das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf 36.317 Euro, in Oberbayern 43.394 Euro und beispielsweise bei uns in Oberfranken 29.834 Euro. Meine Damen und Herren, ich denke, da muss man nicht rechnen können, um zu sehen, dass die Diskrepanz von 13.000 Euro, eine Differenz von rund 31 %, fast ein Drittel ausmacht. Ich denke, da gibt es für den ländlichen Raum noch viel zu tun. Franken und die Oberpfalz zähle ich da einfach zusammen.
Franken ist im Jahr 1806 unfreiwillig zu Bayern gekommen. Da hatte uns Napoleon sozusagen unfreiwillig verkauft. Da gibt es ein Zitat aus der "Süddeutschen Zeitung". Der Erbe des großen Staatsmannes Rudolf-Konrad Graf von Montgelas hat eine Stiftung gegründet und den ganzen Besitz dort eingebracht. Da zitiere ich aus dem Gespräch des Vorfahren Maximilian von Montgelas, der mit dem König Max I. Joseph von der Schaffung des neuen Bayerns, um Franken und Schwaben erweitert, gesprochen hat. Ich zitiere sinngemäß: 1806 fragte der König: Sagen Sie, Montgelas, warum wollen Sie die Franken eigentlich haben? Die passen doch gar nicht zu uns. Darauf antwortete Montgelas: Die brauche ich unbedingt. Das ist die einzige Möglichkeit, den altbayerischen Schlendrian auszutreiben.
Meine Damen und Herren, das neue Jahr 2016 wird uns erneut vor große Herausforderungen stellen. Wir werden Lösungen finden müssen, bei der Alters- und Kinderarmut angefangen. Wir müssen hören, wie sich der neue Länderfinanzausgleich tatsächlich auswirken wird. Wir haben ja heute schon darüber debattiert. Wir müssen sehen, wie dieser abgewickelt wird. Und wir brauchen im sozialen Wohnungsbau massive Verstärkung. Da ist sicher für alle eine Aufgabe vorhanden. Die Pflege unserer Mitmenschen und die Versorgung der immer älter werdenden Bevölkerung sind ebenfalls unsere Anliegen, genauso wie weitere Verbesserungen in der Kinderbetreuung.
Ich glaube, dass alle im Landtag vertretenen Parteien das gleiche Ziel haben, aber wir haben halt unterschiedliche Perspektiven. Irgendwann aber kommen wir zum Ziel. Deshalb ist es manchmal bitter zu sehen, dass wir heuer die Immunität von Kolleginnen
Das Thema Stromtrassen, das Urteil des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs zur 10-H-Regelung, wird uns im neuen Jahr weiterhin begleiten.
Das Jahr 2016 steht auch im Zeichen von "500 Jahre Bayerisches Reinheitsgebot". Unser Bier hat Konjunktur. Doch ich möchte heute ausdrücklich sagen, dass das fränkische Reinheitsgebot älter ist. Dass die Franken schon vorher ihr Bier geschützt haben, zeigt das Datum 12. Oktober 1489. Das bayerische Pendant kam erst 27 Jahre später, also am 23. April 1516. Die Bayernherzöge Wilhelm IV. und Ludwig X. haben dieses Gebot erlassen; aber denken Sie bei den Festivitäten daran, was es mit Franken auf sich hat.
Meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, ich möchte den Dank abschließen, und zwar auch mit der Liste. Frau Präsidentin, ich beginne bei Ihnen und dem ganzen Präsidium. Ich möchte mich im Namen unserer Oppositionsfraktionen für das gute Miteinander bedanken. Das Gleiche gilt auch für den Herrn Ministerpräsidenten. Wir sind uns nicht in vielen Sachen mit Ihnen einig, und wir leiden manchmal unter der Großen Koalition, aber es gehört einfach mit dazu, dass wir für die ländliche Bevölkerung gemeinsam an einem Strang ziehen.
Lieber Herr Worm, Sie sind der Direktor des Landtagsamts und haben eine hohe Verantwortung übernommen. Ich denke, stellvertretend für Ihr ganzes Team darf ich dem Herrn Ludwig, der ja schon in Pension gegangen ist, Danke sagen und der Frau Fröhlich weiterhin eine gute Hand wünschen. Wir freuen uns auf das gute Miteinander. Wir sind bisher immer gut miteinander gefahren.
Ich möchte den Personalrat ausdrücklich einbeziehen und auch unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Geschäftsstellen. Die Geschäftsstellen sind für uns von großer Bedeutung. Das gilt auch für die Ministerien, die mit ihrer Ministerialbürokratie sozusagen alles abdecken. Diesen Dank möchte ich also auch zusammenschnüren. Ich möchte auch die Leiter der Ausschussbüros ausdrücklich einbeziehen, weil sie sehr viel Arbeit zu leisten haben.
Ich danke den Offizianten, Herrn Jungnickel – das hat einen Nachteil: Er ist ein Preuß‘. Wir freuen uns, dass wir heute Georg Geisenfelder verabschieden können. Er ist heute zum letzten Mal im Plenum. – Lieber Schorschi, alles Gute für die Zukunft! Bleiben Sie gesund! Das ist das Allerwichtigste.
Mein ausdrücklicher Dank gilt ebenso dem Referat – ich nenne es immer so – "Spitze Feder". Frau Hochholzer-Ulrich und Frau Bauer sorgen mit den Damen und Herren des Stenografischen Dienstes dafür, dass alles, was wir hier sagen, auch zu Papier gebracht wird. Sie merken selber: Die Dialekte sind oft schwer zu übersetzen und vor allem schwer zu schreiben. Also vielen Dank für dieses wirklich Gute! Was Sie immer daraus machen, das wundert einen immer wieder.
Mein Dank gilt gleichermaßen unserer Polizei und dem Sanitätsdienst, natürlich auch den Pförtnerinnen und Pförtnern unter der Führung von Frau Gimpel.
Ich danke ebenso dem Küchenpersonal und dem Gaststättenpersonal, Frau Mühlegg und vor allem dem Christian.
Ich möchte ausdrücklich den Besucherdienst in meinen Dank einschließen, Frau Lux mit ihrem Mitarbeiterteam. Sie müssen im Jahr 50.000 Besucher hier durchschleusen. Das ist wirklich ein Kraftakt – das kann ich Ihnen sagen –, wenn manche zu spät kommen und dann der ganze Plan durcheinandergerät.
Ebenso gilt mein Dank der Bibliothek. Ich spanne den Bogen von der Druckerei über die Hausmeisterdienste bis zu den Technikdiensten und, vor allem, zu den guten Feen, die immer für die Hausreinigung sorgen. Das ist für uns ganz besonders wichtig.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, im neuen Jahr wird der Landtag erneut Themen behandeln. Ich denke, das Salmonellen-Thema ist noch nicht zu Ende. Die Startbahn wird kommen.
Als Thema. Keine Angst, Herr Huber, uns Franken ist das wurscht. Die Hauptsache ist unser Flughafen in Nürnberg.