In der Nacht vom 7. auf den 8. November 1918 rief der unabhängige Sozialdemokrat Kurt Eisner in München den Freistaat Bayern, also die soziale und demokratische Republik, aus. Dies ist uns, liebe Kolleginnen und Kollegen, Auftrag und Verpflichtung zugleich.
So darf ich Ihnen allen heute im Namen unserer drei Fraktionen, im Namen der SPD-Fraktion und unseres Vorsitzenden Markus Rinderspacher, im Namen der Fraktion der FREIEN WÄHLER und von Hubert Aiwanger und im Namen der Fraktion des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der Kollegin Katharina Schulze und des Kollegen Ludwig Hartmann, ein herzliches Dankeschön sagen. Ich danke Ihnen, den lieben Kolleginnen und Kollegen, vor allem aber auch dem Präsidium des Bayerischen Landtags mit Ihnen, sehr verehrte Frau Präsidentin, an der Spitze. Wir bedanken uns auch bei unserem Ministerpräsidenten Horst Seehofer heute stellvertretend bei Ihnen, Frau Aigner. Wir bedanken uns beim Kabinett, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und all Ihren Beamten.
Unser Dank gilt Ihnen, sehr verehrter Herr Worm. Wir freuen uns, mit Ihrem ganzen Team eine so gute Zusammenarbeit zu haben. Stellvertretend für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter möchte ich unsere Frau Fröhlich nennen. Wir sind froh, dass sie unsere Sitzungen reibungslos abwickelt.
In den Dank möchte ich auch ausdrücklich die Landtagsbeauftragten mit einschließen. Stellvertretend für alle, die immer die Stellung halten müssen, darf ich Ihnen, Herr Timm, Danke für das gute Miteinander sagen. Wir können immer auf Sie zurückgreifen, und das ist für uns Landtagsabgeordnete besonders wichtig und auch besonders wertvoll.
Mein Gruß und mein Dank gilt auch dem Personalrat. Auch mit ihm ist eine enge Zusammenarbeit immer notwendig. Ich glaube, Frau Präsidentin, zwischen dem Präsidium und dem Personalrat besteht eine sehr gute Harmonie. Das ist auch wichtig, damit man sich hier wohlfühlt.
Gleichermaßen möchte ich auch unseren politischen Geschäftsstellen Danke sagen, so darf ich das in Anführungsstrichen sagen. Ich möchte den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern danken, die für die Zuarbeit für uns verantwortlich sind. Danken möchte ich auch den Mitarbeitern und vor allem den Leitern unserer Ausschussbüros. Auch sie haben immer eine schwere Leistung zu vollbringen. Die Anforderungen werden auch immer höher.
Unserem Herrn Jungnickel gilt ein Dank für das ganze Team der Offizianten, die stets an unserer Seite sind, uns immer wohlgesonnen sind und uns immer gut bedienen.
Ein dickes Dankeschön schicke ich auch in den vierten Stock, dort an den Stenografischen Dienst, die Abteilung "Spitze Feder". Ich bewundere sie immer wieder, wie sie unsere Dialekte ins Hochdeutsch übersetzen und wie dann immer alles richtig im Protokoll steht.
Unsere Dialekte sind weit gestreut. Danke an Frau Hochholzer-Ulrich und Frau Bauer, die Chefinnen dort oben. Wir freuen uns, dass es so reibungslos funktioniert.
In den Dank schließen wir auch unsere Polizistinnen und Polizisten mit ein. Wir sind sehr dankbar dafür, dass sie immer auf uns aufpassen. Ebenso danken wir unseren Sanitäterinnen und Sanitätern, unseren Pförtnerinnen und Pförtnern mit ihrer Chefin, Frau Gimpel an der Spitze. Sie sind auch immer Garanten für einen reibungslosen Ablauf. Auch den externen Sicherheitskräften, die unseren Stab etwas vergrößern, möchte ich danken.
Für die kulinarische Versorgung von uns Abgeordneten, aber auch von allen Mitarbeitern ist das Team von Frau Mühlegg zuständig. Auch dafür danken wir herzlich. Stellvertretend möchte ich Christian Goldring danken, der das ganze Team der Bedienungen führt. Auch dafür, dass wir hier im Bayerischen Landtag nicht verhungern, sind wir sehr dankbar.
Ohne die Hausmeister, ohne die Techniker, ohne die Reinigungsdamen und ohne die Garderobieren wären wir hier aufgeschmissen. Deshalb danken wir ihnen ausdrücklich für ihre tägliche Arbeit. Wir wissen das sehr zu schätzen und hoffen auf ein weiterhin gutes Miteinander.
Nicht zuletzt, sondern besonders wichtig ist es mir, ausdrücklich den Journalistinnen und Journalisten mit Herrn Bachmeier an der Spitze für ihre tägliche Arbeit zu danken. Herr Kraft vom Bayerischen Rundfunk, nehmen Sie stellvertretend für alle Ihre Kolleginnen und Kollegen unseren Dank entgegen.
Auch wenn wir nicht immer der Meinung sind, die Sie schreiben oder von sich geben, sind wir trotzdem sehr, sehr froh, dass wir Sie haben. Wir sind vor allem
Meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich wünsche Ihnen allen mit Ihren Familien ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest. Ich schließe mich den Worten der Präsidentin an: Nehmen Sie sich auch Zeit für sich selber. Kommen Sie gut in das neue Jahr. Ich wünsche Ihnen Glück und Gesundheit. Ich möchte auch an die Kolleginnen und Kollegen denken, die heute nicht dabei sein können, weil sie krank sind. Auch sie wollen wir an diesem Tag nicht vergessen. Ich wünsche uns allen ein herzliches Glückauf für 2018. Sehen wir uns alle gesund wieder!
Vielen Dank, Frau Kollegin Aures. – Jetzt darf ich unserer stellvertretenden Ministerpräsidentin das Wort erteilen. Bitte schön, Frau Staatsministerin.
Stellvertretende Ministerpräsidentin Ilse Aigner: Frau Präsidentin, sehr geehrte Frau Aures, meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Wie unschwer zu erkennen ist, spreche ich heute anstelle von Horst Seehofer, der im Moment in Berlin weilt und seinen Beitrag dazu leistet, dass wir hoffentlich bald wieder eine stabile Regierung in Berlin haben. Ich denke, es ist in unser aller Sinne, dass zügig weiterverhandelt wird.
Die Abschlussworte vor der Weihnachtspause sind eine gute Tradition im Bayerischen Landtag. Es ist guter Brauch und gerechtfertigt, denjenigen zu danken, die dazu beitragen, dass wir reibungslos arbeiten können. Sie stehen nicht im Rampenlicht und leisten gerade dazu einen Beitrag, dass wir als Politiker glänzen können. Ich möchte mich den Dankesworten anschließen, angefangen bei der Pforte, dem Eingang zum Bayerischen Landtag, bis hin zu unseren Sicherheitskräften, die aufpassen, dass wir uns sicher bewegen können.
Ich möchte mich bei den Damen und Herren Landtagsbeauftragten bedanken, die als Scharnier zwischen dem Parlament und den Kolleginnen und Kollegen der Ministerien – diese möchte ich auch in meinen Dank einschließen – fungieren. Ich möchte mich bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gastronomie bedanken – mit leerem Magen ist schlecht Politik zu machen. Sie sorgen bestens für uns. Manchmal müssen wir aufpassen, nicht zu viel zu essen, damit die Figur nicht darunter leidet.
Ich möchte mich ganz herzlich bei den Saaldienerinnen und Saaldienern bedanken. Sie haben Höchstleistungen zu vollbringen. Sie kommen unseren Wünschen nach und sorgen dafür, dass wir uns wohlfühlen. Ich danke Ihnen sehr herzlich.
Ich bedanke mich auch bei den Stenografinnen und Stenografen. Frau Aures, Sie haben recht. Da wird eine Höchstleistung erbracht. Das sage ich nicht nur wegen der unterschiedlichen Klangfärbungen. Ich glaube, die Stenografinnen und Stenografen müssen nicht nur in Windeseile unsere Gedanken zu Papier bringen, sondern diese manchmal auch ein bisschen ordnen. Es ist gut, wenn sie das hin und wieder zuverlässig machen – herzlichen Dank.
Last but not least bedanke ich mich bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Landtagsamtes. Unter Ihrer Leitung ist das Haus bestens organisiert – vielen herzlichen Dank. Das wissen wir sehr zu schätzen.
Nicht zuletzt bedanke ich mich auch beim Präsidium, bei Frau Landtagspräsidentin Stamm – jetzt hätte ich fast "liebe Barbara" gesagt – und beim gesamten Präsidium. Auch das Präsidium muss manchmal Höchstleistungen vollbringen, wenn es im Parlament hin und wieder etwas hitzig zugeht, damit alles geordnet abläuft – dafür ein herzliches "Vergelts Gott" an alle, die dazu einen Beitrag leisten.
Ich möchte mich auch bei der Landtagspresse bedanken. Herr Kraft, Sie dürfen den Dank heute wirklich stellvertretend entgegennehmen. Vielleicht hört Herr Bachmeier noch zu – ich weiß es nicht. Auf jeden Fall wissen wir alle, dass die Berichterstattung vom Geben und Nehmen lebt. Unbestritten ist, dass gerade wir in den letzten Wochen ordentlich gegeben haben. Sie hatten viel Stoff, über den Sie berichten konnten. Aber im Ernst, natürlich sind der faire Austausch und eine kritische Berichterstattung wichtig. Wir haben auch nichts dagegen, wenn sie positiv ausfällt. Das kann auch gerne öfter vorkommen. Sie können sehr sicher sein, dass Sie von uns in den nächsten Monaten weiterhin genügend Stoff geliefert bekommen, über den Sie berichten können – herzlichen Dank dafür.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, das Jahr 2017 war politisch durchaus ein anspruchsvolles Jahr. Es war geprägt von Auseinandersetzungen, nicht zuletzt durch einen langen Wahlkampf. Wir haben hier im
Hohen Haus leidenschaftlich gestritten, wie wir unser Land noch stärker und besser machen können und wie es auch auf Bundesebene weitergeht. Schließlich hat der Wähler am 24. September gesprochen. Das Ergebnis war für die Regierungsbildung nicht ganz eindeutig. Zunächst haben Union, FDP und GRÜNE versucht, eine Lösung zu finden. Im Moment versucht es die Union mit der SPD. Eine derart lange Suche ist nicht ganz einfach. Auf der anderen Seite sehe ich darin ein ermutigendes Signal, weil es zeigt, dass demokratisch gewählte Parteien in der Lage sind, miteinander zu sprechen. Sie kämpfen ernsthaft darum, für unser Land die besten Lösungen zu erringen. Das, meine Damen und Herren, ist auch Demokratie. Das will ich explizit an dieser Stelle erwähnen. Wir sollten uns mit einem vernünftigen Ton, mit Fairness und mit Respekt begegnen. Meine Damen und Herren, das ist wichtig. Die Gräben sind nicht so tief. Das spricht wiederum für eine gute Demokratie – dafür ein herzliches Dankeschön.
Ich bedanke mich auch herzlich bei den Mitgliedern der Fraktionen. Bei aller politischer Rivalität, die es in diesem Hohen Hause durchaus gibt, geht es uns doch allen immer gemeinsam um die Sache. Wir wollen unsere Heimat Bayern in einem positiven Sinne fortentwickeln. Nach manch hitziger Auseinandersetzung kann man sich in die Augen schauen und sich die Hand geben. Das ist ein Ausdruck von professionellem Umgang miteinander im politischen Alltag.
Heute wissen wir noch nicht, welche Zusammensetzung uns das kommende Jahr bringen wird. Deshalb will ich ausdrücklich herausstellen, dass alle Fraktionen in diesem Hohen Hause diesen demokratischen Geist leben. Das soll so bleiben, und das muss so bleiben. Auf diesen demokratischen Geist können wir gemeinsam stolz sein.
Meine Damen und Herren, wir können in der Tat auf ein erfolgreiches Jahr zurückblicken. Heute Früh wurde von Markus Söder bereits einiges angesprochen. Ich will mich ganz kurz fassen. Man kann jedoch stolz darauf sein, dass wir in einem Land mit Vollbeschäftigung leben. Das ist die Grundlage für einen ausgeglichenen Haushalt – zum 13. Mal. Wir sind aber auch ein Land – das ist mir besonders wichtig –, in dem es sich besonders sicher leben lässt. Deshalb möchte ich mich nicht nur bei den Polizistinnen und Polizisten hier im Hause herzlich bedanken, sondern bei allen, die tagtäglich draußen auf Streife und anderswo zur Sicherheit in unserem Land beitragen. Ich möchte mich – das ist mir auch wichtig – bei
den Soldatinnen und Soldaten bedanken, die im Ausland Dienst tun. Meine Damen und Herren, Sicherheit ist ein hohes Gut. Dafür sage ich allen, die dazu ihren Beitrag leisten, ein herzliches Dankeschön.
Ansonsten haben wir viel auf den Weg gebracht. Darüber werden wir im nächsten Jahr noch viel debattieren. Es gab viele Spatenstiche. Der Bau der Stammstrecke wurde begonnen. Der ICE fährt künftig noch schneller nach Berlin – zumindest sollte er schneller fahren.