Herr Kollege Hanisch, ich gebe Ihnen in einem Punkt recht: Jeder Schwimmtote ist einer zu viel. Nach der Analyse, wodurch Schwimmunfälle passieren, haben diese Unfälle aber am wenigsten damit zu tun, dass ein Nichtschwimmer ins Wasser springt und dann feststellt, dass er nicht schwimmen kann.
(Von der Rednerin nicht au- torisiert) Herr Waschler, es ist schon komisch, dass Sie die Kompetenz für den Schwimmunterricht nur denen zuschreiben, die im Bildungsausschuss vertreten sind, zumal in dem Protokoll, das ich gelesen habe, etwas anderes steht. Herzlichen Dank für die Protokolle, sie sind eine sehr gute Sache; das sage
Sie haben hier gesagt, dass die Argumente ausgetauscht sind, und deswegen wollten Sie nur noch das Wesentliche feststellen: Es stimmt, es passt alles, wir haben eine hohe Qualität – sagen Sie. Das steht doch im kompletten Widerspruch dazu, wie der Schwimmunterricht an den Schulen stattfindet. Jetzt frage ich Sie von der CSU, die im Bildungsausschuss zuständig sind: Haben Sie wirklich einmal vor Ort geschaut, wie die Lehrkräfte überhaupt Schwimmunterricht erteilen können? Wenn Sie sagen, dass der Schwimmunterricht eine hohe Qualität habe, dann kann ich aufgrund meiner eigenen Besuche in Grundschulen nur sagen: Alle Lehrkräfte erzählen mir, wie ausgesprochen schwierig es ist. Es besteht Handlungsbedarf. Deshalb spricht es von hoher Arroganz, wenn Sie sagen, es habe schon alles in der Beantwortung der Interpellation gestanden und sei im Protokoll nachzulesen, und wir hätten eine hohe Qualität. Das Protokoll sagt etwas ganz anderes aus, und um das zu lesen, brauche ich nicht im Bildungsausschuss zu sein.
Frau Kollegin, auf Ihre Frage, ob ich mich von der Qualität des Schwimmunterrichts an den Schulen überzeugt habe und weiß, wie der Schwimmunterricht erteilt wird, antworte ich ganz einfach mit Ja.
(Diana Stachowitz (SPD): Nicht wie, sondern wie oft die Lehrkräfte Schwimmunterricht machen können! Aber lassen Sie es doch! – Volkmar Halbleib (SPD): Alles gesagt!)
Entschuldigen Sie, Frau Kollegin, Sie haben Ihre Zwischenbemerkung machen können, und der Herr Kollege Prof. Waschler ist mit seinen Ausführungen am Ende.
Vielen Dank. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aussprache geschlossen, und wir kommen zur Abstimmung.
Die Fraktionen sind übereingekommen, über die Voten der jeweils federführenden Ausschüsse abzustimmen. Die federführenden Ausschüsse für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport und für Bildung und Kultus empfehlen, die drei genannten Anträge abzulehnen. Ich lasse jetzt über die vorgenannten Ausschussvoten abstimmen. Wer mit der Übernahme des jeweils maßgeblichen Ausschussvotums seiner Fraktion einverstanden ist, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke schön. Gegenstimmen bitte ich anzuzeigen. – Keine. Stimmenthaltungen? – Auch keine. Damit übernimmt der Landtag diese Voten, und die Anträge sind damit abgelehnt.
Ich darf noch das Ergebnis der namentlichen Abstimmung über den nachgezogenen Dringlichkeitsantrag der CSU-Fraktion auf Drucksache 17/19256 "Computerspiele bei der Jugendmedienarbeit verstärkt berücksichtigen" bekanntgeben: Mit Ja haben 134 Abgeordnete gestimmt. Es gab keine Nein-Stimmen und keine Enthaltungen. Damit ist dieser Dringlichkeitsantrag angenommen.
Die Dringlichkeitsanträge auf den Drucksachen 17/19239 mit 17/19246 sowie auf den Drucksachen 17/19258 mit 17/19264 werden in die zuständigen federführenden Ausschüsse verwiesen.
Die Tagesordnungspunkte 12 mit 24 und die Listennummern 15, 40 und 42 der nicht einzeln zu beratenden Anträge werden auf einen der nächsten Plenartage verschoben. – Damit schließe ich die Sitzung für heute. Ich danke Ihnen allen.