Das sollten wir zusammenfassen. Wir sollten gemeinsam überprüfen, wie in einer Region die Versorgung mit den Kliniken und mit den niedergelassenen Ärzten ist. Das wollten wir mit der Studie, vom Patienten ausgehend, erfahren. Völlig unabhängig von der Versorgung im stationären Bereich oder im niedergelassenen Bereich sollte geschaut werden, was die Bevölkerung braucht und was es gibt.
Wir haben das Gremium nach § 90a des SGB V, in dem im Moment gerade die sektorenübergreifende Zusammenarbeit als Thema auf der Tagesordnung steht und in dem das eine oder andere ge
meinsam beraten wird. Das ist sicher ein gutes Gremium, um so etwas einzuführen. Ich kann Ihnen sagen, dass wir die Kollegen aus Baden-Württemberg eingeladen haben, uns bei der nächsten Tagung un
serer Gesundheitsregionenplus das dortige Projekt vorzustellen. Ich glaube, dass gerade unsere Gesund
heitsregionenplus, die es ähnlich in Baden-Württemberg gibt, eine gute Ebene sind, um das eine oder einmal zu testen.
Vielen Dank, Frau Ministerin. – Wir haben eine weitere Zwischenbemerkung des Kollegen Bauer. Bitte schön, Herr Bauer.
Frau Staatsministerin, herzlichen Dank für die Ausführungen. Ich kann mich Herrn Leiner nur anschließen: Ich denke, das hilft uns bei der gemeinsamen Arbeit im Ausschuss; denn die Zielsetzungen sind für alle gleich.
Sie sprachen von dem Rahmen, den die Politik setzt, was ich auch sehr stark unterstütze. Meine Frage geht dahin: Geben Sie mir darin recht, dass die moderierende Funktion und die Stimme des Staatsministeriums, vertreten durch Sie als Ministerin, innerhalb dieses Rahmens wichtig und in dem gesamten komplexen Geschehen entscheidend sind? Setzen Sie diese Stimme erfolgreich und kraftvoll ein!
Danke schön, Frau Staatsministerin. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aussprache ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Der federführende Ausschuss für Gesundheit und Pflege empfiehlt die Ablehnung des Antrags. Wer entgegen dem Ausschussvotum dem Antrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Kollege Muthmann interjection: (fraktionslos) , der Kollege Felbinger (fraktionslos) sowie die Fraktionen der FREIEN WÄHLER und der SPD. Gegenstimmen, bitte. – Das ist die CSU-Fraktion. Gibt es Enthaltungen? – Keine Enthaltungen. Damit ist dieser Antrag abgelehnt.
Kolleginnen und Kollegen, wir haben jetzt noch 21 Minuten, und die Frage wäre: Rufen wir den letzten Tagesordnungspunkt noch auf, auch auf die Gefahr hin,
Dann sage ich, wir schließen jetzt die Sitzung und verschieben den Tagesordnungspunkt auf die nächste Sitzung oder klären das im Ältestenrat. – Ich wünsche allen einen schönen Abend.