Meine Damen und Herren, von vielem, was wir hier tun, nenne ich, weil dies auch die Zusammenarbeit mit dem Bund sehr deutlich unterstreicht, den CyberCluster rund um die Universität der Bundeswehr München. Dieser Cluster ist europaweit einzigartig. Das neue Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik entsteht in Nürnberg, Würzburg und Bad Neustadt an der Saale.
Digitale Sicherheit aus Bayern ist ein Standortvorteil, ein Geschäftsfeld mit Zukunft, eine Schlüsselkompetenz im globalen Wettbewerb und ein Garant für Arbeitsplätze. Jeder soll in der digitalen Welt sicher leben können.
Drittens. Wir schaffen Lebenskompetenzen für die Zukunft. Wir setzen neue Maßstäbe bei der digitalen Bildung. Wir machen Informatik zum Pflichtfach an allen Mittel- und Realschulen sowie Gymnasien. Das digitale Klassenzimmer wird in Bayern Realität werden. Gemeinsam mit den Kommunen schaffen wir beste Voraussetzungen im Unterricht für Schüler und Lehrer. Wir investieren in die Aus- und Fortbildung unserer Erzieher und Lehrkräfte. Wir stärken gleichzeitig Eltern und Kinder beim Umgang mit den neuen Medien. Medien intelligent und kritisch nutzen, Fakten von Manipulationen unterscheiden können, von Kindesbeinen an Software spielend verstehen lernen – das sind Schlüsselqualifikationen der Zukunft wie Lesen, Schreiben und Rechnen. So vermitteln wir unseren jungen Menschen die Lebenskompetenzen des 21. Jahrhunderts.
Wir schaffen darüber hinaus weitere Studienangebote in digitalen Kernfächern und stärken die Informatik als Querschnittsdisziplin. Wir werden noch mehr hoch qualifizierte Software-Experten auch hier in Bayern ausbilden. Beste Bildung! Wir tun alles dafür, dass sich unsere Kinder und Jugendlichen die digitale Welt selbstständig erschließen und dass sie auch in ihrer Persönlichkeit hinsichtlich des Umgangs mit der digitalen Welt gestärkt werden und die Möglichkeiten vernünftig nutzen können. Ich sage gerade zu diesem Bereich aus tiefer Überzeugung: Was hier an Angebot, Information, Kommunikation und Anwendung in Prozessen vorhanden ist, ist im Kern ein Segen für die Menschen.
Viertens. Chancen im ganzen Land. Bayerns Markenzeichen ist die unerreichte Systemintelligenz von Wirtschaft, Bildung und Forschung. Den weltweiten Ruf als Kraftzentrum der Zukunft werden wir nun auch im
digitalen Zeitalter sichern. Wir unterstützen unsere Unternehmen und Betriebe beim digitalen Wandel. Das gilt vor allem für den Mittelstand und für das Handwerk. Dort wollen wir die Kompetenzen stärken. Es war eine der guten Ideen, gerade für den Mittelstand, für die mittelständischen Betriebe und vor allem für das Handwerk, einen Digitalbonus ins Leben zu rufen, das heißt Zuschüsse und auch Kredite für besonders wichtige digitale Anwendungen. Wie notwendig dies war und wie groß der Bedarf ist, zeigt sich daran, dass dieses Programm bereits nach wenigen Monaten an seinen finanziellen Grenzen angelangt war. Ich kann dem Parlament mitteilen: Wir werden alles tun, damit wir noch für das Jahr 2017 die Fortführung des Digitalbonus für den Mittelstand finanziell sichern.
Wir wollen alle Beschäftigten für die Arbeitsplätze der Zukunft fit machen. Deshalb wollen wir einen Pakt mit den Verantwortlichen der Wirtschaft schließen, um die betriebliche Aus- und Weiterbildung zu stärken. Ich bedanke mich heute ausdrücklich bei der IG Metall. Ich beziehe mich auf eine Agenturmeldung des heutigen Tages, nach der die IG Metall Bayern klar erklärt, dass sie das digitale Zeitalter und die digitalen Anwendungen als Chance betrachtet. Ich erinnere mich an die Feier "50 Jahre BMW in Niederbayern". Im Rahmen dieser Veranstaltung standen zwei Betriebsräte auf der Bühne und sagten: Wir sind jetzt seit Jahrzehnten bei BMW beschäftigt. Man hat uns immer gesagt, dass der technische Fortschritt Arbeitsplätze kostet, dass der Roboter Arbeitsplätze kostet. Jetzt hören wir, dass auch die Digitalisierung wieder Arbeitsplätze kostet. Sie haben dann aus ihrer Erfahrung an die Adresse des Vorstandes gerichtet gesagt: Es sah anschließend immer besser aus als vorher. Dann haben sie auch die Antwort auf die Frage gegeben, was dafür notwendig ist. – Ich sagte eingangs: Wenn man das richtig angeht, ist es ein Fortschritt mit Blick auf die Lebensbedingungen der Menschen. Sie sagten an die Adresse des Vorstandes gerichtet: Ihr müsst uns nur so qualifizieren, dass wir mit dieser neuen Herausforderung zurechtkommen.
Ich glaube, das ist eine sehr verantwortliche Einlassung von Beschäftigten, die ja unmittelbar mit diesem Strukturwandel zu tun haben und von ihm betroffen sind, die ihn aufarbeiten müssen, und zwar anders aufarbeiten müssen als viele, die in Talkshows darüber diskutieren. Der frühere Vorstandsvorsitzende von BMW hat mir nach dieser Äußerung der Betriebsräte zugeflüstert: Diese Betriebsräte haben die wahre Verantwortung für die Zukunft unseres Landes.
Meine Damen und Herren, deshalb ist dieser Pakt mit der Wirtschaft, mit den Sozialpartnern, mit den Tarifpartnern für die Weiterbildung so wichtig. Wir brauchen da nicht schon wieder neue Paragrafen, sondern müssen ganz maßgeschneidert für die einzelnen Betriebe, Betriebsbranchen und Betriebsgrößen eine Fort- und Weiterbildung organisieren, die die Menschen vor allem hinsichtlich des Themas Digitalisierung für die Zukunft rüstet. Es geht nicht um die Aneignung irgendwelcher Ideologien.
Wir verstärken nochmals die Förderung von Existenzgründern, und zwar digitalen Existenzgründern. Wir arbeiten an der Mobilität der Zukunft. Wir werden wahrscheinlich in den nächsten Wochen und nach der Sommerpause darüber diskutieren, wie unser Verhältnis zur Mobilität in Bayern ist. Ich kann nur sagen: Unser Wohlstand gründet sich ganz entscheidend auf diese Schlüsselindustrie und alle Zulieferer und Mittelständler, die für BMW, MAN und Audi zuständig sind. Da geht es nicht um die Börsenkurse, sondern da geht es um die Lebensgrundlagen und Lebensperspektiven der Menschen.
Deshalb arbeiten wir an der Mobilität der Zukunft. Bayern schafft freie Bahn für autonomes Fahren. Auf der A 9 findet zwischen München und Nürnberg schon heute die Zukunft statt. An bayerischen Hochschulen arbeiten Pioniere für vernetzte Mobilität. Damit verbessern wir den Verkehrsfluss, reduzieren Staus, vermindern Abgase, schaffen mehr Verkehrssicherheit und gleichzeitig Arbeitsplätze mit Zukunft. Das ist die Symbiose von Ökologie und Ökonomie. Bayern hat nie gegen den Fortschritt gestanden. Bayern hat nie mit Verboten gearbeitet, sondern Bayern hat immer Anreize geschaffen, dass der Fortschritt angewandt wird, und Bayern hat immer dafür gesorgt, dass über technologische Änderungen und nicht mit Verbotsparagrafen Zukunft gewonnen wird.
Wir wollen Bayern auch an die Weltspitze bei intelligenter Hardware, Robotik und 3-D-Druck bringen. Wir stärken die Forschung zu künstlicher Intelligenz in den Metropolregionen Nürnberg und München. Unsere Land- und Forstwirtschaft ist hoch innovativ und modern aufgestellt. Mehr als jeder zweite Landwirt in Deutschland nutzt digitale Lösungen im Stall und auf dem Acker – ein großer Fortschritt für Ertrag, Umweltschutz und Tierwohl.
Wir unterstützen unsere Familienbetriebe, unter anderem mit dem neuen Digitalisierungszentrum Landwirtschaft in Ruhstorf und mit Innovationsgutscheinen für
digitale Lösungen, und wir schaffen neue Professuren am Agrarforschungszentrum in Triesdorf und in Weihenstephan.
Wir bauen unser Zentrum Digitalisierung.Bayern weiter aus. Übrigens führt dieses Zentrum dazu, wie ich aus Gesprächen weiß, dass sich Firmen, die sonst in Konkurrenz zu denen in Paris, London und anderen Weltmetropolen stehen, im Großraum München mit der Begründung ansiedeln, dass ein digitales Zentrum in Garching als Plattform für Wirtschaft, Wissenschaft und Politik zur Verfügung steht. All dies hat bedeutende positive Folgen für uns in Bayern.
Wir errichten ein Bayerisches Internet-Institut. Wir müssen uns verstärkt auch um gesellschaftspolitische Leitplanken des digitalen Aufbruchs kümmern. Das künftige Bayerische Internet-Institut wird sich den strategischen Fragen und Trends von morgen jenseits von Gigabit und Glasfasern zuwenden. Auch das ist im digitalen Zeitalter notwendig: die gesellschaftlichen Dimensionen zu analysieren, aufzuarbeiten und zu beantworten.
Nicht zuletzt, meine Damen und Herren: Dienstleistungsorientiert, einfach und rund um die Uhr erreichbar – so sehen Verwaltung und Justiz der Zukunft aus. Wir sind hierbei schon Vorreiter. Mit unserem BayernPortal bieten wir Unternehmen und Bürgern eine zentrale Plattform, und unser Ziel ist, dass die Bürgerinnen und Bürger künftig von jedem Ort aus und in allen Bereichen ihre Anliegen mit der Verwaltung digital erledigen können. Wir brauchen dazu auch die Kommunen. Dort werden 90 % der Verwaltungsleistungen erbracht. Deshalb werden wir mit den kommunalen Spitzenverbänden weiter eng zusammenarbeiten. Dafür steht unsere E-Government-Strategie "Montgelas 3.0".
Das ist eine wunderbare Verbindung zwischen der positiven bayerischen Erfahrung – Montgelas – und der heutigen Gegenwart. Ich finde, das ist wunderbar.
Meine Damen und Herren, ganz wichtig ist: Wir schaffen mehr Selbstbestimmung und Lebensqualität. Digitales steht nicht immer nur im Dienste von wirtschaftlichen Prozessen oder Arbeitsplätzen, sondern wir werden die technologischen Möglichkeiten auch für Spitzenstandards in Medizin und Pflege nutzen, im Dienst für Patienten und Menschen mit Behinderung sowie vor allem auch für Pflegebedürftige.
Digitale Hilfsmittel erleichtern älteren Menschen und Menschen mit Einschränkungen den Alltag. Dies ermöglicht mehr Selbstständigkeit. Unser Ziel ist Lebensqualität so weit und so lange wie möglich in der gewohnten Umgebung daheim bis ins hohe Alter. Gleichzeitig entlastet modernste Technik die Ärzte, die Pfleger und die Angehörigen.
Gerade bei Medizin und Pflege wollen wir Bayern zum Spitzenstandort mit dem Prädikat "menschlich und modern" machen. Das ist kein Widerspruch, sondern beides gehört zusammen.
Ich möchte noch darauf hinweisen, dass uns unsere Verfassung verpflichtet, gleichwertige Lebenschancen in allen Regionen Bayerns zu schaffen.
Deshalb findet der digitale Aufbruch nicht allein in den Metropolregionen statt – dort auch –, sondern in allen Regionen Bayerns schaffen wir die Chancen dieses Aufbruchs. Digitalisierung findet im ganzen Land statt, und ich möchte darauf hinweisen, dass die Strukturpolitik, die wir seit vielen Jahren betreiben und die im digitalen Zeitalter ihre Fortsetzung finden wird, dazu geführt hat, dass die Arbeitslosenquoten im Vergleich zwischen den Regierungsbezirken gerade einmal noch um 1 % differieren. Das ist ein großartiger Erfolg der Strukturpolitik, und diese wollen wir beim Digitalen fortsetzen.
Meine Damen und Herren, wir leben in einem spannenden Zeitalter mit großen Herausforderungen und vielen Aufgaben, und die Menschen in unserem Lande haben eine klare Erwartung an uns: Sie haben die Erwartung, dass wir auch auf diesem Feld für Sicherheit sorgen. Sie haben den Wunsch, dass wir Vertrauen schaffen und Zukunftsperspektiven bieten. Genau für diese drei Erwartungshaltungen steht unser Programm BAYERN DIGITAL.
Schließlich: Zukunftsfähigkeit ist nicht nur eine Frage von Glasfaser und Gigabit, sondern auch eine Frage der Lebenseinstellung. Machen wir den Menschen keine Angst vor der Zukunft, sondern befähigen wir sie zur Zukunft! Das ist unser Auftrag.
Setzen wir nicht auf Verbote und Ordnungsrecht, sondern auf Kreativität und Ideenreichtum, und vor allem,
meine Damen und Herren: Lassen wir uns nicht von anderen treiben, sondern bestimmen wir selbst die Richtung!
Unsere Richtung in Bayern heißt: Fortschritt im Dienste der Menschen. Für uns gilt: Auch hier, auf diesem Feld, steht der Mensch im Mittelpunkt der digitalen Welt. Unsere Richtung heißt: Chancen für alle im Sinne unserer sozialen Marktwirtschaft. Heute säen, morgen ernten, das ist die bayerische Lebensphilosophie. Sie bleibt die Lebensphilosophie auch im digitalen Zeitalter.
Vielen Dank, Herr Ministerpräsident. – Ich eröffne die Aussprache. Die Gesamtredezeit der Fraktionen beträgt 96 Minuten. Diese verteilen sich auf die Fraktionen wie folgt: CSU 32 Minuten, SPD 24 Minuten, FREIE WÄHLER und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN jeweils 20 Minuten. Frau Claudia Stamm kann bis zu 4 Minuten sprechen. Für die Fraktionen erhöht sich die Redezeit jeweils um 1 Minute, da der Ministerpräsident seine Redezeit um 1 Minute überzogen hat.
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Huber, ich habe gehört, dass Sie jetzt mein Ansprechpartner sind. Wir haben heute gehört, dass die Digitalisierung die vierte Stufe der industriellen Revolution und eine historische Revolution sei. Das klingt spektakulär, und das ist es wohl ohne Zweifel auch. Wir müssen uns immer die Frage stellen: Begreifen wir wirklich, was geschieht? Denn der Maßnahmenkatalog der Staatsregierung dient der Steigerung der wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit. Das ist durchaus ein wichtiger Aspekt der Digitalisierung.
Herr Huber, lassen Sie uns doch versuchen, etwas breiter an diese Thematik heranzugehen. Ich möchte auch einen Amerikaner zitieren, und zwar Clay Shirky, der an der New York University Neue Medien unterrichtet. Er sagt über die digitale Revolution: "Eine Revolution passiert nicht dadurch, dass die Gesellschaft neue Techniken nutzt, sondern dann, wenn die Gesellschaft neue Verhaltensweisen annimmt." Das ist das sogenannte New Behavior. In der digitalen Revolution wird es also nicht reichen, als Staat die Verwaltung zu digitalisieren. Wir müssen auch die Großeltern in unserem Lande digital fit machen. Die Älteren unter uns wollen doch auch die Snapchat Story ihrer
Kinder und Enkel verstehen oder selbst eine solche Story in die Welt setzen. Geben Sie ihnen doch dazu die Möglichkeit!
Herr Huber, das kann man natürlich über Mehrgenerationenhäuser erreichen, wie das in der Staatsregierung angedacht ist. Dort können die Alten von den Jungen lernen. Herr Dr. Spaenle, warum gehen wir nicht in die Schulen hinein und lassen dort die Jungen den Älteren im Rahmen des Schulunterrichts beibringen, wie das 21. Jahrhundert tatsächlich funktioniert? – Ich sage nur: Ran an die Digitalisierung! Keine Denkverbote! Herr Seehofer, schauen wir auf die Jungen. Ich nenne sie immer die "Generation der Wischer", der sogenannten Digital Natives. Sie wurden mit dem Smartphone in der Hand geboren. Denen müssen wir nicht beibringen, wie ein Tablet bedient wird.
Für den einen oder anderen mag der Begriff Laptopklasse super innovativ und modern klingen. Innovativ wird es aber erst, wenn wir unseren Kindern beibringen, in der digitalen Welt mündig zu werden. Hier geht es nicht um Informatikunterricht, sondern um digitales Denken, um Kreativität, Phantasie im Umgang mit den neuen Medien. Und es geht um ein Verknüpfen der Themen, was bisher überhaupt nicht möglich war. Es geht um den verantwortungsvollen Umgang mit den digitalen Medien. Wir können im digitalen Wandel wichtige Themen durchaus noch mit Kreide und Tafel erklären. Wenn wir aber tatsächlich das sogenannte New Behavior haben wollen, brauchen wir an den Schulen ein neues Denken und ein vernetztes Lernen. Herr Seehofer, sehen wir uns doch einmal die sogenannten digitalen Klassenräume an. Wie funktionieren diese Klassen, zum Beispiel in den Niederlanden? – Dort werden die Klassenräume aufgelöst. Die Schüler sitzen flexibel dort, wo es gerade passt, draußen im Garten, im Hof oder auf dem Baum. Es ist wurscht, wo. Die Stundenpläne werden nach den individuellen Interessen und Fähigkeiten der Schüler aufgebaut und dann von den Lehrern gemeinsam festgesetzt.
Selbst in den Ferienzeiten sind diese digitalen Schulen tatsächlich flexibel. Jetzt müssen wir uns und muss sich auch der Kultusminister die Frage stellen: Sind wir dazu bereit? Wir brauchen nicht nur mehr Informatiklehrer, sondern auch Lehrer, die die Möglichkeiten der Digitalisierung in allen Fachrichtungen nutzen. Das gilt übrigens auch für die Ministerien. Es gibt keine Fächergrenzen mehr, da die Digitalisierung vor diesen Grenzen nicht haltmacht. Sie geht über die Fächergrenzen hinaus. Wir können uns das noch gar nicht vorstellen. Was bedeutet das in der Folge für die Schulbücher? – Wir werden die Schulbücher neu entwickeln zu frei verfügbaren Lehr- und Lernmaterialien,