Schauen wir uns die Sprachförderung an: Es ist unumstritten, dass Sprache der zentrale Schlüssel für Integration, für gleichberechtigte Teilhabe von Migrantinnen und Migranten ist. In diesem Zusammenhang laufen zahlreiche gute Projekte wie "Mama lernt Deutsch", HIPPY, "opstapje", Stadtteilmütter. Aber es sind eben nur Projekte. Sie erreichen die Menschen nur punktuell und können insofern nicht als flächendeckender, schon gar nicht als effektiver Beitrag zur Integration gewertet werden. Abgesehen davon werden diese Projekte nicht von der Staatsregierung gefördert, sondern vom Europäischen Sozialfonds - ESF -, vom Bund und von allen möglichen Geldgebern. Die Staatsregierung tut aber in ihrem Bericht so, als ob sie einen Beitrag zu diesen Fördermaßnahmen leisten würde.
Die Förderung der Mehrsprachigkeit im Kindergarten habe ich bereits angesprochen. Man überlässt sie privaten Initiativen. Die Förderung der Herkunftssprache in der Schule wird behindert; denn man hat den Ergänzungsunterricht, den es einmal gab, gestrichen. Jetzt übernehmen Migrantenorganisationen und Konsulate diesen Unterricht, aber das ist, wie wir wissen, nicht vergleichbar. Es ist sehr bedauerlich, wie wenig die Herkunftssprache von Migrantinnen und Migranten geschätzt wird.
Schauen wir auf den Arbeitsmarkt. Überall wird der Fachkräftemangel beklagt, aber Bayern leistet sich den Luxus, Arbeitskräfte nur aus EU-Ländern einzustellen. Fachkräfte aus Drittstaaten sind hier nicht willkommen. Die Anerkennung von Abschlüssen wird verschleppt. Ich weiß, dass das eine Bundesangelegenheit ist, aber Bayern trägt nichts dazu bei, um für eine Beschleunigung der Anerkennung von Abschlüssen auf Bundesebene zu sorgen. Wir leisten uns den Luxus, Ingenieure als Taxifahrer zu beschäftigen und Lehrerinnen als Putzfrauen arbeiten zu lassen, obwohl sich diese Menschen durchaus gewinnbringend in die Gesellschaft einbringen könnten. Aber ihre Abschlüsse werden nicht anerkannt. Dadurch verfestigt sich der soziale Abstieg; dieser setzt sich teilweise über Generationen fort. Aber auch Menschen mit geringerer Qualifikation und Frauen bedürfen einer Förderung auf dem Arbeitsmarkt. Auch sie könnten ihre Potenziale auf dem Arbeitsmarkt einbringen, wenn sie die Chance dazu bekämen.
Gestatten Sie mir noch ein Wort zu den Modellprojekten. Es ist wirklich nicht lustig. Fast alles wird in Bay
ern über Modellprojekte geregelt. Anstatt dass man die Modellprojekte dann, wenn sie gut laufen und Erfolge zeitigen, flächendeckend einführt, werden sie eingestellt. Ich weiß nicht, welchen Nutzen das für die Integration in Bayern bringen soll.
Schauen wir auf das kommunale Wahlrecht und die politische Teilhabe. Drittstaatsangehörigen wird die Teilhabe in der Gesellschaft verwehrt. Sie dürfen nicht wählen, auch wenn sie beweisen, dass sie vollwertige Mitglieder der Gesellschaft sind, hier arbeiten und hier ihre Leistung erbringen. Nein, bei der Kommunalwahl dürfen sie nicht wählen. So wüsste zum Beispiel ein Gemüsehändler aus Marokko, der in der ganzen Nachbarschaft beliebt ist, sehr genau, wen er wählen würde, aber leider darf er es nicht.
Betrachten wir die Einbürgerung. Es wird immer behauptet, die Einbürgerungen seien erfolgreich. Abgesehen davon, dass die Einbürgerungszahlen stagnieren, legt man den einbürgerungswilligen Menschen so viele Hürden in den Weg, dass die Einbürgerung fast nicht zu schaffen ist. Ich will nur ein Beispiel nennen. Ein serbischer Staatsangehöriger, der in Deutschland geboren wurde, bemüht sich seit elf Jahren um seine Einbürgerung. Mittlerweile ist er Lehrer und mit einer Deutschen verheiratet. Er kann aber nicht eingebürgert werden, weil seine Mutter im Kosovo geboren ist und man sich Gedanken darüber macht, ob er vielleicht doch Kosovare ist. Man hat ihm jetzt nahegelegt, die kosovarische Staatsbürgerschaft anzunehmen, sie aber gleich wieder aufzugeben, damit er Deutscher werden kann. Entschuldigung, wenn das eine erfolgreiche Integration sein soll, dann heiße ich Gretel.
Ich komme zum Schluss zu einem Thema, das Sie ganz gerne ignorieren, weil Sie der Meinung sind, dass diese Menschen überhaupt nicht integriert werden sollen: Es handelt sich um Flüchtlinge. Flüchtlinge haben hier in Bayern grundsätzlich keinen Anspruch auf Integration. Sie werden nach sicherheitspolitischen und ordnungsrechtlichen Gesichtspunkten behandelt. Obwohl geduldete Flüchtlinge hier oft Jahre oder gar Jahrzehnte wohnen, wird ihnen nicht das Recht, sich zu integrieren, gewährt. Man gängelt sie mit Vorwürfen, ihrer Mitwirkungspflicht nicht nachzukommen, man sorgt für eine Kultur des Misstrauens, und man vergeudet dadurch Potenziale, die auch Flüchtlinge in die Gesellschaft einbringen könnten.
Sie sehen, wir haben sehr viele Baustellen in Bayern. Bei den meisten Baustellen haben Sie noch nicht ein
mal damit begonnen, das Erdreich auszuheben. Bayern steht vor einer riesigen Aufgabe. Fangen wir endlich mit der Arbeit an. Die Antwort auf die Interpellation hat uns bei der Bewältigung dieser Aufgabe nicht geholfen. Sie ist eine Fleißarbeit, aber nicht wegweisend, sie ist umfangreich, aber nicht inhaltsreich, sie ist lyrisch, aber nicht konkret. Sie hat uns nicht dabei geholfen, grüne Initiativen zur Integration, die wir nach wie vor ergreifen werden, in irgendeiner Form zu befördern.
Danke schön, Frau Kollegin Ackermann. Frau Ackermann, ich will es nicht bewerten, aber noch stehen Sie unter dem Namen Frau Renate Ackermann in den Unterlagen.
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich bedanke mich bei den GRÜNEN für diese Interpellation, weil sie uns die Chance gibt, unsere Aktivitäten aufzulisten und eine Zwischenbilanz zu ziehen, was in den letzten Jahren im Bereich der Integration geschehen ist. Integrationspolitik ist eine sehr umfangreiche, facettenreiche und interessante Arbeit, die nicht ganz einfach ist. Eine gelungene Integration ist die Voraussetzung für eine gute gemeinsame Zukunft in Deutschland und in Europa. Integrationspolitik beschränkt sich nicht auf Bayern, sondern sie ist Thema in Deutschland und den meisten europäischen Ländern.
Ich habe erst kürzlich einen Artikel mit der Überschrift "Mehr Zuwanderer, weniger Probleme" gelesen. In dem Artikel wurde die bayerische Integrationspolitik gelobt. Zuwanderer fühlen sich in Bayern wohl. Der Freistaat Bayern wurde in der Abhandlung "Ungenutzte Potenziale" von Herrn Klingholz mit anderen Bundesländern verglichen und hat ein großes Lob erhalten. Wir haben in diesem Hause auch schon die Diskussion über Fachkräfte geführt. Sie kennen meine Einstellung dazu. Sie hat sich nicht geändert. Ich glaube, dass wir in bestimmten Bereichen Fachkräfte brauchen. Wir sollten nicht nach Religion oder nach Region unterscheiden, sondern wir müssen hinsichtlich der Qualifikation unterscheiden. Bayern steht für Weltoffenheit und Toleranz, aber auch für klare Identität. Die Menschen wissen, in welche Gesellschaft sie sich integrieren sollen. Ich erlebe immer
Identität ist für alle Menschen ganz wichtig. Identität stützt sich nicht nur auf Herkunft oder Religion; Sprache, Tradition, Familie, Wissen, Ausbildung und Bildung sind wesentliche Kriterien für die Herausbildung von Identität. Fakt ist, dass in Bayern die meisten Zuwanderer leben, mehr als im Norden oder im Westen der Republik. Wir haben trotzdem weniger Probleme mit Zuwanderern. Ich will ehrlich sagen: Ein Buch wie das von Herrn Sarrazin oder das von Frau Heisig wäre in Bayern wahrscheinlich nie so geschrieben worden.
Zuwanderung betrifft insbesondere das südliche Bayern, weil diese Region wirtschaftlich stark ist. Ich will dazu einige Zahlen nennen: Neun von zehn Großstädten mit der höchsten Zuwanderungsquote liegen am Main oder südlich des Mains. Die wirtschaftlich gute Lage zieht die Menschen an. Arbeit schafft Integration, und die findet in Bayern statt, und zwar am Arbeitsplatz, in der Schule und in der Nachbarschaft, nicht aber im Büro eines Bürgermeisters, eines Landrats oder des Ministerpräsidenten. Was die wirtschaftliche Situation anbetrifft, ist Bayern gut aufgestellt.
Lassen Sie mich zum Anerkennungsgesetz kommen. Das Anerkennungsgesetz ist ein ganz schwieriges Gesetz. Wir haben alle verantwortlichen Leute eingeladen, um über dieses Gesetz zu reden. Es betrifft 350.000 Menschen in Deutschland, die nicht in ihrem Beruf arbeiten, sei es ein handwerklicher oder ein akademischer Beruf, weil sie die Chance dazu nicht haben.
Aber dieses Gesetz unterliegt natürlich Einflussfaktoren seitens verschiedener Kammern und von Universitäten aus sechzehn Ländern. Es war angedacht, dass das Gesetz noch im Sommer verabschiedet wird. Man schafft es nicht. Aber es wird noch in diesem Jahr verabschiedet, weil das in der Koalitionsvereinbarung steht.
Das Anerkennungsgesetz ist so aufgebaut, dass die Menschen, die hier ihre Formulare abgegeben haben, innerhalb von sechs Monaten erfahren: Habe ich eine Chance, meinen handwerklichen Beruf oder meinen akademischen Beruf anerkannt zu bekommen? Da ist man wirklich auf einem guten Weg.
Diese Einflussfaktoren machen es nicht ganz leicht. Wir haben mit den Dänen gesprochen. Die handhaben es ganz locker. Da geht es um 5 Millionen Einwohner. Bei einer Beamerpräsentation in Dänemark konnte man erfahren, dass es dort keine Bundesländer gibt. Wir aber haben 16 Bundesländer. Die Problematik ist hier groß. Jeder weiß, dass hier ein ganz
Die große Mehrheit in Bayern findet gute Arbeit. Die Arbeitslosenquote, insbesondere bei Menschen mit Migrationshintergrund, ist deutlich niedriger als im Rest der Republik. Auch bezüglich der Jugendarbeitslosigkeit stehen wir besser da. Trotzdem gebe ich allen recht, die sagen, dass bei uns noch Nachholbedarf besteht. Wenn ich unterwegs in den Moscheen und den Organisationen tätig bin, erlebe ich immer wieder, dass viele junge Menschen keine Arbeit bzw. keinen Ausbildungsplatz haben. Deshalb habe ich mir überlegt, ähnlich wie in meinem Landkreis, eine LastMinute-Lehrstellenbörse speziell für Menschen mit Migrationshintergrund zu organisieren, und zwar mit Vertretern der Organisationen, der verschiedenen Konsulate, der verschiedenen Einrichtungen, der orthodoxen Kirchen und der Moscheen, um an die Leute heranzukommen. Das ist ein ganz guter Weg. Wir haben auch mit der Bundesagentur gesprochen, damit sie uns unterstützt. Das Aktionsprogramm soll im Juli/August starten. Es soll niederschwellig, unbürokratisch und ganz nah an den Menschen sein, die es brauchen.
Ich habe kürzlich eine Aussage des Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus in einem Interview in "Cicero", Ausgabe Juli 2011, gelesen. Es ist eine ganz interessante Aussage, die mit Sicherheit zur Diskussion anregt. Ich zitiere wörtlich, "dass für Menschen mit Migrationshintergrund der Dienst bei der Bundeswehr durchaus als Chance für die Integration zu sehen ist". Diese Aussage wird natürlich viele Diskussionen auslösen. Manche werden diese Diskussion aber nicht führen wollen, weil sie etwas ganz Neues betrifft. Dennoch denke ich, dass wir auch hier alles offen und ehrlich diskutieren - mit oder ohne Interpellation.
Allein aufgrund des demografischen Wandels unserer Gesellschaft müssen wir neu denken. Wir müssen überall neu die Diskussion führen. Die Diskussion über Integration fällt schwer. Es darf bei diesem Thema keine Sieger und keine Besiegten geben. Am Schluss muss es so sein, dass wir alle Sieger der Integration sind. Denn Integration geht uns alle an. Wir alle können die Chancen gemeinsam wahren.
Manchmal habe ich das Gefühl, dass wir über die Integration eine Zwei-Klassen-Diskussion führen. Auf der einen Seite sind die Institutionen, die Stiftungen, die Verbände, die Parteien, die Kirchen, und auf der anderen Seite sind die Bürger. Wenn ich auf manchen Veranstaltungen erzählen würde, was in diesen Dis
Die Menschen fragen: Was ist hier los? Wir müssen zwei Fragen beantworten. Auf der einen Seite fordern die Politiker, die Verbände, die Institutionen Zuwendungen und Subventionen. Auf der anderen Seite fragen uns die Bürger, warum dieses und jenes geschieht. Die Fragen müssen wir offen und ehrlich beantworten. Hier liegt ein Grund für die Beachtung der Demografie. Die Demografie ist wie die Mathematik. Ihre Ergebnisse treten notwendigerweise ein; man kann es nicht beeinflussen. Wir müssen in den Diskussionen da herangehen.
Ich schlage vor, dass wir alle einmal in einen Kindergarten gehen, vielleicht auch in eine Grundschule, damit wir erkennen, wie die gesellschaftliche Zusammensetzung in der Zukunft ausschauen wird. Wir müssen gewährleisten, dass es auch in der Zukunft ein vielfältiges Gesicht unserer Gesellschaft geben wird.
Wir sollten nicht nur über die Probleme und Konflikte, sondern auch über die Talente, die Chancen und die Kreativität reden. Wir sollten auch über den Sport reden. Wenn Sie gestern die Nachrichten gehört haben, werden Sie erfahren haben, dass wir bei der U17 der Dritte in der Fußball-WM geworden sind. Wenn Sie dann noch anschauen, welche Namen die Spieler haben, werden Sie feststellen, dass viele türkischer Herkunft sind.
In Bayern müssen wir überhaupt beim Sport ansetzen. Der Sport bietet eine hervorragende integrative Chance. Die Integrationsdebatte muss sich auf den Sport verlegen. Beim Sport zählt nämlich die Leistung, weniger die Herkunft, weniger die Tradition, weniger die Religion. Kinder sind für den Sport zu begeistern, weil sie Vorbilder, weil sie Idole haben. Sie sagen: Ich möchte sein wie dieser oder jener. Daher müssen wir dem Sport noch mehr Chancen geben, bei der Integration mitzuhelfen. Die Sportwissenschaftlerin Kleindienst-Cachay sagt: Positive Erfahrungen im Sport verbessern die Identifikation mit der deutschen Gesellschaft. Ich füge hinzu: Die Isolation kann auch dadurch verhindert werden. Ich bin wirklich für den Sport, weil er für die Integration eine Chance bietet. Wir müssen aber auch den Gesichtspunkt monoethnischer Vereine berücksichtigen.
Ich stimme Ihnen hinsichtlich der Bedeutung des Sports für die Integration zu. Würden Sie denn zusammen mit uns eine Initiative ergreifen, die Sportstunden in den Schulen wieder auszuweiten, statt sie zu kürzen?
Und wären Sie auch bereit, die Betriebskostenzuschüsse für Sportvereine wieder zu erhöhen, damit diese Aufgabe erfüllt werden kann? Wären Sie, um das zu realisieren, was Sie hier sagen, bereit, über Worte hinaus real hier im Parlament entsprechend abzustimmen?
Die Forderung nach mehr Schulstunden für den Sport ist natürlich verständlich. Wenn man mit einer Geschichtslehrerin spricht, heißt es, man brauche mehr Geschichtsstunden als Sportstunden. Lateinlehrer sagen, man brauche mehr Lateinstunden als Sportstunden. Wir werden vielleicht nicht zu mehr Sportstunden kommen.
Ich habe nicht allein vom Schulsport gesprochen, sondern meinte den Vereinssport. Der Vereinssport ist eine ganz andere Kiste. Was den Vereinssport betrifft, können Sie mit mir darüber reden, dass wir zugunsten der Integration eine Förderung für Trainer und Abteilungsleiter bekommen. Sie können mit mir also darüber diskutieren, ob man im Sinne der jungen Leute im integrativen Bereich der Vereinsarbeit etwas drauflegen muss. Ich muss Ihnen ganz ehrlich sagen, dass das auch mein persönliches Anliegen ist. Man kann ja diese Vereinsarbeit nicht zum Nulltarif machen.
Ich komme auf das Thema monoethnische Vereine zurück. Da müssen wir aufpassen, dass wir nicht Nationalvereine bekommen, die schließlich Nationalspiele statt Fußballspiele veranstalten. Wir müssen mit den großen Sportverbänden und den großen Migrationsorganisationen ins Gespräch kommen mit dem Ziel, unerwünschte Entwicklungen zu bremsen und zu unterbinden.
Fußball ist eine der beliebtesten Sportarten von Menschen mit Migrationshintergrund. Ja, es ist ein schöner Sport. Zeitweilig ist auch Kampfsport sehr beliebt. Aber man braucht bei der Vereinsarbeit eine Hilfe, durch die den Verantwortlichen klargemacht wird, dass es nicht nur Fußball und Kampfsport gibt, sondern auch viele andere Sportarten. Hier geht es um eine interkulturelle Öffnung der Vereine. Sie müssen sich mehr anpassen.
Ich sage es einmal zahlenmäßig. 20 % der Gesamtbevölkerung haben einen Migrationshintergrund. Aber nur 10 % der Migranten sind in Sportvereinen. Da gibt es also wirklich viel aufzuholen.
Ernüchternd ist, dass nur jedes fünfte 15-jährige türkische Mädchen in einem deutschen Verein ist. Deutsche Mädchen sind zu 42 % in einem Verein. Aber 68 % der 15-jährigen türkischen Jungen sind in einem Sportverein. Wir müssen also explizit bei Mädchen und Frauen in Sportvereinen ansetzen, weil der Sport eben eine integrative Kraft hat und es dort nicht nur Fußball, sondern auch viele andere Sportarten gibt.
Ich muss Ihnen ganz ehrlich sagen, dass Sie bei diesen Fragen in mir einen Partner haben. Sie können mit mir aktiv werden. Ich war schon aktiv.
Was mich in dieser Debatte stört, ist zum Beispiel eine Aussage vom Deutschen Olympischen Sportbund zum Thema Integration im Verein. Ein Dialogforum Sport beschreibt in seinen Handlungsempfehlungen für integrationsfördernde Maßnahmen: Verzicht bei Vereinsfesten auf Schweinefleisch, Alkohol und Gummibärchen. Ich sage Ihnen ganz ehrlich: So etwas ist eher schädlich als nützlich. Es gibt doch weder einen Gummibärchen- noch einen Würstchennoch einen Bierzwang. Jeder kann hier doch selber entscheiden. Zu den interkulturellen Begegnungen sage ich Ja. Aber es darf kein Anpassen in allen Dingen geben. Wir haben hier beide Möglichkeiten des Verhaltens anzubieten. Jeder muss sich in Deutschland an dieser Situation orientieren.
Integration kann also über Sport geschehen. Sport ist ein Teil der Bildung. Die Bildung ist im Kultusministerium angesiedelt. Wenn man sich die Zahlen, die es dort gibt, anschaut, erkennt man, dass die Zahl der Schulabbrecher gesunken ist, dass die Zahl der Abschlüsse gestiegen ist und dass die Zahlen der Abiturienten und der Realschulabgänger insbesondere bei den Kindern mit Migrationshintergrund gestiegen sind.