Zunächst zu der Frage, wofür sich Minister Heubisch ganz besonders eingesetzt hat. Das war einmal das Literaturförderprogramm mit
den Workshops "Kreatives Schreiben", in dessen Rahmen professionelle Autoren an Schulen kommen, Workshops anbieten, Autorenlesungen veranstalten. Es gibt einen Förderpreis für bayerische Kleinverlage und Literaturfestivals. Wir haben uns, was schon erwähnt wurde, als Fraktion mit dem Koalitionspartner dafür eingesetzt, dass die Bayerische Staatsbibliothek noch besser ausgestattet wird, als das ursprünglich geplant war.
Dann hat der Minister das Netzwerk "Musik in Bayern" mit der Vernetzung von Musikschulen, Schulen und Laienmusikverbänden ausgebaut. Die Vernetzung der Musik, das ist ein Punkt. Er hat die Leitlinie Musik weiterentwickelt mit Blick auf die Vielfalt: Pop, Rock, Jazz, Klassik und Volksmusik, hier ist alles drin. Sie richtet sich an die verschiedensten Zielgruppen, von Kindern über Senioren bis zu Migranten.
Insgesamt wird in dem Haushalt, und das ist der dritte wesentliche Punkt, ein Akzent auf die Vielfalt gesetzt.
Ich habe eben gesagt, wir brauchen Leuchttürme und Breitenkultur. Unser kulturelles Erbe müssen wir erhalten, das ist der Denkmalschutz einerseits und andererseits ist das die neue junge Kunst. Ich erwähne nur die Kunstförderpreise. Es ist die Spannung zwischen bayerischer Kunst und internationaler Kunst.
Denken Sie an das Völkerkundemuseum oder an die Ai-Weiwei-Ausstellung, die er gemacht hat. Gerade wenn man sich mit seiner eigenen Kultur auseinandersetzt, wird man neugierig auf das Andere. Hier liegt ein starker Akzent: Stadt/Land, bayerisch/international, Tradition und Zukunft, iPad und Dirndl, Herr Dr. Rabenstein, das ist der klare Leitgedanke der bayerischen Kulturpolitik, der sich in diesem kulturpolitischen Haushalt manifestiert.
Herr Dr. Rabenstein von der SPD möchte von seiner einen Minute und 55 Sekunden Gebrauch machen. Bitte schön.
Lieber Herr Kollege Sibler, Frau Präsidentin! Ich möchte noch etwas zu dem Vorwurf sagen, ich hätte geschlafen. Im Parlament kann das einmal vorkommen.
Sie haben gesagt, ich hätte verschlafen, dass die Mittel für den Denkmalschutz um eine Million Euro erhöht werden. Ich habe die 25 Millionen zitiert, das war der höchste Stand im Jahr 1990. Dann ging der Betrag kontinuierlich zurück. 1998 hatten wir immerhin noch 17 Millionen für diesen Bereich zur Verfügung. Diese Zahl wurde im Landtag genannt. Daran kann ich mich noch erinnern. Das war für die Titelgruppen 74 und 75. Dann ging der Betrag weiter zurück, auf unter 10 Millionen. Aktuell stehen 11 Millionen Euro zur Verfügung, also noch nicht einmal die Hälfte von den 25 Millionen.
Wenn ich angesichts dessen um eine Million erhöhe, dann kann ich natürlich sagen, ich habe unheimlich viel gemacht. Ich bleibe aber bei meiner Meinung. Wir haben den Antrag gestellt, um mindestens zwei Millionen Euro zu erhöhen. Das wäre kein unmöglicher Betrag, bei dem man sich wahnsinnig verschulden würde. Ich bleibe deshalb dabei. Es ist schon eigenartig, dass der Landesdenkmalrat, Ihr Gremium, und die stellvertretenden Vorsitzenden uns diesen Brief schreiben. Die haben wohl auch alle geschlafen? - Ich weise Ihren Vorwurf zurück. Gerade wir als Kulturstaat müssten im Hinblick auf den Denkmalschutz mehr machen. Wir müssten die Leute, die unseren Kulturstaat erhalten, wesentlich intensiver unterstützen. Sie sind es, die unsere Heimat lebenswert machen. Mir als kulturbewusstem Franken liegt das ganz besonders am Herzen. Herr Kollege Sibler, im Hochschulausschuss verstehen wir uns sonst ganz gut, aber dass Sie hier, als Vorsitzender des Landesdenkmalrates, nicht hinter der Forderung Ihres eigenen Gremiums stehen, das verwundert schon ein bisschen.
Sie haben das zum Schluss genau gesagt, die Abschaffung der Studienbeiträge sei Ihr Zukunftskonzept!
Wir stehen 100-prozentig zu den Studienbeiträgen, und zwar einfach deshalb, weil wir die Qualität des Studiums dadurch erheblich verbessert haben. Sind Sie überhaupt schon einmal in den Hochschulen gewesen, haben Sie sich schon einmal selbst ein Bild von dem gemacht, was dort vor sich geht?
Nein, anscheinend nicht. Das ist nämlich auch die Studentennähe, die Sie einfordern. Wenn Sie wüssten, wie oft ich draußen war und mit den Schülern des G 8 und des G 9, den zukünftigen Studenten, diskutiert habe! Ich ging an die Hochschulen, auch in den Zeiten der Demonstrationen. Das geht auch an Ihre Adresse, Herr Piazolo. Es gibt wohl niemanden, der mit den Studenten so viel diskutiert hat wie der Minister für Wissenschaft, Forschung und Kunst. Das möchte ich hier schon einmal deutlich machen.
Dann räumen wir hier mal mit dem nächsten Punkt auf. Frau Gote, wann werden Sie endlich verstehen, dass "Drittmittel" nicht heißt, dass das Gelder von der Wirtschaft sind? Können Sie das bitte endlich einmal aufnehmen? Ich bitte Sie herzlich darum. Da geht es um Mittel der Deutschen Forschungsgemeinschaft DFG -, da geht es um Bundesmittel und um Europamittel. Sie haben aber den Eindruck erweckt, es gehe um Gelder aus der Wirtschaft.
- Es ist immer das Gleiche. Sie rücken das in die Nähe der Wirtschaft, und dagegen verwahre ich mich.
Der nächste Punkt: Internationalisierung. Soll ich außer China noch mehr aufzählen, etwa die Zweigstelle der FAU, der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, in Busan nennen? Frau Gote, wir waren doch zusammen in Montreal und haben dort die Kooperation mit der McGill University und Life Sciences angesehen. Wir haben uns da doch gut verstanden, sogar wunderbar. Das muss doch einmal gesagt werden.
Herr Piazolo, was Sie zu Wanne-Eickel gesagt haben, ich will es einmal so sagen: Sie haben Pech, weil ich Florenz sehr gut kenne und mir die Uffizien schon an
Ihre Äußerungen zu Wanne-Eickel kommen so herüber, als würden Sie unsere Hochschulen für angewandte Wissenschaften in Deggendorf, Landshut, Kempten und Aschaffenburg nicht schätzen, an denen hochqualifizierte Forschung betrieben wird.
Frau Gote, ich empfehle allen, die die Zukunftsstudien angesprochen haben, einmal an die Universitäten und Hochschulen für angewandte Wissenschaften zu gehen und sich anzuschauen, was da geforscht wird. Da wird für die Zukunft geforscht. Das war vielleicht eine rhetorische Leistung, aber inhaltlich sehr, sehr dünn.
Vielen Dank, Herr Staatsminister Heubisch. Uns liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor, weshalb wir die Aussprache schließen.
Wir kommen zur Abstimmung. Der Abstimmung liegen der Entwurf des Haushaltsplans 2011/2012, Einzelplan 15, die Änderungsanträge auf den Drucksachen 16/7675 mit 16/7715 sowie die Beschlussempfehlung des federführenden Ausschusses für Staatshaushalt und Finanzfragen auf Drucksache 16/7985 zugrunde.
Vorweg lasse ich jetzt, wie von der Fraktion der FREIEN WÄHLER beantragt, über den vom federführenden Ausschuss zur Ablehnung vorgeschlagenen Änderungsantrag auf Drucksache 16/7691, betreffend "Förderung der bayerischen Sing- und Musikschulen", in namentlicher Form abstimmen. Sie wissen mittlerweile, wie das abläuft. Für die Stimmabgabe stehen Urnen an den üblichen Stellen. Mit der Stimmabgabe kann begonnen werden. Sie haben für die Abstimmung fünf Minuten Zeit.
Die fünf Minuten neigen sich dem Ende zu, noch drei Sekunden. - Die Stimmabgabe ist geschlossen. Zur Ermittlung des Abstimmungsergebnisses begeben sich die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen wieder in die
Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir können mit den Beratungen fortfahren. Ich nehme die Sitzung wieder auf.
Ich gebe Ihnen das Ergebnis der vorher durchgeführten namentlichen Abstimmung über den Änderungsantrag betreffend "Förderung der bayerischen Singund Musikschulen", Drucksache 16/7691, bekannt. Mit Ja haben 63 Abgeordnete gestimmt, mit Nein 89, und es gab 1 Stimmenthaltung. Damit ist der Änderungsantrag abgelehnt.