Ich komme zum Komplex Schüler, Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund. Wir befürworten die Maßnahmen, die zum Islamunterricht entwickelt werden, sehr. Das war überfällig. Ich stimme Herrn Pfaffmann zu, der fragt, woher man die Lehrer nehmen wolle. Ich bitte Sie, nicht nur auf Papier etwas Schönes zu schreiben, sondern zu versuchen, das so schnell wie möglich umzusetzen. Das wäre ein sehr wichtiger Schritt zur Integration dieser Schüler.
Wir befürworten das Übertrittszeugnis für alle, weil wir meinen, dass damit speziell für Familien mit Migrationshintergrund eine Hürde beseitigt wird. Kinder, die heuer und in den nächsten Jahren ein Zeugnis in die Hand bekommen, dass sie für die Realschule oder den Gymnasialbesuch geeignet sind, und Eltern, die das nicht angefordert haben, werden aufgefordert, den entsprechenden Schritt, nämlich die Anmeldung zu unternehmen.
Aber die Fördermaßnahmen, die Sie vorhaben, erwähnen Sie nicht. Man braucht Lehrkräfte, die die entsprechenden Muttersprachen sprechen. Dazu hört man in sämtlichen Äußerungen viel zu wenig. Es muss aber gefördert werden. Von einer Elternarbeit ist dabei nicht die Rede, obwohl Familien mit Migrationshintergrund Elternberatung brauchen. Die Mütter müssen in den Schulen unterstützt werden. Aus verschiedenen Untersuchungen kennen wir inzwischen das Hauptproblem, dass zu Hause in der Muttersprache gesprochen wird und vor allem die Mütter, die die Haupterziehungsarbeit leisten, sehr oft nicht verstehen, was in der Schule gefordert wird. Sie können keinen Elternbrief lesen. Die Lösung kann nicht sein, den Elternbrief türkisch zu schreiben, sondern man muss die Familien in die Schule holen und entsprechend fördern.
Sie haben kurz die UN-Konvention erwähnt mit dem Begriff der Inklusion für die Förderung der Schüler mit Behinderung. Es muss klar gesagt werden, dass wir wesentlich stärkere Förderungen brauchen, damit diese Kinder in der Regelschule aufgenommen werden können. Wir brauchen aber auch nach wir vor das System der Förderschulen. Das Zwei-Säulen-System ist
eine teure Lösung. Das muss aber durchgehalten werden. Die Förderschulen werden von manchen Eltern gewünscht. Umgekehrt wollen viele Eltern das Kind auf die Regelschule schicken. Wenn Gerechtigkeit eingehalten werden soll, muss eine echte Wahlmöglichkeit geboten werden.
Herr Minister, Sie nennen als großen Wurf des Koalitionsvertrages die neuen Übertrittsbedingungen. Ich danke zunächst für den Vertrauensschutz. Wir haben im November bereits eine Äußerung von Ihnen angemahnt. Sie wollten es wahrscheinlich etwas spannend machen, damit die Eltern überlegen, wie es heuer sein wird. Sie haben sich jetzt geäußert. Danke, für heuer bleiben die bisherigen Bedingungen.
Trotzdem muss man sagen - das ist nicht das erste Mal -, dass neuer Wein in alten Schläuchen verkauft wird. Es hat sich eigentlich fast nichts geändert. Die Aussage, in der dritten Klasse beginne jetzt das Beratungssystem, kommt zu spät. Ich kenne keine Grundschule, in der das nicht sowieso der Fall ist. Das geht gar nicht anders. Der Druck beginnt in der ersten Klasse. Die Eltern melden ihr Kind an und fragen, wo das nächste Gymnasium ist. Ein Grundschullehrer der dritten Klasse hat gar keine andere Chance, als sich mit dem Übertrittsproblem auseinanderzusetzen. Er macht das auch.
Die Ankündigung, die Eltern werden beraten, kommt zu spät, denn das passiert schon jetzt in der Freizeit der Lehrkraft, weil die entsprechende Beratungslehrkraft nicht da ist und ein Grundschullehrer für diese Aufgabe nicht die entsprechenden Anrechnungsstunden bekommt. Eine Lehrkraft kann auch abends um 18.00 Uhr individuell beraten, muss dann aber die Stunden ersetzt bekommen. Bisher verlangt man diese Tätigkeit zusätzlich. Das ist mit ein Grund, warum der Lehrerberuf inzwischen so unattraktiv ist.
Sie haben eine ganz seltsame Mischung aus Elternwillen und Notengrenzen aufgegriffen und als neu verkauft. Vereinfacht gesagt: Sie haben den Übertritt aufgeweicht. Sie haben die Notengrenzen relativ deutlich vereinfacht. Ein Kind kann in Zukunft wesentlich leichter an die Realschule oder das Gymnasium wechseln. Ob das im Sinne der Kinder ist, weiß ich nicht. Der Elternwille kommt nach wie vor nur dann zum Tragen, wenn das Kind im Probeunterricht zweimal die Note vier hat.
- Unser Vorschlag ist: entweder Elternwille mit einer ganz anderen Beratung oder nach wie vor Notengrenzen.
Der jetzige Vorschlag ist ein unausgegorenes Mischsystem. Wir haben den Dringlichkeitsantrag gestellt, weil uns klar ist, dass Sie die Konsequenzen nicht kennen. Vielleicht wollen Sie das momentan auch vertuschen. Wir haben einen Dringlichkeitsantrag gestellt, dass beim heurigen Probeunterricht gleichzeitig eine Statistik geführt wird, wie viele Übertritte es gäbe, wenn bereits das nächstjährige Verfahren gelten würde. Sie könnten erkennen, dass viele Kinder, die bisher als nicht geeignet galten, nun als geeignet gelten werden. Wenn Sie meinen, dass das Kinder sind, die bisher nicht erfasst wurden, weil sie nicht genügend gefördert wurden, wäre das eine andere Diskussion. Sie ändern bei der Förderung aber nichts. Eine Stunde mehr Förderung am Freitag in der sechsten Stunde, die zu Ostern, Pfingsten, wegen des Wandertags und so weiter ausfällt - diese Kinkerlitzchen kann man vergessen. Hier findet keine verstärkte Förderung statt, es gilt nur eine andere Notengrenze. Deshalb wird es Kinder geben, die nicht die Schule besuchen, für die sie geeignet sind. Das kann nicht der Sinn des Ganzen sein.
Außerdem sprechen Sie von der Verminderung des Leistungsdrucks. Hier gebe ich den Kollegen der SPD - die GRÜNEN werden das wahrscheinlich genauso sagen - absolut recht. Der Leistungsdruck wird wesentlich höher. Diese Regelung ist praxisfremd, weil der Leistungsdruck mit zwei Prüfungen statt mit vier Prüfungen nicht geringer wird. Wissen Sie, wie sich ein neunjähriges Kind fühlt, das noch zwei Prüfungen vor sich hat und weiß, dass es darauf ankommt? Das Kind hat am Tag vorher Bauchweh, wie es schlimmer nicht sein kann.
Mehr Leistungsnachweise bieten doch auch die Chance, dass das Kind einen Ausrutscher ausgleichen kann. Weniger Leistungsnachweise sind eine Eingrenzung. Dann machen Sie lieber wieder einen Probeunterricht für alle. Damit haben Sie eine dreitägige Erprobungsphase. Das ist in einer Kleingruppe etwas anderes. Ich kann aber nicht sagen, du wirst am Tag X geprüft, wenn ich diesen Tag dann auch noch benenne. Diesen Leistungsdruck halten nicht einmal wir Erwachsene aus. Das verlangen wir aber von kleinen Kindern. Das ist nicht weniger Leistungsdruck.
Bei den Gelenkklassen monieren wir, dass die Ausgestaltung unklar ist. Es ist immer noch nicht klar, ob die
Lehrpläne harmonisiert werden. Auf der einen Seite heißt es, dass beobachtet wird. Auf der anderen Seite heißt es, dass nicht beobachtet wird. In der Praxis werden Sie in Zukunft in der fünften Klasse Kinder haben, die eindeutig geeignet sind, und Kinder, die nicht eindeutig geeignet sind. Daraus soll man eine Klassengemeinschaft herstellen! Die Kinder sollen auf das nächste Schuljahr vorbereitet und noch beobachtet werden - das alles aber ohne zusätzliches Personal. Das geht nicht, das führt zu Unruhe, und das ist auch pädagogisch sinnlos.
Sie reden immer davon, dass damit mehr Durchlässigkeit erreicht wird. Schauen Sie doch bitte in die Schulordnungen. Die Durchlässigkeit ist bereits gegeben. Jedes Kind einer fünften Klasse an der Hauptschule, das einen Notenschnitt von 2,0 hat, kann ohne Weiteres die nächsthöhere Jahrgangsstufe eines Gymnasiums oder einer Realschule besuchen. Auch ein Siebtklässler oder ein Achtklässler mit einem Notenschnitt von 2,0 kann das. Das Kind muss nur eine Prüfung in den Fächern ablegen, die an der jeweiligen Schulart nicht unterrichtet worden sind. Die Durchlässigkeit ist gegeben. Warum in der Praxis davon nicht Gebrauch gemacht wird, ist eine andere Frage. Das wird in der Praxis auch dann nicht der Fall sein, wenn das Kind in einer Gelenkklasse war. Das sage ich Ihnen jetzt schon.
Eine andere Baustelle sind die Kooperationsschulen. Mit viel Hoffnung wurde angekündigt, dass die wohnortnahe Hauptschule erhalten bleibt. Herr Minister, Sie sagten, dass es einige Leitplanken gibt. Das sind schon mannshohe Leitplanken, eigentlich sind es schon Lärmschutzwände, wie wir sie an jeder Autobahn haben. Das muss man auch so deutlich sagen.
Die Voraussetzungen sind so detailliert geregelt, dass nur ein Bruchteil der Schulen, die gehofft haben, Kooperationsschule zu werden, dafür in Frage kommt. Wir bedauern es, dass im Bildungsausschuss dem Antrag der Fraktion der GRÜNEN nicht zugestimmt wurde, mit dem explizit verschiedene Modellversuche dargestellt wurden. Damit wurde gefordert, so etwas zu machen, wenn es jemand will. Sie haben doch angekündigt, jede intelligente Lösung ernsthaft zu überprüfen. Außerhalb Ihrer Lärmschutzwände gibt es auch noch intelligente Lösungen. Die bleiben jetzt außen vor. Das bedauern wir sehr; das ist nicht der richtige Weg.
Man muss hier auch ganz klar sagen, warum die Hauptschule gerettet werden muss. Es sind in der Vergangenheit Versäumnisse geschehen.
Sie haben Personal abgezogen, als es noch zur Verfügung stand. Sie sind nicht auf die in den Hauptschulen schon früher einsetzende demografische Entwicklung eingegangen. Sie haben eine Hauptschulreform initiiert, die in unseren Augen in die falsche Richtung ging. Sie meinten, dass der Hauptschüler mit einer Differenzierung, die gerade einmal 20 % des Unterrichts der Hauptschule erfasste, für das Berufsleben gestärkt wird. Wir sehen es anders. Die 80 % des Unterrichts in den Kernfächern an der Hauptschule, in Informatik, Deutsch, Englisch und Mathematik, hätte man stärken müssen. Dann hätten die einzügigen Hauptschulen eine Chance. Dann könnte man den Schüler besser auf das Berufsleben und auf das Leben überhaupt vorbereiten. Die Schule dient nicht nur der Vorbereitung auf das Berufsleben. Dessen sind wir uns auch bewusst.
Die Hauptschulreform geht in die falsche Richtung. Das war der erste Fehler. Der zweite Fehler, der zum Sterben der Hauptschulen geführt hat, bestand darin, dass Sie jetzt dem einen Teil der Hauptschulen zugestehen, Ganztagsschule zu sein, während Sie es dem anderen Teil nicht zugestehen. Damit haben die Schüler jetzt eine Wahlmöglichkeit. Die restliche Schülerzahl, die wir im ländlichen Raum an den Hauptschulen haben, teilen Sie jetzt noch weiter auf. Dadurch werden weitere Hauptschulen gezwungen, zu schließen. Wir meinen ganz klar, die Hauptschule muss eine Ganztagsschule sein. Die gebundene Form ist vorzuziehen. Es ist auch nicht in Ordnung, dass Sie den Kommunen die Kosten dafür aufdrängen. Wir wissen zwar, dass die kommunalen Spitzenverbände dem zugestimmt haben. Vielen Bürgermeistern war es aber nicht klar, dass jede Klasse 5.000 Euro mehr kostet. Auf jede kleine Gemeinde, die vier, fünf oder sechs Klassen hat, kommen bis zu 30.000 Euro zu, die diese Gemeinden gar nicht haben. Deswegen ist diese Methode zu Ihrem Anliegen, mehr Ganztagsklassen einzuführen, geradezu kontraproduktiv. Wir fordern für die Hauptschule Ganztagsschulen, damit wir nicht mehr so viele Schulabbrecher haben. In den Worten des Ministers ist angeklungen, dass sich die Ganztagsschule bewährt hat. Wir haben nun einmal eine andere Schulwirklichkeit und eine andere gesellschaftliche Wirklichkeit. Die kann ich mit einer Ganztagsschule ganz anders reparieren als bisher. Lobenswert ist, dass seitens der CSU überhaupt erkannt wird, dass man in der Schule reparieren muss. Ich habe noch gut den Satz im Ohr: "Die Schule kann nicht das Elternhaus ersetzen." Das ist sicher richtig. Wenn die
Erziehungsarbeit in den Elternhäusern aber nicht geleistet wird, muss es ein anderer übernehmen. Wenn ich nicht will, dass es die Polizei macht, wird es die Schule machen müssen.
In der ganzen Diskussion über das Schulsystem wird nach wie vor vernachlässigt, dass es wissenschaftliche Meinungen gibt, die sich für das vielgliedrige Schulsystem aussprechen, und dass es Meinungen gibt, die sich für ein Gesamtschulsystem aussprechen. Eine gute Schule ist in beiden Systemen nur dann möglich, wenn die Rahmenbedingungen dafür stimmen. Inzwischen gibt es Beweise dafür. In erster Linie sind die Rahmenbedingungen entscheidend und nicht die Struktur eines Schulsystems.
Wir hören, dass der Haushalt für die Schulen heuer um 5,6 % und im nächsten Jahr um 4,1 % steigen soll. Das sind niedrige Steigerungsraten auf niedrigem Niveau. 5 % von wenig ist immer noch relativ wenig. Andere Länder sind hier nicht der Maßstab. Ich höre hier, dass wir die Bayerische Landesbank, Opel und Schaeffler retten müssen. Wir müssen auch ein Bildungssystem retten. Das geht nur, wenn wir mehr Geld in die Hand nehmen. Das ist so.
Die Rahmenbedingungen heißen: Mehr pädagogisches Personal, kleinere Klassen, andere Unterrichtsmodelle und eine bessere Lehrerausbildung. Die Forderungen nach mehr pädagogischem Personal und nach kleineren Klassen hängen zu einem großen Teil zusammen. Wir brauchen Lehrer, die wir jetzt nicht haben, weil wir eine verfehlte Politik gemacht haben.
- Natürlich ist man nach dem Schweinezyklus vorgegangen. Es gab Jahrgänge, in denen Lehrer mit einem Notenschnitt von 3,5 genommen wurden. Und es gab Jahrgänge, in denen Lehrer mit einem Notenschnitt von 1,2 nicht eingestellt worden sind. Ich kann Ihnen die Statistiken zeigen. Sie haben sie wahrscheinlich selbst.
Wir brauchen Sozialpädagogen. Wir brauchen Erzieher. Wir reden nicht mehr vom pädagogischen Assistenten, den Sie abgeschafft haben, obwohl er als Assistent im System sehr hilfreich war. Wir haben keine Elternmodelle. Die Eltern sollen sich einbringen, aber natürlich umsonst. Wir haben keine Mobilen Reserven
an den weiterführenden Schulen. Die brauchen wir, denn dann gibt es auch keine Unterrichtsausfälle. Wir haben viel zu wenig Schulpsychologen. Sie haben im Zusammenhang mit dem Amoklauf die Statistiken gelesen. Wir haben viel zu wenig Beratungslehrer. Wir haben viel zu wenig Anrechnungsstunden. Ich bitte den Herrn Minister, sich einmal die Praxis anzusehen. Die Anrechnungsstunden bemessen sich nach der Klassenzahl. Bei wenigen Klassen gibt es wenige Anrechnungsstunden. Trotzdem braucht man Tutoren und Streitschlichter. Das ganze Equipment, das eine gute Schule ausmacht, brauche man unabhängig davon, ob man 20 oder 30 Klassen hat. Das wird überhaupt nicht berücksichtigt. Man kann Förderunterricht einrichten, das geht aber gänzlich auf Kosten des Wahlunterrichts. Als Schulleiterin stehe ich ständig vor der Überlegung, ob ich Förderunterricht einrichte oder ob ich den Chor und Ähnliches streiche. Das genügt nicht, um eine gute Schulfamilie zu gestalten.
Von anderen Unterrichtsmodellen hört man viel zu wenig. Nehmen Sie doch einmal die Seitenanzahl einer Schulordnung. Schauen Sie mal, wie viel die Schulordnung sich mit Prüfungen, mit kleinen Leistungsnachweisen - früher waren das Stegreifaufgaben - und mit großen Leistungsnachweisen befasst. Hier fördern wir keine Nachhaltigkeit, sondern ein Verwaltungssystem. Irgendwann kommt eine Note mit 1,51 heraus. Wenn ich dann mein pädagogisches Ermessen ausübe und die Note 1 vergebe, dann darf ich eine viele Seiten umfassende Rechtfertigung schreiben. Das ist doch keine nachhaltige Förderung. Wir haben hier viel zu viel Bürokratie und stützen uns zu sehr auf diese kleinen Überprüfbarkeiten, anstatt pädagogisch zu fördern.
Von Ihrer Vorvorgängerin, Frau Hohlmeier, und von Ihrem Vorgänger, Herrn Schneider, kamen sehr viele Ideen an die Schulen. Ich bestreite jetzt noch mein Druckerpapier mit der Rückseite dieser Schreiben. Alles, was ich aus meinen Aktenordnern aussortiere, nehme ich als Druckerpapier. Derzeit befinde ich mich im Jahr 1998. Ich habe also noch jede Menge Vorrat an diesen überflüssigen Ideen, die im Übrigen bei den Schulleitern schnell im Papierkorb landen. Diese Ideen sind nämlich in der Praxis nicht anwendbar. Projekte beispielsweise sind eigentlich ganz wunderbar, aber wie bekomme ich dann meine kleinen Leistungsnachweise? Wie mache ich Projekte ohne Unterrichtsausfall? - Das haut nicht hin, das ist nicht aus einem Guss, und das ist schon gar kein Konzept. Ich bitte deshalb die Leute, die solche Vorlagen verbrechen, einmal für eine längere Zeit in die Schulen zu gehen, nicht nur zu