Es fließen übrigens 2,7 Millionen Euro jährlich als Zuschüsse an die Einrichtungen von Kinderbetreuungsstätten. Damit helfen wir zum Beispiel auch jungen Müttern zu einer akademischen Ausbildung.
Ein weiterer wichtiger Baustein unserer Hochschulund Forschungsstrategie ist die Verzahnung von Wirtschaft und Wissenschaft. Ich nenne nur das Technologietransferzentrum Automotive Coburg mit 8,5 Millionen Euro. Wenn man als Gradmesser die Anzahl der Patente nimmt, zeigt sich, dass auch dabei Bayern die Nummer 1 ist. Im Shanghai-Ranking liegen Bayerns Hochschulen auch an der nationalen Spitze. Würde man auch die Leistung der außeruniversitären Forschungseinrichtungen mit einbeziehen, könnten wir mit den ganz Großen in der Welt konkurrieren. Wir haben die höchsten Promotions- und Habilitationsquoten in Deutschland. Unsere Professorinnen und Professoren generieren sehr viele Drittmittel.
Sehen Sie die Realität: Wir haben zwei Elite-Universitäten in München, eine ganze Reihe von ExzellenzClustern und ausgezeichnete Graduiertenschulen. Speziell noch einmal für Sie, Frau Biedefeld − fangen Sie nicht gleich wieder an zu schreien −: Wenn die Situation der Hochschulen in Bayern so schlecht ist, wie Sie ausführen, warum stehen wir dann in allen Rankings so gut da? Der richtige Vergleichsmaßstab sind andere Länder, und da nimmt Bayern den ersten Platz ein. Das liegt auch an der Politik von Wolfgang Heubisch.
Geistige Offenheit, die Kreativität und Innovationskraft − diese Impulse kommen nicht nur aus der Wissenschaft, sondern auch in ganz hohem Maße aus der Kunst und Kultur. Deshalb freue ich mich so sehr über dieses Kulturkonzept, das im Doppelhaushalt 2013/2014 einen Schwerpunkt einnimmt. Bayern wird seinem Kulturauftrag gerecht, und das mit Überzeugung. Wir fördern mit erheblichen Mitteln Kunst und Kultur in ganz Bayern − im ländlichen Raum wie in den Metropolen. Wir fördern gelebte Tradition und künstlerischen Fortschritt, Projekte und Institutionen.
Insgesamt gibt der Freistaat in diesem Doppelhaushalt 1,4 Milliarden Euro für die Kultur aus. 50 Millionen Euro kommen zusätzlich für die erste Säule des
Kulturkonzeptes hinzu und nochmals über 26 Millionen Euro für die Maßnahmen der zweiten Säule. Auch das lässt sich sehen. Bayern ist und bleibt mit der CSU/FDP-Regierung ein verlässlicher Partner unserer vielfältigen Einrichtungen. Es ist nun einmal so, auch wenn es Sie ärgert, Herr Piazolo, dass Bayern spitze ist. Es ist so und das sind Fakten. Unsere Kulturschaffenden prägen den weltweiten Ruf der bayerischen Kunst- und Kulturszene und bauen sie mit ihrem schöpferischen Geist und ihrer Innovation weiter aus.
Ich möchte einige Maßnahmen aus der ersten Säule des Kulturkonzepts betonen, wonach jeder Regierungsbezirk ein Landesmuseum bekommt. Dies gilt auch für Selb mit dem Porzellanikon, Würzburg mit dem Mainfränkischen Museum oder Frauenau mit dem Glasmuseum. Ein Schwerpunkt liegt auch auf der historischen und politischen Bildung. Sie haben auch das Jüdische Museum in Fürth erwähnt. Auch das ist in der ersten Säule des Kulturkonzepts mit berücksichtigt.
- In der ersten Säule des Kulturkonzepts ist − schauen Sie es sich an − das jüdische Museum Fürth berücksichtigt.
Es werden Baumaßnahmen angepackt, unter anderem am Bayreuther Festspielhaus oder am Staatstheater in Nürnberg. Wir unterstützen mit der zweiten Säule die Kultur in der Fläche. Wir unterstützen nicht nur die staatlichen Theater, die nichtstaatlichen Museen oder die nichtstaatlichen Orchester. Wir unterstützen vor allen Dingen die kulturelle Bildung. Wir setzen mit den Sing- und Musikschulen, und zwar sowohl den städtischen als auch den privaten, Impulse. Wir setzen auf Lese- und Schreibförderung. Der Minister setzt einen besonderen Akzent auf die Literaturförderung. Lesekompetenz ist für junge Menschen wichtig. Es gibt museumspädagogische Konzepte. Die kulturelle Bildung für zukünftige Generationen ist uns ganz besonders wichtig.
Grundsatz einer liberalen Kulturpolitik ist unsere Idee, Kultur dort zu fördern, wo sie entsteht. Nur so ist Kunst frei. Künstler wollen diese Freiheit. Insofern bin ich für diesen Doppelhaushalt und das Kulturkonzept sehr dankbar. Es bringt gelebte kulturelle Werte zur Blüte,
und ich bin mir sicher, dass diese blühende Kulturlandschaft weit über Bayerns Grenzen hinaus sichtbar
Ich habe auch noch die Kosten durchgerechnet, die durch das entstehen würden, was die Opposition sich alles gewünscht hat.
GRÜNE: 500 Millionen Mehrausgaben; SPD: 230 Millionen Mehrausgaben; FREIE WÄHLER: 300 Millionen Mehrausgaben.
Noch einen Satz zu Ihrem Vollmond-Hokuspokus-Einmaleins, Herr Piazolo. Ich habe nach wie vor nicht verstanden,
wie Sie gleichzeitig den Hochschulen mehr Geld geben wollen, die Studienbeiträge abschaffen und die Staatsverschuldung verringern wollen. Das ist ein Hokuspokus-Einmaleins.
Ich danke dem Minister, den Haushältern und den Ausschüssen für diesen zukunftsweisenden Einzelplan für den Bereich Hochschule, Wissenschaft und Kunst.
Dann müssen Sie sich alle an die eigene Nase fassen. Seien Sie froh, wenn ich hier auf einige Zwischenrufe, die von allen Seiten gekommen sind, nicht eingehe.
Frau Präsidentin, geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Wir sollten jetzt alle wieder ein bisschen herunterkommen. Es ist schon interessant, wenn über diese Themenfelder so emotional diskutiert wird. Ich kann keine Garantie dafür geben, dass das jetzt nicht so weitergeht. Lassen Sie uns doch in der Tat von der Aufgeregtheit runterkommen. Sie kennen mich als sachorientierten Hochschul- und Kulturpolitiker. Deswegen werde ich nicht in einen himmelhoch jauchzenden Jubel ausbrechen, sondern mit Ihnen gemeinsam abarbeiten, was uns sehr gut gelungen ist, was uns nur gut gelungen ist und wo Sie tatsächlich da und dort den Finger berechtigt in eine Wunde legen.
Heute ist ein ganz wichtiger Tag für unsere Studierenden in Bayern, für alle Angestellten an unseren Hochschulen, Universitätsklinika, für die Forschenden und Lehrenden, vom Lehrbeauftragten bis zum Professor, und vor allem für die Kulturschaffenden in Bayern und diejenigen, die Kunst und Kultur genießen, weil wir in dem Bereich heute mit einem Gesamtvolumen von jährlich 6 Milliarden Euro in der Tat einen Meilenstein setzen.
Geschätzte Kolleginnen und Kollegen der Opposition, lassen Sie die Zahlen doch einmal vor Ihrem geistigen Auge Revue passieren. Noch 2012 umfasste der Etat knapp unter 4 Milliarden Euro. Kollegin Sandt hat es richtig ausgeführt: Das werden 6 Milliarden Euro im übernächsten Jahr sein. Es ist schon nicht schlecht, was da draufgesattelt wurde. Sie müssen sich noch etwas vergegenwärtigen. Das Volumen des Einzelplans 15 ist mittlerweile doppelt so hoch wie noch vor 15 Jahren. Das ist doch wirklich ein Erfolg; das muss man doch nicht alles schlechtreden.
Ich finde es hochinteressant, heute über die große Bandbreite der Themen zu sprechen, die uns im Hochschulausschuss und im Kulturausschuss beschäftigen. Der Kulturbereich ist vor allem für junge Menschen wichtig; denn er ist identitätsstiftend. Junge Menschen, egal, wie lange sie schon in Bayern sind, müssen einerseits wissen, was Ihre Heimat Bayern ausmacht und wie reichhaltig die Geschichte des
Landes Bayern ist. Interessant für junge Menschen ist auch, was landauf, landab im Kulturbereich alles läuft. Auf der anderen Seite finden die jungen Menschen Herausforderungen in der Wissenschaft, finden Zukunftschancen durch einen akademische Ausbildung und Möglichkeiten, in Forschung und Lehre einen Weg zu gehen. Forschung und Wissenschaft geben Antworten auf die wirklich wichtigen Fragen in unserer Gesellschaft. Heute ist eine wunderbare Gelegenheit, all das zu bündeln.
Erlauben Sie mir auch, mich bei einigen Kolleginnen und Kollegen von Herzen für die mehr als gute Zusammenarbeit in den letzten arbeitsintensiven Wochen und Monaten zu bedanken. Vor allem möchte ich mich bei unserer Kollegin Dettenhöfer und den Kollegen Freller, Staatsminister a.D. Dr. Goppel, Kränzle, Nadler, Taubeneder und Dr. Zimmermann bedanken. Ich schließe in diesen Dank auch die Kolleginnen Sandt und Dr. Bulfon ein, weil wir im Arbeitskreis von Anfang an unsere Themenfelder miteinander besprochen haben.
In den Dank will ich auch den Staatsminister der Finanzen, Dr. Markus Söder, einbinden, weil viele persönliche Gespräche mit ihm stattgefunden haben, um unseren Bereich voranzubringen. Ebenso will ich unserem Ressortminister Dr. Heubisch von Herzen danken, mit dem wir in diesem Bereich eine wunderbare Zusammenarbeit genießen dürfen. Auch wenn es an der einen oder anderen Nahtstelle ein wenig hakt und der eine oder andere Schwerpunkt ein wenig anders gesetzt werden muss, tut das der wunderbaren Zusammenarbeit in diesem Bereich gar keinen Abbruch.
In den Dank will ich auch all diejenigen einbinden, die wir bisher vielleicht noch nicht intensiv genug eingebunden haben, nämlich all diejenigen, die in den Ministerien und bei uns in den Geschäftsstellen arbeiten. Sie waren bei der Arbeitslast, die in den letzten Wochen auf uns allen lag, Meister der Zahlen und des Kampfes im Hintergrund. Vielen Dank an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter!
Mir ist etwas noch ganz wichtig, und ich hoffe, dass Sie das nicht befremdlich finden. Ich möchte auch den Mitstreiterinnen und Mitstreitern der Opposition im Hochschulausschuss danken, die mit uns gemeinsam die Themenfelder konstruktiv beackern. Wir streiten viel und sind auch konstruktiv gemeinsam unterwegs. Das ist alles andere als eine Selbstverständlichkeit. Stellvertretend sage ich unserer stellvertretenden Vorsitzenden Isabell Zacharias Dank.
Philipp Graf von und zu Lerchenfeld ist als Haushälter für die Hochschulpolitiker in unserer Fraktion einer der wichtigsten Ansprechpartner. Herzlichen Dank für deine sehr intensive Begleitung auf dem Feld von Hochschule und Kultur und für die harmonische Zusammenarbeit! Du hast viele Dinge angesprochen. Erlauben Sie mir bitte, im Detail auf einige Gedankengänge einzugehen. Ich lasse nicht zu, dass das Hochschulausbauprogramm schlechtgeredet wird. Das ist in Bayern eine Erfolgsgeschichte.