Viertens müssen wir die kulturelle Bildung stärker fördern. Die Kulturförderung beginnt mit der Jugend- und Kinderbildung. - Herr Ministerpräsident, der Minister hat jetzt leider keine Zeit; er muss aufpassen.
Herr Minister, ich verstehe nicht ganz, warum Sie Ihr Amt als Wissenschafts- und Kunstminister unbedingt behalten wollen.
Sie interessieren sich nicht für die Lage der Studierenden. Sie interessieren sich nicht für die Lage der Künstlerinnen und Künstler. Gibt es für Sie nicht auch einen anderen Job?
Fünftens gilt es, die Hilfen zur Selbsthilfe zu stärken und zum Beispiel die Museen zu öffnen, Brachflächen zu nutzen und Beratung und Information zu verbessern.
Zu einer effektiven Förderpolitik gehört ein guter Service für die Kulturschaffenden. Leider gibt es in Bayern noch nicht einmal einen brauchbaren Überblick über die Fördermöglichkeiten. Die Künstlerinnen und Künstler können sich nicht ausreichend informieren. Es gibt keine zentrale Beratung, kein Infoportal und keine Beratung für Existenzgründer.
Minister Zeil lässt immer noch prüfen, ob das Beratungsangebot vonseiten des Freistaats sinnvoll ergänzt werden kann. Dabei ist längst klar, dass hier dringend gehandelt werden muss.
Zur Selbsthilfe gehört auch die Ausbildung zu nicht mehr ganz neuen Märkten, zum Beispiel zu Rock und Pop. Da sieht die Ausbildungssituation in Bayern besonders miserabel aus. Ich zitiere: An den staatlichen Hochschulen für Musik gibt es neben Jazzstudiengängen - so modern ist man schon - nur im Bereich der Schulmusik Ausbildungsinhalte, die sich mit Rock und Pop beschäftigen.
Dass die Hochschulen den Hauptmusikmarkt links liegen lassen, ist nicht nur weltfremd, sondern geradezu fahrlässig.
Der siebte und letzte Schritt: Bayern muss endlich die Kulturwirtschaft fördern. Die Staatsregierung räumt selber ein, dass dieses Instrument unzureichend beansprucht wird. Sie kennt die Gründe. An denen ist sie selber schuld, aber sie tut nichts.
Minister Zeil wartet lieber auf den Bund, statt selber etwas zu tun, weil er hofft - das sagt er selber -, dass Bayern in besonderem Maße davon profitieren wird, dass der Bund etwas tut. Das ist verantwortungslos.
Er schließt auch Maßnahmen wie das Clustermanagement aus, weil er die Kultur- und Kreativwirtschaft nicht dafür geeignet hält, da sie von einer eher kleinteiligen Unternehmensstruktur gekennzeichnet sei. Er legt lieber die Hände in den Schoß. Auch das ist verantwortungslos.
Minister Zeil muss endlich einen Kultur- und Kreativwirtschaftsbericht vorlegen, den Aufbau eines Netzwerks unterstützen, eine Geschäftsstelle einrichten und die vorhandenen Förderstrukturen öffnen, damit sie von der Kulturwirtschaft genutzt werden können.
Das sind erste Vorschläge. Ihre Umsetzung wirkt sofort und kostet nicht viel. Man muss nichts Neues erfinden. Es ist höchste Zeit, dass die beiden untätigen Minister Zeil und Heubisch endlich handeln.
(Vom Redner nicht auto- risiert) Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Bevor man in die inhaltliche Bewertung der letzten 20 Minuten eintritt, machen ein paar Vorbemerkungen Sinn.
Erstens. Das Hohe Haus hat allen Grund, Mitarbeitern der beiden angesprochenen Ministerien - Wissenschaft und Wirtschaft - und den nachgeordneten Institutionen dafür dankbar zu sein, dass sie in ungeheuerer Fleißarbeit auf insgesamt 80 bis 90 Seiten all die Fragen der GRÜNEN beantwortet haben, die in ellenlangen Tabellen und Auflistungen bestanden. Es ist sehr viel Selbstverständliches in einer zum Teil neuen Zusammenschau gesagt worden. Es ist eine Szene beleuchtet worden, die in der gesellschaftlichen Tagesdiskussion, von sogenannten Leuchttürmen abgesehen, eher ein schattiges Dasein führt.
Künstlerinnen und Künstler sind anders unterwegs und organisiert als Bauarbeiter, Lehrer, Metaller, der öffentliche Dienst und andere. Sie pflegen vor allem in sozialer Hinsicht eher ein Einzeldasein und bestimmen die eben genannte Schattenintensität - Sie haben das sehr ausführlich dargestellt, Herr Kollege Dürr; das steht Ihnen auch zu - kräftig mit. Wer für sich vereinzelt seine Arbeit macht, darf sich nicht wundern, wenn er in vielen Dingen nicht wahrgenommen wird. Wer dann auch noch gegen die anderen unterwegs ist, darf sich nicht wundern, dass es keine einvernehmliche, gemeinsame Linienführung gibt.
Manchmal muss man allerdings auch präziser fragen, damit man präzisere Antworten kriegt. Nicht jede Antwort ist deswegen nicht gut, weil sie so gegeben worden ist, sondern vielleicht deshalb, weil die Frage nichts getaugt hat. Dies will ich hier zumindest zu bedenken geben.
Individualisten - das sind die Künstler - tun sich schwer, konkrete Angaben zu machen. Wir haben bei uns natürlich parallel schon seit Langem die Künstler immer wieder gefragt: Wie seht ihr eure Situation; was kann man tun? Darauf kriege ich in aller Regel individuelle Antworten, aber nicht solche, die sich zu einer Zusammenfassung verwerten ließen. Wenn ich den ersten frage, ob der zweite mit seiner Meinung recht hat, kriege ich die Antwort: Nein, zu mir passt das nicht. Das ist in keinem anderen Berufsstand so. Die gemeinsamen Anlagen von sozialer Betreuung sehen insgesamt anders aus als Vergleichbares woanders.
Zweitens. So verdienstvoll die Initiative der GRÜNEN ist - auch des Kollegen Dürr nach längerer Pause; wir haben lange nicht darüber geredet; das liegt immer an allen Parteien, nicht nur an einer -, einmal mehr die Lebens- und Wirkumstände der Künstler, ihrer Berufe
und deren Dasein zu durchforsten und das Ergebnis im Landtag zu publizieren, so muss doch festgestellt werden: Wer sich durch einschlägige Debatten und Überlegungen fit machen und zu Visionen kommen will, kann das meiste inzwischen längst selbst googeln und posten. Er muss nicht alle Recherchen einmal mehr der von uns ob ihrer nicht immer sinnträchtigen Arbeit gescholtenen Bürokratie überlassen.
Wir haben es eben gehört: Die Fleißarbeit war den Rezipierenden der GRÜNEN alles andere als ausreichend. Im Gegenteil, sie haben sie vernichtend bewertet. Da gilt halt das, was in der Küche gilt: Wer die Suppe rühmen will, muss sie am besten selber würzen oder andere Gewürze ins Spiel bringen. Interpellationen fordern nach unserem, zumindest meinem Verständnis nicht zuerst den Frust der Feinkoster ohne Kocherlaubnis, sondern die Kosterfahrungen der Tester und Nutznießer einer Kochschule, um sie am Ende mit Empfehlungen zur Rezeptverfeinerung oder zum Mannschaftswechsel in der Küche zu krönen. Würden wir in deutschen Ländern Kochschulen kennen, die uns in Sachen Kunst und Kultur etwas vormachen, sähe mich die heutige Debatte voller Neugier. Im Blick auf die Wirklichkeit muss ich mich dafür allerdings nicht zu besonderer Gelassenheit mahnen.
Drittens. Wer sich zum Ziel gesetzt hat, in der Politik sektoral alles besser zu machen, sollte an entsprechenden Beispielen nachweisen können, dass das in anderen Gefilden, wo Mann und Frau selbst das Sagen haben, gelingt. Dabei zählen natürlich Zahlen, Summen, Töpfe, Programme, die tatsächlich den Anspruch der Künste, ein Anrecht auf freies Schaffen und Walten zu besitzen, anerkennen und garantieren, dass der Staat und seine Institutionen den Nutzern Steuergelder ohne Auflagen aushändigt. So lässt sich später leichter damit brüsten, es sich als Auftraggeber geleistet zu haben, Einzelne ohne Verantwortlichkeit gegenüber dem Ganzen des Staates eine sehr persönliche Definition von Kunstfreiheit praktizieren zu lassen, die dann unabhängig vom Ergebnis auch zu bezahlen ist. Könnten sich die GRÜNEN im Hohen Haus solcher Liberalität berühmen, wenn eigene Aufträge vergeben werden - sie sind dafür in einigen Ländern durchaus zuständig -, dann wäre das schon etwas. Aber sie werden nirgends vortragen können, dass in anderen Ländern die Künstlerförderung in einer Weise über dem Maßstab liegt, den wir in Bayern anlegen, dass man sagen könnte: Wir sind diejenigen, die die Weisheit haben.
Zumindest handelt es sich um eine vergleichbare Öde. Ich will Ihnen gern zugestehen, dass wir in Vielem nicht so weit sind, dass wir echt ansetzen könn
ten. Aber das hat mit diesem Land nichts zu tun, sondern nur etwas mit der Untätigkeit derjenigen, um die wir uns kümmern.
Zur Sache! Herr Dürr hat für einen ungeheuren Zahlenpark gesorgt. Wir konnten anhand schon der Ausschreibungen aus dem Wissenschaftsministerium registrieren, dass wir in Bayern bundesweit auf dem Gebiet der Künste eine fruchtbare Krume bewirtschaften. Sie selbst haben ja gesagt: 20 % aller Künste liegen in diesem unerträglich kunstuninteressierten Land.
Wenn man schon einmal eine Verdoppelung der Schar derer hat, die hier tätig werden, spricht das nicht dafür, dass alles, was wir tun, falsch ist. Das alles ist so, obwohl die CSU im Freistaat seit 1958 das Sagen und die GRÜNEN erst seit der Halbzeit das Sägen haben. Nach wie vor grünt und blüht die Kunstszene. Sie tut es nicht nur, weil wir in Vielem und für Viele das Richtige tun, sondern weil in Bayern manchmal auch das Richtige unterlassen wird. Wir reden den Künstlerinnen und Künstlern nicht hinein. Wir lassen manche Zuständigkeit dort, wo sie hingehört, und bevormunden die Kommunen nicht bei ihren Eigeninitiativen. Sie wollen dies mit der Einrichtung eines Fonds tun, bei dem ein anonymer Rat von fünf Personen die Kunstdefinition festlegen soll. Die fünf Personen, die für diesen Rat benannt werden, wissen dann, was Kunst ist, wenn alles in diesen Topf gezahlt wird. Dann wird nicht mehr danach gefragt werden, ob irgendwo unterschiedliche Interessen zum Zug kommen. Das ist ganz typisch für die Vorstellung der Leute von der anderen Seite vom Umgang mit der Freiheit der Menschen.
Wir lassen manche Zuständigkeit dort, wo sie hingehört. Wir fördern hier die Spitze, zum Beispiel "Jugend musiziert", und dort die Basis, zum Beispiel Sing- und Musikschulen. Durch den Kulturfonds reizen wir zu Neuem und pflegen die Tradition, zum Beispiel bei der Stadt- und der Regionalgeschichte. Wir lassen es leuchten - wenn wir die Staatsoper und das "Resi" nehmen - und strahlen bei den Projekten, die in der Region auch langsam aufwachsen. Ich nenne nur die Bamberger auf Tournee, das Ballett in Nürnberg usw. Wir bleiben, wie zu Königs Zeiten, international, haben aber auch die Regionen von Aschaffenburg bis Linderhof im Blick. Das war auch schon zur Zeit des Königs so. Damals gab es viele Ansätze, die zeigten, dass man von einer Zentrale aus nicht alles verkehrt macht. Davon kündet die Staatsoper Nürnberg ebenso wie der hohe Hauszuschuss zum Würzburger Theater, der höher als die Nürnberger Förderung liegt. Coburg bekommt eine noch höher liegende Sonderförderung, weil dort ein anderer Vertrag besteht. Die
Biennalen, also die Präsentation aktueller Musikkunst, gibt es landauf, landab, zumal wenn sie vom Staatsministerium gefördert werden. Daneben gibt es genauso Blasmusik und Chöre. Die Kolleginnen und Kollegen, die sich dafür quer durch die Fakultäten des Landtags engagieren, können eine Menge Strophen dieses Liedes singen. Wenn überhaupt, macht uns in diesen Bereichen nur Baden-Württemberg etwas vor. Wir sind jedenfalls auf dem Weg, es Baden-Württemberg nachzumachen. Das gilt vor allem für die Laienmusik, wo Baden-Württemberg lange Zeit nur bestehende Strukturen ausbauen musste.
Wir sind mit den Jahren besser geworden, weil im Einsatz gewachsene Einsichten zu Programmen und Initiativen werden. Dafür ist nicht nur der dritte Musikplan ein immer neuer taktgebender Beweis. Alle anderen Länder, egal unter welcher Führung, beneiden uns um die Einrichtungen, die wir gemeinsam im Landtag geschaffen haben. Freilich geht uns, den fachlich gebundenen und interessierten Mitstreitern bei künstlerischen Themen, in der parlamentarischen Wirklichkeit manches zu langsam. Wir hätten gern heute schon eine 25-prozentige staatliche Finanzierung der Musikschulen, um die Kommunen und Eltern zu entlasten. Wir beißen uns beim Finanzminister immer wieder die Zähne aus, wenn wir darauf drängen, dass die nichtstaatlichen Orchester tarifgerecht behandelt werden. Meistens hinken wir hier drei bis vier Jahre hinterher.
Wir maulen gegenüber dem Wissenschaftsministerium, wenn an den zuständigen Hochschulen die Exzellenzbildung schwächelt, weil die besonderen Mittel fehlen, damit sie sich zum wissenschaftlich-künstlerischen Unikat mausern können. Morgen werden noch mehr Mittel fehlen, weil wir uns jetzt über viele Wochen mit der Frage der Ersatzfinanzierung der Studienbeiträge herumschlagen müssen. Das ist der Unterschied. Wenn man keine Verantwortung hat, kann man jede Forderung aufstellen. Wenn man die Verantwortung trägt, muss man ein bisschen vorsichtiger sein. Das werden Sie irgendwann in anderen Ländern nachprüfen können. Hier in Bayern sei dem jedoch Gott und der Wähler vor.
Wir ärgern uns, wenn unsere Feinkoster ohne Kocherlaubnis - nach meinem Bild die Opposition - Tag für Tag das Gute an der bayerischen Kunstszene kleinreden und die aus unserer Sicht sinnvollen und notwendigen Korrekturen so schmähen, dass daraus für Unkundige der Eindruck entsteht, es wäre am besten, dieser vermeintlich kulturlosen Gegend Bayern den Rücken zu kehren. Übertreibung ist nicht umsonst als
Stiefschwester der Lüge gefürchtet, ganz gleichgültig, wer davon Gebrauch macht. Sepp Dürr hat in seinem Fragedrang um die Jahreswende alles in seine manchmal etwas feuchte grüne Wunschtüte gepackt. Den Kaminkehrer als ausgewiesenen Glücksbringer hat er ausgelassen. So etwas passt nicht in das gräulich getönte Künstlerweltbild, das die GRÜNEN haben.
Dafür ist dort die Kultur- und Kreativwirtschaft aufgerückt. Das Google-ABC liefert eben vornehmlich Wissen und Fachkunde. Über die Einordnung dieser Kenntnisse müssen wir aber selbst befinden. In der Verwaltung rangieren die beiden Gesellschaftssegmente nicht bei den Künstlern, sondern im großen Feld der Berufsbilder. Sie gehören der Kulturwirtschaftspolitik an und haben die Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für die zugehörigen Akteure zum Ziel und Auftrag. Insoweit ist Ihr Vorwurf gegenüber Herrn Kollegen Zeil unberechtigt. Sie haben vorher selbst bestimmt, was zur Kunst gehört. Daraus folgern Sie, ob Herr Zeil fleißig war. So kann man das natürlich auch machen. Gerecht ist das aber nicht. Dies gehört zur Stiefschwester der Übertreibung bzw. der falschen Auslegung.
- Herr Halbleib, Vorsicht. Sonst muss ich das Wort "halb" in andere Wörter wie zum Beispiel Halbwissen überführen. Das ist aber nicht deckungsgleich.
Dieser geistige Ausflug des grünen Equilibristen Dürr müsste uns nicht interessieren, wenn er nicht bei seinem Resümee wieder mit einer verengten Themenschau aufwarten würde. Während Künstlerinnen und Künstler tatsächlich nicht selten prekäre Einkommensverhältnisse zu beklagen haben, kann sich die Einkommenslage bei den Kultur- und Kreativwirtschaftlern im Vergleich zu anderen Sparten im Wirtschaftsfeld durchaus sehen lassen. Der Zeit wegen lasse ich die Daten weg. Ich gebe sie aber zu Protokoll (zu Protokoll gegeben: 45.000 Selbstständige lan- den mit ihrem Jahresumsatz knapp unter 20.000 Eu- ro, haben rund 134.000 Mitarbeiter/innen und beschäftigen zusätzlich 104.000 Minijobber und Frei- berufler.)Hier stimmen Dürrs Zahlen nicht. Seine Zahlen zeichnen eine Bilanz, die bedenklicher aussieht, als sie tatsächlich ist. Nicht 80 %, sondern 34 % derer, die im Kreativbereich tätig sind, sind selbst Unternehmer. Der Rest verdient als Angestellte durchaus mit. Somit sind im Kunstbereich Stellen für junge Menschen zu finden. Dieses Angebot muss nicht erst erfunden werden. Von einer solchen Fehleinschätzung geht die Zahlenwelt nicht unter. Was ich jedoch
Der Wirtschaftsminister hat angekündigt, über die Teilmärkte der Kulturpolitik zu berichten, auch wenn er heute schon dafür getadelt wurde, dass er noch nicht da ist. Auf diesen Teilmärkten tummeln sich so leistungsstarke Felder wie das Design, die Musikwirtschaft, die Filmwirtschaft und die Architektur. Auch hier bleibt es beim Wettbewerb zwischen den Akteuren. Auf der Seite der Köche - also der Regierung würden wir uns deshalb wünschen, dass die andere Seite auf solche pauschalen Vorhaltungen verzichtete, damit die Ängste der Künstlerinnen und Künstler mit seriösen Zahlen aufgegriffen und gezielt bekämpft werden können. Wir sind uns schon lange darüber einig, dass wir im Bereich Tanz etwas tun müssen. In der Diskussion um die Künste wird dieses Thema leider nicht groß behandelt, weil vornehmlich die Einrichtungen des Staatsballetts und anderer Theater im Vordergrund standen. Hier wächst etwas auf.
Ein echtes Problem wird bleiben, dass Persönlichkeiten und Individuen, die sich den Künsten verschrieben haben oder verschreiben, nicht selten auf den ungewöhnlichsten Wegen gesellschaftliche Anerkennung erreichen, die ihnen selbst und oft auch ihrer Umgebung den Blick für die Realitäten verstellen. Eine Achtung, die nicht mit der finanziellen Entwicklung im eigenen Geldbeutel einhergeht, die nicht nur die Flüssigkeit des Künstlers beschreibt, sondern die soziale Abfederung der Berufsgruppe erkennen lässt, wird noch einigen Schweiß der Sozialpartner erfordern, die mit tragfähigen Vorschlägen aufwarten müssen. Warum kommt dies so spät? Nicht der Staat ist hier der unberechenbare Partner, sondern es sind die Künstler selbst. Eine Person kann nicht sagen: Ich bin Künstler, deshalb habt ihr zu zahlen. Das kann nicht angehen. Wir brauchen eine Definitionsgrundlage, die es bis jetzt nicht gibt. Deshalb ist jeder Künstler, der sagt, dass er nicht genug Geld habe, noch lange nicht aus dem Obligo, selbst etwas zu tun. Diese Diskussion müssen wir anregen. Die Politik kann sie mit Impulsen versehen. Sie kann aber diese Diskussion nicht ersetzen. Hier müssen Regelungen gefunden werden.
Bei aller Bereitschaft, den der Kunst Zugehörigen viel Freiheit zuzuordnen, werden wir gegenüber den Künstlern ehrlich bleiben müssen. Keine Gesellschaft - noch nicht einmal die bayerische mit allen ihren Mitteln, die dreimal ausgegeben sind, bevor sie einmal registriert worden sind - wird es sich leisten können, jede und jeden, die sich zu Kreationsmeistern im Malen, Bildhauen, Musizieren, Schauspielern oder
Mit einem Vormittag wie mit diesem falsche Hoffnungen zu wecken, darf uns nicht passieren. Die Kunstschaffenden in unserem Land müssen wissen, dass wir bereit sind, ihnen die Freiräume zu schaffen, die sie brauchen, um sich zu bewähren und zu etablieren. Das Wissen um ein Risiko, das zusätzlich zum Kenntnisstand im Schul- und Ausbildungsalltag wirkt und auf den eigenen Schultern lastet, wird durchgängig auf die Verantwortung des Einzelnen abstellen, sich selbst zu positionieren und nicht darauf zu setzen, dass die Gesellschaft dann schon einspringen werde, wenn andere die eigene Kunstdefinition nicht teilen wollen.