Wachstum und Innovation zugute kommen. Entscheidend für die Zukunft Bayerns ist nicht, dass an allen Hochschulen alles angeboten wird, sondern dass wir in allen Fachrichtungen Spitzenqualität erreichen. Nur so stoßen wir international auch in die Spitzengruppe vor; denn überall, wo Bildung heute großgeschrieben wird, werden Schwerpunkte gesetzt und Profile geschärft.
Inzwischen sind wir dabei, mit Hilfe der internationalen Expertenkommission „Wissenschaftsland Bayern 2020“ – Prof. Dr. Jürgen Mittelstraß führt sie souverän – die Pläne der Hochschulen weiter zu entwickeln und miteinander zu verknüpfen. Die Kommission soll Empfehlungen für eine zukunftsorientierte Umstrukturierung unterbreiten. Sie sollen im ersten Quartal 2005 vorliegen. Erst dann werden die Strukturmaßnahmen im üblichen politischen Prozess zu beraten und zu entscheiden sein.
Herr Kollege Vogel, weil Sie Ihre Kritik schon vor Abgabe der entscheidenden Haushaltserklärung veröffentlicht haben, bin ich in der Lage, Ihnen bereits jetzt zu sagen, dass es bei diesem Prozess vor allem darum geht, dass jemand den Hochschulen aufgrund ihrer eigenen Vorlagen sagt, ob sie wissenschaftlich auf dem richtigen Weg sind. Anschließend können wir gemeinsam mit den Hochschulen reden. Sie mahnen doch immer wieder und seit langem an, dass die Hochschulen in Bayern zu wenig Freiraum haben. Jetzt sind wir durch das neue Hochschulgesetz einen Schritt voraus und bitten die Hochschulen, zunächst selbst einen Vorschlag zu machen. Diesen geben wir dann an Wissenschaftler weiter und lassen ihn überprüfen. Anschließend gehen wir wieder in die Politik. Doch das passt Ihnen auch wieder nicht. Jetzt hätten Sie gern, dass die Politik vorher sagt, wo es langgeht. Wollen wir jetzt Autonomie oder wollen wir sie nicht? – Sie haben vielleicht Ihre Presseerklärung falsch formuliert, das können Sie nachher richtig stellen.
Das Elitenetzwerk Bayern setzt eine klare Priorität für die akademische Bestenausbildung. 220 zusätzliche hochwertige Stellen stehen dafür bereit. Spitzenqualität lebt von der Elite. Wir brauchen die international besten Köpfe, um im weltweiten Wettbewerb zu bestehen.
Die ersten Elitestudiengänge und Internationale Doktorandenkollegs sind angelaufen. Weitere werden gerade ausgewählt. Im Wintersemester 2005/2006 sollen es rund 25 Elitemodule sein.
Wir sind uns mit der Bayerischen Wirtschaft in der Zielsetzung einig. Sie fördert über die Vereinigung der bayerischen Wirtschaft das Elitenetzwerk großzügig. Für dieses besondere Signal bedanke ich mich, auch in Ihrem Namen, herzlich.
Wir haben freigewordene Personalressourcen aus der Arbeitszeitverlängerung der Beamten in das Elitenetzwerk umgeschichtet. Damit ist das Elitenetzwerk auf Dauer angelegt und nicht nur befristet. Alle Beamten in Bayern haben das möglich gemacht, und das Kabinett hat es entschieden. Der Landtag hat es zur Kenntnis genommen. Ich bedanke mich. Die Beamten haben dafür in aller Regel
immerhin zwei halbe Tage ihrer früheren Freizeit in Wissenschafts- und Entwicklungspolitik in diesem Land umgesetzt, wenn es darum geht, in der Forschung an der Spitze zu sein.
Völlig neu ist die dritte Säule des Elitenetzwerks: Das Bayerische Eliteförderungsgesetz, das wir Anfang Dezember in den Bayerischen Landtag eingebracht haben. Es löst die bisherige Begabtenförderung ab. Erstmals in der Geschichte werden Begabte in Bayern teils aufgrund ihrer Abiturnote und teils von den Hochschulen ausgewählt.
Die Förderungen organisieren die Universitäten selbst. 8,66 Millionen Euro nehmen wir dafür in die Hand und übernehmen damit erneut eine Vorreiterrolle in Deutschland. Wir bleiben bei unserer Maxime: Dem Tüchtigen seine Chance. Übrigens eine Denkweise, die inzwischen auch in Berlin zunehmend Verbreitung findet: Frau Bulmahns blinder Aktionismus deutet das Ende sozialistischer Gleichmacherei sehr wohl an.
Eliteförderung hilft uns nicht nur nach innen, sondern positioniert uns auch international. Die Vernetzung unserer Hochschulen kommt voran. Über 2400 Partnerschaften mit ausländischen Hochschulen in 96 Ländern weisen es nach: Die Attraktivität unserer bayerischen Hochschulen nimmt beständig zu. In drei Jahren ist das nahezu eine Verdoppelung der Partnerschaften. Auch das geht nicht umsonst. Der Haushalt sieht dafür 3,8 Millionen Euro vor. Mit Hochschulen aus 16 Staaten – darunter Argentinien, Kanada, Russland und Ungarn – bestehen schon abgestimmte Studienangebote, die zu Doppeldiplomen führen und den Absolventen zusätzliche Berufschancen verschaffen.
Sie wissen, dass es eines der Ziele ist, vor allem den jungen Akademikern nicht nur einen begrenzten Raum der Gültigkeit ihrer Prüfungen zu geben, sondern auch dafür zu sorgen, dass sie beweglich einsetzbar sind. Das bedeutet nicht nur, dass sie in fremden Ländern in anderen Firmen tätig werden, sondern auch, dass sie von eigenen Firmen an andere Stellen gegeben werden können. Das ist die Voraussetzung dafür, dass wir insgesamt auch unseren Markt stabil halten.
Die meisten Kooperationen haben wir mit Frankreich. Es sind über 30. So wird der internationale Wissenschafts- und Forschungsstandort Bayern nicht nur in der Nähe, sondern auch in der Ferne stark.
Wirtschaft und Wissenschaft müssen bei der Entwicklung neuer Produkte und Dienstleistungen noch enger zusammenarbeiten als bisher. Wir müssen schneller werden. Neue Entwicklungen müssen hier in marktfähige Produkte umgesetzt werden. Neue Arbeitsplätze entstehen nur so. Die gezielte Clusterbildung fördert den raschen Technologietransfer. Dafür nenne ich zwei Beispiele:
Das erste Beispiel ist das Zentrum für neue Materialien und Prozesstechnik – ZMP -am neuen Hochschulstandort Fürth. Es arbeitet mit dem Kompetenzzentrum Neue Materialien in Fürth zusammen, das Industrie und Hochschuleinrichtungen in Bayreuth und Würzburg verbindet.
Das zweite Beispiel ist das besondere Wissenschaftszentrum für nachwachsende Rohstoffe in Straubing. Die Technische Universität München, dazu die Fachhochschule Weihenstephan, haben sich mit dem Technologie- und Förderzentrum zusammengetan, um den Erkenntnisgewinn auf diesem Feld zu beschleunigen. Schon zeigen sich andere Hochschulen interessiert. Die Kollegen haben erzählt, die Hessen würden gerade veröffentlichen, dass sie sich ein Maß am Beispiel Straubing nehmen wollen. Wir sehen eben Innovation als Aufgabe, die wir nur gemeinsam und im Verbund meistern können.
Lange schon vor den Clustern waren unsere Forschungsverbünde bundesweit einmalig. Seit 1988 wurden über 40 dieser Verbünde eingerichtet. Finanziert werden sie zu je einem Drittel von der bayerischen Wirtschaft, der Bayerischen Forschungsstiftung und der Bayerischen Staatsregierung. Der Ihnen vorliegende Haushaltsentwurf sieht dafür jährlich 3,6 Millionen Euro vor. Das bedeutet, dass rund 10 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Das ist allemal gut angelegtes Geld. Für die 3,6 Millionen Euro danke ich dem Hohen Haus. Die anderen gehen in die Forschungsstiftung – also den Staatsregierungsverbund – und darüber hinaus in die Wirtschaft.
Leuchttürme der bayerischen Forschungspolitik sind die Sonderforschungsbereiche. Gerade erst hat die Deutsche Forschungsgemeinschaft den 48. bayerischen Sonderforschungsbereich an der Universität München zum Thema Genomforschung genehmigt. Wenn Sie einmal den Schnitt bilden, dann sehen Sie: Dies bedeutet, dass an jeder unserer Universitäten inzwischen fünf Sonderforschungsbereiche installiert sind. Das ist nicht ganz wenig. Den Forschungsauftrag für Genomforschung teilen sich die Universität München, die Universität Zürich, das GSFForschungszentrum für Umwelt und Gesundheit in Neuherberg und das Max-Planck-Institut für Biochemie in Martinsried. Wir im Landtag wissen es: Daneben steht das Bayerische Genomforschungsnetzwerk, für das in den nächsten beiden Jahren 7,7 Millionen Euro eingeplant sind. So buchstabiert sich erfolgreiche Vernetzung.
Auf vielen Feldern der Wissenschaftsentwicklung und der Forschungspolitik sind Wirtschaftsministerium und Hochschulen nur erfolgreich, wenn sie sich auf einen starken und verlässlichen Wirtschaftsminister stützen können. Im Ranking der deutschen Wirtschaftsminister – das wissen wir – haben wir den richtigen: Otto Wiesheu! Diesen herzlichen Dank will ich heute ganz bewusst laut loswerden, denn ohne seinen intensiven Einsatz der letzten zehn Jahre wären wir noch nicht so weit.
Unser Erfolg kommt nicht von ungefähr. Er gründet sich auf die Forschungsfreundlichkeit des Freistaates Bayern, die Förderung der Grundlagenforschung in ihrer gesamten Breite und Vielfalt, die gute Ausstattung unserer Hochschulen im bundesdeutschen Vergleich, eine leistungsorientierte Berufungspolitik und eine nachhaltige Schwerpunktbildung an den Hochschulen. Drei von den zehn im Jahr 2005 vergebenen Leibniz-Preisen – sie sind in diesen Tagen vergeben worden – gehen nach Bayern. Einen besseren Beweis für die Richtigkeit des eingeschlagenen
Weges gibt es wohl kaum. Unser Maßstab sind Silicon Valley, London und Bangalore. Wer im Pisa-Ranking Finnland einholen will, darf sich nicht am Mittelmaß orientieren.
Das ist ein guter Zuruf. Ich will Ihnen dazu gerne sagen: Frau Bundesministerin Bulmahn will, nachdem sie festgestellt hat, dass wir von Finnland meilenweit entfernt sind, die Schulen einheitlich in einem Gesamtschulsystem führen, die Hauptschulen abschaffen – dort, wo es uns am meisten fehlt – und damit deutlich machen, dass sie weiter nach hinten fallen will. Etwas anderes zeichnen diese Schritte nicht vor. Wir fallen weiter zurück und diejenigen, die in der deutschen Vergleichsliste ganz vorne sind, nämlich die Bayern, sehen überhaupt keinen Anlass – nicht den geringsten –, sich diesem Wunsch anzuschließen, sondern alles dagegen zu tun. Auch deswegen ist die Föderalismus-Kommission wichtig.
Spitzenqualität lebt von der Elite, Forschung braucht Freiheit. Die Wissenschaften an unseren Hochschulen brauchen deshalb Freiräume. Dazu muss unser Hochschulrecht schlanker werden. Eine schallende Ohrfeige hat die Bundesregierung für die Juniorprofessur bereits vom Bundesverfassungsgericht erhalten. Der Bund hat sich zu beschränken. Wir wissen doch: Bayern kann das ohnehin besser!
Die CSU-Landtagsfraktion hat im September die Grundzüge zur Novellierung des Bayerischen Hochschulgesetzes vorgelegt. Wir sind uns einig: Die Erweiterung der Autonomie und Eigenverantwortung der Hochschulen sind ebenso wichtig wie die Neuregelung der Hochschulorganisationsstruktur. Dies bedeutet, dass die Verantwortung der Hochschulleitungen und der Dekane wächst, die hochschulinterne Organisation vom Staat auf die Hochschulen übertragen wird, die Zuständigkeiten für Prüfungen und Studium auf der Ebene der Hochschule angesiedelt werden und die Hochschulen in der Zukunft ihr Personal weitgehend selbst bewirtschaften. Insgesamt geht es um ein professionelleres Management.
Parlament und Staatsregierung behalten sich strategische Planungskompetenz und Gestaltung für ganz Bayern vor. Das machen wir in dem dritten Schritt, von dem Sie, Herr Vogel, glauben, dass er zu spät käme. Ich kann nicht zuerst sagen, was ich mache und es dann den Universitäten überlassen. Das ist eine falsche Schlussfolgerung. Eine Universität muss tüchtige Leute haben, dann kommt das Geld hinzu – das entscheiden wir – und wenn das Geld kommt, dann kann sich Wirtschaft ansiedeln und es entwickelt sich dort ein Cluster. Wenn der Cluster in Ordnung ist, dann bleibt es dabei und wenn nicht, dann kommen wir woanders hin. Sie würden gerne umgekehrt vorgehen, aber das kostet Geld, ohne Nutzen zu haben. Aus diesem Grund: niemals so!
Gegenüber dem Parlament bleibe ich – nicht ein Hochschulleiter – in der politischen Verantwortung. Dazu gehört
auch die Entscheidung, sobald die rechtlichen Grundlagen geschaffen sind, Studienbeiträge einzuführen. Eben hat man aus Karlsruhe gehört: Am 26. Januar wissen wir Bescheid. An der Einführung von Studienbeiträgen wird mich – ebenso wie uns alle – auch die Bundesbildungsministerin nicht hindern. Dort, wo es um die Verbesserung der Ausbildung unserer Studentinnen und Studenten geht, helfen weder Starrsinn noch Ideologie weiter.
Wer die Lehre an den Hochschulen verbessern will, darf nicht nur die Anbieter, er muss auch die Kunden in die Pflicht nehmen. Kunden einer Hochschule sind die Studierenden. Diese steuern dann anders und selbstbewusster, wenn sie mitfinanzieren. Die Einnahmen aus Studienbeiträgen kommen den Hochschulen zur Verbesserung der Lehre zugute. Mit dem Finanzminister bin ich mir einig: Es handelt sich dabei um zusätzliche Mittel, denn wir werden nicht an anderer Stelle Geld wegnehmen.
Mir liegt an einer leistungsorientierten und sozialverträglichen Erhebung von Studienbeiträgen. Fähige Köpfe dürfen nicht aus finanziellen Gründen vom Studium abgehalten werden. In Österreich hat sich das, was dort immer beklagt wird, im Übrigen nach zwei Semestern eingependelt und nach vier Semestern war es vorbei. Die alten Zahlen sind wieder erreicht.
An den bayerischen Hochschulen ist nicht das elterliche Vermögen das Maß, sondern die individuelle Leistungsfähigkeit und die Einsatzfreude der Studierenden.
Die Verbesserung der Lehre ist ein inhaltliches Ziel. Sie ist aber auch deshalb notwendig, weil die Studentenzahlen stark steigen. Wir wissen zwar: In Bayern studieren junge Leute schneller als im Bundesdurchschnitt; bei uns braucht man eineinhalb Semester weniger als anderswo. Einem internationalen Vergleich halten wir damit aber noch nicht stand. Gezielte Studienberatung und mehr Freiheit der Hochschulen bei der Studentenauswahl müssen helfen, die Studienzeiten weiter zu verkürzen. Heute Morgen haben wir im Kabinett die Gesetzesvorlage der CSU-Fraktion betreffend die gezielte Studentenauswahl an den Hochschulen beraten. Wer die gezielte Studienberatung und eine größere Freiheit der Hochschulen bei der Studentenauswahl will, findet im Bologna-Prozess einen guten Hebel. Die Modularisierung der Bachelor- und Masterstudiengänge wird, richtig angewandt, dazu beitragen, die Studienzeiten zu verkürzen.
Die Studentenzahlen steigen Jahr für Jahr, heuer um 2,2 %. Zum Wintersemester 2004/2005 haben sich rund 250 000 Studierende an den bayerischen Hochschulen eingeschrieben. Das ist keine vorübergehende Entwicklung, sondern ein Trend: Bis 2015 müssen wir mit bis zu 320 000 Studierenden rechnen und uns auf diese einstellen.
Fast 50 % aller Studierenden sind inzwischen glücklicherweise Damen. Es steht also 50 : 50, was deutlich zeigt, Frauen haben den Ausgleich geschafft, und zwar ohne Quote. Leider fehlen die Damen bisher vor allem in den meisten technischen und naturwissenschaftlichen Fä
chern. Wenn man an die Hochschulen geht, findet man in der Biologie viele Frauen, wenn nicht gar die Mehrheit, aber in Chemie, Physik und Mathematik sind die Zahlen mager.
Wir alle vermissen die Damen auch als Lehrstuhlinhaberinnen. Dazu darf ich Ihnen sagen, ich sehe mir sehr genau die Bewerberlisten an und prüfe, ob nicht eine andere Ausgangsbasis zu schaffen ist. Ich achte höchst genau darauf, dass die Frauenbeauftragten und die Studierenden ein ordentliches Urteil abgeben. Wenn die Studierenden und die Damen an der Universität den Herren den Vorzug geben und eine gute Begründung dafür anführen, dann gebe ich dem nach. Wenn ich aber merke, dass hier Lücken klaffen, dann fassen wir noch einmal nach. Den offensichtlichen Nachholbedarf an Frauen als Lehrstuhlinhaberinnen abzudecken, ist nicht nur eine Aufgabe der Politik; die Hochschulen selbst sind hier besonders gefordert. Sie dürfen sicher sein, dem Thema gilt meine ganze Sorge.
Meine verehrten Kolleginnen und Kollegen, die Zuwächse in den Bereichen Wissenschaft und Forschung gehen in Bayern nicht zulasten von Kunst und Kultur. Auch dort wachsen die Ausgaben: Wenn wir im Jahr 2006 fast 412 Millionen Euro zur Verfügung haben, ist das eine Steigerung von 3,8 %.
Allen Unkenrufen zum Trotz fließt das Geld nicht nur nach München. Kultur in Bayern – das ist kein Einheitsbegriff, sondern die Garantie für Vielfalt. Die Stiftungen „Staatstheater Nürnberg“ und „Bamberger Symphoniker – Bayerische Staatsphilharmonie“, das künftige Textilmuseum in Augsburg sowie die Musikhochschule Augsburg – Nürnberg sind Beispiele für mutige Impulse in Zeiten knappen Geldes. Die Mittel für diese Einrichtungen erhöhen wir Schritt für Schritt auf 15,5 Millionen Euro im Jahr 2006.
Auch das muss uns und Ihnen, Herr Ministerpräsident, bundesweit erst einmal jemand nachmachen. Ich sage „Ihnen, Herr Ministerpräsident“; denn die Entscheidungen sind im letzten Jahr nicht auf Wunsch der Kollegen von den GRÜNEN oder der SPD gefallen. Sie haben überhaupt nichts gesagt, sind mäuschenstill, schweigsam und überrascht gewesen. Nachdem sie sich erholt hatten, haben sie nur gemotzt. Wir haben diese großen Einrichtungen alle auf Wunsch der CSU-Fraktion übernommen. Ich frage Sie also: Wer ist hier für Vielfalt, Sie oder wir?
Die Zuschüsse für die nichtstaatlichen Orchester und Theater werden in der bisherigen Höhe auch 2005 und 2006 beibehalten – ein Kraftakt, wie Sie zugeben werden. Die Zuschüsse für die Sing- und Musikschulen sowie zur Förderung der Laienmusik erhöhen wir um eine halbe Million Euro. Das ist das richtige Signal, wie mir allenthalben bestätigt wird. Das heißt: Auch die Kulturschaffenden in Bayern sind nicht allein gelassen. Schmerzliche Einschnitte, die es an anderer Stelle trotzdem gibt – ich nenne die Staatsoper, die Staatstheater, die Bibliotheken und manches andere –, seien dabei nicht verschwiegen. Das gilt
auch für unsere großen Institutionen wie die Archive, die hier ebenfalls betroffen sind. Das gilt auch für die Leitstelle der nichtstaatlichen Museen. Wenn ich daran denke, dass wir den Museen auf mittlere Sicht etwas weniger geben müssen, dann wird diese Aussicht nur dadurch nicht mehr als notwendig getrübt, dass eine Menge von Museen nicht auf dem Stand der Zeit ist und die Entwicklung nicht so genommen hat, wie wir uns das gewünscht hätten. Dort fehlt die Gegenleistung der Kommunen. Ich kann nur sagen, manchmal hängt es nur davon ab, dass man selbst genügend in Bewegung ist.
Meine Damen und Herren, der Entwurf des Einzelplans 15 verdient Ihre Unterstützung. Dann können wir den erfolgreichen Weg fortsetzen, der in Wissenschaft, Forschung und Kunst eingeschlagen ist. Ich will es nicht versäumen, zum Schluss meiner Rede für die vielfältige Unterstützung auf dem Weg bis hierher ausdrücklich Dank zu sagen. Der Dank gilt Herrn Kollegen Joachim Herrmann, den wir als wichtigen und guten Ratgeber der Hochschulpolitik schätzen gelernt haben. Frau Präsidentin, Sie stammen auch aus einer Universitätsstadt. Die Damen und Herren in der Fraktion, die eine Universitätsstadt vertreten, sind glücklich über die Entwicklung des Hochschulplans mit seinen vielen Fachhochschulen.
Herr Kollege Dr. Kaiser, Sie waren die ganze Zeit draußen; das war angenehm. Kaum ist er da, macht er die Klappe auf. Das können Sie draußen tun.
Wir sind in der glücklichen Situation, dass wir dank der Unterstützung der Kolleginnen und Kollegen aus den Hochschulstädten Überzeugungsarbeit leisten konnten, dass man die Hochschulen nicht sich selbst überlassen darf. Wir müssen bei wachsenden Studentenzahlen zulegen, aber auch das Konzept intensivieren.