Bei der nächtlichen Lektüre konnte man langsam nachvollziehen, dass es sich um einen Sparhaushalt handelt. Sie haben es unmöglich gemacht, mit den betroffenen Menschen im Land darüber zu reden. Ich werde auf einzelne Punkte noch zurückkommen.
Herr Minister, Sie haben Ihre Rede mit dem Dank an die CSU-Fraktion für das offene Ohr, welches Sie bei der Fraktion für Ihren Haushalt gefunden hätten, begonnen. Ich kann umgekehrt das Lob des Parlaments an die Staatsregierung, dass der Entwurf richtig wäre, nicht zurückgeben. Ich werde noch zwei Punkte anführen, die zeigen, wie mit Parlamentsbeschlüssen umgegangen wird.
Sie haben die Einführung der Juniorprofessur kritisiert. Es liegt aber an Ihnen, wie Sie diese im Land ausstatten. Es liegt an Ihnen, ob Juniorprofessoren die Möglichkeit nach dem bayerischen Hochschulrecht erhalten, tatsächlich selbstständig zu arbeiten und Karriere zu machen. Es liegt an Ihnen allein, nicht an diesem Hohen Haus, die Lehrverpflichtung für die Juniorprofessuren festzusetzen.
Das Hochschulrahmengesetz kann nur den Rahmen der Lehrverpflichtung angeben. Ob Sie die Juniorprofessoren und -professorinnen vier Stunden oder acht Stunden lehren lassen, das liegt bei Ihnen. Mir geht das Ganze
auf den Keks. Ich kann Ihre Argumente nicht mehr hören. Seit über einem Jahr torpedieren Sie die Einführung der Juniorprofessur und behaupten, die Juniorprofessoren würden mit einer Lehrverpflichtung von acht Stunden belastet. Sie haben es doch in der Hand, das Lehrdeputat auf vier Stunden zu senken. Warum tun Sie es nicht?
Sie haben die mit dem jetzigen Haushaltsplan vorgelegte größere Flexibilisierung der einzelnen Haushaltstitel für die Hochschulen gelobt. Ein solches Lob würde ich auch gerne aussprechen, aber es läuft jetzt anders, als wir uns das bei den Anträgen zur Globalisierung der Hochschulhaushalte im Rahmen der Beratung des Hochschulgesetzes vorgestellt haben. Jetzt gibt es eine Austauschbarkeit in den Titelgruppen. An einer Stelle sagten Sie, dass es nicht sein könne, dass der Staat und das Parlament nur noch das Geld bewilligten, aber kein Mitspracherecht mehr hätten. Aber genau das tritt jetzt ein. Die Titelgruppe 73 hat einen bestimmten Umfang, wir können aber nicht mehr nachvollziehen, was die Hochschulen mit dem Geld machen. Die Hochschulen sind für Frauenförderung und Weiterbildung zuständig, aber eine genaue Festlegung gibt es nicht. Globalisierung der Hochschulhaushalte heißt – so machen es die SPD-regierten Länder –, dass vorher Ziele vereinbart werden, die von den Hochschulen mitgetragen werden. Jetzt können sie mit dem Geld machen, was sie wollen. Hinterher kann man nicht mehr nachvollziehen, was die Hochschulen mit dem Geld tatsächlich gemacht haben.
Wir haben im Zusammenhang mit einem Kindergartenproblem gemeinsam mit Ministerialbeamten überlegt, ob es sinnvoll wäre, vorübergehend aus der Titelgruppe 73, Lehre und Forschung, Personal für die Kinderbetreuung zu finanzieren. Das geht aber nicht mehr. Wir wissen nicht, was mit diesem Geld gemacht wird. Wir beschließen jetzt einen Haushalt, haben aber keine Kontrollmöglichkeit mehr. Möglicherweise kann das Ministerium noch kontrollieren, aber die Abgeordneten können das nicht mehr nachprüfen.
Sie beklagen den Wissenschaftstarif W 2 und W 3. Sie haben gesagt – das glaube ich Ihnen auch –, dass Sie den Professorinnen und Professoren mehr Geld zur Verfügung stellen möchten. Die Verhandlungsposition der Konservativen im Bundesrat bei der Beratung des Hochschulrahmenrechts war jedoch eine andere. Die Position W 2 und W 3 wurde nach unten aufgemacht. Es sollte zwar auch der Deckel nach oben gehoben werden, aber mit der Formulierung, die im Bundesrat zur Entscheidung anstand, wurde der Tarif W 2 und W 3 nach unten aufgemacht. Wir im Ausschuss haben das einvernehmlich geändert und in den Bundesrat eingespeist. Es ist möglich, dass die Länder mehr bezahlen können, als im Hochschulrahmenrecht vorgegeben ist.
Sie haben sich zu den Abschlüssen Bachelor und Master geäußert. Wir haben darüber im Ausschuss diskutiert und unterschiedliche Ideen dazu ausgetauscht. Ich glaube, der Beschluss der Staatsregierung, dass Absolventen und Absolventinnen mit einem Bachelorab
schluss der Fachhochschule lediglich in den mittleren Dienst eintreten können, nicht aber in den gehobenen Dienst, hat der Sache Schaden zugefügt. Das ist sehr zu bedauern. Ich verstehe auch nicht die Haltung im Kabinett, dies in einer Protokollnotiz der Innenministerkonferenz festlegen zu lassen. So erfährt man erst hintenherum, was eigentlich geplant ist.
Bachelor- und Masterabschlüsse sind eine gute Sache, die auch von Ihnen, von den Wissenschaftlern als gut dargestellt wurde, die aber auf dem Weg über das Beamtenrecht im öffentlichen Dienst ruiniert worden sind.
Wir bedauern wie Sie, dass jetzt in der Titelgruppe für Lehre und Forschung 4 Millionen weniger stehen. Sie haben gesagt, das werde durch mehrere Posten ausgeglichen; einer davon ist die virtuelle Hochschule, die jetzt Stellen zugeschrieben bekommt.
Hier darf ich einmal kurz daran erinnern, wie das vor zwei Jahren war, als die virtuelle Hochschule auch aufgrund von Anträgen Gegenstand der Diskussion im Plenum wurde. Wir haben das Projekt skeptisch gesehen. Es wurden 15 Millionen DM aus den Privatisierungserlösen in das Projekt virtuelle Hochschule gesteckt, ohne dass ein Konzept vorgelegt worden war, zumindest konnte im Ausschuss keines vorgelegt werden.
Die Leute, die das kritisch hinterfragten, wurden hergeprügelt und abgewatscht, sie seien gegen die Modernisierung der Hochschullandschaft und seien gegen die Einführung der virtuellen Hochschule. Dies stimmte damals nicht, und es stimmt auch heute nicht. Wir haben nur davor gewarnt, Geld im Grunde genommen herauszuschmeißen, um hinterher mit der Erkenntnis dazustehen, ohne Personal geht es doch nicht. Jetzt sind wir so weit: Genau, ohne Personal geht es doch nicht. Jetzt sind dort mindestens acht Stellen – soweit ich das in Erinnerung habe – eingestellt worden.
In Ihrer letzten Haushaltsrede vor zwei Jahren haben Sie auch den Forschungsreaktor München II erwähnt; auf den gehe ich jetzt nicht mehr ein, weil das schon ausdiskutiert worden ist. Sie haben damals gesagt: Bayern ist stolz darauf, bei der Protonentherapie vorn zu sein.
Damit legen Sie sich ein Ei. Die Entwicklung, die die Protonentherapie in Bayern nimmt, ist langsam nicht mehr zu durchschauen. Gestern ist an dem Standort für die Protonentherapie im Münchner Süden Grundsteinlegung gewesen. Ich weiß nicht, warum dorthin niemand von der Staatsregierung gekommen ist, obwohl sie dazu eingeladen worden war. Bis zu einem gewissen Zeitpunkt gab es ja mit dem Privatmann, der das jetzt finanziert, ein ganz einvernehmliches Gedeihen.
Es gibt einen Privatmann, einen Arzt in München, der zusammen mit einer AG eine Protonentherapieanlage finanziert und damit dem Staat einen dreistelligen Millionen-Euro-Betrag an Investitionskosten erspart. Er bietet die Möglichkeit der Zusammenarbeit mit Universitätskliniken an, sagt aber, forschungsmäßig ist nicht mehr viel drin, weil das eigentlich ein augeforschtes Gebiet sei. Aber von den Therapiemöglichkeiten, von den Heilungs
chancen her bei bestimmten Krebsarten scheint es herausragend gut zu sein. Diese Behandlungsmethode wird bisher nur in den USA angeboten. In Europa ist das jetzt in München die erste Stätte, die gebaut wird.
Es hätte die Chance bestanden, dort etwas gemeinsam ohne Belastung des Staatshaushalts zu machen. Ich weiß nicht, warum Sie es nicht tun. Ich weiß es nicht. Ich habe versucht zu vermitteln, es kommt aber nichts mehr voran.
Also, einen kleinen Grund weiß ich doch, aber es sieht für mich so aus, als wollte es ausschließlich Herr Dr. Zimmermann – in dem Fall ist mein Kontrahent Herr Dr. Zimmermann – nicht, dass Herr Dr. Rinecker diese Therapieanlage in München baut. Er baut sie sowieso, unabhängig davon. Aber es wäre jetzt an Ihnen, zu vermitteln, dass die Uniklinik in Erlangen oder die Uniklinik in Regensburg dort mit in die Forschung einsteigen kann. Das Angebot gibt es ja.
Zum Haushalt. Dieser Haushalt ist in den zur Verfügung stehenden drei Wochen von mir nicht ganz gelesen worden. Immerhin waren 1800 Seiten zu lesen, und das vorwiegend nachts. Aber es ist klar, warum er jetzt so schnell verabschiedet wird – der Einzelplan war in den Haushaltsberatungen sonst immer der Letzte; jetzt ist er am zweiten Tag der Haushaltsberatungen an der Reihe –: In dem Bereich, in dem Kürzungen möglich sind, wird gekürzt, dass sich die Balken bieten.
Das Landesamt für Denkmalschutz wird sich wundern, was zwar alles versprochen wurde, was jetzt aber gar nicht mehr im Haushalt steht. Wir waren uns im Ausschuss einig – auch in den vorhergehenden Jahren immer mit den Haushältern zusammen –, dass Bodendenkmalpflege eine ganz wichtige kulturelle Angelegenheit ist, eine Aufgabe, zu deren Erfüllung man Stellen braucht. Zack, weg sind sie! Es gibt jetzt kleine Zeitungsartikel mit dem Inhalt: Die Schätze in Bayern können nicht mehr gehoben werden, weil die Leute dafür nicht mehr da sind oder dafür kein Geld mehr ausgegeben werden kann.
Wir haben uns in den vergangenen Jahren – das haben zuerst wir als SPD-Arbeitskreis getan – ausführlich mit der Situation der wissenschaftlichen Bibliotheken in Bayern befasst. Wir haben dazu Anträge gestellt. Ich glaube, das war vor etwa drei Jahren. Diese Anträge sind erst bei uns im Ausschuss beraten worden; sie sind dann zurückgestellt worden, weil die CSU Beratungsbedarf hatte. Des Weiteren hat der Ausschuss die Bibliotheksleute in den Ausschuss geladen, wir haben die Anträge wieder auf der Tagesordnung gehabt, wo sie erneut zurückgestellt wurden, weil noch Beratungsbedarf bestand.
Der Ausschuss hat die Staatsbibliothek besucht, hat dort Vorträge bekommen. Die Zahlen sind immer gleich: Beim ersten Mal waren es etwa 50 Millionen Unterdeckung – noch als DM-Betrag – bei den Bibliotheken. Das war beim Besuch des Ausschusses in der Universitätsbibliothek noch genauso viel. Die Unterdeckung wird täglich eher größer.
Dann wurde wieder im Ausschuss beraten, die Entscheidung wieder zurückgestellt. Die Leute von der Staatsbibliothek kamen noch einmal in den Ausschuss, ergänzt um Leute aus dem Ministerium. Dann wurden wiederum die Haushaltszahlen festgelegt.
Die Bibliotheken in Bayern sind unterfinanziert, wenn auch noch nicht dramatisch. Es ging hier immer noch ganz gut, weil Sie zum Beispiel im Jahr 2001 plötzlich im September noch Sondermittel in Höhe von 11,7 Millionen DM hatten, die ohne Beratung im Landtag – die kommen dann plötzlich von irgendwo her – über die Bibliotheken verteilt wurden. Auch aus Gründen der Planungssicherheit hätten wir das gern im regulären Haushalt gehabt. Wir haben Anträge gestellt, für Bayern einen Konsortialfonds einzurichten.
Ende der Diskussion im Ausschuss war: Die CSU hat auch drei Anträge gestellt; alle Anträge sind bei uns im Ausschuss einstimmig angenommen worden, alle Anträge sind im Haushaltsausschuss einstimmig angenommen worden, alle Anträge sind im Plenum einstimmig beschlossen worden. Es ist ein Jahr her, dass diese Anträge einstimmig beschlossen worden sind, aber was passiert jetzt im Haushalt? – Nichts, nichts, nichts!
Dann sagt Herr Kupka in der Haushaltsberatung im Ausschuss, die Bibliotheken hätten im letzten Jahr im Nachtragshaushalt 3 Millionen e zusätzlich gekriegt. – Stimmt. Abgegeben haben sie aber 4,2 Millionen, nämlich aufgrund der Kürzungen wegen der BSE-Fälle und zur Realisierung des Sicherheitspaktes. Das waren im Nachtragshaushalt 4,2 Millionen. 3 Millionen Euro wurden gegeben, 4,2 Millionen wurden weggenommen. Irgendwo ist dann im Laufe des Jahres noch 1 Million verschwunden – Euro wohlgemerkt!
schlechter, obwohl dieses Hohe Haus einstimmig beschlossen hat, es muss in die Zukunft investiert werden. Unsere Anträge hießen: „Zukunftsinvestitionen in die wissenschaftlichen Bibliotheken Bayerns“. Es muss etwas geschehen. Der Säurefraß frisst Ihnen die Bücher unter dem Hintern weg. Die Bücher müssen elektronisch katalogisiert werden.
Dass man so blind sein kann, dass man ein wissenschaftliches Vermögen verrotten lässt, finde ich unglaublich. Seitdem habe ich auch kein Vertrauen mehr in diesen Satz, den ich in der Schule gelernt habe, dass das Haushaltsrecht das höchste Recht des Parlamentes sei, das die Abgeordneten wahrnehmen. Wir haben es nicht, meine Damen und Herren! Wir haben es nicht. Das macht die Staatsregierung allein, und sie macht es falsch.
In seinem Protestschreiben geht der Generaldirektor der Staatsbibliothek noch von einer 2%-igen Haushalts
Diese Anmerkungen kann ich jetzt in einem Rundumschlag mit den Orchestern machen. In vielen Reden und bei vielen Gelegenheiten, wenn die bayerischen Orchester zu irgendwelchen feierlichen Anlässen aufspielen – auch hier im Landtag –, wird deren Leistung gelobt. 19,5% Haushaltssperre haben sie jetzt in ihrem Bereich, und von den zugesagten Erhöhungen und Angleichungen der Personalkosten an die Lebenswirklichkeit ist nichts zu sehen. Im Grunde müssten die bald das Geld selber mitbringen, damit sie überhaupt noch spielen können. Wie man sich so auf Kosten anderer in kulturellen Ereignissen sonnen kann, ist mir unbegreiflich.
Angesichts der Dürre des Haushalts und der Behandlung dieses Haushalts durch das Parlament mit einem solchen Zeitdruck, dass man nicht mehr alles genau nachlesen kann, dass keine Gelegenheit gegeben war, mit den Betroffenen zu telefonieren – tagsüber habe ich Sitzungen, nachts ist logischerweise niemand zu erreichen –, kann ich gut auf einen Teil meiner Redezeit verzichten.
Ich möchte aber meine Rede nicht beenden, ohne den von dem Einzelplan 15 betroffenen Menschen, die an den Hochschulen arbeiten, die die Kultur und das kulturelle Ereignis in Bayern ermöglichen, ausdrücklich für ihr Engagement, für ihre Leistungen, die sie erbringen – nicht immer mit der richtigen finanziellen Anerkennung –, zu danken. Von hier aus ein herzlicher Dank an alle, die hierzu beigetragen haben!
Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Der vom Haushaltsausschuss einschließlich der Nachschubliste beratene und dem Hohen Haus heute zur Beschlussfassung vorgelegte Entwurf des Einzelplans 15 macht erneut deutlich, welch herausragenden Stellenwert die Staatsregierung auch weiterhin der Förderung von Wissenschaft, Forschung und Kultur für die Zukunft Bayerns beimisst. Herr Staatsminister Zehetmair hat das bereits in seiner Rede erwähnt. Von den circa 4,1 Milliarden e des Einzelplans werden allein 2,85 Milliarden e für den Hochschulbereich, über 370 bzw. 380 Millionen e für Kunst und Kultur zur Verfügung gestellt. Die staatlichen und die nichtstaatlichen Theater, die Musik- und die Denkmalpflege, alle diese Bereiche sind natürlich in diesem Haushalt im Rahmen der Möglichkeiten berücksichtigt.
Im letzten Doppelhaushalt hatten wir einen enormen Zuwachs von 7% zu verzeichnen. Auf diesem hohen Niveau aufbauend sind auch die Steigerungsraten von 0,2 bzw. 1,6% für die Jahre 2003 und 2004 insbesondere in einer Zeit respektabel, in der sich nach nahezu einhelligem Urteil aller Wirtschaftsinstitute, Fachleute und Wirt
schaftsverbände die Finanzen der Bundesländer und der Kommunen aufgrund einer völlig verfehlten Wirtschafts- und Finanzpolitik der rot-grünen Bundesregierung dramatisch nach unten entwickelt haben.
Frau Dr. Baumann beklagt, dass wir in den Bereichen Musik, Orchester usw. – da haben wir immerhin Zuschussraten von über 5% – nur 5% hätten. Auch die Haushaltssperren werden beklagt. Ich bitte, die Steuerschätzung im November abzuwarten. Dann werden wir über die Möglichkeiten reden, die wir in diesem Haushalt überhaupt noch haben. Vielleicht müssen wir noch weitaus größere Einschränkungen hinnehmen, als bisher im Haushalt vorgesehen sind. Es gibt in allen Bereichen respektable Erhöhungen, wenngleich wir – Frau Dr. Baumann, da gebe ich Ihnen Recht – für Orchester, für die Musikpflege und andere Dinge gern mehr Mittel zur Verfügung gestellt hätten.
Hinter dem Betrag von circa 4,1 Milliarden e, der das bereinigte Ausgabenvolumen für die Jahre 2003 und 2004 umfasst, stehen Leistungsbereitschaft, hohe Motivation, Kreativität und großes fachliches Können von vielen engagierten Frauen und Männern, nicht nur in unseren Hochschulen, Universitätskliniken, Akademien, in den verschiedenen Forschungseinrichtungen und Instituten, sondern auch in den ministeriellen und sonstigen Verwaltungen. Ihnen, sehr geehrter Herr Staatsminister, Ihrem Haus und allen zum Bereich von Wissenschaft, Forschung und Kunst zählenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sage ich deshalb von dieser Stelle aus Dank für die bisher geleistete Arbeit, die wir mit dem heute eingebrachten Haushalt auch weiterhin unterstützen möchten.
In gebotener Kürze nur wenige Schlaglichter aus haushälterischer Sicht zum Einzelplan. „Verkümmert der forschende Geist, dann stirbt auch die Gesellschaft“, mit diesem Zitat von Cato haben Sie, sehr verehrter Herr Staatsminister, den letzten Doppelhaushalt eingebracht. Wenn dieser Satz Catos richtig ist, braucht in Bayern sicher niemand Angst zu haben, dass diese Gesellschaft stirbt; denn nach wie vor werden 40% des Wissenschaftsetats für die Forschung ausgegeben, insgesamt also 1,38 Milliarden e. Folgende zwei Zahlen sind bemerkenswert: 120 Millionen e stammen aus Drittmitteln, fast 300 Millionen e entfallen auf die so genannten außeruniversitären Forschungsbereiche. Gerade wegen dieser Mittel sind wir in der Lage, an den Universitäten 50 Sonderforschungsbereiche zu betreuen. Das sind mehr Bereiche als in anderen Bundesländern. Darüber hinaus kann in mehr als 30 Forschungsverbünden die Zusammenarbeit zwischen Hochschulen und Wirtschaft praktiziert werden.
Gerade die Drittmittel sind von großer Wichtigkeit. Wir haben die Drittmittel in den letzten Jahren um 50% erhöhen können. Zusammen mit den Fördergeldern der EU, die hierfür eingeholt wurden, bedeutet das gerade für einen Etat, in dem neben dem Innenressort und dem Schulressort die größten Personalkosten anfallen, auf