Die oder der Landesbeauftragte für den Datenschutz
und die Informationsfreiheit
Wer stimmt Einzelplan 17 zu? – Gegenstimmen? – Enthaltun gen? – Einzelplan 17 ist einstimmig zugestimmt.
Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen
Wer stimmt Einzelplan 18 zu? – Gegenstimmen? – Enthaltun gen? – Einzelplan 18 ist mehrheitlich zugestimmt.
In der Dritten Beratung kommen wir nun zur A b s t i m m u n g über das
Staatshaushaltsgesetz 2025/2026
Abstimmungsgrundlage ist die Drucksache 17/8421.
Feststellung des Staatshaushaltsplans
Wer § 1 zustimmt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – § 1 ist mehrheitlich zuge stimmt.
Wer § 2 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Ge genstimmen? – Enthaltungen? – § 2 ist mehrheitlich zuge stimmt.
Bewirtschaftung von Planstellen und Stellen
Wer stimmt § 3 zu? – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – § 3 ist mehrheitlich zugestimmt.
Wer stimmt § 4 zu? – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – § 4 ist mehrheitlich zugestimmt.
Wer stimmt § 5 zu? – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – § 5 ist mehrheitlich zugestimmt.
Wer stimmt § 5a zu? – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – § 5a ist mehrheitlich zugestimmt.
Deckungsfähigkeiten, dezentrale Finanzverantwor
tung; Hochschulfinanzierungsvereinbarung III
Wer stimmt § 6 zu? – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – § 6 ist mehrheitlich zugestimmt.
Personalausgabenbudgetierung
Wer § 6a zustimmt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – § 6a ist mehrheitlich zu gestimmt.
Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflich
Wer stimmt § 7 zu? – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – § 7 ist mehrheitlich zugestimmt.