Protocol of the Session on November 21, 2018

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für In neres, Digitalisierung und Migration zu der Mitteilung des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration vom 12. Oktober 2018 – Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: Europäische Grenz- und Küs tenwache – Drucksachen 16/4988, 16/5038

Berichterstatterin: Abg. Andrea Schwarz

Grundlage für die Abstimmung ist die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres, Digitalisierung und Migration, Drucksache 16/5038. Der Ausschuss schlägt Ihnen vor, von der Mitteilung des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration Kenntnis zu nehmen. Wer dieser Beschluss empfehlung zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke schön. Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Da mit ist der Beschlussempfehlung mehrheitlich zugestimmt.

Punkt 8 der Tagesordnung ist damit erledigt.

Meine Damen und Herren, wir sind jetzt am Ende unserer heu tigen Tagesordnung angelangt.

Ich möchte Sie jedoch, bevor wir die Plenarsitzung beenden, darauf aufmerksam machen, dass wir heute um 14:00 Uhr im Plenarsaal die Veranstaltung „Jugend hakt nach“ durchführen werden. Das ist sozusagen eine Nachfolgeveranstaltung zum Jugendlandtag, den wir am 7. und 8. November des letzten Jahres durchgeführt haben. Die jungen Leute möchten den an gestoßenen Prozess fortsetzen und sollen heute noch einmal Gelegenheit erhalten, die während des Jugendlandtags entwi ckelten Vorschläge mit Ihnen, den Landtagsabgeordneten, zu diskutieren. Ich bitte Sie, davon Gebrauch zu machen, mit den Jugendlichen ins Gespräch zu kommen, und lade Sie herzlich dazu ein.

Die nächste Plenarsitzung findet am Mittwoch, 28. Novem ber 2018, um 10:00 Uhr statt.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit und schließe die Sit zung.

Schluss: 12:39 Uhr

Anlage

Vorschlag

der Fraktion der CDU

Umbesetzungen bei den Schriftführern

Funktion scheidet aus tritt ein

Schriftführer Haser Martin

20.11.2018

Dr. Reinhart und Fraktion